Heute vor 74 Jahren wurde das NS-Konzentrationslager Auschwitz befreit. Die Erinnerung daran darf keinen Schlussstrich kennen. Und wir müssen jenen Stimmen entschieden entgegentreten, die eine Abkehr von der deutschen Erinnerungskultur fordern. Das ist ein Teil unser Verantwortung, dass Auschwitz nie wieder sei!
– MACHT LAUT! – gegen Populisten und rechte Hetzer
Heute vor zwei Jahren habe ich unter dieser Überschrift einen Beitrag auf meiner Homepage und hier auf Facebook veröffentlicht und leider hat er an Aktualität nicht verloren.
Manche sagen: Wieder eine Provokation aus Reihen der AfD. Wieder nehmen alle diese auf. Wieder Empörung auf allen Kanälen und in allen Nachrichten. Und wieder hat es die Partei breit in die Öffentlichkeit geschafft. Ich sage trotzdem: Wir müssen LAUT MACHEN gegen diese rechten Hetzerinnen und Hetzer. Es darf nicht sein, dass rechte Aussagen unwidersprochen im Raum stehen bleiben. Denn die Grenze des Sagbaren verschiebt sich mit jeder rechten Äußerung ein Stück weit. Das dürfen wir als Demokratinnen und Demokraten nicht zulassen!
Die Äußerung von Gauland ist eine von Vielen in einer langen Reihe von rechten verbalen Brandstiftereien dieser Partei. Keine von diesen werde ich hier nochmals wiedergeben. Aber eines muss jedem Wähler oder jeder Wählerin langsam klar sein: Die AfD ist keine demokratische Alternative für unser Land. Sie sind Wölfe im Schafspelz, deren weißes Fell sich zunehmend einfärbt. Alle Äußerungen zeigen, welch alte rechte Gesinnung hinter der bürgerlichen Fassade steckt. Martin Schulz hat Recht, wenn er sagt, dass diese Partei eine Schande für den Bundestag und für dieses Land ist.
Deshalb rufe ich alle auf: MACHT LAUT gegen diese rechten Hetzer. Wir müssen laut werden und zeigen, dass dieses Land anders ist, als es die rechten Hetzer herbeireden wollen. Wir müssen klare Kante zeigen, für ein buntes, für ein demokratisches, für ein solidarisches, für ein weltoffenes Deutschland und Europa. Auf jede und jeden von uns kommt es dabei an.
SPD will AfD mit sachlicher Auseinandersetzung verhindern
Die Bundestagswahl in 2017 wirft ihre Schatten voraus.
Die SPD Nottuln hat im Beisein des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung intensiv diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Ignorieren kommt nicht in Betracht – nötig ist, so die anwesenden Mitglieder übereinstimmend, die aktuellen Themen sachlich aufzuarbeiten. Dann kann auch mit Populisten diskutiert und die Unrichtigkeit deren Argumentation bloßgelegt werden.
Hampel forderte auf, den Rechten und ihren Aktionen bei jeder sich bietenden Gelegenheit entgegenzutreten. Auch berichtete er den interessierten Mitgliedern von aktuellen Entwicklungen im politischen Berlin.
Die Genossen freuten sich, je ein neues Mitglied aus Appelhülsen und Darup in ihren Reihen begrüßen zu können. An Peter Holtrup konnte das Parteibuch direkt in der Mitgliederversammlung übergeben werden.
Für die zweite Jahreshälfte 2016 hat sich die SPD vorgenommen, mit den Beteiligten der Ortskernentwicklung Nottuln und auch der Flüchtlingshilfe ins Gespräch zu kommen. So soll mit der Kaufmannschaft wegen der anstehenden Maßnahmen zur Barrierefreiheit Kontakt gesucht werden. Und auch die Erstellung des umfassenden Integrations- und Flüchtlingskonzeptes wird konstruktiv begleitet werden.
