#SolidarischNichtAlleine – 1. Mai 2020

1. Mai ohne Kundgebung!?

Soweit ich mich erinnern kann, ist der 1. Mai für mich mit dem Gang zur Kundgebung verbunden. Als Bergmannskind ging es für mich aus der Kolonie am Tag der Arbeit selbstverständlich zur Gewerkschaftskundgebung. Und in diesem Jahr? Es ist anders, ungewohnt und ich hoffe im nächsten Jahr schreiten wir wieder Seit an Seit. Doch auch bzw. gerade in diesem Jahr stehen wir solidarisch zusammen – nur dieses Mal mit Abstand. Denn „Solidarisch ist man nicht alleine“ – wie das diesjährige Maimotto des DGB richtig feststellt.

Die Frage der Solidarität zeigt sich gerade in dieser Krise, wo viele Menschen sorgenvoll in die Zukunft blicken. Als Gewerkschafter erlebe ich zurzeit eine große Verunsicherung in den Betrieben und bei den Kolleginnen und Kollegen sowie manch negative Auswüchse im Bereich der Arbeitnehmerrechte. Eines ist aber doch klar und dafür kämpfe ich: Nur gemeinsam und solidarisch können wir dieser Krise begegnen. In der Tarifpartnerschaft liegt der Schlüssel zum Erfolg – davon bin ich überzeugt. Zusammen können wir diese Krise nicht nur meistern, sondern diese gestärkt verlassen. Dafür steht für mich der 1. Mai 2020. #SolidarischNichtAlleine in und aus der Krise – vor Ort, in Deutschland und Europa.

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Zeit für Solidarität.

Die Corona-Pandemie ist eine Zeit der Solidarität.

Die Welt steht vor großen Herausforderungen, die nur gemeinsam gemeistert werden können. In den letzten Wochen haben wir alle vor Augen geführt bekommen, dass sich der Wert von Arbeit nicht in Maßanzügen und Krawatten zeigt. Unsere Gesellschaft hält zusammen und in der Wirtschaft zeigt sich in dieser Krise abermals die Stärke unserer Tarifpartnerschaft. Ich bin dabei froh, dass wir mit Hubertus Heil eine starke sozialdemokratische Stimme für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundesregierung haben. Denn er setzt sich unter anderem dafür ein, dass Lohnlücken geschlossen werden – gerade für Einkommensschwache. Mit den Regelungen zur Kurzarbeit sichern wir Arbeitsplätze im Sinne der Beschäftigten und der Betriebe. Ein wichtiges Signal wurde vor einigen Tagen in der Papierindustrie gesetzt. Gemeinsam mit den Arbeitgebern hat die IG BCE wichtige Vereinbarungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie getroffen. Dies zeigt deutlich, nur gemeinsam im Schulterschluss zwischen den Tarifparteien und als Gesellschaft können wir die Krise meistern. Wichtig ist mir dabei auch, dass dieser Kraftakt nur europäisch gelingen kann. Es braucht in und nach der Krise ein starkes und geeintes Europa.

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Kein Pakt mit Faschisten. Niemals. In keinster Weise.

Mit Stimmen von Rechtsextremen lassen sich Demokraten nicht in Ämter wählen. Was FDP und CDU dort heute in Thüringen getan haben, ist ein Dammbruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Denn mit Faschisten paktiert man nicht. Niemals und in keinster Weise. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten war, ist und wird dies immer klar sein. Daher schämt Euch FDP und CDU! Denn ihr habt heute diesen demokratischen Konsens verlassen.

Unser Kampf für Demokratie, Vielfalt und unsere offene Gesellschaft geht entschiedener denn je weiter. Dafür müssen wir alle LAUT MACHEN!

Thüringen

Glückauf Helmut Schmidt zum 100 Geburtstag!

Heute wäre Helmut Schmidt 100 Jahre alt geworden. Gerade in den aktuellen stürmischen Zeiten, fehlt der Lotse Helmut Schmidt. Mit seiner klaren Sprache hat er immer Haltung bewiesen und nicht nur als Bundeskanzler seine Fahne nicht nach dem Wind ausgerichtet. Sein Handeln war stets geprägt von seiner Überzeugung – einer Überzeugung von Frieden in und für Europa, von Solidarität und gegen nationale Egoismen. Auch wenn Helmut Schmidt nicht mehr direkt zu uns spricht, seine Botschaften bleiben! Glückauf Helmut Schmidt zum 100 Geburtstag!

