Entlastungen. Investitionen. Gerechtigkeit – Das SPD-Steuerkonzept

Mit dem Steuerkonzept zeigen Martin Schulz und die SPD, dass wir einen Plan für unser Land haben. Entgegen Kanzlerin Merkel und CDU/CSU fahren wir nicht auf Sicht oder machen seit Jahren leere Steuer-Versprechungen, sondern legen konkrete, finanzierbare Vorschläge mit Entlastungen für Familien und für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen auf den Tisch. Das ist gerecht! Denn Martin Schulz sagt zu Recht, dass derjenige, der für sein Geld hart arbeitet, nicht schlechter gestellt sein darf, als jemand, der sein Geld für sich arbeiten lässt. Dazu zählt auch der konsequente Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung. Darüber hinaus wollen wir als SPD 30 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Zukunft investieren (Bildung, Forschung, Infrastruktur und Digitalisierung). Was das SPD-Steuerkonzept noch bedeutet, könnt ihr hier in der Übersicht nachlesen.

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Das Rentenkonzept der SPD – So geht gute Rente.

Als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion begrüße ich den SPD-Rentenvorschlag von Martin Schulz. UllisPositionen_RenteEr bildet einen guten Ansatz für eine stabile und zukunftsfeste Rente. Grundsätzlich ist es richtig, dass wir eine Untergrenze festschreiben, die dem heutigen Rentenniveau von 48 Prozent entspricht. Langfristig bin ich der Meinung, dass wir ein gesetzliches Rentenniveau von 50 Prozent anstreben sollten. Für mich ist die Frage einer verlässlichen Rente eine Frage der Gerechtigkeit über Generationen hinweg. Darüber hinaus muss jahrzehntelange Arbeit wertgeschätzt werden. Deshalb ist der Vorschlag einer gesetzlichen Solidarrente der richtige Schritt. Dabei achtet die SPD unseren Generationenvertrag. Wir wollen einen Beitragssatzbegrenzung von 22 Prozent.

Gegenüberstellung SPD-Konzept und Vorschläge Union:

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(Bildquelle: SPD.de | Rente_Handout.pdf)

Die Kommentierung des Vorschlags aus der CDU/CSU zeigt einmal mehr, welche Denkmuster dort vorherrschen. Die einen sprechen von einer weiteren Anhebung des Renteneinstiegsalters (auf 70 Jahre?). Die anderen kritisieren die Milliarden Euro, die unser Vorschlag dem Steuerzahler kosten würde. Im Gegenzug hat die Union kein Problem 20 bis 30 Milliarden Euro pro Jahr mehr in Rüstung auszugeben – zu Lasten von Sozialausgaben. Wünschenswert wäre es, wenn die Union entgegen verschiedenster Einzeläußerungen, nach 12 Jahren mit Angela Merkel als Kanzlerin, ihr Konzept zur gesetzlichen Rente vorlegen würde. Bis dato ist die Union dort – wie bei vielen anderen Punkten – inhaltsleer.

Hier finden Sie weitergehende Informationen zum SPD-Rentenkonzept.

Martin Schulz in Dülmen

Heute in Dülmen habe ich wieder gespürt, die Menschen haben Fragen an die Sozialdemokratie und sind interessiert an den Antworten, die ihnen die SPD gibt. In besonderer Weise gilt dies für unseren Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der heute unsere Landtagskandidaten André Stinka, Hermann-Josef Vogt – mit Kraft für NRW und Ulrike Reifig – Ihre Kandidatin für den Landtag NRW in Dülmen unterstützt hat. Denn es kommt darauf an am Sonntag wählen zu gehen und die beiden Kreuze bei der NRWSPD zu machen. #NRWIR und Hannelore Kraft werben für ein soziales, ein gerechtes, ein innovatives und starkes NRW.

Deine Unterstützung für Ulli.

