Entlastungen. Investitionen. Gerechtigkeit – Das SPD-Steuerkonzept

Mit dem Steuerkonzept zeigen Martin Schulz und die SPD, dass wir einen Plan für unser Land haben. Entgegen Kanzlerin Merkel und CDU/CSU fahren wir nicht auf Sicht oder machen seit Jahren leere Steuer-Versprechungen, sondern legen konkrete, finanzierbare Vorschläge mit Entlastungen für Familien und für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen auf den Tisch. Das ist gerecht! Denn Martin Schulz sagt zu Recht, dass derjenige, der für sein Geld hart arbeitet, nicht schlechter gestellt sein darf, als jemand, der sein Geld für sich arbeiten lässt. Dazu zählt auch der konsequente Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung. Darüber hinaus wollen wir als SPD 30 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Zukunft investieren (Bildung, Forschung, Infrastruktur und Digitalisierung). Was das SPD-Steuerkonzept noch bedeutet, könnt ihr hier in der Übersicht nachlesen.

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Studie belegt: Der Mindestlohn wirkt!

Wie eine heute von der Hans Böckler Stiftung veröffentlichte Studie zeigt, haben sich die Arbeitsbedingungen und die Arbeitszufriedenheit von Niedriglohnbeschäftigten seit der Einführung des Mindestlohns deutlich verbessert. 20170503_111102 - KopieSo stieg der Stundenlohn der befragten Niedrigstverdiener von 2014 auf 2015 beträchtlich an. Auf der anderen Seite ging der Anteil der Beschäftigten mit überlangen Arbeitswochen von mehr als 45 Stunden deutlich zurück. In den geringeren Arbeitszeiten sehen die Forscher einen wichtigen Grund dafür, dass die Befragten der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familie nach Einführung des Mindestlohns signifikant bessere Noten geben als zuvor. Die SPD hat mit der Einführung des Mindestlohns eines ihrer zentralen Wahlversprechen gegen den erbitterten Widerstand von Merkels Union und den Arbeitgeberverbänden umgesetzt und damit die Lebenssituation von Millionen Menschen verbessert. Für mich als Gewerkschafter ist klar, dass der Mindestlohn auch in den nächsten Jahren weiter deutlich ansteigen muss, damit jeder Mensch in unserem Land von seiner Arbeit leben kann. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen.

Weitere Informationen zu der Studie erhalten Sie hier auf der Homepage der Hans-Böckler-Stiftung.

Martin Schulz in Dülmen

Heute in Dülmen habe ich wieder gespürt, die Menschen haben Fragen an die Sozialdemokratie und sind interessiert an den Antworten, die ihnen die SPD gibt. In besonderer Weise gilt dies für unseren Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der heute unsere Landtagskandidaten André Stinka, Hermann-Josef Vogt – mit Kraft für NRW und Ulrike Reifig – Ihre Kandidatin für den Landtag NRW in Dülmen unterstützt hat. Denn es kommt darauf an am Sonntag wählen zu gehen und die beiden Kreuze bei der NRWSPD zu machen. #NRWIR und Hannelore Kraft werben für ein soziales, ein gerechtes, ein innovatives und starkes NRW.

J.W. Ostendorf beeindruck SPD Politiker Ulrich Hampel und Hubertus Heil

„Der größte Schatz unseres Unternehmens sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, das machte der Prokurist  des Farbenherstellers J.W. Ostendorf GmbH  Dr. Hans-Joachim Weintz gleich zu Beginn eines Besuchs der SPD-Politiker deutlich. Ulrich_Hampel_Hubertus_Heil_J_W_Ostendorf_170509_2Hubertus Heil, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel besuchten das Coesfelder Unternehmen. „Wir wollen dem Unternehmen und deren Mitarbeitern mit unserem Besuch auch verdeutlichen, dass uns ihre Sorgen, Wünsche und Anregungen wichtig sind“, sagte Ulrich Hampel.

