Der Mindestlohn wirkt – 4 Millionen Beschäftigte profitieren

Der Mindestlohn ist ein Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik, dass zeigt eine aktuelle Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes. Vier Millionen Beschäftigte profitieren seit dem 01.01.2015 vom Mindestlohn – besonders dort wo keine Tarifverträge gelten. Darüber hinaus zeigen die aktuellen Zahlen: Frauen profitieren in besonderem Maße vom Mindestlohn. Vier Millionen Beschäftigte erhalten jetzt durchschnittlich 18% mehr Lohn. Für mich als Gewerkschafter und Wirtschaftspolitiker zeigt dies, der Mindestlohn hat – allen Kritikern zum trotz – keine Jobs vernichtet, sondern Fairness auf dem Arbeitsmarkt hergestellt.

Die Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes mit weiteren Informationen und Zahlen finden Sie hier.

Ulrich_Hampel_Mindestlohn_4_Millionen_Profitieren_160406

Eckwerte zum Bundeshaushalt 2017 und zur Finanzplanung bis 2020

Bundeskabinett beschließt Eckwerte zum Bundeshaushalt 2017 und zur Finanzplanung 2020

Ulrich_Hampel_Ausschuss_1510Diese Woche wurden im Kabinett die Eckwerte zum Bundeshaushalt 2017 und zur Finanzplanung bis 2020 beschlossen. Die in den Eckwerten abgebildeten Erhöhungen für Integration, aktive Arbeitsmarktleistungen, Wohnungsbau, Kitas und Sprachförderung von über 5 Mrd. € im Jahr 2017 sind ein Einstieg in das von der SPD geforderte Solidarprojekt, das allen Menschen in Deutschland zugute kommt. Insgesamt werden im Finanzplanungszeitraum bis 2020 rund 25 Milliarden Euro in Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt investiert.

Aus den Einzelplänen der Ressorts geht hervor:

  • Einzelplan Bundesministerium des Innern: plus 1 Mrd. Euro „Asylpaket“ (Sprach- und Integrationskurse)
  • Einzelplan Bundesarbeitsministerium: plus 2,2 Mrd. Euro aktive Arbeitsmarktpolitik (SGB II, Sprachförderung und Integration)
  • sowie 0,18 Mrd. Euro Einstieg in die Solidarrente ab dem 1.07.2017 [im Gesamtaufwuchs für Rente hinterlegt].
  • Einzelplan Bundesministerium für Umwelt und Bau: plus 1,3 Mrd. Euro Sozialer Wohnungsbau, Soziale Stadt
  • Einzelplan Bundesfamilienministerium: plus 0,45 Mrd. Euro Kita-Ausbau, Bundesprogramm Sprach-Kitas und Extremismusprävention

Hinzu kommt, dass sich die Bundesregierung verständigt hat, im Jahr 2017 den Einstieg in eine neue Behindertenhilfe zu vollziehen. (voraussichtlich 160 Mio. Euro im Jahr 2017).

Die SPD beweist, dass wir solide Finanzpolitik und starke Investitionen in die Zukunft unseres Landes miteinander verbinden können. Wir gehen die anstehenden Aufgaben offensiv an und stehen auch jenseits des Flüchtlingsthemas zu unseren Versprechen. Das war der Grund für den von Sigmar Gabriel durchgesetzten Einstieg in das neue Solidarprojekt.

Ulrich Hampel und André Stinka bei den 12. Gelsenkirchener Gesprächen mit Sigmar Gabriel

Am Samstag, 05. März 2016, fanden die zwölften Gelsenkirchener Gespräche statt, bei denen sich traditionell die Mandats- und Funktionsträgerinnen und –träger der Sozialdemokratie in NRW treffen. Zusammen diskutierten die Abgeordneten aus Europa, Bund, Land mit Mitgliedern des Landesvorstandes der Partei und Vertretern der Kommunen über die Zukunftsperspektiven und Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen und dessen Wirkung auf das ganze Land. Die Rolle NRWs bei aktuellen Handlungsfeldern, insbesondere der Flüchtlingspolitik und der notwendigen Integration hob der SPD-Bundesvorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel in seiner Rede hervor.

