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NRW-Landesregierung ist keine verlässliche Partnerin des Stahls

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Die schwarz-gelbe Landesregierung spielt mit dem industriellen Herz Nordrhein-Westfalens!

Die Absage der IG Metall und der Betriebsräte am geplanten Stahlgipfel zeigt eines doch ganz deutlich: Die neue Landesregierung von Ministerpräsident Laschet und Wirtschaftsminister Pinkwart ist kein verlässlicher Partner für die vielen Kolleginnen und Kollegen in der nordrhein-westfälischen Stahlindustrie. Anstatt sich klar zum Stahlstandort NRW zu bekennen und mit aller Kraft für den Erhalt dieser Schlüsselindustrie zu kämpfen, taucht die Landesregierung lieber unter und verweist auf Unternehmensentscheidungen. Der alte wirtschaftsliberale Geist der FDP, getragen durch die CDU von Herrn Laschet, gefährdet die Zukunft Stahl in NRW. Wir als SPD stehen solidarisch und kämpferisch an der Seite der Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter. Auf uns könnt ihr Euch weiterhin verlassen.

Glückauf!

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Schöne Ferien!

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Zum Start der Sommerferien in NRW wünsche ich allen Schülerinnen und Schülern sowie allen Lehrerinnen und Lehrern schöne Ferien.

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(Bildquelle: Kozma / Colourbox)

 

Gute Nachricht für Stadtwerke und andere KWK-Anlagenbetreiber im Kreis Coesfeld – Merkels Angriff auf die NRW-Industrie verhindert

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Zur geplanten Neuregelung der Netzentgelte erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel:

Ulrich_Hampel_TK_2„Das von der SPD-Bundestagsfraktion mit der Union verhandelte Maßnahmenpaket zur Neuregelung der Netzentgelte ist ein vernünftiger Kompromiss. Hervorzuheben sind die folgenden Punkte, die eine übermäßige Belastung vor allem der Industrie in Nordrhein-Westfalen verhindern:

Keine sofortige Wälzung: Die bundesweite Wälzung erfolgt ab 2019 über einen Zeitraum von vier Jahren. Ein früherer Beginn hätte eine wesentlich größere Belastung zur Folge, da die Übertragungsnetzentgelte ab 2019 wegen höherer Kosten im Einspeisemanagement ohnehin sinken werden.

Keine pauschale Wälzung: Die Herausnahme der Offshore-Anbindungskosten (1,2 Milliarden Euro) aus den Netzentgelten verringert die Gesamtsumme der zu wälzenden Kosten. Ihre Überführung in die Offshore-Haftungsumlage kommt der energieintensiven Industrie zugute, die besondere Ausgleichsregelungen erfährt.

Auch die Neuregelung der vermiedenen Netzentgelte ist zu begrüßen. Die Abschaffung der nicht mehr zeitgemäßen vermiedenen Netzentgelte für volatile Erzeuger wird einen spürbaren Entlastungseffekt bewirken. Gleichzeitig werden die vermiedenen Netzentgelte für steuerbare Bestandsanlagen (z.B. KWK) bestehen bleiben. Das sind gute Nachrichten für Stadtwerke und andere KWK-Anlagenbetreiber in unserer Region, denen wir Planungs- und Investitionssicherheit garantieren.

Statt der von Angela Merkel bevorzugten sofortigen und pauschalen Wälzung der Netzentgelte hat die SPD-Bundestagsfraktion eine ausgewogene Einigung erzielt, die eine übermäßige Belastung der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen verhindert.“

„Wir mit dir. Für Stahl.“ – Stahl-Aktionstag in Duisburg

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Ulrich_Hampel_Stahlaktionstag_170503_Stop_Stahlexit_1Als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion sage ich ganz deutlich: Wir stehen an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unterstützen sie mit all unseren Möglichkeiten bei ihrem Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen in Nordrhein-Westfalen. Deshalb habe ich zusammen mit 7.500 anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Aktionstag „Wir mit dir. Für Stahl.“ teilgenommen, um auch persönlich ein klares Zeichen zu setzen.

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Ich persönlich und die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion unterstützen die Kolleginnen und Kollegen in ihrem Kampf um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie.

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Zusammen mit der Duisburger Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas beim Stahl-Aktionstag in Duisburg.

Die Produktionsstandorte in NRW gehören zu den modernsten und effizientesten in Europa. Trotzdem stehen sie vor immensen Herausforderungen, die in der Summe ihre Existenz gefährden könnten. Unser NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat stellvertretend für die NRW-Landesregierung in seiner Rede völlig richtig gesagt: „Die Industrie in Nordrhein-Westfalen ist ohne Stahl nicht denkbar.“ Deshalb fordere ich den Vorstand von ThyssenKrupp auf, sich klar zu den heimischen Standorten und den heimischen Arbeitsplätzen zu bekennen. Darüber hinaus gehören die Fusionspläne mit dem indischen Konzern Tata am Besten zu den Akten.

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NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat stellvertretend für die NRW-Landesregierung in seiner Rede völlig richtig gesagt: „Die Industrie in Nordrhein-Westfalen ist ohne Stahl nicht denkbar.“

 

Thyssenkrupp-Betriebsräte und SPD-Abgeordnete einig: „Stahlstandort Nordrhein-Westfalen erhalten!“

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Auf Einladung der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion kamen gestern über ein Dutzend Betriebsräte der Thyssenkrupp-Stahlsparte zu einem Austausch mit SPD-Abgeordneten in Berlin zusammen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel formuliert den Anlass für die Einladung so: „Die Situation der deutschen Stahlindustrie beschäftigt uns seit Monaten. Die Produktionsstandorte in NRW gehören zu den modernsten und effizientesten in Europa. Trotzdem stehen sie vor immensen Herausforderungen, die in der Summe ihre Existenz gefährden könnten. Für uns ist klar: Wir stehen an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unterstützen sie mit all unseren Möglichkeiten bei ihrem Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen in Nordrhein-Westfalen.“

Die Palette an Themen für den gestrigen Austausch war breit. So ging es unter anderem um Überkapazitäten auf dem Weltmarkt und Dumpingangebote aus China, die handelspolitischen Schutzinstrumente der EU, die anstehende Reform des europäischen Emissionshandels und die mögliche Fusion von Thyssenkrupp mit dem indischen Konkurrenten Tata Steel. Neben der Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries standen zahlreiche weitere SPD-Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen den Betriebsräten Rede und Antwort.

In der Zielsetzung sind sich alle Teilnehmer des Gesprächs einig. Ulrich Hampel fasst zusammen: „Die Rahmenbedingungen für die Stahlindustrie müssen dringend verbessert werden. Dazu gehört ein schnelleres und effektiveres Vorgehen der EU gegen hochsubventionierte Stahlimporte und eine Reform des Emissionshandels, die nicht zulasten der Stahlproduktion in Deutschland gehen darf. Ich freue mich sehr, dass Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries ihre Unterstützung für die hochinnovative deutsche Stahlindustrie deutlich gemacht hat.“

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Mitte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, rechts Ulrich Hampel, gemeinsam mit Abgeordneten und Betriebsräten

Ulrich Hampel im Gespräch mit dem Bund Deutscher Kriminalbeamter in NRW

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Am vergangenen Dienstag traf sich der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld, Steinfurt II Ulrich Hampel zu einem Gedankenaustausch mit dem Vorsitzenden des Landesverbandes NRW des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) Sebastian Fiedler in Düsseldorf.

Ulrich Hampel sucht als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion immer wieder den stetigen Kontakt zu den Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus. Der enge und kontinuierliche Dialog zwischen der Sozialdemokratie und den Gewerkschaften ist ihm dabei besonders wichtig. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass der BDK-Vorsitzende Fiedler als Interessenvertreter der deutschen Kriminalpolizei bzw. all derer, die in der Kriminalitätsbekämpfung tätig sind, die personelle und materielle Ausstattung der deutschen Polizei ansprach. Ein weiteres großes Themenfeld des Gespräches war die europäische Kriminalitätsbekämpfung. Der Gewerkschafter Sebastian Fiedler hob hervor, dass es mehr Europa in der Frage bedarf. „Die Strafverfolger sind die einzigen, die in Schengen noch am Schlagbaum stehen.“, spitzte der BDK-Vorsitzende zu. Denn zur Freizügigkeit in Europa gehöre auch ein europäischer Strafverfolgungsraum, so Fiedler. Der Bundespolitiker Hampel versprach diese Thematik mit in die Landes- und Bundespolitik zu nehmen.

„Mir ist als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion die Wertschätzung der guten und wichtigen Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten wichtig. Dazu gehört für mich das Gespräch vor Ort bei den Kolleginnen und Kollegen in den Dienststellen und mit deren gewerkschaftlichen Vertreterinnen und Vertretern.“, fasste Hampel abschließend zusammen.

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Ulrich Hampel (rechts) im Gespräch mit Sebastian Fiedler (Mitte), Vorsitzender des Bund Deutscher Kriminalbeamter in NRW

„Kraft-Wärme-Kopplung für Energiewende und Klimaschutz unverzichtbar“

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Ich fordere eine ambitionierte Gesetzgebung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland. Für den Erfolg der Energiewende und einen wirksamen Schutz des Klimas ist der Beitrag der Kraft-Wärme-Kopplung unverzichtbar. Ich begrüße daher, dass mit der Gesetzesinitiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel jetzt Planungs- und Rechtssicherheit für Investoren hergestellt wird.

