Neue Regelung für Sofortabschreibungen – Eine gute Nachricht für den Mittelstand

Einen echten Meilenstein im Kampf gegen Bürokratie bildet die vor kurzem beschlossene Anhebung der Grenze für die Sofortabschreibung sogenannter geringwertiger Wirtschaftsgüter (GWG). Diese soll auf 800 Euro angehoben werden. Die Abschreibungsgrenze für GWG wurde in den 1960er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts auf 800 DM festgelegt und liegt derzeit bei 410 Euro. Sie wurde also seit mehr als 50 Jahren nicht mehr angehoben. „Seit vielen Jahren wird von der mittelständischen Wirtschaft gefordert, den veralteten Schwellenwert an die betrieblichen Realitäten anzupassen. Umso erfreulicher ist es, dass dies jetzt noch in dieser Legislaturperiode passiert“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. „Gerade kleine Betriebe und Handwerker profitieren davon, auch in unserer Region. Sie werden von aufwändigen Aufzeichnungspflichten befreit, wenn sie Wirtschaftsgüter im Wert unterhalb des Grenzwertes anschaffen, sei es ein neues iPhone, eine Bohrmaschine oder einen Büroschrank. Gleichzeitig verbessert die Anhebung der Grenze auch die Liquidität und die Innenfinanzierung bei Investitionen der Unternehmen. Die geplante Anhebung soll kurzfristig umgesetzt werden, damit sie 2018 wirken kann. Das ist eine gute Nachricht für den Mittelstand“, so Ulrich Hampel abschließend.

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Thyssenkrupp-Betriebsräte und SPD-Abgeordnete einig: „Stahlstandort Nordrhein-Westfalen erhalten!“

Auf Einladung der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion kamen gestern über ein Dutzend Betriebsräte der Thyssenkrupp-Stahlsparte zu einem Austausch mit SPD-Abgeordneten in Berlin zusammen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel formuliert den Anlass für die Einladung so: „Die Situation der deutschen Stahlindustrie beschäftigt uns seit Monaten. Die Produktionsstandorte in NRW gehören zu den modernsten und effizientesten in Europa. Trotzdem stehen sie vor immensen Herausforderungen, die in der Summe ihre Existenz gefährden könnten. Für uns ist klar: Wir stehen an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unterstützen sie mit all unseren Möglichkeiten bei ihrem Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen in Nordrhein-Westfalen.“

Die Palette an Themen für den gestrigen Austausch war breit. So ging es unter anderem um Überkapazitäten auf dem Weltmarkt und Dumpingangebote aus China, die handelspolitischen Schutzinstrumente der EU, die anstehende Reform des europäischen Emissionshandels und die mögliche Fusion von Thyssenkrupp mit dem indischen Konkurrenten Tata Steel. Neben der Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries standen zahlreiche weitere SPD-Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen den Betriebsräten Rede und Antwort.

In der Zielsetzung sind sich alle Teilnehmer des Gesprächs einig. Ulrich Hampel fasst zusammen: „Die Rahmenbedingungen für die Stahlindustrie müssen dringend verbessert werden. Dazu gehört ein schnelleres und effektiveres Vorgehen der EU gegen hochsubventionierte Stahlimporte und eine Reform des Emissionshandels, die nicht zulasten der Stahlproduktion in Deutschland gehen darf. Ich freue mich sehr, dass Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries ihre Unterstützung für die hochinnovative deutsche Stahlindustrie deutlich gemacht hat.“

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Mitte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, rechts Ulrich Hampel, gemeinsam mit Abgeordneten und Betriebsräten

Deutscher Innovationspreis für Klima und Umwelt 2017 ausgeschrieben – BMUB und BDI prämieren herausragende Innovationen mit 125.000 Euro

Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel ruft Unternehmen und Forschungseinrichtungen im Kreis Coesfeld dazu auf, sich bis zum 31. Mai 2017 mit herausragenden Innovationen im Bereich Klima- und Umweltschutz um den bereits zum sechsten Mal ausgeschriebenen Deutschen Innovationspreis für Klima und Umwelt (IKU) zu bewerben. Ulrich_Hampel_Wirtschaft_und_Energie_1509 Mit insgesamt 125.000 Euro werden innovative Prozesse, Produkte und Dienstleistungen prämiert sowie klima- und umweltfreundliche Technologietransferlösungen für Schwellen- und Entwicklungsländer.