In einer gemeinsamen Erklärung wurden die Leitlinien einer gelingenden Integration dargelegt, die einem klaren Konzept folgt. Dabei steht die SPD zur Verantwortung, die alle politischen Ebenen gleichermaßen durchzieht.

In diesem Zuge kamen der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel, der Vorsitzende des SPD Unterbezirks Coesfeld und NRWSPD-Generalsekretär André Stinka mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion NRW Norbert Römer zusammen und sie diskutierten die Schwerpunkte für das Münsterland. „Zusammen die Herausforderungen der Zeit in unserer Region anpacken, das ist wofür André Stinka und ich zwischen Land und Bund ständig im engem Austausch stehen.“, so Ulrich Hampel. „Die Themen sind dabei klar: Alle Menschen in unserem Land brauchen Bildung, Arbeit und bezahlbaren Wohnraum. Dementsprechend muss jeder Integrationsplan auch ein Deutschland- und NRW-Plan sein, der auch unsere Region gleichermaßen betrifft.“

„Deshalb behalten wir Kurs: Kein Kind zurücklassen und beste Bildung für alle sowie Investitionen in eine starke Wirtschaft und gute Arbeit mit lebenswerten, starken Städten und Gemeinden.“, so André Stinka. Der gemeinsame Austausch zwischen der Bundespolitik mit dem Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel, der Landespolitik mit André Stinka und den vielen kommunalpolitisch Aktiven zur Beantwortung der Fragen unserer Zeit, das ist der Ansatz der SPD.

160305_Ulrich_Hampel_Andre_Stinka_Norbert_Roemer_Gelsenkirchener_Gespraeche

(v.l.n.r.) André Stinka (MdL, NRWSPD-Generalsekretär, Vorsitzender des SPD Unterbezirks Coesfeld), Norbert Römer (Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen), Ulrich Hampel (MdB)

SPD-Fraktion im Dialog mit über 350 Betriebs- und Personalräten – Ulrich Hampel begrüßt Betriebsrat Michael Heiming aus Coesfeld

Unter dem Motto „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden –Arbeit der Zukunft gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Arbeit diskutiert.

Ulrich_Hampel_2016_02_24

v.l. Betriebsrat Ralf Danszczyk, Ulrich Hampel MdB, Betriebsrat Michael Heiming

„Was ist geplant, um dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einen Riegel vorzuschieben? Wie schaffen wir ein gutes Investitionsklima für sichere und gute Arbeit? Und wie verändert sich Arbeit durch Digitalisierung und Industrie 4.0? – Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland“, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Die betrieblichen Interessenvertreter hätten deutlich gemacht, dass eine gesetzliche Regelung zur Eindämmung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit überfällig sei.

„Die SPD-Fraktion sucht im Rahmen dieses Projektes gemeinsam mit Fachleuten, Organisationen und Bürgerinnen und Bürgern nach Lösungen für die Herausforderungen von morgen. Ich freue mich, dass Betriebsrat Michael Heiming aus Coesfeld auf der Konferenz mit dabei war und sich hier gewinnbringend einbringen konnte“, so Ulrich Hampel.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, legten auf der Konferenz noch einmal das Ziel der SPD dar, gute Arbeit zukunftsfest zu machen. Beide betonten, dass es in Zeiten großer Zuwanderung wichtig sei, die Einheimischen nicht gegen die Flüchtlinge auszuspielen. Dazu gehöre, den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich gesetzlich zu regeln. Dass die Union nun die festzugesagte Ressorteinleitung des Gesetzesentwurfs blockiere, sei unverantwortlich, erklärte Andrea Nahles. Eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden auf mehr Sicherheit und Gehalt warten.

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann unterstrich ebenfalls, dass es wichtig sei, Dumpingstrategien auf dem Rücken der Beschäftigten endlich zu unterbinden. Er forderte, sichere, gerechtere und selbstbestimmtere Arbeit – gerade im Hinblick auf die Digitalisierung der Arbeit. Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, dass die SPD die einzige Partei sei, die den Zusammenhalt unseres Landes auf Dauer gewährleisten könne. Sie verwies auf den großen Erfolg der SPD-Kampagne „Meine Stimme der Vernunft“, die sich gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Hetze wendet und mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft mobilisieren will. Außerdem betonte sie, wie wichtig es sei, die arbeitende Mitte vermehrt ins Blickfeld der Politik zu stellen.

