Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

Ulrich_Hampel_Ausschuss_1510Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen.

„Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Unser Ziel ist es, mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Erfreulich ist, dass der Kabinettsentwurf von heute gegenüber dem Referentenentwurf aus dem April noch einmal zahlreiche Verbesserungen enthält.

Diese betreffen vor allem die Regelungen zum Eigenbeitrag, der bei Leistungen der Eingliederungshilfe gezahlt werden muss. Ab dem Jahr 2020 sind nun sowohl das Einkommen als auch das Vermögen eines Partners oder einer Partnerin vollständig von der Anrechnung befreit. Das ist ein wirklich wichtiger Schritt, damit Menschen mit Behinderungen endlich mit anderen Ehen und Lebenspartnerschaften eingehen können, ohne dass dies zu erheblichen finanziellen Einschnitten führt.

Für erwerbstätige Personen, die gleichzeitig Leistungen der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege beziehen, werden künftig außerdem grundsätzlich nur die neuen Anrechnungsregelungen der Eingliederungshilfe gelten. Damit können sie ab dem Jahr 2017 bis zu 27.600 Euro und ab 2020 etwa 50.000 Euro anrechnungsfrei ansparen, während es heute nur 2.600 Euro sind.

Das Bundesteilhabegesetz ist damit ein großer Schritt mit deutlichen Verbesserungen und der Einstieg, um Menschen mit Assistenzbedarf aus der Sozialhilfe zu holen. Nichtsdestotrotz sehen wir aber auch noch weiteren Ergänzungsbedarf. Im parlamentarischen Verfahren wird sich die SPD-Bundestagsfraktion für weitere Verbesserungen im Sinne der Betroffenen einsetzen“, so Ulrich Hampel.

Pflegestärkungsgesetz III heute vom Kabinett verabschiedet

„Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Ulrich_Hampel_160628Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der wir die Leistungen und die Personalsituation verbessern, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein genaueres Begutachtungsverfahren einführen. Mit dem PSG III stärken wir die Rolle der Kommunen in der Pflege, um Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen in ihrer vertrauten Umgebung eine erstklassige Pflegeinfrastruktur zusammen mit einer umfassenden Pflegeberatung anzubieten.

Das PSG III setzt die Empfehlungen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege um. Es sollen dazu 60 Modellvorhaben eingerichtet werden. Zugleich vollendet das PSG III die Regelungen zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff für den Bereich „Hilfe zur Pflege“. Gegenüber dem Referentenentwurf sind Regelungen gegen Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege hinzugekommen.

Wir stärken mit dem PSG III die Steuerungs- und Planungskompetenz der Kommunen. Sie werden stärker und verantwortlich in die Strukturen der Pflege vor Ort eingebunden. Wir verbessern die Pflegeberatung, erproben neue, umfassende Beratungsstrukturen und bauen die Pflegestützpunkte weiter aus. Die Kommunen erhalten ein Initiativrecht zur Einrichtung von Pflegestützpunkten. Zudem werden die Kommunen künftig besser am Auf- und Ausbau niedrigschwelliger Angebote beteiligt. Und die Länder erhalten die Möglichkeit, regionale Pflegeausschüsse und sektorenübergreifende Landespflegeausschüsse einzurichten, in denen die Landesverbände der Pflegekassen mitarbeiten. Die Pflegeausschüsse können Empfehlungen zur Weiterentwicklung der pflegerischen Infrastruktur abgeben“, so Ulrich Hampel.

