Entlastungen. Investitionen. Gerechtigkeit – Das SPD-Steuerkonzept

Mit dem Steuerkonzept zeigen Martin Schulz und die SPD, dass wir einen Plan für unser Land haben. Entgegen Kanzlerin Merkel und CDU/CSU fahren wir nicht auf Sicht oder machen seit Jahren leere Steuer-Versprechungen, sondern legen konkrete, finanzierbare Vorschläge mit Entlastungen für Familien und für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen auf den Tisch. Das ist gerecht! Denn Martin Schulz sagt zu Recht, dass derjenige, der für sein Geld hart arbeitet, nicht schlechter gestellt sein darf, als jemand, der sein Geld für sich arbeiten lässt. Dazu zählt auch der konsequente Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung. Darüber hinaus wollen wir als SPD 30 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Zukunft investieren (Bildung, Forschung, Infrastruktur und Digitalisierung). Was das SPD-Steuerkonzept noch bedeutet, könnt ihr hier in der Übersicht nachlesen.

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Kreuzbund Dülmen im Gespräch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel

Am Dienstag besuchte Herr Inhestern vom Kreuzbund Dülmen den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel in seinem Dülmener Wahlkreisbüro, um über deren Arbeit in ihrer Sucht-Selbsthilfegruppe zu informieren. Der Bundespolitiker Hampel zeigte sich sehr interessiert an der Arbeit des Kreuzbund in Dülmen, der bereits seit 1985 für Menschen mit Suchtproblemen oder für Angehörigen von Menschen mit einer Sucht Ansprechpartner ist.

Im Gespräch machte der SPD-Politiker darauf aufmerksam, dass er bereits als Gewerkschafter das Thema von Suchtproblemen aktiv begleitet hat. „Es ist wichtig, dass man die Menschen, die von Sucht betroffen oder gefährdet sind, nicht alleine lässt – dass sie einen Ansprechpartner haben. Deshalb ist die in Dülmen vom Kreuzbund geleistete Arbeit sehr wichtig.“, so Ulrich Hampel. „Oftmals wird Sucht in gesellschaftlichen Diskussionen tabuisiert. Darum möchte ich dieses Gespräch nutzen, um auf die Angebote in Dülmen aufmerksam zu machen.“, so Hampel weiter. Positiv wurde von Herrn Inhestern in dem Zusammenhang der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz genannt, der offen über seine Vergangenheit spricht. Allgemeine Informationen zum Kreuzbund lassen sich auf der Homepage unter www.kreuzbund.de finden. Als Anlaufstelle für Suchtkranke und deren Angehörige in Dülmen steht die Beratungsstelle der Caritas im Mühlenweg 88 zur Verfügung. Dort besteht auch die Möglichkeit der Kontaktaufnahme mit der Dülmener Kreuzbund-Selbsthilfegruppe. Gerne vermittelt auch das Wahlkreisbüro von Ulrich Hampel vertraulich den Kontakt dorthin.

Das Gespräch endete mit der festen Zusage des Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel, in die Dülmener Selbsthilfegruppe zu kommen. „Mir ist das Gespräch vor Ort mit den Menschen seit jeher immer wichtig. Ich möchte dorthin gehen, wo ich direkt erfahren kann, was die Menschen bewegt und wo ihnen möglicherweise persönlich der Schuh drückt. Für mich hat dies auch mit Respekt und Wertschätzung jeder und jedes Einzelnen zu tun.“, so Hampel abschließend.

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Herr Inhestern vom Kreuzbund Dülmen im Gespräch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel in seinem Dülmener Wahlkreisbüro

Das Rentenkonzept der SPD – So geht gute Rente.

Als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion begrüße ich den SPD-Rentenvorschlag von Martin Schulz. UllisPositionen_RenteEr bildet einen guten Ansatz für eine stabile und zukunftsfeste Rente. Grundsätzlich ist es richtig, dass wir eine Untergrenze festschreiben, die dem heutigen Rentenniveau von 48 Prozent entspricht. Langfristig bin ich der Meinung, dass wir ein gesetzliches Rentenniveau von 50 Prozent anstreben sollten. Für mich ist die Frage einer verlässlichen Rente eine Frage der Gerechtigkeit über Generationen hinweg. Darüber hinaus muss jahrzehntelange Arbeit wertgeschätzt werden. Deshalb ist der Vorschlag einer gesetzlichen Solidarrente der richtige Schritt. Dabei achtet die SPD unseren Generationenvertrag. Wir wollen einen Beitragssatzbegrenzung von 22 Prozent.

Gegenüberstellung SPD-Konzept und Vorschläge Union:

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(Bildquelle: SPD.de | Rente_Handout.pdf)

Die Kommentierung des Vorschlags aus der CDU/CSU zeigt einmal mehr, welche Denkmuster dort vorherrschen. Die einen sprechen von einer weiteren Anhebung des Renteneinstiegsalters (auf 70 Jahre?). Die anderen kritisieren die Milliarden Euro, die unser Vorschlag dem Steuerzahler kosten würde. Im Gegenzug hat die Union kein Problem 20 bis 30 Milliarden Euro pro Jahr mehr in Rüstung auszugeben – zu Lasten von Sozialausgaben. Wünschenswert wäre es, wenn die Union entgegen verschiedenster Einzeläußerungen, nach 12 Jahren mit Angela Merkel als Kanzlerin, ihr Konzept zur gesetzlichen Rente vorlegen würde. Bis dato ist die Union dort – wie bei vielen anderen Punkten – inhaltsleer.

Hier finden Sie weitergehende Informationen zum SPD-Rentenkonzept.

Martin Schulz in Dülmen

Heute in Dülmen habe ich wieder gespürt, die Menschen haben Fragen an die Sozialdemokratie und sind interessiert an den Antworten, die ihnen die SPD gibt. In besonderer Weise gilt dies für unseren Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der heute unsere Landtagskandidaten André Stinka, Hermann-Josef Vogt – mit Kraft für NRW und Ulrike Reifig – Ihre Kandidatin für den Landtag NRW in Dülmen unterstützt hat. Denn es kommt darauf an am Sonntag wählen zu gehen und die beiden Kreuze bei der NRWSPD zu machen. #NRWIR und Hannelore Kraft werben für ein soziales, ein gerechtes, ein innovatives und starkes NRW.

Ulrich Hampel informiert: Familienbildungsstätte Coesfeld erhält 40.000 Euro Förderung

Mit großer Freude nahm der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die Ankündigung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf, dass die Familienbildungsstätte Coesfeld eine Förderung von 40.000 Euro erhält. Dabei werden 30.000 Euro vom Bundesfamilienministerium und 10.000 Euro von der Kommune finanziert. Das Bundesministerium, unter Ministerin Manuela Schwesig (SPD), führt damit das erfolgreiche Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus“ weiter und stellt damit den Übergang vom „Aktionsprogramm Mehrgenerationenhaus II“ zum Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus“ sicher. Insgesamt würdigt die Bundespolitik die Erfolge der Mehrgenerationenhäuser mit einer Mittelaufstockung von 3,5 Millionen Euro, wodurch sich die Zahl der geförderten Mehrgenerationenhäuser von 450 auf über 540 erhöhen ließ.

„Generationenübergreifende Begegnungen, von den Erfahrungen und den Stärken des Gegenübers profitieren und gemeinschaftlich vorankommen, dafür stehen unter anderem die Mehrgenerationenhäuser – auch bei uns im Wahlkreis. Daher freue ich mich sehr, dass die Förderung der dort geleisteten Arbeit fortgesetzt wird.“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Ulrich Hampel informiert: Mehrgenerationenhaus Dülmen erhält 40.000 Euro Förderung

Mit großer Freude nahm der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die Ankündigung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf, dass das Mehrgenerationenhaus Dülmen eine Förderung von 40.000 Euro erhält. Dabei werden 30.000 Euro vom Bundesfamilienministerium und 10.000 Euro von der Kommune finanziert. Das Bundesministerium, unter Ministerin Manuela Schwesig (SPD), führt damit das erfolgreiche Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus“ weiter und stellt damit den Übergang vom „Aktionsprogramm Mehrgenerationenhaus II“ zum Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus“ sicher. Insgesamt würdigt die Bundespolitik die Erfolge der Mehrgenerationenhäuser mit einer Mittelaufstockung von 3,5 Millionen Euro, wodurch sich die Zahl der geförderten Mehrgenerationenhäuser von 450 auf über 540 erhöhen ließ.

„Generationenübergreifende Begegnungen, von den Erfahrungen und den Stärken des Gegenübers profitieren und gemeinschaftlich vorankommen, dafür stehen unter anderem die Mehrgenerationenhäuser – auch bei uns im Wahlkreis. Daher freue ich mich sehr, dass die Förderung der dort geleisteten Arbeit fortgesetzt wird.“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende

Zur Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel:

Eine Familie ernähren und für die Kinder da sein – diese Aufgaben ohne Partner zu bewältigen, ist eine riesige Herausforderung, der sich Alleinerziehende tagtäglich stellen müssen. Wenn dann der andere Elternteil keinen Unterhalt zahlt, wird die Situation leicht zur Armutsfalle. Um das zu verhindern, erweitern wir den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende.

Die meisten Alleinerziehenden sind auf die Unterhaltszahlungen ihres Ex-Partners oder ihrer Ex-Partnerin finanziell angewiesen. Häufig werden die Unterhaltszahlungen jedoch nicht oder nur teilweise geleistet. In diesen Fällen springt der Staat ein und zahlt einen Unterhaltsvorschuss.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen durchgesetzt und eine erhebliche Verbesserung für die Alleinerziehenden und ihre Kinder erreicht. Alle Sachverständigen bei der gestrigen Anhörung begrüßten die geplante Reform. Zukünftig wird die Dauer verlängert, für die Alleinerziehende den Unterhaltsvorschuss beziehen können: Die bisherige Höchstbezugsdauer von 6 Jahren wird aufgehoben und die Leistung auf Kinder bis zu 18 Jahren ausgeweitet. Davon werden schätzungsweise 120.000 Kinder profitieren.

Der Gesetzentwurf ist seit mehreren Wochen in der Diskussion. Die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses verursacht nämlich Kosten bei Bund, Ländern und Kommunen in Millionenhöhe. Überdies entstehen bei den Kommunen erhebliche Personal- und Verwaltungskosten, die bislang nicht hinreichend abgedeckt werden. Deswegen ist es gut, dass der Bund seine Beteiligung an der Finanzierung auf 40 Prozent erhöht. Die Länder müssen sich ebenfalls angemessen beteiligen.

In Nordrhein-Westfalen besteht seit mehr als einem Jahrzehnt eine Kostenverteilung, die die Hauptlast nicht beim Land, sondern bei den Kommunen lässt. Wir sind darüber mit der Landesregierung in sehr konstruktiven Gesprächen. Zu keinem Zeitpunkt in den letzten 10 Jahren – auch nicht in der Zeit der Rüttgers-Regierung – sind die Finanzierungsregelungen geändert worden. Wenn das Gesetz in Kraft tritt, soll es auch in Nordrhein-Westfalen zu einer Neuregelung der Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen kommen.

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Ulrich Hampel informiert sich über das Kolping-Projekt RESPEKT – Mach Dein Ding!

Heute traf sich der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld, Steinfurt II Ulrich Hampel mit dem Diözesangeschäftsführer des Kolpingwerkes DV Münster Herrn Uwe Slüter und der Leiterin des Kolping-Projekts „RESPEKT – Mach Dein Ding!“ Frau Andrea Arndt zum gemeinsamen Austausch.