Großen Anklang fanden die drei Arbeitsgruppen zu den Themen „Neue Zeiten – Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel“, „Neues Miteinander – Einwanderungsland Deutschland“ und „Neue Chancen – Wertschätzung von Bildung und Arbeit“: Hier konnten die betrieblichen Praktiker ihre Erfahrungen und Forderungen miteinbringen und damit einen wichtigen Beitrag zu dem Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit der SPD-Fraktion leisten.

GIRLS‘ DAY 2016: Ohne Frauen ist kein Staat zu machen – Mehr Frauen in die Politik

Anlässlich des diesjährigen Girls‘ Day am 28. April 2016 bietet der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel wieder einer jungen Interessentin aus dem Wahlkreis die Möglichkeit, Ulrich_Hampel_GirlsDay_2016einen Tag hinter die Kulissen zu schauen und sich über die Arbeit eines Politikers zu informieren.

Der bundesweite Aktionstag, der erstmals 2001 stattfand, ermöglicht es Mädchen, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen deutlich unterrepräsentiert sind bzw. in „frauenuntypische“ Berufe zu schnuppern und bei der Berufsorientierung zu unterstützen. Viele Mädchen und junge Frauen entscheiden sich im Rahmen ihrer Berufswahl noch heute für „typische Frauenberufe“. Den Blick darüber hinaus zu weiten, hat sich der Girls‘ Day zum Ziel gemacht. „Der Tag ist für die Mädchen eine gute Gelegenheit, die vielen verschiedenen Facetten des Berufslebens kennenzulernen“, so Ulrich Hampel.

Mädchen (ab Klassenstufe 5), die Interesse haben, am 28. April 2016 im Dülmener Wahlkreisbüro von Ulrich Hampel einen Einblick in die politischen Arbeitsabläufe eines Bundestagsabgeordneten zu bekommen, bewerben sich bitte mit einem kurzen Motivationsschreiben per E-Mail unter ulrich.hampel.wk02@bundestag.de.

10-Punkte-Papier der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Mit einem 10-Punkte-Papier startet die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in das Jahr 2016. Dies teilt der Bundestags-abgeordnete Ulrich Hampel mit.

Ulrich_Hampel_10_Punkte_NRW-Landesgruppe_SPD-Bundestagsfraktion_2016

(Quelle: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion)

Hampel: „Wir Nordrhein-Westfalen stellen die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Selbstverständlich wollen wir eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit unserem Arbeitsprogramm deutlich.“ Die 10 Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit. Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben ein. Ulrich Hampel: „Die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden ist eine enorme Aufgabe. Die wahre Herausforderung steht aber noch vor uns, wenn die vielen anerkannten Asylberechtigten in Bildung, Arbeit und Gesellschaft integriert werden müssen. Wir fordern unter anderem eine Integrationsoffensive in Kitas und Ganztagsschulen.“

Die Landesgruppe will sich dafür einsetzen, dass der Bund, die Länder und Kommunen noch stärker als bisher unterstützt werden. „Wir brauchen mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau und eine weitere Entlastung der Städte und Gemeinden bei den Sozialausgaben. Dies kommt letztlich allen Bürgerinnen und Bürgern zugute“, so der SPD –Bundestagsabgeordnete Hampel

Weitere Schwerpunkte der Landesgruppe sind die Stärkung des Wirtschafts- und Industriestandorts NRW, die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur und die klare Absage an Fracking.

