Ein etwas anderes Pressegespräch.

Heute Mittag war ich zusammen mit Detlef Scherle auf meinem Motorrad zu einem etwas anderen Pressegespräch unterwegs. Die Allgemeine Zeitung portraitiert alle Bundestagskandidaten von ihrer privaten und politischen Seite. Was lag dort also näher, als mit Detlef Scherle auf meiner alten Maschine zu besonderen Orten im Wahlkreis zu fahren.

So sind wir zunächst zur Firma J. W. Ostendorf in Coesfeld gefahren. Ich kenne die Firma schon wirklich lange – auch aus meiner Zeit als Gewerkschafter. J. W. Ostendorf zeigt, wie gute Arbeit mit einem starken Betriebsrat innerhalb der Tarifautonomie organisiert werden kann.

In Nottuln stoppten wir am DRK „Alter Kindergarten“. Denn das Thema Bildung ist für mich von zentraler Bedeutung. Die Einrichtung durfte ich bereits besuchen und mich von der starken Umsetzung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ vor Ort selbst überzeugen. Dort wird deutlich, wie wichtig die Sprache für Chancengleichheit in der Bildung ist.

Herzlich wurden wir auch von Reinhard Nieweler im Stift Tilbeck begrüßt. Er leitet dort das Projekt „Wahlbüro“, das mir wirklich am Herzen liegt. Die Teilnehmer besuchten mich erst letzte Woche vier Tage in Berlin. Am 12. September findet dort eine Podiumsdiskussion „in leichter Sprache“ statt. Denn Inklusion ist nicht nur eine Worthülse, sie muss durch Projekte und Orte – wie das Stift Tilbeck – mit Leben gefüllt werden. Daher komme ich immer wieder gerne dorthin und unterstütze, wo ich nur kann.

Zu guter Letzt stand noch ein Zwischenstopp bei der Burg Hülshoff auf unserem Programm. Der Ort steht doch beispielhaft für die vielen ortsprägenden Anlagen im Münsterland, für die ich mich – am Anfang der Legislaturperiode – als Baupolitiker besonders eingesetzt habe.

Ein wirklich toller Nachmittag an schönen Orten bei bestem Wetter und mit vielen spontanen Begegnungen. Es hat mir wirklich Spaß gemacht.

Klarheit über die Herkunft von verarbeitetem Fleisch schaffen

Einen engen Austausch mit verarbeitenden Betrieben suchten der SPD-Landtagsabgeordnete André Stinka und SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel beim Besuch der Firma Edles Fleisch aus Lüdinghausen.

Die beiden Sozialdemokraten informierten sich bei Philipp Burkert und Simon Schräder über regionale Vermarktung, nachhaltige Landwirtschaft und natürlich auch über die Herkunftsbezeichnung von Produkten. „Verbraucher müssen beim Lebensmittelkauf klar und verlässlich über Herkunft, Produktionsbedingungen und Inhaltstoffe informiert werden“, erneuerten die beiden SPD-Politiker die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion.

„Verbraucher“, so André Stinka als SPD-Sprecher im NRW-Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, „wünschen sich Klarheit über die Herkunft des Fleisches. Sie wünschen sich aber auch mehr regionale Produkte. Dass stärkt kleine und mittelständische Betriebe in Landwirtschaft und Lebensmittelhandwerk.“

Ein besonderer Wunsch von  war es, die Wochenmärkte attraktiver zu gestalten. „Wir müssen schauen, wie sich die Verbrauchergewohnheiten geändert haben und entsprechend reagieren. Alles muss auf den Prüfstand: die Uhrzeiten, die Beschickungstage und auch das Angebot“, waren sich Unternehmer und SPD-Politiker einig.

Bemängelt wurde von Politik und Unternehmen die vielfach nicht vorhandene Ernährungskompetenz bei vielen Familien. „Uns ist es deshalb wichtig, dass alle Menschen, die Chance erhalten, einen nachhaltigen Lebensstil mit einer gesunden Ernährung zu lernen. Deshalb müssen wir die Ernährungskompetenzen in Theorie und Praxis stärken. Dazu zählen u.a. auch eine gute Kita- und Schulverpflegung sowie der Ausbau und die Sanierung von Schulküchen. Eine gesunde Ernährung für alle ist auch eine Frage von sozialer Gerechtigkeit“, so André Stinka und Ulrich Hampel.

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Laut Wirtschaftsministerium hat Deutschland ein Lohnproblem

Nach Aussage des Bundeswirtschaftsministeriums sind die Lohnsteigerungen nicht ausreichend, damit das Wirtschaftswachstum bei allen ankommt. Menschen mit niedrigem Einkommen profitieren kaum von der guten Gesamtlage. Das Wirtschaftsministerium warnt in diesem Zusammenhang davor, dass diese Entwicklung den Zusammenhalt in Deutschland gefährde. Als langjähriger Gewerkschafter kann ich dem Bundeswirtschaftsministerium nur zustimmen. Im Jahr 2015 waren die realen Bruttolöhne der unteren 40 Prozent zum Teil deutlich niedriger als 1995. Ihr Arbeitsentgelt besitzt heute weniger Kaufkraft als vor 20 Jahren. Den Kindern geht es damit schlechter als ihren Eltern. Für die SPD und mich ist klar: Unseren Wohlstand haben die Menschen in unserem Land erarbeitet. Dafür verdienen sie Respekt und Anerkennung. Und das heißt: ordentliche Bezahlung. Alle sollen von ihrer Arbeit gut leben können. Der Urlaub mit der Familie darf kein Luxus sein. Respekt heißt auch: sichere Arbeit. Denn wer sich von einer Vertragsverlängerung zur nächsten hangeln muss, kann kaum die eigene Zukunft planen. Ich will deshalb unbefristete Arbeit, tariflich bezahlt und mit guten Arbeitsbedingungen, wieder zum Normalfall machen! Dafür kämpfe ich.

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Ifo-Institut: Geringverdiener ziehen bei CDU-Steuerplänen den Kürzeren und profitieren von SPD-Steuerplänen

Im Auftrag des Handelsblattes hat das Münchner Ifo-Institut die Wirkung der Steuerprogramme von Union und SPD für einzelne Steuerzahler berechnet. Dabei ziehen vor allem bei der CDU die Geringverdiener mal wieder den Kürzeren. Gutverdiener würden durch die Steuerpläne der Union dagegen weit stärker entlastet, während Geringverdiener von den SPD-Vorhaben profitieren. Dem Bericht zufolge hätte ein Spitzenverdiener bei der Umsetzung des Unions-Konzepts in den Jahren 2018 bis 2021 insgesamt bis zu 10.000 Euro mehr in der Tasche als bei der SPD. Ein Lediger mit 150.000 Euro Jahreseinkommen würde bei voller Umsetzung der Pläne von CDU/CSU zwischen 2018 und 2021 um insgesamt 5029 Euro entlastet. Bei der SPD würde er 5332 Euro mehr zahlen. Bei den Geringverdienern gibt es den Angaben zufolge ebenfalls Unterschiede: Ein alleinstehender Arbeitnehmer mit 15.000 Euro Jahreseinkommen hätte durch die SPD-Pläne zwischen 2018 und 2021 insgesamt 339 Euro mehr zur Verfügung. Bei der Union wären es lediglich 134 Euro.

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Jeder Vierte hat „atypischen“ Job im Kreis Coesfeld

Zu den kürzlich veröffentlichten Pressemeldungen, dass fast ein Drittel der Erwerbstätigen im Kreis Coesfeld keinen unbefristeten Vollzeit-Job haben, erklären der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel und der SPD-Landtagsabgeordnete André Stinka:

