#UllisPositionen – Das Familienbaugeld.

Der Traum von den eigenen vier Wänden. Viele Familien haben diesen, können ihn aber aufgrund der hohen Kosten schwer realisieren. Der europäische Vergleich zeigt, dass Deutschland beim Thema Wohneigentum einen der hinteren Plätze belegt. Deshalb wollen wir als SPD, dass sich mehr Menschen ihren Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen können. Das dient auch einer besseren Alterssicherung.

Als SPD wollen wir gerade Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen den Erwerb von Wohneigentum erleichtern. Dazu fordern wir ein sozial gestaffeltes Familienbaugeld, das einen Zuschuss beim Kauf oder Bau von Wohnraum vorsieht. Der Zuschuss zum Eigenkapital wird Familien den Zugang zu Krediten erleichtern. Darüber hinaus werden Familien leichter und günstiger an Kredite kommen, da der Zuschuss gleich zu Beginn gezahlt werden soll. Zusätzliche Belastungen beim Kauf werden wir reduzieren, indem wir das Prinzip „Wer bestellt, bezahlt“ auch für Maklerkosten beim Kauf von Wohneigentum einführen und weitere Nebenkosten senken. Um zu verhindern, dass Wohnungen in den Ortskernen des ländlichen Raums leer stehen und verfallen, wollen wir Familien beim Erwerb von Bestandsbauten mit einem Programm „Jung kauft Alt“ unterstützen.

So schaffen wir das:

  • Sozial gestaffeltes Familienbaugeld
  • Prinzip „Wer bestellt, bezahlt“ auf den Kauf von Wohneigentum ausweiten
  • Programm „Jung kauft Alt“

Ulrich_Hampel_Das_Familienwohnbaugeld

#UllisPositionen – Altersgerecht. Wohnen.

Wir alle werden immer älter – das ist zunächst einmal eine sehr gute Nachricht. Wir werden älter und wollen im Alter weiterhin selbstbestimmt leben. Zur Wahrheit gehört aber auch dazu, es geht nicht mehr alles wie früher. Wir selber haben als Familie vor einigen Jahren zusammen gesessen und überlegt, wie unsere gemeinsame Zukunft aussehen kann. Daraus ist ein Projekt entstanden: Wir leben heute mit drei Generationen unter einem Dach und unterstützen uns gegenseitig. Trotzdem bedarf es auch Veränderungen innerhalb des Hauses.

In vielen Gesprächen in den letzten Jahren habe ich einen Wunsch immer wieder gehört: Ich möchte so lange es geht in meinem gewohnten Umfeld beziehungsweise meiner eigenen Wohnung leben. Diesen Wunsch wollen wir als SPD tragen. Dazu wollen wir die Unterstützungen zum barrierefreien Wohnraum stärken. Ein wichtiges Instrument dazu ist das im Jahr 2014 geschaffene Programm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) „Altersgerecht Umbauen“. Ziel des Programmes ist es ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen. Hauseigentümer, Vermieter und Mieter erhalten auf Antrag bei der KfW Investitionszuschüsse, beispielsweise für den Einbau von Rampen, ebenerdigen Duschen oder der Verbreiterung von Türen. Die Antragszahlen belegen den hohen Handlungsbedarf in unserem Land. Bereits Mitte des Jahres 2016 konnten keine neuen Anträge bewilligt werden – eine Aufstockung des Programms war nötig. Diese Aufstockung des Programms „Altersgerechtes Umbauen“ auf 75 Millionen Euro war daher wichtig. In unserem Regierungsprogramm bekennen wir uns als SPD zu dem Programm und werden es fortsetzen. Darüber hinaus unterstützen wir gemeinschaftliche Wohnformen mit einem Programm „Gemeinschaftlich selbstbestimmt Wohnen“.