Fracking Verbot verabschiedet

Nach langem Widerstand von Seiten der Union hat die Große Koalition heute ein unbefristetes Verbot des unkonventionellen Frackings verabschiedet, bei dem durch Einpressen von Flüssigkeiten Gas aus Gesteinsschichten gefördert wird. hampel mdb (2)Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel ist das Verbot ein Riesenerfolg. „Ich habe immer gefordert, dass das unkonventionelle Fracking verboten wird. Mit diesem Gesetz setzen wir dieses Verbot um und schaffen damit auch Rechtssicherheit, die es bisher nicht gab. Die wirtschaftliche Nutzung von unkonventionellen Fracking und die damit einhergehenden Gefahren für Umwelt und Menschen sind damit vom Tisch. Zu wissenschaftlichen Untersuchungen sind künftig bundesweit bis zu vier Probebohrungen unter strengen Vorgaben erlaubt, die aber der Zustimmung der jeweiligen Landesregierung unterliegen. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat diesbezüglich bereits klar gemacht, dass es mit ihr kein Fracking geben wird, weder aus wissenschaftlichen noch aus wirtschaftlichen Gründen. Das ist eine gute Nachricht für das Münsterland und ganz NRW“, so Hampel.

Brexit – Ein trauriger Tag für Europa

Seit heute steht es fest: Großbritannien verlässt die Europäische Union. Für mich als überzeugten Europäer ist dies ein schwarzer Tag. Neben den negativen wirtschaftlichen Folgen schwächt der Austritt Großbritanniens auch die Europäische Union in ihrer Funktion als Friedensgarant für den europäischen Kontinent. Besonders schmerzt mich, dass gerade die junge Generation in Großbritannien nun vieler Chancen beraubt wird. Sie hat sich in den Umfragen eindeutig für einen Verbleib in der EU ausgesprochen, wohingegen der größte Zuspruch zum Brexit von den über 65-jährigen kam. Das bedeutet, dass die ältere Generation der jüngeren die Zukunft verbaut. Das ist wirklich bitter. Vor Europa liegt jetzt eine Zeit der Unsicherheit. Nicht nur ich befürchte, dass viele Arbeitsplätze in Gefahr sind. Fast die Hälfte seiner Exportgüter schickt Großbritannien in die EU. Viele Unternehmen werden ihre Produktionsstätten in die EU verlagern. Der Finanzplatz London, einer der wichtigsten Wirtschaftssektoren des Landes, wird massiv an Bedeutung verlieren. Umgekehrt sind auch deutsche Arbeitsplätze in Gefahr. Großbritannien ist einer der wichtigsten Exportpartner Deutschlands. Am Ende werden viele Tausend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Preis für den Brexit bezahlen. Sie werden schmerzhaft zu spüren bekommen, wie eng miteinander verknüpft die europäischen Staaten sind und welche Gefahren ein Scheitern der Europäischen Union nach sich zieht. Für Großbritannien könnte der Brexit noch viel weiterreichende Folgen haben. Nordirland und Schottland haben bereits angekündigt, in der EU bleiben zu wollen. Die Mehrheit der dortigen Bewohner hat sich auch klar für die EU ausgesprochen. Ein  Auseinanderbrechen von Großbritannien steht somit zu befürchten. Ein Szenario, das einzig und allein die konservative Regierung unter Ministerpräsident Cameron zu verantworten hat. Dieser hat über Jahre die EU verunglimpft und damit den Boden bereitet für den Austritt. Am Ende wird Cameron nicht nur für den Austritt aus der EU verantwortlich sein, sondern auch für das Auseinanderbrechen Großbritanniens.

Für mich ist klar, dass die EU-Staaten jetzt noch enger zusammenrücken müssen. Großbritannien hat sich jetzt für diesen Weg entschieden und wird diesen mit allen Konsequenzen gehen müssen. Das heißt auch, dass Großbritannien nicht bessergestellt werden darf, als andere Länder außerhalb der EU. Für Großbritannien wird dies sicherlich ein sehr schmerzhafter Prozess werden, doch nur so bleibt die EU gegenüber den eigenen Mitgliedsstaaten glaubwürdig und verhindert weitere Austrittsbestrebungen. Durch den Austritt Großbritanniens wird die politische und wirtschaftliche Bedeutung Deutschlands in der EU  noch weiter zunehmen. Das bedeutet eine große Verantwortung für unser Land. Die anderen EU-Staaten werden besonders kritisch darauf achten, wie wir mit dieser Verantwortung umgehen. In der Vergangenheit haben Merkel und Schäuble mit ihrer oberlehrerhaften Art vielen EU-Partnern vor den Kopf gestoßen. Jetzt heißt es, die verbindenden Elemente der EU zu stärken, die Länder wieder näher aneinander zu führen und die Menschen wieder mehr für Europa zu begeistern. Nur wenn das gelingt, hat die Europäische Union eine Zukunft.