Das Bundesumweltministerium (BMUB) und der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) vergeben den renommierten Innovationspreis für Klima und Umwelt gemeinsam. Auf Grundlage einer wissenschaftlichen Bewertung des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung wählt eine hochrangige Jury in fünf Kategorien die innovativsten Projekte des Landes aus. Die Gewinner werden im Rahmen einer Preisverleihung im Februar 2018 geehrt. Jeder Gewinner erhält eine persönliche Auszeichnung und ein Preisgeld in Höhe von 25.000 Euro. Der IKU wird mit Mitteln aus der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums gefördert.

Bis zum 31. Mai 2017 können deutsche Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Einzelpersonen ihre Bewerbungen um den IKU 2017 einreichen. Auf der Website des IKU sind die Bewerbungsunterlagen sowie weitere Informationen rund um den Innovationspreis für Klima und Umwelt zu finden. Die Bewerbung ist online, per E-Mail oder postalisch möglich. Zusätzlich steht unter der Hotline 0611 – 580 45 93 11 ein Ansprechpartner für alle Fragen rund um den IKU zur Verfügung.

Sorge um Emissionshandel – Werkleiter und Betriebsrat der Firma HeidelbergCement AG in Berlin

Der sogenannte Emissionshandel, ein Instrument der Klimapolitik, spielt besonders für die energieintensiven Industrien eine besonders große Rolle. Derzeit wird im EU-Parlament über die Weiterentwicklung dieses Verfahrens diskutiert. Weil nicht nur die heimische Zementindustrie von diesen Veränderungen massiv betroffen ist, haben Vertreter der Unternehmen und Gewerkschaften das Gespräch mit mehreren  Bundestagsabgeordneten gesucht. Die Abgeordneten Ulrich Hampel, Bernhard Daldrup, Michael Groß und Bernd Westphal diskutierten mit Vertretern der Firma HeidelbergCement AG, darunter Werkleiter Christian Knoch aus Ennigerloh und der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrates, Werner Schraeder. Auch wenn die Regelungskompetenz in erster Linie beim Europäischen Parlament liegt, werden die Entwicklungen bundesseitig begleitet. „Für uns Sozialdemokraten ist klar, dass wir die industrielle Basis, Arbeitsplätze und Klimaschutz nicht gegeneinander in Stellung bringen. Wir wollen heimische Industrie und Arbeitsplätze auch in den energieintensiven Branchen erhalten und zukunftssicher machen“, so die Abgeordneten aus dem Münsterland, Ulrich Hampel und Bernhard Daldrup. „Gemeinsam mit unseren Kollegen werden wir Kontakt zu den Mitgliedern des EU-Parlamentes aufnehmen.  Der Meinungsaustausch zwischen Wirtschaft und Politik ist für uns von großer Bedeutung“, so die beiden abschließend.

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Meinungsaustausch im Berliner Reichstagsgebäude. V.l.n.r.: Frank Seeliger (IGBCE); Betriebsratsvorsitzender Werner Schraeder, (Ennigerloh), Bernhard Daldrup, Michael Groß, Ulrich Hampel, Bernd Westphal (alle MdB), Peter Schuld, IGBCE, Werkleiter Christian Knoch (Ennigerloh), Frank Steininger (IG Bau), Jens Romeike (VDZ), Dr. Ekkehard Franke (HeidelbergCement), Norbert Steinert (HeidelbergCement)

Ulrich Hampel erneut als SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 127 Coesfeld – Steinfurt II nominiert

Mit großer Mehrheit hat die SPD den Bundestagsabgeordneten für den Bundestagswahlkreis 127 Coesfeld – Steinfurt II, Ulrich Hampel, erneut als ihren Kandidaten zur Bundestagswahl 2017 nominiert. Bei der
Wahlkreisdelegiertenkonferenz im Stift Tilbeck in Havixbeck stimmten 87 Prozent der anwesenden Delegierten für Hampel, der die Region seit 2013 als Bundestagsabgeordneter vertritt.

