Martin Schulz in Dülmen

Heute in Dülmen habe ich wieder gespürt, die Menschen haben Fragen an die Sozialdemokratie und sind interessiert an den Antworten, die ihnen die SPD gibt. In besonderer Weise gilt dies für unseren Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der heute unsere Landtagskandidaten André Stinka, Hermann-Josef Vogt – mit Kraft für NRW und Ulrike Reifig – Ihre Kandidatin für den Landtag NRW in Dülmen unterstützt hat. Denn es kommt darauf an am Sonntag wählen zu gehen und die beiden Kreuze bei der NRWSPD zu machen. #NRWIR und Hannelore Kraft werben für ein soziales, ein gerechtes, ein innovatives und starkes NRW.

„Gemeinsam für NRW“ – Sozialdemokraten danken dem Ehrenamt

Heute lud die nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktion zu ihrem Neujahrsempfang ins alte Hüttenwerk nach Duisburg ein und viele sind der Einladung gefolgt. Unter den Gästen waren auch Vertreterinnen und Vertreter der SPD im Kreis Coesfeld. Bei diesem Neujahrsempfang standen die vielen Ehrenamtlich tätigen im Vordergrund. Für sie war dieser Empfang. Fraktionsvorsitzender Norbert Römer und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hoben die wichtige Arbeit, die durchs Ehrenamt für Nordrhein-Westfalen geleistet wird, deutlich hervor. Das bunt gemischte Podium im Anschluss an die beiden Reden unter dem Titel „Gemeinsam für Zusammenhalt sorgen“ machte deutlich, wie vielfältig dieses Engagement aussehen kann. Es reicht von Schüleraustauschen, generationenübergreifendes Engagement bis hin zur Tatkraft im Fußballverein. „Dieses Engagement macht uns Land bunt und stark. Es zeigt, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt stärker ist als Hass. Wir können uns nur immer wieder bei den vielen Ehrenamtlichen bedanken – sie leisten viel für unsere Gesellschaft“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

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Fracking Verbot verabschiedet

Nach langem Widerstand von Seiten der Union hat die Große Koalition heute ein unbefristetes Verbot des unkonventionellen Frackings verabschiedet, bei dem durch Einpressen von Flüssigkeiten Gas aus Gesteinsschichten gefördert wird. hampel mdb (2)Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel ist das Verbot ein Riesenerfolg. „Ich habe immer gefordert, dass das unkonventionelle Fracking verboten wird. Mit diesem Gesetz setzen wir dieses Verbot um und schaffen damit auch Rechtssicherheit, die es bisher nicht gab. Die wirtschaftliche Nutzung von unkonventionellen Fracking und die damit einhergehenden Gefahren für Umwelt und Menschen sind damit vom Tisch. Zu wissenschaftlichen Untersuchungen sind künftig bundesweit bis zu vier Probebohrungen unter strengen Vorgaben erlaubt, die aber der Zustimmung der jeweiligen Landesregierung unterliegen. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat diesbezüglich bereits klar gemacht, dass es mit ihr kein Fracking geben wird, weder aus wissenschaftlichen noch aus wirtschaftlichen Gründen. Das ist eine gute Nachricht für das Münsterland und ganz NRW“, so Hampel.

Fracking Verbot kommt!

Die Arbeit hat sich gelohnt! Fracking Verbot kommt!

Nach langem Widerstand von Seiten der Union hat sich die Große Koalition auf ein unbefristetes Verbot des unkonventionellen Frackings verständigt, bei dem durch Einpressen von Flüssigkeiten Gas aus Gesteinsschichten gefördert wird. Der von den Fraktionsspitzen und den Fachleuten erzielte Kompromiss wurde heute Nachmittag von den Fraktionen beraten. Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel ist das Verbot ein Riesenerfolg. „Ich habe immer gefordert, dass das unkonventionelle Fracking verboten wird. Mit diesem Gesetz setzen wir dieses Verbot um und schaffen damit auch Rechtssicherheit, die es bisher nicht gab. Die wirtschaftliche Nutzung von unkonventionellem Fracking und die damit einhergehenden Gefahren für Umwelt und Menschen sind damit vom Tisch. Zu wissenschaftlichen Untersuchungen sind künftig bis zu vier Probebohrungen unter strengen Vorgaben erlaubt, die aber der Zustimmung der jeweiligen Landesregierung unterliegen. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat diesbezüglich bereits klar gemacht, dass es mit ihr kein Fracking geben wird, weder aus wissenschaftlichen noch aus wirtschaftlichen Gründen. Das ist eine gute Nachricht für das Münsterland und ganz NRW“, so Hampel. Es ist geplant, dass das Gesetz an diesem Freitag im Bundestag verabschiedet wird. „Ich erwarte, dass die Große Koalition geschlossen für das Gesetz stimmt. In Richtung der Münsterländer CDU-Bundestagsabgeordneten bedeutet das, dass sie ihren bisherigen Lippenbekenntnissen jetzt Taten folgen lassen müssen und am Freitag geschlossen dem Frackingverbot zustimmen“, so Hampel abschließend.

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50 Jahre NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion – Jubiläumsfeier mit Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel und Gerhard Schröder

In dieser Woche feierte die NRW-Landesgruppe ihr 50-jähriges Bestehen. Zu der Jubiläumsfeier in der NRW-Landesvertretung in Berlin fanden sich mehrere hundert Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur ein. Alle Gratulanten, von Thomas Oppermann über Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel bis hin zu Gerhard Schröder würdigten die Landesgruppe als Nordrhein-Westfalens starke Stimme in Berlin. Der Vorsitzende der Landesgruppe, Achim Post, erinnerte in seiner Rede an die Anfänge der Landesgruppe, die 1966 unter maßgeblichen Einfluss des späteren NRW-Ministerpräsidenten und Bundespräsidenten Johannes Rau gegründet wurde. Mit 52 Abgeordneten ist die NRW-Landesgruppe heute die größte in der aus 193 Abgeordneten bestehenden SPD-Bundestagsfraktion.

„Ich freue mich, dass ich Teil dieser Landesgruppe sein darf. Die Stärke der NRW-Landesgruppe bedeutet aber auch viel Verantwortung. Unser Anspruch war es schon immer, zwar die Interessen von NRW im Blick zu haben, diese aber nicht zum Nachteil anderer Bundesländer rücksichtslos durchzusetzen, sondern gemeinsam mit den anderen Bundesländern unser Land voranzubringen“, so Ulrich Hampel.

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Mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem Jubiläum der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.

Ulrich Hampel empfängt Polizeikommissare aus Coesfeld

Zu einem ausführlichen Meinungsaustausch empfing der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die Polizeikommissarin Britta Buschhüter und den Polizeikommissar Frank Buschhüter aus Coesfeld in seinem Berliner Büro.

Die beiden Polizisten, die außerdem in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) aktiv sind, berichteten Ulrich Hampel über die Bewältigung der täglichen Einsätze, die Personallage und die Arbeitsbedingungen. Hampel zeigte sich sehr interessiert und wies in dem Gespräch darauf hin, dass seit Amtsantritt von Hannelore Kraft die NRW-Polizei so viele junge Leute eingestellt hat wie nie zuvor. Im Jahr 2015 wurden in NRW mit 1.892 jungen Polizistinnen und Polizisten 250 Beamte mehr eingestellt als zunächst vorgesehen. Seit 2011 werden in NRW mehr Polizisten eingestellt als pensioniert werden. In den vergangenen Jahren waren es insgesamt mehr als 5.700 neue Polizistinnen und Polizisten. „Das zeigt, dass die Landesregierung unter Hannelore Kraft alles tut, um die NRW-Polizei für die deutlich gestiegenen Herausforderungen personell entsprechend auszustatten“, so Hampel.

Ein weiteres Gesprächsthema war die GdP-Aktion „Keine Gewalt gegen die Polizei – § 115 StGB jetzt“. Angesichts der sich häufenden gewalttätigen Angriffe auf Polizeikräfte fordert die GdP einen speziellen Straftatbestand § 115 im Strafgesetzbuch – Tätlicher Angriff auf einen Vollstreckungsbeamten. Damit würde ein Angriff auf einen Polizisten in jedem Fall unter Strafe gestellt werden. Ulrich Hampel betonte, dass er Gewalt gegen Polizeibeamte auf das Schärfste verurteilt. „Wer Polizisten angreift und versucht, sie bei der Ausübung ihrer Arbeit zu behindern, muss mit den Mitteln unseres Rechtsstaates konsequent zur Verantwortung gezogen werden. Ich begrüße daher die Aktion „Keine Gewalt gegen Polizisten“ und hoffe auf eine breite Unterstützung innerhalb unserer Bevölkerung“, so Ulrich Hampel abschließend.

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Polizeikommissar Frank Buschhüter aus Coesfeld mit Ulrich Hampel im Berliner Büro

Ulrich Hampel fordert: CDU in NRW muss Klarheit bei Fracking schaffen

SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel fordert: CDU in NRW muss Klarheit bei Fracking schaffen

UH_SPD_FraktionDer Deutsche Bundestag wird erst nach der Sommerpause über den Gesetzentwurf zum Fracking entscheiden. Grund ist das Beharren der Union auf einer Expertenkommission, die anstelle des Parlaments eine Entscheidung über die Anwendung von Fracking treffen soll. „Einer solchen Selbstentmachtung der gewählten Volksvertretung kann die SPD nicht zustimmen“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Die Landes-SPD mit Hannelore Kraft an der Spitze hat sich gemeinsam mit der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion klar gegen Fracking positioniert.

Hampel: „Fracking ist eine heute nicht zu verantwortende Risikotechnologie. Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absolute Priorität gegenüber wirtschaftlichen Interessen.“

Die CDU dagegen spricht mit gespaltener Zunge. Vor Ort in den Wahlkreisen und auf Landesebene ist sie gegen Fracking. Doch die zentralen Verhandler aus Reihen der NRW-CDU in Berlin sind stramm auf Pro-Fracking-Kurs und wollen eine Expertenkommission – die von CDU-Kanzleramtsminister Peter Altmaier erdacht wurde – anstelle des Bundestages über kommerzielle Fracking-Projekte entscheiden lassen. Dies will der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel nicht hinnehmen: „Über die Risikotechnologie Fracking kann nur der demokratisch legitimierte Bundestag entscheiden. Die von der CDU erdachte Altmaier-Kommission wäre ein demokratischer Sündenfall.“

Das Doppelspiel der CDU müsse ein Ende haben, so Hampel. „Vor Ort gegen Fracking sein und in Berlin dafür – das ist nichts anderes als eine Täuschung der Wählerinnen und Wähler. Ich erwarte jetzt ein klares Signal der Union, dass sie die Aufgaben des Parlaments ernst nimmt und die undemokratische Idee der Altmaier-Kommission aufgibt. Vorher kann es keine Einigung beim Fracking-Gesetz geben.“

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören: