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Nach Höckes Skandal-Rede – SPD-Abgeordnete setzen Zeichen fürs Erinnern in Berlin

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Unter dem Titel „Erinnern für die Zukunft“ versammelte sich heute eine Vielzahl von SPD-Bundestagsabgeordneten zusammen mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles beim Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld und Steinfurt II Ulrich Hampel nahm ebenfalls daran teil.

Wichtig war den Parlamentariern, dass es keine förmliche Aktion, sondern ein persönliches Zeichen jedes Einzelnen war. „Ich bin der Meinung, dass wir deutlich machen müssen, dass Erinnerung ein wichtiger Teil unserer Verantwortung ist – damit das „Nie wieder“ nicht an Aktualität verliert.“, betont Ulrich Hampel. „Die weltweite Anerkennung Deutschlands resultiert nicht trotz, sondern gerade wegen seines besonderen Umgangs mit seiner Geschichte. Diesen Umgang als Schwäche auszulegen, verkennt die Tatsachen und verhöhnt die Opfer abermals.“, so Ulrich Hampel weiter. Für den SPD-Abgeordneten Hampel zeigen die neuerlichen Äußerungen von Höcke in Dresden einmal mehr, wie tief rechtes Gedankengut in der AfD verwurzelt ist. Die Rechtsnationalisten lassen immer mehr die Masken fallen und greifen gezielt unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft an. Deshalb ruft Ulrich Hampel über Parteigrenzen hinweg dazu auf gemeinsam LAUT MACHEN für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Darüber hinaus muss die Gesellschaft den Vereinfachern, Populisten und Hetzern deutlich machen, dass ihre ewig gestrigen Thesen keinen Platz in unserem Land haben.

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SPD-Bundestagsabgeordneten zusammen mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles beim Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin (Foto: spdfraktion.de)

SPD-Fraktion im Dialog mit über 350 Betriebs- und Personalräten – Ulrich Hampel begrüßt Betriebsrat Michael Heiming aus Coesfeld

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Unter dem Motto „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden –Arbeit der Zukunft gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Arbeit diskutiert.

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v.l. Betriebsrat Ralf Danszczyk, Ulrich Hampel MdB, Betriebsrat Michael Heiming

„Was ist geplant, um dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einen Riegel vorzuschieben? Wie schaffen wir ein gutes Investitionsklima für sichere und gute Arbeit? Und wie verändert sich Arbeit durch Digitalisierung und Industrie 4.0? – Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland“, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Die betrieblichen Interessenvertreter hätten deutlich gemacht, dass eine gesetzliche Regelung zur Eindämmung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit überfällig sei.

„Die SPD-Fraktion sucht im Rahmen dieses Projektes gemeinsam mit Fachleuten, Organisationen und Bürgerinnen und Bürgern nach Lösungen für die Herausforderungen von morgen. Ich freue mich, dass Betriebsrat Michael Heiming aus Coesfeld auf der Konferenz mit dabei war und sich hier gewinnbringend einbringen konnte“, so Ulrich Hampel.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, legten auf der Konferenz noch einmal das Ziel der SPD dar, gute Arbeit zukunftsfest zu machen. Beide betonten, dass es in Zeiten großer Zuwanderung wichtig sei, die Einheimischen nicht gegen die Flüchtlinge auszuspielen. Dazu gehöre, den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich gesetzlich zu regeln. Dass die Union nun die festzugesagte Ressorteinleitung des Gesetzesentwurfs blockiere, sei unverantwortlich, erklärte Andrea Nahles. Eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden auf mehr Sicherheit und Gehalt warten.

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann unterstrich ebenfalls, dass es wichtig sei, Dumpingstrategien auf dem Rücken der Beschäftigten endlich zu unterbinden. Er forderte, sichere, gerechtere und selbstbestimmtere Arbeit – gerade im Hinblick auf die Digitalisierung der Arbeit. Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, dass die SPD die einzige Partei sei, die den Zusammenhalt unseres Landes auf Dauer gewährleisten könne. Sie verwies auf den großen Erfolg der SPD-Kampagne „Meine Stimme der Vernunft“, die sich gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Hetze wendet und mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft mobilisieren will. Außerdem betonte sie, wie wichtig es sei, die arbeitende Mitte vermehrt ins Blickfeld der Politik zu stellen.

Großen Anklang fanden die drei Arbeitsgruppen zu den Themen „Neue Zeiten – Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel“, „Neues Miteinander – Einwanderungsland Deutschland“ und „Neue Chancen – Wertschätzung von Bildung und Arbeit“: Hier konnten die betrieblichen Praktiker ihre Erfahrungen und Forderungen miteinbringen und damit einen wichtigen Beitrag zu dem Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit der SPD-Fraktion leisten.