Ulrich_Hampel_Hubertus_Heil_J_W_Ostendorf_170509_1Während des Gesprächs und dem sich anschließenden Rundgang durch die Fertigung wurde schnell klar, dass J.W. Ostendorf wie viele Unternehmen im Münsterland um Fachkräfte ringt.  Gut ausgebildete Bewerber kommen heute mit klaren Vorstellungen in das Unternehmen, die sich nicht ausschließlich auf die Bezahlung beziehen. Es  geht um gute Arbeitsbedingungen, wie zum Beispiel die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein Thema das inzwischen auch für die männlichen Bewerber an Bedeutung gewinnt.  Punkten kann das europäisch und inzwischen weltweit aufgestellte Unternehmen besonders mit seinem  mehrfach ausgezeichneten Gesundheitsmanagement, dass Tobias Elis, Gesundheitsmanager vorstellt. Zum Konzept gehören ganzheitliche Gesundheitschecks, Ernährungsberatung, Sport- und Fitnesskurse sowie Gerätetraining. Beim gemeinsamen Training lernen Kollegen und Kollegen sich auch besser kennen und haben auch viel Spaß miteinander. Das ist gut für das Betriebsklima und für den Zusammenhalt im Unternehmen.

Bei J.W. Ostendorf bekommen Menschen  auch eine zweite oder auch dritte Chance. Ulrich_Hampel_Hubertus_Heil_J_W_Ostendorf_3Dazu gehört ein junger Chemikant,  den die beiden SPD Politiker an einem hoch qualifizierten Arbeitsplatz kennenlernen. „Den lassen wir nicht mehr gehen“ kommentierte Prokurist Dr. Hans-Joachim Weintz. Nach einer zuvor abgebrochenen Ausbildung hatte der Mitarbeiter die eigentliche dreijährige Ausbildung nach zwei Jahren erfolgreich abgeschlossen. Sicher auch ein Erfolg der beiden Betriebsräte Marion Mensing und Klemens Feldkamp, die den Kollegen eng begleiteten und unterstützten.

„Wenn alle Unternehmen so wären, hätten wir keine Sorgen“,  meint Hubertus Heil zum Abschluss des Besuchs, aber besonders gerne nehme ich Ihre Anregungen und das Konzept von „JWOAktiv“ mit nach Berlin, das ist beispielhaft.“

Ulrich Hampel und der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil besuchen J.W. Ostendorf

Am kommenden Dienstag besuchen der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel, der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil  und Landtagskandidat Hermann-Josef Vogt das Unternehmen J.W. Ostendorf. Ulrich_Hampel_Hubertus_HeilHubertus Heil, zuständig für den Themenbereich Wirtschaft und Energie  weiß, dass gerade die mittelständischen Unternehmen vor großen Herausforderungen stehen.  Darum möchten die beiden Bundestagsabgeordneten mit dem Unternehmen darüber ins Gespräch kommen, wie diese Herausforderungen gemeistert werden können.

„99 Prozent der Unternehmen in Deutschland werden dem Mittelstand zugeordnet“, so Ulrich Hampel, „Unternehmen wie J.W. Ostendorf, das zu den mordernsten Unternehmen im Bereich der Farbenherstellung gehört, hat mehr als 750 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ist also für das Münsterland  auch als Arbeitgeber von großer Bedeutung. Mit ist es wichtig, mit den Unternehmen vor Ort darüber im Gespräch zu bleiben wie die künftigen Herausforderungen wie die Digitalisierung und auch der Fachkräftemangel bewältigt werden können. Darum suche ich immer wieder das Gespräch zur heimischen Wirtschaft,“ so Ulrich Hampel.

J.W. Ostendorf wurde bereits mehrfach ausgezeichnet. Dazu gehört des Umweltsiegel  „Blauer Engel“  oder das Gesundheitsmanagement des Unternehmens.

„Wir mit dir. Für Stahl.“ – Stahl-Aktionstag in Duisburg

Ulrich_Hampel_Stahlaktionstag_170503_Stop_Stahlexit_1Als Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion sage ich ganz deutlich: Wir stehen an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unterstützen sie mit all unseren Möglichkeiten bei ihrem Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen in Nordrhein-Westfalen. Deshalb habe ich zusammen mit 7.500 anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Aktionstag „Wir mit dir. Für Stahl.“ teilgenommen, um auch persönlich ein klares Zeichen zu setzen.

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Ich persönlich und die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion unterstützen die Kolleginnen und Kollegen in ihrem Kampf um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie.

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Zusammen mit der Duisburger Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas beim Stahl-Aktionstag in Duisburg.

Die Produktionsstandorte in NRW gehören zu den modernsten und effizientesten in Europa. Trotzdem stehen sie vor immensen Herausforderungen, die in der Summe ihre Existenz gefährden könnten. Unser NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat stellvertretend für die NRW-Landesregierung in seiner Rede völlig richtig gesagt: „Die Industrie in Nordrhein-Westfalen ist ohne Stahl nicht denkbar.“ Deshalb fordere ich den Vorstand von ThyssenKrupp auf, sich klar zu den heimischen Standorten und den heimischen Arbeitsplätzen zu bekennen. Darüber hinaus gehören die Fusionspläne mit dem indischen Konzern Tata am Besten zu den Akten.