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Liebe Freunde,

am 24. September 2017 wird der Deutsche Bundestag neu gewählt und es geht was in diesem Jahr. Viele von Euch haben mich schon persönlich gefragt, wie sie mich unterstützen können. Die Möglichkeiten sind dabei ganz vielfältig. Einige von Euch organisieren schon Nachbarschaftstreffen, andere drehen Unterstützervideos oder helfen bei der Plakatierung an ihrem eigenen Gartenzaun mit. Wenn eure Kreativität keine Grenzen kennt, freue ich mich über jede Idee und letztlich jede Unterstützung von Euch. Denn mit der Aufstellung der Landesliste am letzten Samstag in Münster wurde zwar der Grundstein für einen erneuten Einzug in den Deutschen Bundestag gelegt, doch jetzt geht es um ein erfolgreiches Ergebnis im Wahlkreis. Eines ist klar: Wir spielen nicht auf Platz – Wir spielen auf Sieg! Dazu benötige ich auch eure Unterstützung. Dies ist möglich durch Unterstützungsanzeigen, gemeinsame regionale Besuche vor Ort, das besagte Nachbarschaftsfest oder durch Sach- und Geldspenden. Denn ich werde wieder einen engagierten aber sparsamen Wahlkampf führen, aber auch der sparsamste Wahlkampf kostet Geld. Wenn ihr mich finanziell unterstützen wollt, müsstet ihr eure Geldspenden an den SPD Unterbezirk Coesfeld unter Angabe des Verwendungszwecks „Bundestagswahlkampf 2017“ überweisen. Ihr erhaltet selbstverständlich eine ordnungsgemäße Spendenquittung. Die Bankverbindung lautet:

Sparkasse Westmünsterland | IBAN: DE13401545300018021451 | BIC: WELADE3WXXX

Bitte ermöglicht mit eurer Unterstützung jedweder Art, dass ich meine Arbeit im dann neugewählten 19. Deutschen Bundestag fortsetzen kann.

Ich bedanke mich bereits im Voraus für eure Unterstützung und verbleibe mit einem herzlichen Glückauf!

Euer Ulli

Ulrich Hampel erneut als SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 127 Coesfeld – Steinfurt II nominiert

Mit großer Mehrheit hat die SPD den Bundestagsabgeordneten für den Bundestagswahlkreis 127 Coesfeld – Steinfurt II, Ulrich Hampel, erneut als ihren Kandidaten zur Bundestagswahl 2017 nominiert. Bei der
Wahlkreisdelegiertenkonferenz im Stift Tilbeck in Havixbeck stimmten 87 Prozent der anwesenden Delegierten für Hampel, der die Region seit 2013 als Bundestagsabgeordneter vertritt.

ulrich_hampel_nominierung_161204„Ich danke den Delegierten, allen SPD-Mitgliedern und den zahlreichen Gästen für den großen Zuspruch und das tolle Ergebnis“, so Ulrich Hampel.
In seiner Rede zog der SPD-Bundestagsabgeordnete eine positive Bilanz der vergangenen drei Jahre und forderte seine Partei auf, mit den politischen Erfolgen wie beispielsweise dem Mindestlohn, der Mietpreisbremse, dem Frackingverbot oder der Schaffung von mehr Kitaplätzen ruhig „selbstbewusst“ und auch „offensiv“ umzugehen. Die Wirtschaft weiter voranzubringen ist und bleibt für Hampel eines der zentralen Themen. „Wirtschaftlicher Erfolg und gute Arbeitsbedingungen sind für mich als Politiker und Gewerkschafter untrennbar“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete und Gewerkschaftsbeauftragte der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW, Norbert Römer, MdL und der DGB-Regionalgeschäftsführer Münsterland, Winfried Lange dankten in ihren Reden Ulrich Hampel für seine engagierte Arbeit auf Bundes- und Landesebene und baten die Delegierten um breite Unterstützung für seine erneute Kandidatur.

Für musikalische Untermalung sorgte der Auftritt von Andre Fischer aus Altenberge, dem Sieger des Contests „Dein Song für Eine Welt!“

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(v.l.n.r.): André Stinka, Ulrich Hampel, Norbert Römer

Mitgliederversammlung der SPD Nottuln: SPD will AfD mit sachlicher Auseinandersetzung verhindern

SPD will AfD mit sachlicher Auseinandersetzung verhindern

Die Bundestagswahl in 2017 wirft ihre Schatten voraus.Ulrich_Hampel_SPD_OV_Nottuln_MGV_160617_3  Die SPD Nottuln hat im Beisein des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung intensiv diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Ignorieren kommt nicht in Betracht – nötig ist, so die anwesenden Mitglieder übereinstimmend, die aktuellen Themen sachlich aufzuarbeiten. Dann kann auch mit Populisten diskutiert und die Unrichtigkeit deren Argumentation bloßgelegt werden.