Ulrich Hampel abschließend: „Mit unserem Arbeitsprogramm machen wir deutlich, dass wir die gesellschaftlichen Herausforderungen erkannt haben und in der Lage sind, Antworten darauf zu formulieren. Trotz großer Herausforderungen stehen Sachlichkeit und Verlässlichkeit für uns an erster Stelle. Dieser Linie bleiben wir auch 2016 treu.“

Die 10 Schwerpunktthemen im Überblick:

  1. Integration und gesellschaftliches Zusammenleben fördern
  2. Leistungsfähige Städte und Gemeinden erhalten
  3. Wirtschafts- und Industriestandort NRW stärken
  4. Erhalt und Ausbau von Verkehrswegen voranbringen
  5. Für eine gerechte Finanzverteilung sorgen
  6. Voraussetzungen für Gute Arbeit schaffen
  7. Ein modernes Teilhaberecht entwickeln
  8. Energiewende vorantreiben, die Umwelt schützen
  9. Bezahlbares Wohnen und Bauen ermöglichen
  10. Ländliche Räume und Metropolregionen zusammendenken

Das 10-Punkte-Papier können Sie hier lesen.

„Betriebsrätekonferenz – Arbeit und Ausbildung wertschätzen“

Sehr geehrte Damen und Herren,UlrichHampel_MichaelGross_1_HP

liebe Kolleginnen und Kollegen,

Vollbeschäftigung, gute Arbeit und eine starke Mitbestimmung sind wesentliche Ziele der SPD-Bundesfraktion, damit jeder von seiner Arbeit selbstbestimmt und sicher leben kann. Arbeit hat im Leben der Menschen einen zentralen Stellenwert. Sie ist Existenzsicherung, verbessert die Lebensqualität, eröffnet Chancen, ermöglicht die Planung der eigenen Zukunft und sorgt für die Absicherung im Alter. Gute Arbeit verleiht Menschen Anerkennung und verhindert soziale Ausgrenzung.

Gerade auch für Regionen, mit einem schwierigen Arbeitsmarkt und nach dem Auslaufen des Bergbaus gilt es, Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Wertschöpfung und damit Arbeitsplätze zu gestalten. Insbesondere die überdurchschnittlich hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen erfordert noch einmal besonderes Engagement, ebenso wie die große Zahl von Flüchtlingen, die in unsere Gesellschaft integriert werden wollen und sollen. Gute Ausbildung ist der Grundstock für den Einstieg in die Berufswelt. Doch noch immer fehlen Ausbildungsplätze: Auf einen Platz kommen zwei BewerberInnen. Wir wollen den hiesigen Ausbildungsmarkt zu einem der beiden Schwerpunkte dieser Konferenz machen.

Wir möchten Sie/Euch über die arbeitsmarkt- und ausbildungspolitischen Initiativen und Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren.

Uns ist es ganz besonders wichtig, zusammen mit Ihnen/euch die Zukunft der Arbeit in den Unternehmen fair zu gestalten. Eure/Ihre Einschätzung der Situation vor Ort ist für uns wichtige Hilfestellung in der politischen Arbeit. Wir laden Sie/Dich herzlich dazu ein und freuen uns auf rege Teilnahme und nachhaltige Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Michael Groß, MdB           Ulrich Hampel, MdB

Alle weiteren Informationen können Sie der Einladung entnehmen, die Sie hier wiederfinden.

Ulrich_Hampel_Michael_Gross_Betriebsrätekonferenz_Fraktion_Vor_Ort_1

Schwerpunkt Kita Sprache und Integration „Alter Kindergarten“ in Nottuln erhält Förderung durch Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

Am 1. Januar 2016 ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Damit unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kitas. Das Programm richtet sich hauptsächlich an Einrichtungen, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf besucht werden. Diese wurden im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens und in Abstimmung mit den Ländern ausgewählt.

hampel mdb (2)Der hiesige SPD-Bundestags-abgeordnete Ulrich Hampel zeigt sich sehr erfreut, dass die Schwerpunkt Kita Sprache und Integration „Alter Kindergarten“ in Nottuln im Rahmen dieses Programms künftig gefördert wird.

„Sprache ist die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, Integration und einen erfolgreichen Bildungsverlauf. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass sprachliche Bildung besonders wirksam ist, wenn sie früh beginnt. Das Bundesfamilienministerium fördert deshalb mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung“, so Hampel.

Die teilnehmenden Einrichtungen werden durch zusätzliche Fachkräfte, Sprachexpertinnen und Sprachexperten, bei der alltagsintegrierten sprachlichen Bildungsarbeit unterstützt. Dazu finanziert das Programm eine zusätzliche halbe Fachkraft-Stelle je teilnehmender Kita.