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Wir brauchen mehr Europa!

Die Zerstrittenheit der CDU und CSU in der Bundesregierung ist nicht nur ein Problem innerhalb der Union. Es gefährdet die Stabilität der Bundesregierung und von Europa. Mehr denn je brauchen wir in diesen unsicheren Zeiten ein starkes, solidarisches und geeintes Europa. Was wir dabei gar nicht gebrauchen, ist eine panische CSU, die vor Angst einer Wahlniederlage in Bayern Grundprinzipien der deutschen Europapolitik überwirft und den Schulterschluss mit europakritischen und nationalen Strömungen in Europa sucht. Was wir nicht brauchen, ist ein Bundesinnenminister Seehofer, der sich ausschließlich als bayrischer Wahlkämpfer profiliert und dabei das europäische Projekt zum Spielball der CSU macht. Was wir nicht brauchen, ist ein bayrischer Ministerpräsident, der mit seiner Rhetorik dem Erstarken rechter Strömungen in diesem Land und Europa hilft.

In diesem Streit zeigt sich eines ganz deutlich – wie in der letzten großen Koalition auch schon: Die SPD ist der Anker für Stabilität in der Bundesregierung und die Kämpferin für unsere europäischen Werte von Humanität und Solidarität. Wir werden uns entschieden jeder Form von Nationalismus und rechten Scharfmachereien entgegenstellen.

Ich rufe die Union auf, endlich sich zu ihrer Verantwortung für dieses Land und Europa zu bekennen. Gemeinsam mit der SPD wurde ein Koalitionsvertrag mühsam erarbeitet, mit schwierigen Kompromissen für beide Seiten. Dieser gilt. Nicht mehr aber auch nicht weniger. Dort steht: „Nur gemeinsam hat die EU eine Chance, sich in dieser Welt zu behaupten und ihre gemeinsamen Interessen durchzusetzen.“ Nationale Alleingänge wird es mit der SPD nicht geben. Wir sind und bleiben Europapartei. Mehr Europa muss die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit lauten.

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Nachbarn kommen mit Ulrich Hampel ins Gespräch.

„Kommen Sie mit mir ins Gespräch!“, so lautete das Gesprächsangebot des SPD Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel.Ulrich_Hampel_Nachbarschaftsgrillen_Espeter_1 Dieser Einladung folgten Nachbarn und Freunde des Dülmeners Dirk Espeter sehr gerne. Dieser hatte in seinen Garten eingeladen, um bei einer guten Bratwurst miteinander ins Gespräch zu kommen und über alles zu sprechen, was Menschen in Dülmen bedrückt oder wo sie sich eine gerechtete Gesellschaft wünschen. „Ich konnte viele gute Gespräche führen: mit Eltern die sich gebührenfreie Bildung wünschen, mit Krankenpflegern, die über ihre hohe Arbeitsbelastung diskutierten oder mit Menschen, die ehrenamtlich in Flüchtlingsinitiativen tätig sind“, so Ulrich Hampel. Ulrich_Hampel_Nachbarschaftsgrillen_Espeter_3Besonders freute sich der Bundestagsabgeordnete darüber, dass auch so viele Kinder mit dabei waren, die sich über Luftballons und Gummibärchen freuten. Seine Veranstaltungsreihe „Grillen mit Ulli“ wird Ulrich Hampel in den nächsten Wochen weiterführen. Interessierte können ihre Nachbarn und Freunde zu einem kleinen Grillfest einladen. Die Grillwürstchen spendiert der Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Interessierte können sich gerne im Wahlkreisbüro Ulrich Hampel melden: Telefon: 02594-78 33 285, Mail: ulrich.hampel.wk02@bundestag.de

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Entlastungen. Investitionen. Gerechtigkeit – Das SPD-Steuerkonzept

Mit dem Steuerkonzept zeigen Martin Schulz und die SPD, dass wir einen Plan für unser Land haben. Entgegen Kanzlerin Merkel und CDU/CSU fahren wir nicht auf Sicht oder machen seit Jahren leere Steuer-Versprechungen, sondern legen konkrete, finanzierbare Vorschläge mit Entlastungen für Familien und für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen auf den Tisch. Das ist gerecht! Denn Martin Schulz sagt zu Recht, dass derjenige, der für sein Geld hart arbeitet, nicht schlechter gestellt sein darf, als jemand, der sein Geld für sich arbeiten lässt. Dazu zählt auch der konsequente Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung. Darüber hinaus wollen wir als SPD 30 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Zukunft investieren (Bildung, Forschung, Infrastruktur und Digitalisierung). Was das SPD-Steuerkonzept noch bedeutet, könnt ihr hier in der Übersicht nachlesen.