ulrich_hampel_nominierung_161204„Ich danke den Delegierten, allen SPD-Mitgliedern und den zahlreichen Gästen für den großen Zuspruch und das tolle Ergebnis“, so Ulrich Hampel.
In seiner Rede zog der SPD-Bundestagsabgeordnete eine positive Bilanz der vergangenen drei Jahre und forderte seine Partei auf, mit den politischen Erfolgen wie beispielsweise dem Mindestlohn, der Mietpreisbremse, dem Frackingverbot oder der Schaffung von mehr Kitaplätzen ruhig „selbstbewusst“ und auch „offensiv“ umzugehen. Die Wirtschaft weiter voranzubringen ist und bleibt für Hampel eines der zentralen Themen. „Wirtschaftlicher Erfolg und gute Arbeitsbedingungen sind für mich als Politiker und Gewerkschafter untrennbar“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete und Gewerkschaftsbeauftragte der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW, Norbert Römer, MdL und der DGB-Regionalgeschäftsführer Münsterland, Winfried Lange dankten in ihren Reden Ulrich Hampel für seine engagierte Arbeit auf Bundes- und Landesebene und baten die Delegierten um breite Unterstützung für seine erneute Kandidatur.

Für musikalische Untermalung sorgte der Auftritt von Andre Fischer aus Altenberge, dem Sieger des Contests „Dein Song für Eine Welt!“

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(v.l.n.r.): André Stinka, Ulrich Hampel, Norbert Römer

Leiharbeit und Werkverträge werden reguliert

„Wichtiger Schritt, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“

Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten. „Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben Einhalt zu gebieten und klare Strukturen geschaffen“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete und Gewerkschaftsbeauftragte der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Hampel. Bis zuletzt habe man hart um die Details mit der CDU/CSU gerungen, so Hampel. Mit dem Gesetz habe man nun nicht nur Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, sondern vor allem die Grundlage zur Abschaffung einer Drei-Klassen-Gesellschaft bei Beschäftigten geschaffen.

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Die wichtigste Neuerung liegt bei der Einführung von Equal Pay nach neun Monaten“, erläutert Hampel. Durch eine Tariföffnung erreicht das Gesetz auch Leiharbeitnehmer ab der sechsten Einsatzwoche. Ein weiterer wichtiger Baustein des Gesetzes sei die Einführung einer Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten. Nach dieser Zeit müssen Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer vom Entleihbetrieb übernommen werden. Eine längere Entleihdauer sei nur möglich, wenn sich die Tarifpartner inder Einsatzbranche per Tarifvertrag auf eine längere Überlassung einigen würden, fügt Hampel hinzu. Außerdem könnten Leiharbeiter künftig nicht mehr als Streikbrecher eingesetzt werden. Auf Druck der SPD, so Hampel weiter, konnte erreicht werden, dass Verträge zwischen Unternehmen nicht mehr risikolos als Werkverträge bezeichnet werden, wenn es sich dabei um Leiharbeitsverträge handele. Auch die Informationsrechte von Betriebsräten wurden gestärkt und erstmals überfällige Sanktionen für Rechtsmissbrauch eingeführt.

Leider waren weitere aus unserer Sicht wünschenswerte Verbesserungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit der CDU/CSU nicht umsetzbar. Die SPD wird sich aber weiterhin für gute Arbeit einsetzen“, so Hampel. So seien vor allem mehr Tarifbindung und Mitbestimmung erstrebenswert. Und auch Antworten auf Fragen zu Arbeitsschutz, Arbeitsplatzsicherheit und soziale Absicherung stünden auf der Agenda der SPD. „Bei der weiter voranschreitenden digitalen Entwicklung der Arbeitswelt, ist mit mehr Werkund Dienstvertragsarbeiten in Verwaltungen und Betrieben zu rechnen“, so Hampel. „Dennoch, das Gesetz zur Regulierung des Fremdpersonaleinsatzes ist eine wesentliche Verbesserung für viele Personen, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten.

Herausforderungen für den Arbeitsmarkt

aa-coesfeld-002Kreis Borken/Kreis Coesfeld. Der deutsche Arbeitsmarkt ist in einer guten Verfassung und entwickelt sich weiterhin gut. Die Arbeitslosenquote sinkt und Erwerbstätigkeit nimmt weiter zu. Vorreiter ist da die Arbeitsagentur (AA) Coesfeld, zu deren Zuständigkeitsbereich die beiden Kreise Borken und Coesfeld gehören. Mit einer Arbeitslosenquote von 3,8 % (Stand: August 2016) liegt der Agenturbezirk an der Spitze in NRW, gefolgt von der Arbeitsagentur Rheine. Einen genaueren Überblick verschafften sich jetzt die drei SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer (2.v.re.), Ulla Schulte (2.v.li.) und Ulrich Hampel (Mi.), die einer Einladung zu einem Arbeitsgespräch der Arbeitsagentur Coesfeld folgten. Johann Meiners (li.), Leiter der AA und sein Stellvertreter Rolf Heiber (re.) verdeutlichten den Sozialdemokraten die Gute Lage am Arbeitsmarkt anhand von Zahlen und Fakten.

„Dass wir mit einer niedrigen Arbeitslosenquote in NRW an der Spitze stehen, liegt nicht nur an unserer guten Arbeit“, machte Meiners in dem Gespräch deutlich. Grund dafür sei die gesunde Wirtschaft der kleinen und mittelständischen Unternehmen im Münsterland. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat in den letzten Jahren im Agenturbezirk rasant zugelegt. Anzeichen für eine Änderung dieser positiven Entwicklung, sind laut Meiners zur Freude der Sozialdemokraten nicht zu erkennen. Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt wird es zukünftig aber durch den großen Anteil an Arbeitskräften geben, die in den nächsten zehn Jahren das 65. Lebensjahr vollenden und aus dem Erwerbsleben ausscheiden. Hier ist die Region gefragt, Wege zu finden, die fehlenden Fachkräfte zu ersetzen. Dies wird sicher eine Herausforderung, da die Bevölkerungsvorausberechnung (IT.NRW) von sinkenden Zahlen auch im Münsterland und besonders im Kreis Borken ausgeht. Offene Stellen können bereits jetzt oft nur später oder manchmal überhaupt nicht besetzt werden, so Meiners weiter.

Einig war sich die Runde, dass das Münsterland als Wirtschaftsstandort nicht genügend wahrgenommen würde. „Wir haben viele innovative Unternehmen und ‚Hidden Champions‘ in unserer Region“, so Ulrich Hampel. „Wirtschaft und Kommunalpolitik müssen viel mehr die Attraktivität des Wirtschafts- und Lebensraumes Münsterland herausstellen und damit insbesondere um junge Menschen werben“, fordert Ulla Schulte und will sich mit ihren Kollegen auch weiterhin für den Standort Münsterland stark machen.

Eine weitere Herausforderung für die AA wird die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt sein, erläuterte Meiners seinen Gästen. Der bei der AA eingerichtete Integrationspoint in Kooperation mit den beiden Landkreisen Borken und Coesfeld unterstützt die Flüchtlinge u.a. bei der Kompetenzfeststellung, Berufsberatung und -orientierung, Bewerbungen, Hilfe bei der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen, berufl. Weiterbildungen im Betrieb bzw. bei Bildungsträgern, Arbeitsmarktberatung und Vermittlung in Arbeit, Ausbildung, Praktika und Sprachkurse etc.. Auch Unternehmen werden zu Fördermöglichkeiten beraten. „Die Flüchtlinge sind hoch motiviert“, so Arndt-Brauer, die sich im Rahmen ihrer Sommertour schon verschiedene Projekte von Integration in den Arbeitsmarkt angesehen hat.

„Für geflüchtete Frauen sind wir in der Planung für eine auf deren Bedürfnisse abgestellte gesonderte Förderung“, erläuterte Rolf Heiber auf Nachfrage von Ulla Schulte. Der Anteil geflüchteter Frauen in der Beratung liege bei ca. 20 %, so Heiber weiter.

Die Anregung von Johann Meiners, eine Gesprächsrunde von Arbeitsagentur und Politik zum Entwickeln gemeinsamer Ideen, nahmen die drei Bundespolitiker gerne auf und sagten dafür ihre Unterstützung zu.