UH_Kindergarten_Nottuln_II_140512

Newsletter 02-2016

Ulrich_Hampel_Newsletter_02-2016Freitag ist Newsletter-Tag!

Neuer Freitag heißt, ein neuer Newsletter aus meiner politischen Berliner-Woche kommt druckfrisch auf Ihren Bildschirm. Ich würde mich freuen, wenn Sie mal reinschaut. Denn im zweiten Newsletter dieses Jahres haben sich wieder viele verschiedene Themen der Woche gesammelt.

Die Themen in der Übersicht:

  • Gedenken an Johannes Rau
  • Niemals vergessen! Holocaust-Gedenken im Bundestag
  • Jahreswirtschaftsbericht 2016
  • Eine starke Wirtschaft braucht eine starke Gesellschaft – und umgekehrt!
  • Flüchtlinge: Keine Zeit für Streit – wir brauchen rasch spürbare Entlastung!
  • Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland sichern
  • Zukunftsfähigkeit sichern – Die Chancen des digitalen Wandels nutzen
  • Den Zusammenhalt der Europäischen Union sichern
  • MINUSMA-Mission in Mali ausweiten
  • Hochschulstatistik verbessern
  • Junge Menschen vor den Gefahren von E-Zigaretten schützen
  • Unternehmen müssen Wirtschaftsprüfer wechseln
  • Ein Strommarkt für die Energiewende
  • Innovative Arbeitsforschung zur Humanisierung der Arbeitswelt
  • Red Hand Day
  • Übergabe Förderbescheid – Einladung nur nach Parteibuch
  • Sprache ist der Schlüssel zur Welt!

Also bleibt mir nur für heute noch eines: Ihnen ein schönes und erholsames Wochenende aus Berlin zu wünschen!

Ihr Ulrich Hampel

Hier gelangen Sie direkt zum neuen Newsletter 02-2016.

Jahresrückblick 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

Ulrich_Hampel_Jahresabschlussnewsletter_2015_hp_1Ein aufregendes, forderndes und intensives Jahr 2015 liegt hinter uns allen. Die Welt scheint so unruhig geworden teils aus den Fugen geraten zu sein, wie seit langem nicht mehr. In diesem Jahr spuren wir in Deutschland die Auswirkungen der Weltpolitik ganz konkret vor Ort. Die zu uns kommenden Flüchtlinge sind die wahrscheinlich größte Herausforderung, der sich unser Land seit langem entgegensieht. Ich bin davon überzeugt, dass Deutschland diese Herausforderung erfolgreich meistern wird.

Darüber hinaus haben wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bewiesen, dass wir Politik für die Menschen in diesem Land machen. „Gesagt, Getan, Gerecht“ ist unser Leitspruch. Was wir im Wahlkampf versprochen und im Koalitionsvertrag erstritten haben, setzen wir Stück für Stück konsequent in der Regierung um. Es zeigt sich, wir – die SPD – sind der Motor der großen Koalition und zugleich der Anker für verlässliche Regierungspolitik.

Wir als SPD machen dabei Politik für die Stadt und den ländlichen Raum. Der Kontakt vor Ort ist mir besonders wichtig, da ich nur so spüre, wo vor Ort der Schuh drückt. So habe ich wieder viele Termine im Wahlkreis wahrgenommen und die Eindrücke mit nach Berlin genommen.

Von meinem zurückliegenden Jahr in Berlin und dem Wahlkreis möchte ich hier in meinem umfangreichen Jahresrückblick berichten. Zudem gibt es auf mehreren Seiten ein „NAH DRAN Extra“ zum diesjährig dominanten Thema Flüchtlinge.

Ihnen und Euch wünschen mein Team und ich für das kommende Jahr 2016 viel Glück, Erfolg und allen voran natürlich Gesundheit. Diesen Wünschen möchte ich noch die Hoffnung auf viele gemeinsame Begegnungen anschließen.

Ihr Ulrich Hampel

Hier gelangen Sie zu meinem Jahresrückblick.