Entlastungen. Investitionen. Gerechtigkeit – Das SPD-Steuerkonzept

Mit dem Steuerkonzept zeigen Martin Schulz und die SPD, dass wir einen Plan für unser Land haben. Entgegen Kanzlerin Merkel und CDU/CSU fahren wir nicht auf Sicht oder machen seit Jahren leere Steuer-Versprechungen, sondern legen konkrete, finanzierbare Vorschläge mit Entlastungen für Familien und für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen auf den Tisch. Das ist gerecht! Denn Martin Schulz sagt zu Recht, dass derjenige, der für sein Geld hart arbeitet, nicht schlechter gestellt sein darf, als jemand, der sein Geld für sich arbeiten lässt. Dazu zählt auch der konsequente Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung. Darüber hinaus wollen wir als SPD 30 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Zukunft investieren (Bildung, Forschung, Infrastruktur und Digitalisierung). Was das SPD-Steuerkonzept noch bedeutet, könnt ihr hier in der Übersicht nachlesen.

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Kreuzbund Dülmen im Gespräch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel

Am Dienstag besuchte Herr Inhestern vom Kreuzbund Dülmen den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel in seinem Dülmener Wahlkreisbüro, um über deren Arbeit in ihrer Sucht-Selbsthilfegruppe zu informieren. Der Bundespolitiker Hampel zeigte sich sehr interessiert an der Arbeit des Kreuzbund in Dülmen, der bereits seit 1985 für Menschen mit Suchtproblemen oder für Angehörigen von Menschen mit einer Sucht Ansprechpartner ist.

Im Gespräch machte der SPD-Politiker darauf aufmerksam, dass er bereits als Gewerkschafter das Thema von Suchtproblemen aktiv begleitet hat. „Es ist wichtig, dass man die Menschen, die von Sucht betroffen oder gefährdet sind, nicht alleine lässt – dass sie einen Ansprechpartner haben. Deshalb ist die in Dülmen vom Kreuzbund geleistete Arbeit sehr wichtig.“, so Ulrich Hampel. „Oftmals wird Sucht in gesellschaftlichen Diskussionen tabuisiert. Darum möchte ich dieses Gespräch nutzen, um auf die Angebote in Dülmen aufmerksam zu machen.“, so Hampel weiter. Positiv wurde von Herrn Inhestern in dem Zusammenhang der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz genannt, der offen über seine Vergangenheit spricht. Allgemeine Informationen zum Kreuzbund lassen sich auf der Homepage unter www.kreuzbund.de finden. Als Anlaufstelle für Suchtkranke und deren Angehörige in Dülmen steht die Beratungsstelle der Caritas im Mühlenweg 88 zur Verfügung. Dort besteht auch die Möglichkeit der Kontaktaufnahme mit der Dülmener Kreuzbund-Selbsthilfegruppe. Gerne vermittelt auch das Wahlkreisbüro von Ulrich Hampel vertraulich den Kontakt dorthin.

Das Gespräch endete mit der festen Zusage des Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel, in die Dülmener Selbsthilfegruppe zu kommen. „Mir ist das Gespräch vor Ort mit den Menschen seit jeher immer wichtig. Ich möchte dorthin gehen, wo ich direkt erfahren kann, was die Menschen bewegt und wo ihnen möglicherweise persönlich der Schuh drückt. Für mich hat dies auch mit Respekt und Wertschätzung jeder und jedes Einzelnen zu tun.“, so Hampel abschließend.

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Herr Inhestern vom Kreuzbund Dülmen im Gespräch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel in seinem Dülmener Wahlkreisbüro

Der Bund gibt 1,1 Milliarden Euro für den Ausbau von Kindertagesstätten

Zum Abschluss der Sitzungswoche noch eine tolle Meldung für die Familien in unserem Land. Der Bundesrat stimmte heute dem Gesetz zum Kita-Ausbau zu. Die Bundesgelder können für Neu-, Aus- und Umbauten sowie für Sanierungen und als Investitionen in die Ausstattung von Kitas eingesetzt werden. Insgesamt sollen 100.000 zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden. Dabei solle auch auf eine qualitativ bessere räumliche Ausstattung geachtet werden. Das Gesetz soll rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Die Länder haben bis Ende 2019 Zeit, um die Bundesmittel für den Kita-Ausbau abzurufen.

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Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Am heutigen Donnerstag verabschiedete der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

ulrichhampel-plenumMöglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.

Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen in unseren Schulen voranbringen. Ich bin besonders stolz darauf, dass wir es wieder geschafft haben, die übliche Mittelaufteilung an die Bundesländer nach dem ‚Königsteiner Schlüssel‘ zu durchbrechen. Das Investitionsprogramm des Bundes soll gezielt finanzschwachen Kommunen bei der Überwindung ihrer Investitionsrückstände helfen. Da sich in Nordrhein-Westfalen finanz- und strukturschwache Kommunen konzentrieren, fließen ganze 32,2 Prozent der Bundesfördermittel bzw. über 1,1 Milliarden Euro in unser Land“, erklärt Ulrich Hampel.

Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dies gilt explizit auch für Maßnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt ankommen, steht noch nicht fest. Die Auswahl der förderfähigen Städte und Gemeinden erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.

Ulrich Hampel abschließend: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den teils massiven Sanierungsstau an deutschen Schulen zumindest teilweise abbauen und gleichermaßen finanzschwache Kommunen stärken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ auch künftig konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.

Hintergrund:

Der Deutsche Bundestag hat bereits im Jahr 2015 einen Investitionsfonds für finanzschwache Kommunen aufgelegt. Dieser wird nun um 3,5 Milliarden auf insgesamt 7 Milliarden Euro aufgestockt, um gezielte Investitionen in die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen zu ermöglichen. Die Verteilung der Mittel auf die Länder erfolgt nach einem Schlüssel, der zu je einem Drittel aus den Kriterien Einwohnerzahl, Arbeitslosigkeit und Höhe der Kassenkredite besteht.

„Civic Education Workshop“ – PPP-Stipendiat Marius Kram

Anfang März wurden alle Teilnehmer des PPP für vier Tage zum Civic Education Workshop nach Washington DC eingeladen. Der Workshop wurde von unserem Programm organisiert und fand in diesem Jahr zum ersten Mal in der 33-jährigen PPP Geschichte statt. Civic Education heißt übersetzt so viel wie Staatsbürgerkunde. Ziel des Workshops war es also, uns in der Geschichte, Prinzipien und Grundlagen der amerikanischen Demokratie zu schulen. Die Wahl der Stadt fiel dafür folglich auf Washington als Hauptstadt und politisches Zentrum von Amerika.

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Alle Teilnehmer sind mittels Flugzeug, Zug oder Bus nach Washington angereist. Die Nächte verbrachten wir in zwei zentral gelegenen, einfachen aber schönen und Hostels. Die nächsten Tage waren gefüllt mit spannendem Programm und etwas Freizeit, um die Stadt auch auf eigene Faust erkunden zu können.

Zur Vorbereitung auf das Seminar haben wir uns mittels einer virtuellen Austauschplattform mit den amerikanischen PPP-Teilnehmern, die derzeit in Deutschland platziert sind, zusammen getan und über verschiedene Themen diskutiert. Zur Auswahl standen die Rolle der Medien in den vereinigten Staaten, Redefreiheit und Freiwilligenarbeit. Ich habe mich der Gruppe Freiwilligenarbeit angeschlossen. Auf der Austauschplattform haben wir Stellung zu verschiedenen Fragestellungen rund um unser Thema genommen. Das waren Fragen wie “Wie empfindest du den Stellenwert von Freiwilligenarbeit in deiner Gemeiner?” oder “Glaubst du Freiwilligenarbeit ist notwendig für eine funktionsfähige Regierung?”. Herausgekommen ist dabei eine interessante Diskussionsrunde mit vielen verschiedenen Impressionen. Daraus gelernt habe ich, dass Freiwilligenarbeit in den USA einen viel größeren Stellenwert hat und von den Menschen auch viel mehr wertgeschätzt wird. Das erlebt man auch im täglichen Leben. Die Ergebnisse aus den Gruppenarbeiten haben wir in Washington den anderen Gruppen präsentiert. Außerdem hat jede Gruppe ein zum Thema passende Organisation besucht. Wir waren bei der Corporation for National & Community Service. Dort haben wir mit Verantwortlichen über organisierte Freiwilligenarbeit gesprochen und Erfahrungen aus unseren Heimatländern ausgetauscht.