Während der Versammlung im Lernort des Naturschutzzentrums im Hof Schoppmann machten sich die SPD-Mitglieder mit dem Konzept des Regionale-Projekts Alter Hof Schoppmann Darup vertraut und konnten sich einen unmittelbaren Eindruck von den gastronomischen Qualitäten der Küche machen.
(Der Text stammt aus der Pressemitteilung der SPD Nottuln zur Mitgliederversammlung der SPD Nottuln am 17. Juni 2016 in Alter Hof Schoppmann, Darup)
Was passiert momentan in unserem Land und in Europa? Überall breiten sich Populisten und rechte Hetzer in der Mitte unserer Gesellschaft aus. Das dürfen wir nicht zulassen!
Mich lässt aufschrecken, wenn in Reden von deutschen Europaabgeordneten der Gebrauch von Schusswaffen an deutschen Grenzen ins Gespräch gebracht wird oder Rentner, Behinderte, Studierende und Arbeitslose als diejenigen hingestellt werden, die gewollt von dem Geld anderer leben. Und die Rhetorik vom „Ausmisten linker Gesinnungsterroristen“ und einer „tausendjährigen Zukunft Deutschlands“ stellt keine alternativen Konzepte dar, sondern ist in meinen Augen rechtes Gedankengut von vorgestern und übelster Nazijargon.
Wer das einmalige Friedensprojekt Europa mit einem Großreich vergleicht, der gefährdet nicht nur den europäischen Zusammenhalt, sondern zündelt am Frieden unter den europäischen Völkern. Die Europäische Union wurde mit dem Ziel gegründet, den häufigen und blutigen Kriegen zwischen europäischen Nachbarn mit Millionen Toten und verwüsteten Ländern ein Ende zu bereiten. Dies ist gelungen. Der europäische Zusammenschluss hat uns die längste Friedensperiode gebracht, die unser Kontinent je erlebt hat. Diesen Frieden für unsere Kinder und die folgenden Generationen zu bewahren, muss uns Verpflichtung sein. Oder um es mit Willy Brandt zu sagen: „Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“
Wer wöchentlich meint, auf Kundgebungen das Abendland verteidigen zu müssen, schürt Vorurteile, erschwert den Dialog und spielt mit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Der dort skandierte Ausspruch „Wir sind das Volk“ kann nicht unpassender sein. „Wir sind das Volk“ stand und steht für den Wunsch nach Freiheit und nicht für Ausgrenzung.
Wir – das Volk – sind viele. Wir müssen laut werden gegen die Populisten und rechten Hetzer, die die Wortführerschaft in unserem Land an sich reißen wollen. Wir dürfen die platten Sprüche mit vermeintlich einfachen Antworten und die rechten Parolen nicht unkommentiert im Raum stehen lassen. Wir müssen zusammen aufstehen und ganz laut werden!
Ich werde es nicht akzeptieren, dass Populisten und Rechte wieder auf dem Vormarsch sind und versuchen, menschenverachtende, rassistische und rechtsextreme Äußerungen in unserem täglichen Leben salonfähig zu machen.
Ich werde nicht akzeptieren, dass selbsternannte Bürgerwehren durch unsere Orte marschieren und vorgeben, das Recht für Deutsche durchsetzen zu wollen. Sie setzen unser Recht aus, das Freiheit und Vielfalt schützt.
Ich werde den rechten Scharfmachern nicht durchgehen lassen, mit ihren rassistischen Aussagen unseren sozialen Frieden zu gefährden. Die gewollte Provokation mit anschließender Dementierung und Darstellung als Opfer einer angeblichen Lügenpresse dürfen wir nicht hinnehmen.
Wir müssen klare Kante zeigen. Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Daher rufe ich alle demokratischen Kräfte in unser Gesellschaft ungeachtet ihrer politischen Zugehörigkeit auf: – MACHT LAUT! – gegen Populismus und rechte Hetze!