Zunächst stellten die beiden Kolping-Vertreter dem Bundespolitiker ihr Pilotprojekt „RESPEKT – Mach Dein Ding!“ vor, das zum Ziel hat junge Menschen im Alter von 15 und 25 Jahren in einer schwierigen Lebenslage zu unterstützen und sie wieder zurück in Bildungsprozesse beziehungsweise in Ausbildung und Arbeit zu holen. Das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Wesentlichen finanzierte Projekt beschreitet dahingehend Neuland, dass es im weiten ländlichen Raum angesiedelt ist. Frau Arndt zeigt in dem Gespräch deutlich auf, das auch im Kreis Coesfeld – mit vermeintlich guten Arbeitsmarktzahlen – ein solches Projekt gebraucht wird. Mit ihren festen Anlaufstellen in Coesfeld, Dülmen, Lüdinghausen und Nottuln sowie ihrem mobilen Angebot bieten die RESPEKT-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter ein niedrigschwelliges Angebot an junge Menschen an, die sonst oftmals nicht mit Angeboten der Sozialleistungssysteme erreicht würden. Ein wirkliches Pfund sei das breite und gewachsene Kolping-Netzwerk, das für die Arbeit und den Erfolg sehr hilfreich sei, ergänzt Herr Slüter.

„Ich höre bei uns im Münsterland nicht selten, dass manche Themen hier keine Rolle spielen würden – wie zum Beispiel des sozialen Wohnungsbaus.“, resümiert Ulrich Hampel. „Das Gespräch hat mir wieder einmal aufgezeigt, dass bestimmte Probleme des Projektes, sich mit einigen meiner Schwerpunktthemen decken, an denen ich arbeite.“, so Hampel weiter.

„Dieses Pilotprojekt im Kreis Coesfeld leistet wirklich wertvolle Arbeit für unsere jungen Menschen. Mir ist wichtig, dass diese Arbeit auch über den aktuellen Förderzeitraum fortgesetzt wird und das Angebot in der Öffentlichkeit bekannt wird.“, fasst Ulrich Hampel das Gespräch zusammen.

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Diözesangeschäftsführer des Kolpingwerkes DV Münster Herrn Uwe Slüter (links) und die Leiterin des Kolping-Projekts „RESPEKT – Mach Dein Ding!“ Frau Andrea Arndt (Mitte) im Gespräch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel (rechts)

Mehr Mittel für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist eine gute Kindertagesbetreuung ein wesentlicher Baustein für beste Bildung, die von klein auf anfangen sollte. Denn sie ermöglicht den Kindern Teilhabe, fördert deren Integration und unterstützt die Eltern in vielerlei Weise. „Mir ist deshalb unser gemeinsames Anliegen, die Kindertagesbetreuung quantitativ und qualitativ weiterzuentwickeln, außerordentlich wichtig“, hebt Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig nochmals deutlich hervor.

Ich freue mich sehr, dass die Mittel für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in den nächsten Jahren weiter ansteigen werden. Der Bundeshaushalt 2017 und der Finanzplan bis 2020 sehen einen Aufwuchs der Mittel von mehr als 1,7 Milliarden Euro vor. Das ist bestens anlegtes Geld: Denn Bildung ist die wichtigste Investition in unsere Zukunft.

100.000 zusätzliche Betreuungsplätze

Mit dem „Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung“ hat die Bundesregierung unter Manuela Schwesig 100.000 neue Betreuungsplätze auf den Weg gebracht. Erstmalig sind in dem neuen Programm auch Plätze für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt enthalten. Allein dieses Programm umfasst von 2017 bis 2020 insgesamt 1,126 Milliarden Euro.

Verdoppelung der „Sprach-Kitas“

Weitere 600 Millionen Euro stellt der Bund für den Ausbau der sprachlichen Bildung in Kitas bis 2020 zur Verfügung. Der Hauptteil dieses Geldes ist für die Verdoppelung der „Sprach-Kitas“ vorgesehen (circa 3.500 weitere Einrichtungen), welche ich bereits selbst in meinem Wahlkreis besuchen durfte. In den Kitas dort, welche am Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ teilnehmen, konnte ich die gute und wichtige Arbeit vor Ort erfahren. Das Bundesprogramm zielt auf die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertageseinrichtungen.

