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„Wir mit dir. Für Stahl.“ – Stahl-Aktionstag in Duisburg

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Ulrich_Hampel_Stahlaktionstag_170503_Stop_Stahlexit_1Als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion sage ich ganz deutlich: Wir stehen an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unterstützen sie mit all unseren Möglichkeiten bei ihrem Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen in Nordrhein-Westfalen. Deshalb habe ich zusammen mit 7.500 anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Aktionstag „Wir mit dir. Für Stahl.“ teilgenommen, um auch persönlich ein klares Zeichen zu setzen.

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Ich persönlich und die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion unterstützen die Kolleginnen und Kollegen in ihrem Kampf um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie.

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Zusammen mit der Duisburger Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas beim Stahl-Aktionstag in Duisburg.

Die Produktionsstandorte in NRW gehören zu den modernsten und effizientesten in Europa. Trotzdem stehen sie vor immensen Herausforderungen, die in der Summe ihre Existenz gefährden könnten. Unser NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat stellvertretend für die NRW-Landesregierung in seiner Rede völlig richtig gesagt: „Die Industrie in Nordrhein-Westfalen ist ohne Stahl nicht denkbar.“ Deshalb fordere ich den Vorstand von ThyssenKrupp auf, sich klar zu den heimischen Standorten und den heimischen Arbeitsplätzen zu bekennen. Darüber hinaus gehören die Fusionspläne mit dem indischen Konzern Tata am Besten zu den Akten.

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NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat stellvertretend für die NRW-Landesregierung in seiner Rede völlig richtig gesagt: „Die Industrie in Nordrhein-Westfalen ist ohne Stahl nicht denkbar.“

 

Thyssenkrupp-Betriebsräte und SPD-Abgeordnete einig: „Stahlstandort Nordrhein-Westfalen erhalten!“

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Auf Einladung der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion kamen gestern über ein Dutzend Betriebsräte der Thyssenkrupp-Stahlsparte zu einem Austausch mit SPD-Abgeordneten in Berlin zusammen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel formuliert den Anlass für die Einladung so: „Die Situation der deutschen Stahlindustrie beschäftigt uns seit Monaten. Die Produktionsstandorte in NRW gehören zu den modernsten und effizientesten in Europa. Trotzdem stehen sie vor immensen Herausforderungen, die in der Summe ihre Existenz gefährden könnten. Für uns ist klar: Wir stehen an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unterstützen sie mit all unseren Möglichkeiten bei ihrem Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen in Nordrhein-Westfalen.“

Die Palette an Themen für den gestrigen Austausch war breit. So ging es unter anderem um Überkapazitäten auf dem Weltmarkt und Dumpingangebote aus China, die handelspolitischen Schutzinstrumente der EU, die anstehende Reform des europäischen Emissionshandels und die mögliche Fusion von Thyssenkrupp mit dem indischen Konkurrenten Tata Steel. Neben der Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries standen zahlreiche weitere SPD-Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen den Betriebsräten Rede und Antwort.

In der Zielsetzung sind sich alle Teilnehmer des Gesprächs einig. Ulrich Hampel fasst zusammen: „Die Rahmenbedingungen für die Stahlindustrie müssen dringend verbessert werden. Dazu gehört ein schnelleres und effektiveres Vorgehen der EU gegen hochsubventionierte Stahlimporte und eine Reform des Emissionshandels, die nicht zulasten der Stahlproduktion in Deutschland gehen darf. Ich freue mich sehr, dass Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries ihre Unterstützung für die hochinnovative deutsche Stahlindustrie deutlich gemacht hat.“

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Mitte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, rechts Ulrich Hampel, gemeinsam mit Abgeordneten und Betriebsräten

Ulrich Hampel im Gespräch mit dem Bund Deutscher Kriminalbeamter in NRW

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Am vergangenen Dienstag traf sich der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld, Steinfurt II Ulrich Hampel zu einem Gedankenaustausch mit dem Vorsitzenden des Landesverbandes NRW des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) Sebastian Fiedler in Düsseldorf.