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Fracking Verbot kommt!

Die Arbeit hat sich gelohnt! Fracking Verbot kommt!

Nach langem Widerstand von Seiten der Union hat sich die Große Koalition auf ein unbefristetes Verbot des unkonventionellen Frackings verständigt, bei dem durch Einpressen von Flüssigkeiten Gas aus Gesteinsschichten gefördert wird. Der von den Fraktionsspitzen und den Fachleuten erzielte Kompromiss wurde heute Nachmittag von den Fraktionen beraten. Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel ist das Verbot ein Riesenerfolg. „Ich habe immer gefordert, dass das unkonventionelle Fracking verboten wird. Mit diesem Gesetz setzen wir dieses Verbot um und schaffen damit auch Rechtssicherheit, die es bisher nicht gab. Die wirtschaftliche Nutzung von unkonventionellem Fracking und die damit einhergehenden Gefahren für Umwelt und Menschen sind damit vom Tisch. Zu wissenschaftlichen Untersuchungen sind künftig bis zu vier Probebohrungen unter strengen Vorgaben erlaubt, die aber der Zustimmung der jeweiligen Landesregierung unterliegen. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat diesbezüglich bereits klar gemacht, dass es mit ihr kein Fracking geben wird, weder aus wissenschaftlichen noch aus wirtschaftlichen Gründen. Das ist eine gute Nachricht für das Münsterland und ganz NRW“, so Hampel. Es ist geplant, dass das Gesetz an diesem Freitag im Bundestag verabschiedet wird. „Ich erwarte, dass die Große Koalition geschlossen für das Gesetz stimmt. In Richtung der Münsterländer CDU-Bundestagsabgeordneten bedeutet das, dass sie ihren bisherigen Lippenbekenntnissen jetzt Taten folgen lassen müssen und am Freitag geschlossen dem Frackingverbot zustimmen“, so Hampel abschließend.

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Austausch mit dem Sportreferat der Bundeswehr aus Bonn

Gerade hatte ich Vertreter des Sportreferates der Bundeswehr aus Bonn bei mir im Büro zu Gast. Im Rahmen einer interessanten Diskussionsrunde tauschten wir uns über den Spitzen- und Breitensport innerhalb der Bundeswehr aus. Die Gruppe berichtete über den aktuellen Vorbereitungsstand hinsichtlich der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro, an denen auch viele der insgesamt 744 Spitzensportler der Bundeswehr teilnehmen werden. Weiterhin unterhielten wir uns über das Thema körperliche Fitness bei der Bundeswehr. Als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss liegen mir die Themen Spitzen- und Breitensport innerhalb der Bundeswehr sehr am Herzen. Ich bin den Teilnehmern der Gruppe für den heutigen Informationsaustausch daher sehr dankbar. Für den weiteren Verlauf ihrer Bildungsreise wünsche ich der Gruppe alles Gute.

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Mitgliederversammlung der SPD Nottuln: SPD will AfD mit sachlicher Auseinandersetzung verhindern

SPD will AfD mit sachlicher Auseinandersetzung verhindern

Die Bundestagswahl in 2017 wirft ihre Schatten voraus.Ulrich_Hampel_SPD_OV_Nottuln_MGV_160617_3  Die SPD Nottuln hat im Beisein des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung intensiv diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Ignorieren kommt nicht in Betracht – nötig ist, so die anwesenden Mitglieder übereinstimmend, die aktuellen Themen sachlich aufzuarbeiten. Dann kann auch mit Populisten diskutiert und die Unrichtigkeit deren Argumentation bloßgelegt werden.