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NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat stellvertretend für die NRW-Landesregierung in seiner Rede völlig richtig gesagt: „Die Industrie in Nordrhein-Westfalen ist ohne Stahl nicht denkbar.“

 

Ulrich Hampel informiert: 49.980 Euro für schnelles Internet in Coesfeld

Mit großer Freude nahm der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die Ankündigung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf, dass die Stadt Coesfeld in Höhe von 49.980 Euro vom Breitbandförderprogramm des Bundes profitiert. Durch das Programm erfahren Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten eine Förderung bis zu 50.000 Euro, um den Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit pro Sekunde voranzutreiben.

„Die Datenautobahn ist für den wirtschaftlichen Erfolg – gerade bei uns im ländlichen Raum – von herausgehobener Bedeutung.“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. „Bei meinen Betriebsbesuchen höre ich, wie drängend die Aufgabe des Breitbandausbaus für unsere innovativen Firmen in Coesfeld ist.“, so Hampel weiter.

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99.960 Euro für schnelles Internet in Dülmen und Lüdinghausen

ulrich_hampel_nominierung_161204Mit großer Freude nahm der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die Ankündigung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf, dass die Städte Dülmen und Lüdinghausen in Höhe von 99.960 Euro vom Breitbandförderprogramm des Bundes profitieren. Durch das Programm erfahren Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten eine Förderung bis zu 50.000 Euro, um den Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit pro Sekunde voranzutreiben.

„Die Datenautobahn ist für den wirtschaftlichen Erfolg – gerade bei uns im ländlichen Raum – von herausgehobener Bedeutung.“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. „Bei meinen Betriebsbesuchen höre ich, wie drängend die Aufgabe des Breitbandausbaus für unsere innovativen Firmen im Kreis Coesfeld ist.“, so Hampel weiter.

Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel stimmt gegen PKW-Maut

Der Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel hat am Freitag im Bundestag gegen die PKW-Maut gestimmt. „In meiner Region gibt es viel Grenzverkehr, von dem die Menschen auf beiden Seiten der Grenze profitieren. Durch die Maut befürchte ich einen deutlichen Rückgang des grenzüberschreitenden Verkehrs, mit negativen Folgen für Handel und Tourismus. Außerdem wird der Ausweichverkehr weg von den Autobahnen auf die normalen Straßen deutlich zunehmen. Das wird in vielen Ortschaften zu großen Belastungen führen“, so Ulrich Hampel. Der Abgeordnete hat außerdem große Zweifel, dass durch die Maut ein substantieller Beitrag für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur erwirtschaftet wird. „Viele Gutachten und Experten erwarten deutlich geringere Einnahmen, als die von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) immer wieder prognostizierten Summen“, so Hampel. „Aus diesen Gründen hatte ich auch bereits vor zwei Jahren im Bundestag gegen die Maut gestimmt“, so Ulrich Hampel abschließend.

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Schmitz Cargobull AG in Altenberge erhält Förderung vom Bundesumweltministerium in Höhe von 1.421.993,00 EUR

Mit großer Freude nahm der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die Ankündigung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf, die Schmitz Cargobull AG in Altenberge mit 1.421.993,00 EUR zu fördern. „Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hatte mich darüber informiert, dass ihr Haus beabsichtige, das Vorhaben der Schmitz Cargobull AG „Ressourceneffiziente Beschichtung für den Korrosionsschutz großflächiger Bauteile (ReBeKa)“ mit Mitteln aus dem Umweltinnovationsprogramm des Bundesumweltministeriums in Höhe von über 1,4 Mio EUR zu fördern“, so Ulrich Hampel. „Bei meinen vielen Firmenbesuchen in unserer Region konnte ich mich wiederholt von der hohen Innovationskraft unserer Unternehmen überzeugen, die für viele hochqualifizierte und sichere Arbeitsplätze sorgen. Es ist daher besonders wichtig, dass die Politik innovative Vorhaben fördert, wie das jetzt bei der Schmitz Cargobull AG in Altenberge der Fall ist, damit unsere Firmen auch in der Zukunft wirtschaftlich erfolgreich bleiben“, so der Bundestagsabgeordnete abschließend.

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