„Brücken bauen in die frühe Bildung“

Der aktuelle Bildungsbericht verdeutlicht, dass immer noch bestimmte Faktoren den Einstieg beziehungsweise den fehlenden Einstieg in die frühkindliche Bildung beeinflussen. Dazu gehören unter anderem Risikoanlagen aufgrund von Armut, Bildungsbenachteiligung, mangelnde Sprachkenntnisse oder stark belastete Sozial- und Wohnräume. Ebenso schwierig gestaltet sich der Einstieg oftmals für Kinder mit Fluchterfahrungen. Genau dort setzt das neue Modellprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ an. Mit niedrigschwelligen, gezielten Angeboten sollen Eltern und Kinder der Weg in die Kita oder Kindertagespflege erleichtert werden. Gefördert werden dabei sowohl Fachkraftstellen zur Umsetzung der Angebote wie auch eine beim Jugendamt angesiedelte Koordinierungs- und Netzwerkstelle. Das Verfahren zur Interessensbekundung zur Auswahl der zu fördernden Standorte läuft noch bis zum 17. Februar 2017.

Weitergehende Informationen finden Sie auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums unter www.fruehe-chancen.de.

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SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel und SPD-Landtagsabgeordneter André Stinka verleihen den „Eleonore-Pollmeyer-Preis“ für herausragendes ehrenamtliches Engagement

Am Sonntag verliehen der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel und der SPD-Landtagsabgeordnete André Stinka im Café Karthaus in Dülmen den „Eleonore-Pollmeyer-Preis“ für herausragendes ehrenamtliches Engagement. Neben der Flüchtlingshilfe Nottuln wurde die Nordkirchenerin Stefanie Sandhagen mit dem 300 Euro dotierten Preis ausgezeichnet. In den Reden der beiden Abgeordneten wurde der Wert ehrenamtlichen Engagements für eine Gesellschaft herausgehoben. „Wir brauchen Menschen, die mit offenen Augen durch die Welt gehen und die sehen, wo Hilfe, Engagement und Einsatz für die zu uns geflüchteten Menschen nötig sind.“, so der Bundespolitiker Ulrich Hampel. In diesem Jahr wurden mit dem Eleonore-Pollmeyer-Preis Personen oder Gruppierungen geehrt, die sich ehrenamtlich um die Integration von geflüchteten Menschen bemühen.

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Eine dieser Ehrenamtlichen ist Stefanie Sandhagen aus Nordkirchen. Viele Stunden in der Woche hilft sie ehrenamtlich bei der Pfarrcaritas und in der Kleiderkammer. Mit den kommenden Flüchtlingen weitete sich das Engagement auf das „Camp“, eine Notunterkunft für rund 120 Flüchtlinge, aus. Dort lernte Stefanie Sandhagen einen jungen Syrer kennen und unterstützte ihn, sodass dieser ab August eine Ausbildung im chemischen Bereich beginnen wird. „Viele Hürden galt es auf dem Weg des jungen Mannes aus Syrien bis zum Ausbildungsvertrag zu nehmen. Stefanie Sandhagen unterstützte ihn und gab nicht auf. Dieser Einsatz ist vorbildlich für unsere Gesellschaft.“, so die Vorsitzende der SPD Nordkirchen Petra Schröer. „Für Frau Sandhagen ist es selbstverständlich, dort zu helfen, wo sie benötigt wird. Dabei ist ihr Engagement herausragend. Es zeigt uns allen, dass jede und jeder etwas tun kann für die Menschen, die unsere Hilfe dringend benötigen.“, so Ulrich Hampel in seiner Rede zur Verleihung des Preises an Frau Sandhagen.

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