So schaffen wir das:

  • Fortsetzung des finanziell gut ausgestatteten Programms „Altersgerechter Umbau“
  • Programm „Gemeinschaft selbstbestimmt Wohnen“

Ulrich_Hampel_Altersgerecht_Wohnen

#UllisPositionen – Die „Soziale Stadt“

Unsere Städte und Gemeinden stehen mehreren Veränderungen gegenüber, seien es der demographische, soziale, ökonomische oder klimatische Wandel. Die Kommunen vor Ort als Bund dabei zu unterstützen, dafür haben wir als SPD-Bundestagsfraktion lange gekämpft. Gerade weil nach den schwarz-gelben Jahren der Vorgängerregierung die Mittel weit hinter dem Bedarf zurücklagen. Deshalb war es richtig und wichtig, dass wir die Städtebaufördermittel von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro jährlich erhöht haben. Mit diesem Niveau haben wir es mit unserer Bauministerin Barbara Hendricks geschafft, mit den direkten Städtebauförderungsmitteln des Bundes den Investitionsbedarf für die vordringlichen städtebaulichen Investitionsprojekte abzudecken.

Das Programm „Soziale Stadt“ ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten von besonderer Bedeutung und stellt ein sozialdemokratisches Erfolgsprojekt zur Verhinderung der Spaltung einer Stadt dar. Quartiersmanagement, Bürgerbeteiligung und das zivilgesellschaftliche Engagement sind die zentralen Erfolgsfaktoren des dieses Bundesprogramms „Soziale Stadt“. Wir fördern lebendige Nachbarschaften und den sozialen Zusammenhalt. Deshalb wollen wir das Programm weiter ausbauen und dabei mehr Mittel für qualifiziertes Personal aufwenden – für Quartiersmanagerinnen und –manager, Integrationsmanagerinnen und –manager und Nachbarschaftslotsen. Mehr Aufmerksamkeit füreinander in den Nachbarschaften erhöht das Sicherheits- und Verantwortungsgefühl. Deshalb müssen Orte wie Schulen oder Nachbarschaftszentren, Sportvereine und auch das gesellschaftliche Engagement vor Ort gestärkt werden.

So schaffen wir das:

  • Starke Städtebauförderung
  • Ausbau des Bundesprogramms „Soziale Stadt“
  • Mehr Mittel für qualifiziertes Personal wie Quartiersmanagerinnen und –manager, Integrationsmanagerinnen und –manager und Nachbarschaftslotsen
  • Stärkung von Orten der Begegnung und des gesellschaftlichen Engagements

Ulrich_Hampel_Die_soziale_Stadt

Entlastungen. Investitionen. Gerechtigkeit – Das SPD-Steuerkonzept

Mit dem Steuerkonzept zeigen Martin Schulz und die SPD, dass wir einen Plan für unser Land haben. Entgegen Kanzlerin Merkel und CDU/CSU fahren wir nicht auf Sicht oder machen seit Jahren leere Steuer-Versprechungen, sondern legen konkrete, finanzierbare Vorschläge mit Entlastungen für Familien und für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen auf den Tisch. Das ist gerecht! Denn Martin Schulz sagt zu Recht, dass derjenige, der für sein Geld hart arbeitet, nicht schlechter gestellt sein darf, als jemand, der sein Geld für sich arbeiten lässt. Dazu zählt auch der konsequente Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung. Darüber hinaus wollen wir als SPD 30 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Zukunft investieren (Bildung, Forschung, Infrastruktur und Digitalisierung). Was das SPD-Steuerkonzept noch bedeutet, könnt ihr hier in der Übersicht nachlesen.

Ulrich_Hampel_Steuerkonzept_SPD

Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Am heutigen Donnerstag verabschiedete der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

ulrichhampel-plenumMöglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.

Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen in unseren Schulen voranbringen. Ich bin besonders stolz darauf, dass wir es wieder geschafft haben, die übliche Mittelaufteilung an die Bundesländer nach dem ‚Königsteiner Schlüssel‘ zu durchbrechen. Das Investitionsprogramm des Bundes soll gezielt finanzschwachen Kommunen bei der Überwindung ihrer Investitionsrückstände helfen. Da sich in Nordrhein-Westfalen finanz- und strukturschwache Kommunen konzentrieren, fließen ganze 32,2 Prozent der Bundesfördermittel bzw. über 1,1 Milliarden Euro in unser Land“, erklärt Ulrich Hampel.

Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dies gilt explizit auch für Maßnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt ankommen, steht noch nicht fest. Die Auswahl der förderfähigen Städte und Gemeinden erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.

Ulrich Hampel abschließend: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den teils massiven Sanierungsstau an deutschen Schulen zumindest teilweise abbauen und gleichermaßen finanzschwache Kommunen stärken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ auch künftig konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.

Hintergrund:

Der Deutsche Bundestag hat bereits im Jahr 2015 einen Investitionsfonds für finanzschwache Kommunen aufgelegt. Dieser wird nun um 3,5 Milliarden auf insgesamt 7 Milliarden Euro aufgestockt, um gezielte Investitionen in die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen zu ermöglichen. Die Verteilung der Mittel auf die Länder erfolgt nach einem Schlüssel, der zu je einem Drittel aus den Kriterien Einwohnerzahl, Arbeitslosigkeit und Höhe der Kassenkredite besteht.

Martin Schulz in Dülmen

Heute in Dülmen habe ich wieder gespürt, die Menschen haben Fragen an die Sozialdemokratie und sind interessiert an den Antworten, die ihnen die SPD gibt. In besonderer Weise gilt dies für unseren Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der heute unsere Landtagskandidaten André Stinka, Hermann-Josef Vogt – mit Kraft für NRW und Ulrike Reifig – Ihre Kandidatin für den Landtag NRW in Dülmen unterstützt hat. Denn es kommt darauf an am Sonntag wählen zu gehen und die beiden Kreuze bei der NRWSPD zu machen. #NRWIR und Hannelore Kraft werben für ein soziales, ein gerechtes, ein innovatives und starkes NRW.

Ulrich Hampel informiert: 49.980 Euro für schnelles Internet in Coesfeld

Mit großer Freude nahm der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die Ankündigung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf, dass die Stadt Coesfeld in Höhe von 49.980 Euro vom Breitbandförderprogramm des Bundes profitiert. Durch das Programm erfahren Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten eine Förderung bis zu 50.000 Euro, um den Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit pro Sekunde voranzutreiben.

„Die Datenautobahn ist für den wirtschaftlichen Erfolg – gerade bei uns im ländlichen Raum – von herausgehobener Bedeutung.“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. „Bei meinen Betriebsbesuchen höre ich, wie drängend die Aufgabe des Breitbandausbaus für unsere innovativen Firmen in Coesfeld ist.“, so Hampel weiter.

ulrichhampel-plenum

99.960 Euro für schnelles Internet in Dülmen und Lüdinghausen

ulrich_hampel_nominierung_161204Mit großer Freude nahm der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die Ankündigung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf, dass die Städte Dülmen und Lüdinghausen in Höhe von 99.960 Euro vom Breitbandförderprogramm des Bundes profitieren. Durch das Programm erfahren Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten eine Förderung bis zu 50.000 Euro, um den Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit pro Sekunde voranzutreiben.

„Die Datenautobahn ist für den wirtschaftlichen Erfolg – gerade bei uns im ländlichen Raum – von herausgehobener Bedeutung.“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. „Bei meinen Betriebsbesuchen höre ich, wie drängend die Aufgabe des Breitbandausbaus für unsere innovativen Firmen im Kreis Coesfeld ist.“, so Hampel weiter.

Städtebauförderung auf Rekordniveau – Kreise Coesfeld und Steinfurt profitieren mit 11,3 Millionen Euro

Die Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen ist auf einem Rekordniveau, die ein landesweites Volumen von 430 Millionen Euro erreicht hat. Ulrich_Hampel_PM4Von dieser Förderung profitiert auch der Kreis Coesfeld mit 4,25 Millionen Euro und der Kreis Steinfurt mit 7,02 Millionen Euro. Die Städtebauförderung zeigt, dass Bund und Land Wort halten. Denn die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Bundesbauministerin Barbara Hendricks  (SPD) und dem Landesbauminister Michael Groschek (SPD) haben diese konkrete Unterstützung der Städten und Gemeinden ermöglicht. Sie stehen dabei für eine praxisnahe Ausrichtung der Förderprogramme, die eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung unterstützten. Dabei trägt der Bund ein Drittel der förderfähigen Kosten an der Finanzierung. Die restlichen zwei Drittel werden vom Land Nordrhein-Westfalen und den jeweiligen Kommunen aufgebracht.

Folgend ist eine Übersicht der geförderten Projekte in meinem Wahlkreis Coesfeld, Steinfurt II zu finden:

  • Altenberge: 255.000 Euro für Vorbereitende Planungen: Erstellungen integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, Rad- und Fußwege-Konzept, Realisierungswettbewerb Marktplatz, Bürgerbeteiligung, Verfügungsfonds; Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes; Prozessmanagement
  • Billerbeck: 493.000 Euro zum Umbau und barrierefreie Gestaltung der Münsterstraße und Bahnhofstraße, Citymanagement
  • Coesfeld: 603.000 Euro zur Umgestaltung Davidstraße und Bernhard-von-Galen-Straße, Bürgerbeteiligung
  • Dülmen: 12.000 Euro für HausAufgaben im Quartier Butterkamp (Werkstattreihe zur Zukunft der Einfamilienhäuser der 1950er bis 1970er Jahre)
  • Havixbeck: 218.000 Euro zur Vorbereitenden Planung und Realisierungswettbewerb für Herrichtung des Sandsteinmuseums zu einer Gemeinbedarfseinrichtung, Verfügungsfonds für Innenstadt-Initiative, Realisierungswettbewerb zum geplanten Leitsystem (Verbindungsachsen Bahnhof – Innenstadt – Sandsteinmuseum)
  • Lüdinghausen: 635.000 Euro zur weiteren Gestaltun der StadtLandschaft zwischen den Wasserburgen und Innenstadt: Umgestaltung der Verbindungsachsen in die Innenstadt, Aufwertung des Platzes vor Haus Westerholt in Verbindung mit der Neugestaltung des Steverufers
  • Nordwalde: 3.175.000 Euro für städtebauliche Planungen / Gestaltungskonzept öffentlicher Raum, Neubau eines Bürgerzentrums mit integrierter Verwaltungseinheit, Bürgerbeteiligung, Verfügungsfonds
  • Nottuln: 989.000 Euro zum barrierefreien Umbau der Gemeinbedarfseinrichtung „Ascheberg’sche Kurie“, Bürgerbeteiligung
  • Senden: 1.300.000 Euro zur Neugestaltung St. Laurentius-Kirchplatz und Umfeld, Grunderwerb, Neubau barrierefreie Steverbrücke an der Realschule Senden

Droste-Kulturzentrum in Havixbeck erhält 4,6 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“

Nach einem intensiven Auswahlverfahren gab das Bundesministerium für Umwelt und Bau heute bekannt, welche 24 Vorhaben im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ gefördert werden. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. „Umso mehr freue ich mich, dass das „Droste-Kulturzentrum / Zukunftsort Literatur“ in Havixbeck mit insgesamt 4,6 Mio. Euro gefördert wird“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Gemeinsam mit dem Vorstand der Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung hatte Hampel intensiv für das Projekt geworben. „Es ist toll, dass sich dieser gemeinsame Einsatz gelohnt hat und das ausgezeichnete Konzept die Jury überzeugte“, so Hampel. Mit dem Geld wird die Burg Hülshoff im Gedenken an die Dichterin Annette von Droste-Hülshoff zu einem der Literatur gewidmeten Veranstaltungs-, Lern-, Denk- und Kommunikationszentrum. Ein Lyrikweg verweist auf den interkommunalen Verbund innerhalb Westfalens und schafft die Anbindung nach Münster.

Das Investitionsprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ hat sich zum Ziel gesetzt, investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler Wahrnehmbarkeit und Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder hohem Innovationspotential zu fördern. Weitere Informationen finden sich unter: http://www.bmub.bund.de/themen/stadt-wohnen/staedtebau-foerderung/details-staedtebaufoerderung/artikel/nationale-projekte-des-staedtebaus/

hampel_huelshoff