Hampel forderte auf, den Rechten und ihren Aktionen bei jeder sich bietenden Gelegenheit entgegenzutreten. Auch berichtete er den interessierten Mitgliedern von aktuellen Entwicklungen im politischen Berlin.

Ulrich_Hampel_SPD_OV_Nottuln_MGV_160617_2Die Genossen freuten sich, je ein neues Mitglied aus Appelhülsen und Darup in ihren Reihen begrüßen zu können. An Peter Holtrup konnte das Parteibuch direkt in der Mitgliederversammlung übergeben werden.

Für die zweite Jahreshälfte 2016 hat sich die SPD vorgenommen, mit den Beteiligten der Ortskernentwicklung Nottuln und auch der Flüchtlingshilfe ins Gespräch zu kommen. So soll mit der Kaufmannschaft wegen der anstehenden Maßnahmen zur Barrierefreiheit Kontakt gesucht werden. Und auch die Erstellung des umfassenden Integrations- und Flüchtlingskonzeptes wird konstruktiv begleitet werden.

Während der Versammlung im Lernort des Naturschutzzentrums im Hof Schoppmann machten sich die SPD-Mitglieder mit dem Konzept des Regionale-Projekts Alter Hof Schoppmann Darup vertraut und konnten sich einen unmittelbaren Eindruck von den gastronomischen Qualitäten der Küche machen.

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(Der Text stammt aus der Pressemitteilung der SPD Nottuln zur Mitgliederversammlung der SPD Nottuln am 17. Juni 2016 in Alter Hof Schoppmann, Darup)

SPD Spitze wirbt in Kamen für Koalitionsvertrag

Der SPD Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel besuchte die Regionalkonferenz der Region Westliches Westfalen in Kamen. «Wir haben in Berlin eine Menge sozialdemokratischer Grundwerte in den Koalitionsvertrag verhandelt, mehr als ich persönlich anfangs erwartet hatte. Nun hat jedes einzelne Mitglied eine Entscheidung zu treffen, die den gesamten Vertrag würdigt und mit Augenmaß die Auswirkungen auf die Menschen im Land bewertet. Eine große Verantwortung für jeden Einzelnen», so Hampel.

Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft sagte: «Es gibt Kritik. Aber wir haben auch viel vorzuweisen.» In Nordrhein-Westfalen hatte die SPD einem Regierungsbündnis mit CDU und CSU anfangs besonders kritisch gegenübergestanden. Seit Abschluss der Verhandlungen wirbt Kraft nachdrücklich um Zustimmung zum Vertrag.

Auch SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel sieht bei den nordrhein-westfälischen Genossen Rückhalt für eine große Koalition in Berlin. «Wir haben viel Rückenwind für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages erhalten», sagte er nach der nicht-öffentlichen Regionalkonferenz.

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v.l.n.r.: Ulrich Hampel, Hannelore Kraft, Norbert Römer, André Stinka

Einer Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des «Bericht aus Berlin» nach waren zwei Drittel der befragten Bürger für eine große Koalition aus SPD und Union. Bei den Sozialdemokraten ist die Zustimmung demnach sogar noch größer: Drei-Viertel der SPD-Mitglieder wollen dem Koalitionsvertrag zustimmen.

«So war auch meine Wahrnehmung im Wahlkampf: Die Menschen im Land wünschen sich eine große Koalition.» fasst Hampel nach der Konferenz zusammen.

Dankeschön!

Zum Wahlergebnis der Bundestagswahl erklärt der Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel „Herzlichen Dank an alle Coesfelder und Steinfurter Wähler. Ich freue mich über das gute Ergebnis, mit dem ich nun zum ersten Mal die Interessen meines Wahlkreises als Bundestagsabgeordneter  vertreten darf. Ich bedanke mich natürlich bei meiner Partei, bei meinem Team und bei allen, die mich im Wahlkampf so toll unterstützt haben und ohne die dieses Ergebnis für die Münsterländer SPD nicht möglich gewesen wäre.

