Schlagwort-Archive: Nordrhein-Westfalen

Glückauf Kumpel!

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Der Pütt hat mich geprägt, mein Leben lang. Mein Vater war gelernter Schuhmacher, musste aber als Bergmann arbeiten, da sein eigentlicher Beruf unsere Familie nicht hätte ernähren können. Auch mein Großvater war Bergmann. Ich bin von klein auf in der Kolonie mit und rund ums Bergwerk aufgewachsen. Geschichte wiederholt sich: Aus finanziellen Gründen konnte ich meine Ausbildung zum Pfleger nicht weitermachen. Was blieb? Natürlich das Bergwerk! Ich machte eine Ausbildung zum Bergmechaniker und habe ab 1985 als Hydraulikschlosser auf Friedrich-Heinrich malocht. Dort habe ich Solidarität und Engagement kennengelernt. Unter Tage zählt nicht, woher du kommst. Es zählt der Mensch, dein Kumpel. Dieser Geist hat nicht nur uns Kumpel fürs Leben geprägt, sondern unsere ganze Region – unser Nordrhein-Westfalen. Ich wünsche mir für die Zukunft, dass diese Werte nicht vergessen werden. Für diese können wir alle nur sagen: „Danke Kumpel und Glückauf!“

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Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

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Am heutigen Donnerstag verabschiedete der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

ulrichhampel-plenumMöglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.

„Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen in unseren Schulen voranbringen. Ich bin besonders stolz darauf, dass wir es wieder geschafft haben, die übliche Mittelaufteilung an die Bundesländer nach dem ‚Königsteiner Schlüssel‘ zu durchbrechen. Das Investitionsprogramm des Bundes soll gezielt finanzschwachen Kommunen bei der Überwindung ihrer Investitionsrückstände helfen. Da sich in Nordrhein-Westfalen finanz- und strukturschwache Kommunen konzentrieren, fließen ganze 32,2 Prozent der Bundesfördermittel bzw. über 1,1 Milliarden Euro in unser Land“, erklärt Ulrich Hampel.

Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dies gilt explizit auch für Maßnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt ankommen, steht noch nicht fest. Die Auswahl der förderfähigen Städte und Gemeinden erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.

Ulrich Hampel abschließend: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den teils massiven Sanierungsstau an deutschen Schulen zumindest teilweise abbauen und gleichermaßen finanzschwache Kommunen stärken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ auch künftig konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.“

Hintergrund:

Der Deutsche Bundestag hat bereits im Jahr 2015 einen Investitionsfonds für finanzschwache Kommunen aufgelegt. Dieser wird nun um 3,5 Milliarden auf insgesamt 7 Milliarden Euro aufgestockt, um gezielte Investitionen in die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen zu ermöglichen. Die Verteilung der Mittel auf die Länder erfolgt nach einem Schlüssel, der zu je einem Drittel aus den Kriterien Einwohnerzahl, Arbeitslosigkeit und Höhe der Kassenkredite besteht.

50 Jahre NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion – Jubiläumsfeier mit Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel und Gerhard Schröder

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In dieser Woche feierte die NRW-Landesgruppe ihr 50-jähriges Bestehen. Zu der Jubiläumsfeier in der NRW-Landesvertretung in Berlin fanden sich mehrere hundert Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur ein. Alle Gratulanten, von Thomas Oppermann über Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel bis hin zu Gerhard Schröder würdigten die Landesgruppe als Nordrhein-Westfalens starke Stimme in Berlin. Der Vorsitzende der Landesgruppe, Achim Post, erinnerte in seiner Rede an die Anfänge der Landesgruppe, die 1966 unter maßgeblichen Einfluss des späteren NRW-Ministerpräsidenten und Bundespräsidenten Johannes Rau gegründet wurde. Mit 52 Abgeordneten ist die NRW-Landesgruppe heute die größte in der aus 193 Abgeordneten bestehenden SPD-Bundestagsfraktion.

„Ich freue mich, dass ich Teil dieser Landesgruppe sein darf. Die Stärke der NRW-Landesgruppe bedeutet aber auch viel Verantwortung. Unser Anspruch war es schon immer, zwar die Interessen von NRW im Blick zu haben, diese aber nicht zum Nachteil anderer Bundesländer rücksichtslos durchzusetzen, sondern gemeinsam mit den anderen Bundesländern unser Land voranzubringen“, so Ulrich Hampel.

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Mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem Jubiläum der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.