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Martin Schulz in Dülmen

Heute in Dülmen habe ich wieder gespürt, die Menschen haben Fragen an die Sozialdemokratie und sind interessiert an den Antworten, die ihnen die SPD gibt. In besonderer Weise gilt dies für unseren Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der heute unsere Landtagskandidaten André Stinka, Hermann-Josef Vogt – mit Kraft für NRW und Ulrike Reifig – Ihre Kandidatin für den Landtag NRW in Dülmen unterstützt hat. Denn es kommt darauf an am Sonntag wählen zu gehen und die beiden Kreuze bei der NRWSPD zu machen. #NRWIR und Hannelore Kraft werben für ein soziales, ein gerechtes, ein innovatives und starkes NRW.

Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel stimmt gegen PKW-Maut

Der Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel hat am Freitag im Bundestag gegen die PKW-Maut gestimmt. „In meiner Region gibt es viel Grenzverkehr, von dem die Menschen auf beiden Seiten der Grenze profitieren. Durch die Maut befürchte ich einen deutlichen Rückgang des grenzüberschreitenden Verkehrs, mit negativen Folgen für Handel und Tourismus. Außerdem wird der Ausweichverkehr weg von den Autobahnen auf die normalen Straßen deutlich zunehmen. Das wird in vielen Ortschaften zu großen Belastungen führen“, so Ulrich Hampel. Der Abgeordnete hat außerdem große Zweifel, dass durch die Maut ein substantieller Beitrag für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur erwirtschaftet wird. „Viele Gutachten und Experten erwarten deutlich geringere Einnahmen, als die von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) immer wieder prognostizierten Summen“, so Hampel. „Aus diesen Gründen hatte ich auch bereits vor zwei Jahren im Bundestag gegen die Maut gestimmt“, so Ulrich Hampel abschließend.

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Ulrich Hampel im Gespräch mit dem Bund Deutscher Kriminalbeamter in NRW

Am vergangenen Dienstag traf sich der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld, Steinfurt II Ulrich Hampel zu einem Gedankenaustausch mit dem Vorsitzenden des Landesverbandes NRW des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) Sebastian Fiedler in Düsseldorf.

Ulrich Hampel sucht als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion immer wieder den stetigen Kontakt zu den Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus. Der enge und kontinuierliche Dialog zwischen der Sozialdemokratie und den Gewerkschaften ist ihm dabei besonders wichtig. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass der BDK-Vorsitzende Fiedler als Interessenvertreter der deutschen Kriminalpolizei bzw. all derer, die in der Kriminalitätsbekämpfung tätig sind, die personelle und materielle Ausstattung der deutschen Polizei ansprach. Ein weiteres großes Themenfeld des Gespräches war die europäische Kriminalitätsbekämpfung. Der Gewerkschafter Sebastian Fiedler hob hervor, dass es mehr Europa in der Frage bedarf. „Die Strafverfolger sind die einzigen, die in Schengen noch am Schlagbaum stehen.“, spitzte der BDK-Vorsitzende zu. Denn zur Freizügigkeit in Europa gehöre auch ein europäischer Strafverfolgungsraum, so Fiedler. Der Bundespolitiker Hampel versprach diese Thematik mit in die Landes- und Bundespolitik zu nehmen.

„Mir ist als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion die Wertschätzung der guten und wichtigen Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten wichtig. Dazu gehört für mich das Gespräch vor Ort bei den Kolleginnen und Kollegen in den Dienststellen und mit deren gewerkschaftlichen Vertreterinnen und Vertretern.“, fasste Hampel abschließend zusammen.

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Ulrich Hampel (rechts) im Gespräch mit Sebastian Fiedler (Mitte), Vorsitzender des Bund Deutscher Kriminalbeamter in NRW