„Diese Meldung deckt sich mit unseren persönlichen Erfahrungen in vielen Bürgergesprächen. Die niedrige Arbeitslosenquote in unserem Kreis darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass ca. 19.000 Frauen und 4.000 Männer in unserer Region einem so genannten atypischen Beschäftigungsverhältnis nachgehen, zu denen Minijobs, Teilzeitstellen, zeitliche Befristungen und Leiharbeit zählen. Die Zahlen zeigen auch, dass Frauen überproportional davon betroffen sind. Häufig sind es die schlechten Kinderbetreuungsmöglichkeiten, die verhindern, dass Frauen wieder Vollzeit in ihren Beruf zurückkehren können. Die SPD will deshalb den Rechtsanspruch auf einen ganztägigen kostenlosen Betreuungsplatz für alle Kinder vom 1. Geburtstag bis zum Schuleintritt einführen. Außerdem soll es Frauen ermöglicht werden, beruflich von Teilzeit in Vollzeit zurückzukehren. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte hierzu bereits einen Gesetzentwurf erarbeitet, der aber von CDU / CSU blockiert wurde. Für uns war das ein klarer Bruch des Koalitionsvertrages“, so Hampel und Stinka. Für die beiden Abgeordneten ist außerdem klar, dass die sachgrundlose Befristung bei Arbeitsverträgen abgeschafft werden muss und Leiharbeiter ab dem ersten Tag den gleichen Lohn für gleiche Arbeit in den entsprechenden Betrieben erhalten. „Wir wollen die Zeitarbeit und Werkverträge auf ihre eigentliche Idee zurückführen. Sie dienen der Deckung von Auftragsspitzen oder bei Vergaben von Arbeiten, die das Unternehmen selber nicht erledigen kann. Das ist die Idee dieser Regelungen und nicht Lohndrückerei oder Unterdrucksetzung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Das normale Arbeitsverhältnis ist unbefristet, sozial abgesichert und tariflich bezahlt. Nur so geben wir der Arbeit ihren Wert zurück und den Menschen eine Perspektive. Alles andere führt nur zu noch mehr atypischen Beschäftigungsverhältnissen im Kreis Coesfeld“, so Hampel und Stinka abschließend.

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Zeit für gute Arbeit und fairer Löhne mit der SPD.

Für mich als Gewerkschafter und Sozialdemokrat muss gelten: Das alle von ihrer Hände Arbeit leben können müssen. Das ist eine Frage des Respekts. Die Wirtschaftslage in unserem Land ist gut und die Menschen, welche den Wohlstand tagtäglich erarbeiten, müssen daran teilhaben. Deshalb bleibt das Ziel der SPD Vollbeschäftigung in guter Arbeit. Dazu zählt auch, dass Frauen und Männer für gleiche und gleichwertige Arbeit gleich viel Geld verdienen. Die Lohnlücke muss endlich geschlossen werden! Darüber hinaus werden Zeitarbeit und Werkverträge auf ihre eigentliche Idee zurückführen. Sie dienen der Deckung von Auftragsspitzen oder bei Vergaben von Arbeiten, die das Unternehmen selber nicht erledigen kann. Das ist die Idee dieser Regelungen und nicht Lohndrückerei oder Unterdrucksetzung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Das normale Arbeitsverhältnis ist unbefristet, sozial abgesichert und tariflich bezahlt.

Um diese Ziele zu erreichen, werden wir die Tarifbindung stärken und einen „Pakt für anständige Löhne“ schaffen. Wir wollen, dass Tarifverträge noch einfacher allgemeinverbindlich werden und zum Beispiel bei Betriebsaufspaltungen dafür sorgen, dass Tarifverträge nachwirken. Ebenso werden wir die sachgrundlose Befristung abschaffen. Bei der Leiharbeit sorgen wir ab dem ersten Tag für den gleichen Lohn für die gleiche Arbeit. Mit effektiven Kontrollen der gesetzlichen Regelungen beim Mindestlohn schaffen wir Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Martin Schulz hat im Zukunftsplan unser Ziel klar benannt: In vier Jahren soll es mindestens ein Drittel weniger Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen geben. Auch die Anzahl der Minijobs soll in den kommenden vier Jahren halbiert werden, um die Mehrheit dieser Menschen in sicherere und besser entlohnte Arbeit zu bringen. Auch dies ist eine Frage der Anerkennung und des Respekts.

So schaffen wir das:

  • Rückführung der Zeitarbeit und Werkverträge auf die eigentliche Idee
  • Stärkung der Tarifbindung
  • Schaffung eines „Pakts für anständige Löhne“
  • Abschaffung der sachgrundlosen Befristung
  • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ab dem ersten Tag bei der Leiharbeit
  • Effektive Kontrollen den gesetzlichen Regelungen beim Mindestlohn

Flugbetrieb von Air Berlin mit Hilfe eines Übergangskredits für die nächsten drei Monate gesichert.

Ich begrüße die Entscheidung der Bundesregierung, den Flugbetrieb von Air Berlin mit Hilfe eines Übergangskredites für die nächsten drei Monate sicherzustellen. FlugzeugDer Kredit ist mit einer Bundesbürgschaft abgesichert. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) äußerte sich zuversichtlich, dass in den nächsten Monaten eine Übernahme von Teilen der Airline durch die Lufthansa gelingen könnte. Der Kredit schaffe für den Übergang einen Rahmen und stelle darüber hinaus sicher, dass viele tausende Urlauber ihre Urlaubsreisen antreten und auch wieder sicher zurückkehren können. Die Insolvenz von Air Berlin mach aber auch einmal mehr deutlich, dass endlich eine verpflichtende Insolvenz-Absicherung für Fluggesellschaften zum Schutz der Kunden auf den Weg gebracht wird. Die SPD fordert dies bereits seit langem. Mit Hilfe einer solchen Versicherung erhält der Kunde die Kosten für den ausgefallenen Flug garantiert erstattet. Nach derzeitiger Rechtslage erhält ein Fluggast als sogenannter nicht bevorrechtigter Gläubiger meist die vorausbezahlten Kosten nicht zurück. Das ist nicht im Sinne des Verbraucherschutzes und wir als SPD werden weiter dafür kämpfen, dass hier die Rechte der Fluggäste gestärkt werden.

Nachbarn kommen mit Ulrich Hampel ins Gespräch.

„Kommen Sie mit mir ins Gespräch!“, so lautete das Gesprächsangebot des SPD Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel.Ulrich_Hampel_Nachbarschaftsgrillen_Espeter_1 Dieser Einladung folgten Nachbarn und Freunde des Dülmeners Dirk Espeter sehr gerne. Dieser hatte in seinen Garten eingeladen, um bei einer guten Bratwurst miteinander ins Gespräch zu kommen und über alles zu sprechen, was Menschen in Dülmen bedrückt oder wo sie sich eine gerechtete Gesellschaft wünschen. „Ich konnte viele gute Gespräche führen: mit Eltern die sich gebührenfreie Bildung wünschen, mit Krankenpflegern, die über ihre hohe Arbeitsbelastung diskutierten oder mit Menschen, die ehrenamtlich in Flüchtlingsinitiativen tätig sind“, so Ulrich Hampel. Ulrich_Hampel_Nachbarschaftsgrillen_Espeter_3Besonders freute sich der Bundestagsabgeordnete darüber, dass auch so viele Kinder mit dabei waren, die sich über Luftballons und Gummibärchen freuten. Seine Veranstaltungsreihe „Grillen mit Ulli“ wird Ulrich Hampel in den nächsten Wochen weiterführen. Interessierte können ihre Nachbarn und Freunde zu einem kleinen Grillfest einladen. Die Grillwürstchen spendiert der Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Interessierte können sich gerne im Wahlkreisbüro Ulrich Hampel melden: Telefon: 02594-78 33 285, Mail: ulrich.hampel.wk02@bundestag.de

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Zukunft Diesel – Automobilkonzerne in der Pflicht