Ulrich Hampel sucht als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion immer wieder den stetigen Kontakt zu den Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus. Der enge und kontinuierliche Dialog zwischen der Sozialdemokratie und den Gewerkschaften ist ihm dabei besonders wichtig. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass der BDK-Vorsitzende Fiedler als Interessenvertreter der deutschen Kriminalpolizei bzw. all derer, die in der Kriminalitätsbekämpfung tätig sind, die personelle und materielle Ausstattung der deutschen Polizei ansprach. Ein weiteres großes Themenfeld des Gespräches war die europäische Kriminalitätsbekämpfung. Der Gewerkschafter Sebastian Fiedler hob hervor, dass es mehr Europa in der Frage bedarf. „Die Strafverfolger sind die einzigen, die in Schengen noch am Schlagbaum stehen.“, spitzte der BDK-Vorsitzende zu. Denn zur Freizügigkeit in Europa gehöre auch ein europäischer Strafverfolgungsraum, so Fiedler. Der Bundespolitiker Hampel versprach diese Thematik mit in die Landes- und Bundespolitik zu nehmen.

„Mir ist als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion die Wertschätzung der guten und wichtigen Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten wichtig. Dazu gehört für mich das Gespräch vor Ort bei den Kolleginnen und Kollegen in den Dienststellen und mit deren gewerkschaftlichen Vertreterinnen und Vertretern.“, fasste Hampel abschließend zusammen.

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Ulrich Hampel (rechts) im Gespräch mit Sebastian Fiedler (Mitte), Vorsitzender des Bund Deutscher Kriminalbeamter in NRW

Ulrich Hampel Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

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Auf der gestrigen Sitzung der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion wählten die Mitglieder Ulrich Hampel zum Gewerkschaftsbeauftragten. „Mit dem Gewerkschaftsbeauftragten erhalten die Gewerkschaften einen Ansprechpartner innerhalb der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, der als Bindeglied zwischen den nordrhein-westfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten und den Gewerkschaften fungiert. Damit wollen wir die bereits bestehende gute Zusammenarbeit noch weiter verbessern und intensivieren und den Austausch zwischen Politik und Gewerkschaften zielgenauer gestalten. Ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe für das in mich gesetzte Vertrauen. Jetzt heißt es, diese wichtige Aufgabe mit Leben zu füllen. Dem werde ich mich mit ganzer Kraft widmen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Erster Gratulant war der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post: „Ich bin Ulrich Hampel dankbar, dass er diese wichtige Funktion übernimmt. Mit seinem beruflichen Werdegang und seiner politischen Erfahrung ist er genau der richtige Mann für diese Aufgabe.“

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Erster Gratulant zur Wahl des Gewerkschaftsbeauftragen des RW-Landesgruppe war der Vorsitzende Achim Post.

50 Jahre NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion – Jubiläumsfeier mit Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel und Gerhard Schröder

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In dieser Woche feierte die NRW-Landesgruppe ihr 50-jähriges Bestehen. Zu der Jubiläumsfeier in der NRW-Landesvertretung in Berlin fanden sich mehrere hundert Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur ein. Alle Gratulanten, von Thomas Oppermann über Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel bis hin zu Gerhard Schröder würdigten die Landesgruppe als Nordrhein-Westfalens starke Stimme in Berlin. Der Vorsitzende der Landesgruppe, Achim Post, erinnerte in seiner Rede an die Anfänge der Landesgruppe, die 1966 unter maßgeblichen Einfluss des späteren NRW-Ministerpräsidenten und Bundespräsidenten Johannes Rau gegründet wurde. Mit 52 Abgeordneten ist die NRW-Landesgruppe heute die größte in der aus 193 Abgeordneten bestehenden SPD-Bundestagsfraktion.