Ich habe immer wieder bei Gesprächen mit den Bürgern gehört, dass viele Wählerinnen und Wähler Stimmensplitting machen und mir ihre Erststimme geben, weil sie zum Beispiel meinen Einsatz für Gute Arbeit, für eine gerechtere Steuer- und Rentenpolitik, für eine Verbesserung der kommunalen Finanzlage (Stichwort Soli) oder meine anderen Schwerpunkte sehr gut finden. Das ist ein toller Ansporn für meine zukünftige Arbeit.

Ich gratuliere Karl Schiewerling (CDU) und Friedrich Ostendorff (Grüne) aus meinem Wahlkreis und freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit im Wahlkreis.

Ich gratuliere natürlich auch meinen Kollegen der SPD aus dem Münsterland, die ebenso in den Deutschen Bundestag einziehen dürfen: Ingrid Arndt-Bauer, Ulla Schulte, Bernhard Daldrup und Christoph Strässer. Ich mich freue nun im Bundestag mit Ihnen zusammenarbeiten zu können.

Ich habe großen Respekt für Jürgen Coße, der einen tollen Wahlkampf geführt hat, aber leider knapp das Direktmandat in Steinfurt verfehlt hat.

Das Ergebnis der Bundes-SPD ist leider ebenso enttäuschend. Die SPD hat es nicht geschafft, die Wählerinnen und Wähler in größerem Maße zu erreichen. Gerade bei den sozialen Themen ist es uns nicht gelungen, den Menschen zu vermitteln, dass wir diese Positionen jetzt glaubwürdig vertreten. Wir müssen dieses  Ergebnis intensiv aufarbeiten und auch die richtigen Schlüsse daraus ziehen.“

Ulli nah dran – am 13. August in Lüdinghausen

Unter dem Motto „Ulli nah dran“  bin ich am 13. August, in Lüdinghausen unterwegs.  Von 8 – 13 Uhr bin ich mit meinem Wohnmobil auf dem Marktplatz in Lüdinghausen für die Menschen zu sprechen. Am Nachmittag werde ich gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Hausbesuche auf der Ascheberger Straße machen. Hier möchte ich mich den Bürgerinnen und Bürgern persönlich vorstellen und sie vor allem bitten, am 22. September zur Wahl zu gehen.

Zwischen 17 und 19 Uhr laden der SPD-Ortsverein und ich die Menschen zu einem Grillfest aufdem Marktplatz ein. Bei Grillwurst und Getränken möchte ich mit den Menschen in Kontakt kommen und mit Ihnen über ihre politischen Vorstellungen diskutieren oder sie einfach nur kennenlernen. Ich freue mich auf einen spannenden Tag in Lüdinghausen.

300 Gäste beim Wahlkampfauftakt in Altenberge

Rund 300 Gäste und der SPD-Kandidat Ulrich Hampel mit seiner Familie erwarteten am Dienstag Abend den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel zum SPD-Bürgerfest in Altenberge. Beide Politiker machten in ihren Reden ihre Forderungen nach „Gleichem Geld für gleiche Arbeit“ deutlich, darum macht sich die SPD auch  für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € stark. „Sozial ist Arbeit, von der man leben kann, es ist würdelos wenn Menschen die Vollzeit arbeiten zum Sozialamt gehen müssen.“, so Sigmar Gabriel und Ulrich Hamp el in ihren Reden.

Ulrich Hampel, Sigmar Gabriel, Juergen Cosse und Willibert SteffFoto_image_630_420f_wnII

„Und guter Lohn für gute Arbeit heißt auch, dass man am Endes seines Arbeitslebens von seiner Rente leben kann. Darum sagen wir, dass jemand nach 45 Versicherungsjahren abschlagsfrei mit 63 in Rente gehen kann. 45 Jahre Arbeit sind genug, um anschließend eine vernünftige Rente zu bekommen“. so Gabriel weiter.

Zum Schluss appellierte der Parteivorsitzende  an die Bürgerinnen und Bürger: „Geht wählen! Demokratie lebt von Beteiligung, also geht hin.“

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Mit den Oldies von der Altenberger Band „Around and Around“ und Bratwurst von der SPD wurde auf dem Kirchplatz weiter gefeiert, auch als der Parteichef schon lange auf dem Weg nach Hause war. Fazig aller Beteiligten: „Es war ein toller Abend“.