Zu den Mahlzeiten haben wir uns meistens alle zusammen in dem Busboys and Poets Restaurant getroffen. Dort haben uns auch Mitarbeiter des U.S. Department of State und der deutschen Botschaft besucht. Während der Vorträge und einer folgenden Frage und Antwort Runde konnten wir viel über die Aufgaben eines Regierungsmitarbeiters erfahren. In dem Gespräch wurde jedoch auch über aktuelle politische Themen gesprochen, vor allem über Donald Trump, der derzeit gerade Frisch das Amt als Präsident übernommen hatte. Jeder PPPler hatte im Anschluss einen Termin mit dem Congressman/ der Congresswoman von seinem aktuellen Platzierungsort. Die Position ist vergleichbar mit der von Herrn Hampel als Mitglied des Bundestags. Meine Congresswoman, Debbie Dingel vom 12th District of Michigan, war zu der Zeit leider nicht in Washington. Ich habe mich also mit einem ihrer Mitarbeiter im amerikanischen Kongress getroffen. In einem freundlichen Gespräch haben wir über das Parlamentarische Patenschafts Programm gesprochen sowie über seine Arbeit im Kongress. Am Ende wurde natürlich auch hier noch über die aktuelle Präsidentschaft gesprochen. Da Ann Arbor sehr demokratisch geprägt ist, wurden die Republikaner dabei stark kritisiert.

Ulrich_Hampel_PPP_Marius_Kram_Washington_Civil_Education_Workshop_1Am letzten Tag stand dann Sightseeing auf dem Programm. Angefangen sind wir mit einer Führung durch das Kapitol. Danach waren wir im Newseum. Das Museum beschäftigt sich mit Journalismus in Bezug auf das “First Amendment to the United States Constitution”. Der Zusatzartikel in der Verfassung sichert die fünf Freiheiten: Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und das Petitionsrecht. Unser Tourguide war zufälligerweise eine gebürtige Kölnerin, die uns in ihrer letzten Tour geführt hat, bevor sie wieder zurück nach Deutschland geht. Auf eigene Faust haben wir im Anschluss einen Fußmarsch vom Weißen Haus bis zum Lincoln Memorial gemacht.

Nach vier vollgepackten, interessanten und erlebnisreichen Tagen ging es dann mit dem Flieger zurück nach Ann Arbor. Der Workshop hat sehr viel Spaß gemacht und uns das politische System der USA deutlich näher gebracht.

Andre Fischer in Berlin

Ich habe mich sehr über den Besuch von Andre Fischer- singer/songwriter aus Altenberge in meinem Berliner Büro gefreut. IMAG0147Andre wird die gesamte Woche in Berlin verbringen und im Rahmen des Evangelischen Kirchentages am Samstag, den 27. Mai 2017 ab 11 Uhr auf der Open Air Bühne Tempodrom in der Möckernstrasse 10 auftreten.Hingehen lohnt sich! Ich wünsche ihm und allen Gästen des Kirchentages eine tolle Zeit in Berlin!

Martin Schulz in Dülmen

Heute in Dülmen habe ich wieder gespürt, die Menschen haben Fragen an die Sozialdemokratie und sind interessiert an den Antworten, die ihnen die SPD gibt. In besonderer Weise gilt dies für unseren Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der heute unsere Landtagskandidaten André Stinka, Hermann-Josef Vogt – mit Kraft für NRW und Ulrike Reifig – Ihre Kandidatin für den Landtag NRW in Dülmen unterstützt hat. Denn es kommt darauf an am Sonntag wählen zu gehen und die beiden Kreuze bei der NRWSPD zu machen. #NRWIR und Hannelore Kraft werben für ein soziales, ein gerechtes, ein innovatives und starkes NRW.

46 Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Legden Rosendahl besuchen auf Einladung von Ulrich Hampel den Deutschen Bundestag

Auf Einladung des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Donnerstag 46 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Sekundarschule Legden Rosendahl den Deutschen Bundestag in Berlin. Im Rahmen eines Gespräches mit dem Abgeordneten informierten sich die Schülerinnen und Schüler über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Danach führte Ulrich Hampel die Gruppe durch das Reichstagsgebäude und stand für Fragen und Antworten zur Verfügung.hampel_sekundarschule_legden_rosendahl_1 Die Schülerinnen und Schüler, die sich von Montag bis Freitag in Berlin aufhalten, besuchten in dieser Woche bereits die Stasi-Gedenkstätte in Berlin Hohenschönhausen und die Mauer-Gedenkstätte an der Bernauer Straße. Neben vielen weiteren interessanten Programmpunkten hatten die Schülerinnen und Schüler auch ausreichend Gelegenheit, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am morgigen Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat nach Legden und Rosendahl.