„Ich freue mich, dass ich Teil dieser Landesgruppe sein darf. Die Stärke der NRW-Landesgruppe bedeutet aber auch viel Verantwortung. Unser Anspruch war es schon immer, zwar die Interessen von NRW im Blick zu haben, diese aber nicht zum Nachteil anderer Bundesländer rücksichtslos durchzusetzen, sondern gemeinsam mit den anderen Bundesländern unser Land voranzubringen“, so Ulrich Hampel.

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Mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem Jubiläum der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.

10-Punkte-Papier der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

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Mit einem 10-Punkte-Papier startet die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in das Jahr 2016. Dies teilt der Bundestags-abgeordnete Ulrich Hampel mit.

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(Quelle: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion)

Hampel: „Wir Nordrhein-Westfalen stellen die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Selbstverständlich wollen wir eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit unserem Arbeitsprogramm deutlich.“ Die 10 Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit. Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben ein. Ulrich Hampel: „Die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden ist eine enorme Aufgabe. Die wahre Herausforderung steht aber noch vor uns, wenn die vielen anerkannten Asylberechtigten in Bildung, Arbeit und Gesellschaft integriert werden müssen. Wir fordern unter anderem eine Integrationsoffensive in Kitas und Ganztagsschulen.“

Die Landesgruppe will sich dafür einsetzen, dass der Bund, die Länder und Kommunen noch stärker als bisher unterstützt werden. „Wir brauchen mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau und eine weitere Entlastung der Städte und Gemeinden bei den Sozialausgaben. Dies kommt letztlich allen Bürgerinnen und Bürgern zugute“, so der SPD –Bundestagsabgeordnete Hampel

Weitere Schwerpunkte der Landesgruppe sind die Stärkung des Wirtschafts- und Industriestandorts NRW, die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur und die klare Absage an Fracking.

Ulrich Hampel abschließend: „Mit unserem Arbeitsprogramm machen wir deutlich, dass wir die gesellschaftlichen Herausforderungen erkannt haben und in der Lage sind, Antworten darauf zu formulieren. Trotz großer Herausforderungen stehen Sachlichkeit und Verlässlichkeit für uns an erster Stelle. Dieser Linie bleiben wir auch 2016 treu.“

Die 10 Schwerpunktthemen im Überblick:

  1. Integration und gesellschaftliches Zusammenleben fördern
  2. Leistungsfähige Städte und Gemeinden erhalten
  3. Wirtschafts- und Industriestandort NRW stärken
  4. Erhalt und Ausbau von Verkehrswegen voranbringen
  5. Für eine gerechte Finanzverteilung sorgen
  6. Voraussetzungen für Gute Arbeit schaffen
  7. Ein modernes Teilhaberecht entwickeln
  8. Energiewende vorantreiben, die Umwelt schützen
  9. Bezahlbares Wohnen und Bauen ermöglichen
  10. Ländliche Räume und Metropolregionen zusammendenken

Das 10-Punkte-Papier können Sie hier lesen.

„Kraft-Wärme-Kopplung für Energiewende und Klimaschutz unverzichtbar“

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Ich fordere eine ambitionierte Gesetzgebung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland. Für den Erfolg der Energiewende und einen wirksamen Schutz des Klimas ist der Beitrag der Kraft-Wärme-Kopplung unverzichtbar. Ich begrüße daher, dass mit der Gesetzesinitiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel jetzt Planungs- und Rechtssicherheit für Investoren hergestellt wird.

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An einigen Stellen sehe ich im Gesetzentwurf aber noch Nachbesserungsbedarf. Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion erstellten wir einen Forderungskatalog für die parlamentarischen Beratungen zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG). Dieser beinhaltete unter anderem die Beibehaltung des KWK-Ausbauziels von 25% an der gesamten Nettostromerzeugung, eine technologieoffene und brennstoffneutrale Förderung neuer und modernisierter Anlagen sowie von Bestandsanlagen aller Leistungsklassen, und eine Förderung von Mieterstrom und dezentraler Quartiersversorgung.