Hampel forderte auf, den Rechten und ihren Aktionen bei jeder sich bietenden Gelegenheit entgegenzutreten. Auch berichtete er den interessierten Mitgliedern von aktuellen Entwicklungen im politischen Berlin.

Ulrich_Hampel_SPD_OV_Nottuln_MGV_160617_2Die Genossen freuten sich, je ein neues Mitglied aus Appelhülsen und Darup in ihren Reihen begrüßen zu können. An Peter Holtrup konnte das Parteibuch direkt in der Mitgliederversammlung übergeben werden.

Für die zweite Jahreshälfte 2016 hat sich die SPD vorgenommen, mit den Beteiligten der Ortskernentwicklung Nottuln und auch der Flüchtlingshilfe ins Gespräch zu kommen. So soll mit der Kaufmannschaft wegen der anstehenden Maßnahmen zur Barrierefreiheit Kontakt gesucht werden. Und auch die Erstellung des umfassenden Integrations- und Flüchtlingskonzeptes wird konstruktiv begleitet werden.

Während der Versammlung im Lernort des Naturschutzzentrums im Hof Schoppmann machten sich die SPD-Mitglieder mit dem Konzept des Regionale-Projekts Alter Hof Schoppmann Darup vertraut und konnten sich einen unmittelbaren Eindruck von den gastronomischen Qualitäten der Küche machen.

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(Der Text stammt aus der Pressemitteilung der SPD Nottuln zur Mitgliederversammlung der SPD Nottuln am 17. Juni 2016 in Alter Hof Schoppmann, Darup)

„AUGEN AUF“ – Herzlichen Glückwunsch Andre Fischer

Unter 159 Songs wurde „Augen auf“ von Andre Fischer aus Altenberge zum Wettbewerb „alle für Eine Welt – Eine Welt für alle“, des Bundespräsidenten Joachim Gauck, von einer Jury als Gewinner Song ausgewählt. Zu diesem beeindruckend komponierten Song möchte ich ganz herzlich gratulieren und lade Andre Fischer zu mir nach Berlin ein. Ich freue mich schon jetzt auf die gemeinsame Begegnung!

Andre Fischer hat Recht. Jeder hat die Wahl, ob er Weltzerstörer oder Weltverbesserer sein möchte und ich als sozialdemokratischer Politiker wünsche mir natürlich viele engagierte Weltverbesserer. Wir können unsere Welt zum Besseren verändern, für uns und für  die Menschen, die nach uns kommen.  Wir können uns stark machen für „Eine Welt“ und in  diesen manchmal schweren Zeiten auch für unsere Demokratie und  für unser gesellschaftliches Miteinander.

Unterstehend können Sie den Gewinner-Song von Andre Fischer auf YouTube anschauen. Darunter finden Sie mein Glückwunschschreiben an Andre Fischer.

Lieber Andre,

unter 159 Songs wurde „Augen auf“, dein Beitrag zum Wettbewerb „alle für Eine Welt – Eine Welt für alle“, des Bundespräsidenten Joachim Gauck, von einer Jury als Gewinner Song ausgewählt. Zu diesem beeindruckenden von dir komponierten Song möchte ich dir ganz herzlich gratulieren. Ich freue mich sehr darüber, dass jemand aus meinem Wahlkreis diesen Wettbewerb gewonnen hat.

„Ich singe, weil ich ein Lied habe“, verkündet Konstantin Wecker in einem seiner großen Songs. So ist das bei dir vielleicht auch. Du hast auch ein Lied, das  mich inhaltlich  sehr angesprochen hat und das Video dazu ist einfach toll.  

Du hast  Recht. Jeder hat die Wahl, ob er Weltzerstörer oder Weltverbesserer sein möchte und ich als sozialdemokratischer Politiker wünsche mir natürlich viele engagierte Weltverbesserer. Wir können unsere Welt zum Besseren verändern, für uns und für  die Menschen, die nach uns kommen.  Wir können uns stark machen für „Eine Welt“ und in  diesen manchmal schweren Zeiten auch für unsere Demokratie und  für unser gesellschaftliches Miteinander.

Am 14.06.2016 findet nun in der Columbia Halle in Berlin das große „Ein Welt Festival“ statt. Dafür wünsche ich dir einen erfolgreichen Auftritt und viel Freude. Das wird sicher ein großes Erlebnis.

Ich möchte dich sehr gerne einmal persönlich kennenlernen. Darum möchte ich dich zu einer meiner Berlinfahrten einladen. […]

Bis dahin wünsche ich dir eine gute Zeit und ich halte alle Daumen für einen tollen Auftritt in Berlin.

Mit freundlichem Gruß

Ulrich Hampel

Mitglied des Deutschen Bundestages

Nachwuchspolitikerinnen und -politiker gesucht

Nachwuchspolitikerinnen und -politiker gesucht – SPD-Bundestagsfraktion lädt Jugendliche zum Zukunftsdialog ein

Ulrich_Hampel_Zukunftsdialog_2016Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin zu bewerben. „Das Planspiel bietet jungen Menschen eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen,“ sagt der SPD-Abgeordnete Ulrich Hampel.

Das Planspiel Zukunftsdialog ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD- Bundestagsfraktion. „Ziel ist es, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag zu vermitteln.“, so Ulrich Hampel weiter.  Drei Tage lang werden rund 100 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus ganz Deutschland in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und über politische Zukunftsfragen diskutieren.

Die Nachwuchspolitiker tagen vom 16.10. – 18.10.2016 in den Gebäuden des Deutschen Bundestags. Hier entwickeln sie gemeinsame Konzepte zu verschiedenen Politikbereichen wie Wirtschaft oder Arbeit, Integration oder Bildung. Ihre Beratungsergebnisse präsentieren die Jugendlichen am Ende den „echten“ Abgeordneten. Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren.

Ulrich Hampel bittet Interessierte aus seinem Wahlkreis um eine kurze schriftliche Bewerbung mit Angaben zu Alter, Person und Ausbildung einzureichen. In diesem Schreiben soll die Motivation für die Teilnahme dargestellt werden.

Die Bewerbungsfrist endet am 30.06.2016.

Kontakt : Ulrich.Hampel.wk02@Bundestag.de; telefonisch  [Telefonnummer:  02594-783 3285] können sich interessierte Jugendliche melden oder weitere Informationen anfordern. Alle Informationen sind auch unter www.spdfraktion.de/planspiel abrufbar.

Ulrich Hampel empfängt ehrenamtliche Helfer der Coesfelder Tafel e. V.

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten ehrenamtliche Helfer der Coesfelder Tafel e. V. den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Ehrenamtlichen aus Coesfeld reisten mit einer Gruppe an, die von Ulrich Hampel am Berliner Hauptbahnhof begrüßt wurde. Während des viertägigen Aufenthaltes absolvierten die Teilnehmer ein umfangreiches Programm. So gab es unter anderem eine Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, ein  Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eine Führung im Deutschen Historischen Museum, ein Besuch im Bundesrat und einen Vortrag im Deutschen Bundestag mit anschließendem Besuch der Reichstagskuppel. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher der Tafel  und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Diese  zeigten sich sehr interessiert an der Arbeit ihres Abgeordneten Ulrich Hampel und befragten ihn eingehend zu seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter. Neben den offiziellen Programmpunkten hatten die  Teilnehmer auch ausgiebig Gelegenheit, die Bundeshauptstadt auf eigene Faust zu erkunden.   Nach vier Tagen ging es mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.

Ulrich_Hampel_Tafel_Coesfeld_Besuch_Berlin

Ulrich Hampel (MdB) zusammen mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Coesfelder Tafel e.V. auf der Fraktionsebene im Deutschen Bundestag.