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J.W. Ostendorf beeindruck SPD Politiker Ulrich Hampel und Hubertus Heil

„Der größte Schatz unseres Unternehmens sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, das machte der Prokurist  des Farbenherstellers J.W. Ostendorf GmbH  Dr. Hans-Joachim Weintz gleich zu Beginn eines Besuchs der SPD-Politiker deutlich. Ulrich_Hampel_Hubertus_Heil_J_W_Ostendorf_170509_2Hubertus Heil, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel besuchten das Coesfelder Unternehmen. „Wir wollen dem Unternehmen und deren Mitarbeitern mit unserem Besuch auch verdeutlichen, dass uns ihre Sorgen, Wünsche und Anregungen wichtig sind“, sagte Ulrich Hampel.

Ulrich_Hampel_Hubertus_Heil_J_W_Ostendorf_170509_1Während des Gesprächs und dem sich anschließenden Rundgang durch die Fertigung wurde schnell klar, dass J.W. Ostendorf wie viele Unternehmen im Münsterland um Fachkräfte ringt.  Gut ausgebildete Bewerber kommen heute mit klaren Vorstellungen in das Unternehmen, die sich nicht ausschließlich auf die Bezahlung beziehen. Es  geht um gute Arbeitsbedingungen, wie zum Beispiel die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein Thema das inzwischen auch für die männlichen Bewerber an Bedeutung gewinnt.  Punkten kann das europäisch und inzwischen weltweit aufgestellte Unternehmen besonders mit seinem  mehrfach ausgezeichneten Gesundheitsmanagement, dass Tobias Elis, Gesundheitsmanager vorstellt. Zum Konzept gehören ganzheitliche Gesundheitschecks, Ernährungsberatung, Sport- und Fitnesskurse sowie Gerätetraining. Beim gemeinsamen Training lernen Kollegen und Kollegen sich auch besser kennen und haben auch viel Spaß miteinander. Das ist gut für das Betriebsklima und für den Zusammenhalt im Unternehmen.

Bei J.W. Ostendorf bekommen Menschen  auch eine zweite oder auch dritte Chance. Ulrich_Hampel_Hubertus_Heil_J_W_Ostendorf_3Dazu gehört ein junger Chemikant,  den die beiden SPD Politiker an einem hoch qualifizierten Arbeitsplatz kennenlernen. „Den lassen wir nicht mehr gehen“ kommentierte Prokurist Dr. Hans-Joachim Weintz. Nach einer zuvor abgebrochenen Ausbildung hatte der Mitarbeiter die eigentliche dreijährige Ausbildung nach zwei Jahren erfolgreich abgeschlossen. Sicher auch ein Erfolg der beiden Betriebsräte Marion Mensing und Klemens Feldkamp, die den Kollegen eng begleiteten und unterstützten.

„Wenn alle Unternehmen so wären, hätten wir keine Sorgen“,  meint Hubertus Heil zum Abschluss des Besuchs, aber besonders gerne nehme ich Ihre Anregungen und das Konzept von „JWOAktiv“ mit nach Berlin, das ist beispielhaft.“

Ulrich Hampel und der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil besuchen J.W. Ostendorf

Am kommenden Dienstag besuchen der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel, der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil  und Landtagskandidat Hermann-Josef Vogt das Unternehmen J.W. Ostendorf. Ulrich_Hampel_Hubertus_HeilHubertus Heil, zuständig für den Themenbereich Wirtschaft und Energie  weiß, dass gerade die mittelständischen Unternehmen vor großen Herausforderungen stehen.  Darum möchten die beiden Bundestagsabgeordneten mit dem Unternehmen darüber ins Gespräch kommen, wie diese Herausforderungen gemeistert werden können.

„99 Prozent der Unternehmen in Deutschland werden dem Mittelstand zugeordnet“, so Ulrich Hampel, „Unternehmen wie J.W. Ostendorf, das zu den mordernsten Unternehmen im Bereich der Farbenherstellung gehört, hat mehr als 750 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ist also für das Münsterland  auch als Arbeitgeber von großer Bedeutung. Mit ist es wichtig, mit den Unternehmen vor Ort darüber im Gespräch zu bleiben wie die künftigen Herausforderungen wie die Digitalisierung und auch der Fachkräftemangel bewältigt werden können. Darum suche ich immer wieder das Gespräch zur heimischen Wirtschaft,“ so Ulrich Hampel.

J.W. Ostendorf wurde bereits mehrfach ausgezeichnet. Dazu gehört des Umweltsiegel  „Blauer Engel“  oder das Gesundheitsmanagement des Unternehmens.