 

Sommerkonferenz der SPD Lüdinghausen 2016

Für alle die gestern nicht an der Sommerkonferenz & Mitgliederversammlung der SPD Lüdinghausen teilnehmen konnten: In dem Video haben Sie nochmal die Möglichkeit einige Passagen aus der gestrigen Rede anzuschauen. In dieser sprach ich über unserer Arbeit in der Koalition und zum Kampf gegen Populismus und rechte Hetze.

50 Jahre AT Zweirad in Altenberge

Sehr geehrte Frau Beglet-Thiemann,

sehr geehrter Herr Thiemann,

Ulrich_Hampel_50Jahre_AT_Zweirad_1ich bedanke mich sehr herzlich für die Einladung zu Ihrer Jubiläumsfeier  „50 Jahre AT Zweirad“ am 10. Juni 2016. Ich habe mich sehr darüber gefreut.

Bedauerlicherweise kann ich Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  zu diesem Jubiläum nicht persönlich gratulieren, da ich zeitgleich in Berlin bin.

Sie, der Unternehmensgründer Albert Thiemann  und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Sie alle haben dazu beigetragen, dass „Velo de Ville“ heute als ein solides und ein zukunftsfähiges Unternehmen da steht. Sie alle haben zu dieser Erfolgsgeschichte beigetragen. Es ist nicht selbstverständlich, dass sich ein kleines Familienunternehmen so lange und so erfolgreich am Markt behauptet und das in sie gesetzte Vertrauen immer aufs Neue bestätigt. Das setzt eine weitsichtige Unternehmenspolitik, Kreativität und Flexibilität voraus.

Von Velo de Ville konnte ich mir bereits ein persönliches Bild machen. Gerne erinnere ich mich an die Führung durch Ihr Unternehmen mit der modernen Fertigungsstrecke für Fahrräder, die nicht nur in Deutschland sondern auch in anderen europäischen Ländern einen ausgezeichneten Ruf genießen.

Besonders beeindruckt hat mich, dass unter Ihren 97 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch 17 Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen entstanden sind und ich erinnere mich gut, wie wichtig und selbstverständlich für Sie liebe Frau Beglet-Thiemann dieses Engagement ist.

Ich wünsche Ihnen, dass Sie auch zukünftig die richtigen Antworten auf neue Herausforderungen für Ihr Unternehmen finden werden und Velo de Ville auch die nächsten 50 Jahre den Blick weiter in die Zukunft richtet.

Sicher werden wir noch einmal die Möglichkeit der Begegnung und für Gespräche haben, darauf freue ich mich schon heute.

Mit den Wünschen für eine schöne Jubiläumsfeier verbleibe ich

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Ulrich Hampel

Ulrich Hampel begrüßt Nachwuchskreis Wissenschaft, Technik und Verwaltung des GEOZENTRUM HANNOVER

Zu einer ausführlichen Diskussionsrunde begrüßte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel heute den Nachwuchskreis Wissenschaft, Technik und Verwaltung des GEOZENTRUM HANNOVER im Deutschen Bundestag. Das GEOZENTRUM HANNOVER ist ein Zusammenschluss der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie und des Leibniz-Instituts für Angewandte Geophysik. Insgesamt beraten hier rund 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Bundesministerien, nachgeordnete Behörden, EU, Wissenschaft und Industrie zu geowissenschaftlichen Fragestellungen.  Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie stand Ulrich Hampel der Runde zu aktuellen energiepolitischen Themen Rede und Antwort. Schwerpunkte waren dabei die Förderung heimischer Energievorkommen, der Ausstieg aus der Kernenergie, die Zukunft der Braunkohle und Fracking. Im Anschluss an die Diskussionsrunde führte Ulrich Hampel die Gäste durch die Liegenschaften des Deutschen Bundestages mit anschließendem Besuch der Reichstagskuppel. Am morgigen Donnerstag steht für den Nachwuchskreis noch ein Besuch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf dem Programm, bevor es anschließend zurück in die Heimat geht.

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Ulrich Hampel, MdB mit dem Nachwuchskreis Wissenschaft, Technik und Verwaltung des GEOZENTRUM HANNOVER im Deutschen Bundestag