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An einigen Stellen sehe ich im Gesetzentwurf aber noch Nachbesserungsbedarf. Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion erstellten wir einen Forderungskatalog für die parlamentarischen Beratungen zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG). Dieser beinhaltete unter anderem die Beibehaltung des KWK-Ausbauziels von 25% an der gesamten Nettostromerzeugung, eine technologieoffene und brennstoffneutrale Förderung neuer und modernisierter Anlagen sowie von Bestandsanlagen aller Leistungsklassen, und eine Förderung von Mieterstrom und dezentraler Quartiersversorgung.

Ich freue mich, dass die Forderungen der Landesgruppe ausdrücklich auch von der SPD-Fraktion im Landtag NRW unterstützt werden. Deren Vorsitzender Norbert Römer nahm am Montagabend an der Landesgruppensitzung in Berlin teil.

Nordrhein-Westfalen ist das Energieland Nummer 1 in Deutschland. Bedingt durch den niedrigen Strompreis sind hochmoderne KWK-Anlagen aber derzeit häufig unwirtschaftlich und von der Abschaltung bedroht. Außerdem fehlen wirksame Anreize für Investitionen in effiziente Zukunftstechnologien. Dieser Fehlentwicklung wollen wir mit einer ambitionierten Gesetzgebung entgegenwirken. Es ist gut, dass Bund und Land hier an einem Strang ziehen.

„College of Europe ist Chance für Absolventen aus NRW“

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„Europas große Zukunftsfragen müssen von einer jungen Generation von Europäerinnen und Europäern beantwortet werden, UH_141117die gesamteuropäische Bildungs- und Lebenserfahrungen gesammelt haben“, ist Ulrich Hampel überzeugt. Dem Ziel, Studierenden die Möglichkeit zu solchen Erfahrungen zu verschaffen, hat sich seit 1949 das College of Europe als ältestes und renommiertestes Hochschulinstitut für Postgraduierten-Studien rund um die EU verschrieben. Nun steht die Bewerbungsphase für Masterstudiengänge im Studienjahr 2016/2017 an.

Voraussetzung für die Bewerbung um ein europäisches Masterstudium an den beiden Standorten Brügge (Belgien) und Natolin (Polen) ist ein abgeschlossenes Universitätsstudium oder ein gleichwertiger Studienabschluss. Angeboten werden zahlreiche Masterprogramme mit unterschiedlichen Spezialisierungsmöglichkeiten und interdisziplinären Ausrichtungen für jährlich etwa 450 Absolventen der unterschiedlichsten Fachrichtungen aus mehr als 50 Ländern.

Unter deutschen Bewerberinnen und Bewerbern können dieses Jahr rund 35 Studienplätze und Stipendien vergeben werden. Das Auswahlverfahren wird von der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. durchgeführt, die unter www.netzwerk-ebd.de/coe auch alle weiterführenden Informationen zur Bewerbung und den Studienangeboten bereithält. Bewerbungsschluss ist der 20. Januar 2016.

„In NRW findet sich die dichteste Hochschullandschaft Europas mit Kontakten zu anderen Hochschulen in der ganzen Welt. Von wo, wenn nicht aus unserer Region, könnten also geeignete Bewerberinnen und Bewerber kommen?“, fragt Ulrich Hampel und ist sich sicher: „Das College of Europe ist eine tolle Chance für die Absolventen aus NRW.“

Guten Schulstart

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Allen Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie allen Eltern einen guten Start in das neue Schuljahr.

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Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort

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Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Ulrich_Hampel_PM4Die steigenden Asylbewerberzahlen aufgrund internationaler Konflikte sind auch für die Kommunen in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt eine große integrations- und finanzpolitische Herausforderung. „Die neuen Soforthilfen des Bundes kommen deshalb genau zur richtigen Zeit. Ich habe diese bereits seit langem eingefordert. Mit diesen zusätzlichen Mitteln werden die Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen deutlich entlastet“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Der Bund wird seine finanzielle Unterstützung für die Aufnahme von Flüchtlingen im Jahr 2015 auf eine Milliarde Euro erhöhen – also verdoppeln. Für das Land NRW bedeutet diese Aufstockung einen zusätzlichen Betrag von 108 Mio. Euro für das laufende Jahr. Ab 2016 wird sich der Bund dauerhaft an den Kosten der Länder und Kommunen beteiligen. Damit greift er eine zentrale Forderung der Kommunen auf, freut sich Ulrich Hampel.

Meldungen aus CDU-Kreisen, die den Eindruck erwecken, wonach das Land NRW die für die Kommunen bestimmten Gelder nicht zu 100% direkt weiterleiten würde, sind schlichtweg falsch. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag, Norbert Römer, hat versichert, dass das Land die volle Summe der Bundesmittel an die Kommunen weitergibt, obwohl die Hälfte davon – also 54 Millionen Euro – aus Landesmitteln an den Bund zurückgezahlt werden muss.

„Bund und Land NRW waren immer ein starker Partner der Kommunen bei der Bewältigung der finanziellen Lasten und werden dies auch in Zukunft sein“, betont Ulrich Hampel.