Es darf in keinem Fall sein, dass die Autofahrer die Kosten des Dieselskandals bezahlen müssen. Die Automobilhersteller haben den Schaden verursacht und haben dementsprechend die Verantwortung diesen auszubügeln. Ich denke dabei besonders an die vielen Pendlerinnen und Pendler, die im guten Glauben an einen effizienten und sauberen Diesel in diese Technologie investiert haben. Diese vielen Menschen dürfen nicht die Zeche zahlen. Daher erwarte ich von den Herstellern klare technische Lösungen für die Autofahrerinnen und Autofahrer und für unsere Umwelt. An dieser Stelle ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gefragt, der endlich Druck machen muss. Es darf nicht mehr bei gutgläubigen Appellen bleiben. Die Autofahrerinnen und Autofahrer haben genauso wie die 1,5 Millionen Arbeitnehmer, die mit der Dieseltechnologie verbunden sind, ein Anrecht darauf.

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Mehr Zeit für Familie.

Mit großem Interesse habe ich heute in der Allgemeinen Zeitung die Diskussion der Kreisfrauenunion mit Karl Schiewerling und Marc Henrichmann zur Unterstützung von Familien gelesen.

Konkret heißt es dort: Politik könne dazu ihren Beitrag leisten, indem sie „beispielsweise mehr Flexibilität bezüglich der Arbeitszeiten ermögliche“. Dem stimme ich zu. Manuela Schwesig hat bereits im April dazu ein konkretes Konzept der Familienarbeitszeit vorgestellt. Diese Familienarbeitszeit für Kinder und für Pflege von Angehörigen gibt Mütter und Vätern mehr Zeit. Sie erleichtert ihnen, ihre Kinder beim Großwerden zu begleiten und gleichzeitig Job, Partnerschaft, Freunde und Hobbys besser unter einen Hut zu bekommen. Und sie gibt die Möglichkeit, wenn es erforderlich ist, die eigenen Eltern zu betreuen. Mehr Zeit für Familie, darum geht es.

Wäre es der CDU und Kanzlerin Merkel wichtig, Familien in ihrem Alltag zu unterstützen, so hatten sie bereits die Möglichkeit dies umzusetzen. Das Gegenteil war der Fall – CDU und CSU haben blockiert. Im Wahlprogramm der Union finden sich ebenfalls nur wieder Lippenbekenntnisse und keine konkreten Vorschläge. Daher ist klar: Eine Familienarbeitszeit und mehr Zeit für Familie wird es nur mit der SPD und einem Bundeskanzler Martin Schulz geben.

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Die Familienarbeitszeit für Familien:

  • Eltern jüngerer Kinder, die beide zwischen 26 und 36 Wochenstundenarbeiten, sollen ein Familiengeld in Höhe von 300 Euro monatlich erhalten. Je 150 Euro für die Mutter und für den Vater.
  • Das Familiengeld sollen Väter und Mütter bis zu 24 Monate lang bekommen – für alle Kinder, die jünger als acht Jahre sind.
  • Natürlich sollen auch Allein- oder getrennt Erziehende das Familiengeld erhalten.
  • Wenn das Kind zwei Jahre alt ist, können sie entscheiden: ein weiteres Jahr Elternzeit ohne staatliche Leistungen und ohne dass beide Elternteile berufstätig sind – oder zwei Jahre Familienzeit. Die Familienzeit kann auch in zwei Abschnitte geteilt werden und ein Teil später in Anspruch genommen werden.

Die Familienarbeitszeit für Pflege:

  • Pflegefreistellung mit Lohnersatz: 3 Monate Auszeit vom Job für Pflege und ein Lohnersatz wie das Elterngeld. Nach der bisherigen zehntägigen Freistellung mit Unterstützung ist dies ein wichtiger nächster Schritt.
  • Familiengeld für Pflege: Wer Arbeitszeit reduziert und 75 Prozent bis 90 Prozent der jeweiligen regulären Vollzeit (das entspricht je nach betrieblicher bzw tarifvertraglich geltender Vollzeit 26 bis 36 Wochenstunden) arbeitet, erhält 150 Euro monatlich für bis zu 24 Monate. Zwei Angehörige können dies in Anspruch nehmen.

Weitere Informationen zur Familienarbeitszeit erhalten sie hier auf der Homepage der SPD.