Ich freue mich, dass die Forderungen der Landesgruppe ausdrücklich auch von der SPD-Fraktion im Landtag NRW unterstützt werden. Deren Vorsitzender Norbert Römer nahm am Montagabend an der Landesgruppensitzung in Berlin teil.

Nordrhein-Westfalen ist das Energieland Nummer 1 in Deutschland. Bedingt durch den niedrigen Strompreis sind hochmoderne KWK-Anlagen aber derzeit häufig unwirtschaftlich und von der Abschaltung bedroht. Außerdem fehlen wirksame Anreize für Investitionen in effiziente Zukunftstechnologien. Dieser Fehlentwicklung wollen wir mit einer ambitionierten Gesetzgebung entgegenwirken. Es ist gut, dass Bund und Land hier an einem Strang ziehen.

SPD-Bundestagsabgeordnete aus NRW lehnen Änderungen am Mindestlohn strikt ab

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nrw_landesgruppe_bundestagsfraktion_bannerDie NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion spricht sich in einem  einstimmig gefassten Beschluss gegen eine Aufweichung des Mindestlohns aus. Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist eine der größten Sozialreformen in der bundesdeutschen Geschichte. Arbeit hat einen Wert, der sich in einer gerechten Bezahlung ausdrücken muss. Vom gesetzlichen Mindestlohn profitieren bis zu vier Millionen Beschäftigte, aber auch verantwortungsbewusste Unternehmer, die faire Gehälter zahlen. Wir sind stolz auf diese Errungenschaft und werden keinerlei Aufweichung des Gesetzes mittragen. Weder bei Minijobs noch bei der Dokumentationspflicht besteht Spielraum für Veränderungen. Das sollte auch die CSU langsam begreifen.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Adhoc-Arbeitsgruppe „Energie“ besucht das Ruhrgebiet

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Am vergangenen Freitag, den 17. April 2015 besuchte ich zusammen mit meinen Kollegen im Deutschen Bundestag Dirk Becker, Michael Gerdes, Frank Schwabe und Michael Groß das Ruhrgebiet. Als Mitglieder der Adhoc-Arbeitsgruppe „Energie“ der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion informierten wir uns vor Ort über die aktuellen Chancen und Herausforderungen der Energiewende.

Dazu besuchten wir zunächst den Chemiepark Marl, wo wir mit Vertretern der Evonik Industries AG zusammen kamen. Am Chemiepark in Marl sind neben Evonik, mit ihren Tochtergesellschaften/Beteiligungen zwölf weitere Unternehmen ansässig, die in einem engen Verbund rund vier Millionen Tonnen Produkte verzahnt herstellen. Begrüßt wurden wir durch den Personalvorstand der Evonik Industries AG Thomas Wessel und dem Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrates Ralf Hermann. Der Standortleiter des Chemieparks Marl Prof. Dr. Walter Tötsch gab uns einen Überblick über den dortigen Standort mit seinen Stoffströmen. Daran anschließend tauschten wir uns nach einem Vortrag von Dr. Hermann-Josef Korte zum Energieverbund im Chemiepark über aktuelle Entwicklungen im Energiesektor aus. Abschließend erhielten wir durch Prof. Dr. Stefan Buchholz einen Einblick in die Forschung und Entwicklung in Hinblick auf Ressourceneffizienz der „Creavis“.

An den Termin bei Evonik Industries schloss sich ein Gesprächsaustausch mit Vertreten der Steag GmbH an, in dem unter anderem die Rolle der Kraft-Wärme-Kopplung im Rahmen der Energiewende thematisiert wurde.

Für mich wurde bei dieser „Ruhrgebietsbereisung“ mit deren Gesprächen wieder eines deutlich: Die Energiewende muss langfristig geplant sein und den Blick auf Ökologie und Ökonomie werfen. Mir ist es wichtig, dass die mit dem Strukturwandel der Energieversorgung verbundenen Auswirkungen auf die Beschäftigungsverhältnisse in der Kraftwerkswirtschaft sozialverträglich ausgestaltet und den Beschäftigten neue Perspektiven geboten werden.

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Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören: