Schlagwort-Archive: Pressemitteilung

Ulrich Hampel überreicht dem Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e . V. Spende in Höhe von 500 € und absolviert Praktikum

Veröffentlicht am von

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel besuchte den Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e.V.. Dort wurde er von der Vorsitzenden Regina Kaute begrüßt. Der Abgeordnete kam aber nicht nur für ein Gespräch sondern er wollte dort tatkräftig mitarbeiten. Einen halben Tag lang, krempelte der Bundestagsabgeordnete die Ärmel hoch, um mit der stellvertretenden Tierheimleiterin Isabelle Heid in der Quarantänestation für Katzen zu arbeiten. Füttern, reinigen der Ställe und nach dem Wohl der Tiere sehen, dies waren seine Aufgaben.

Ulrich Hampel Tierheim Lette14

Beim Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e. V. finden Tiere ein neues zu Hause, zumindest vorrübergehend, bis ein neues zu Hause gefunden wurde. Dazu gehören vor allem Katzen, die häufig als Fundtiere abgegeben werden, Hunde, Kleintiere wie Kaninchen, Hamster oder Mäuse und auch Reptilien wie Schlangen und Echsen.

Regina Kaute, die Vorsitzende des 450 Mitglieder starken Vereins informiert im anschließenden Gespräch darüber, wie beispielsweise Katzen, die oft als Fundtiere im Tierheim abgegeben werden, versorgt werden. „Jede Katze wird bei uns tierärztlich versorgt, registriert, kastriert und geimpft.“ erklärt die Vorsitzende. Man merkt, es ist ihr ein wirkliches Anliegen, die Besitzer der Katzen darauf aufmerksam zu machen, ihre Katze Kastrieren zu lassen und dass die  Registrierung bei Tasso e. V. oder im Haustierregister dringend erforderlich ist, um evtl. Besitzer ausfindig machen zu können. Diese Registrierung ist kostenlos.

Außerdem sucht der Verein ein neues zu Hause. „Die jetzigen Räume bieten uns keine Zukunft“, so Regina Kaute. Darum suchen wir dringend nach einer neuen Bleibe. „Am liebsten wäre uns dabei ein Grundstück im Außenbereich, dass wir nach unseren Vorstellungen bebauen könnten“. so der Herzenswunsch.

Beeindruckt zeigte sich Ulrich Hampel darüber, dass dieser kleine Verein auch ein guter Arbeitgeber ist und sogar selbst ausbildet. „Alle drei Jahre, so lange dauert die Ausbildung zum Tierpfleger bildet der Verein einen jungen Menschen aus. Nach Möglichkeit werden die ausgebildeten Tierpfleger dann auch übernommen. Das finde ich großartig“, so der Abgeordnete.

Zum Abschluss des Besuchs überreichte Ulrich Hampel einen Scheck in Höhe von 500 €. „So viel gute Arbeit sollte auch unterstützt werden.“ so der Tierfreund, der selbst auch ein Haustier besitzt.

Ulrich Hampel Tierheim Lette43

39 Schülerinnen und Schüler aus Senden von Ulrich Hampel im Deutschen Bundestag empfangen

Veröffentlicht am von

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Donnerstag 39 Schülerinnen und Schüler des Joseph-Haydn-Gymnasiums, der Edith-Stein-Schule und der Geschwister-Scholl-Schule aus Senden den Deutschen Bundestag in Berlin. Im Rahmen des regelmäßigen deutsch-polnischen Schüleraustausches zwischen den drei Schulen aus Senden und zwei Schulen aus dem polnischen Koronowo nahmen auch 17 polnische Schülerinnen und Schüler an der Berlinreise teil. Die Gruppe informierte sich in einem Gespräch mit Ulrich Hampel über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Im Anschluss führte der Abgeordnete die Schülerinnen und Schüler durch das Reichstagsgebäude. Die Gruppe, die sich für drei Tage in Berlin aufhält, besuchte bereits das Mauermuseum an der Bernauer Straße. Außerdem steht noch ein Besuch im Stasi-Museum in Berlin Hohenschönhausen auf dem Programm. Daneben wird die Gruppe auch ausreichend Gelegenheit haben, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück nach Senden.

Ulrich_Hampel_2016_03_10_schuelergruppe_senden

Ulrich Hampel und André Stinka bei den 12. Gelsenkirchener Gesprächen mit Sigmar Gabriel

Veröffentlicht am von

Am Samstag, 05. März 2016, fanden die zwölften Gelsenkirchener Gespräche statt, bei denen sich traditionell die Mandats- und Funktionsträgerinnen und –träger der Sozialdemokratie in NRW treffen. Zusammen diskutierten die Abgeordneten aus Europa, Bund, Land mit Mitgliedern des Landesvorstandes der Partei und Vertretern der Kommunen über die Zukunftsperspektiven und Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen und dessen Wirkung auf das ganze Land. Die Rolle NRWs bei aktuellen Handlungsfeldern, insbesondere der Flüchtlingspolitik und der notwendigen Integration hob der SPD-Bundesvorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel in seiner Rede hervor.

In einer gemeinsamen Erklärung wurden die Leitlinien einer gelingenden Integration dargelegt, die einem klaren Konzept folgt. Dabei steht die SPD zur Verantwortung, die alle politischen Ebenen gleichermaßen durchzieht.

In diesem Zuge kamen der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel, der Vorsitzende des SPD Unterbezirks Coesfeld und NRWSPD-Generalsekretär André Stinka mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion NRW Norbert Römer zusammen und sie diskutierten die Schwerpunkte für das Münsterland. „Zusammen die Herausforderungen der Zeit in unserer Region anpacken, das ist wofür André Stinka und ich zwischen Land und Bund ständig im engem Austausch stehen.“, so Ulrich Hampel. „Die Themen sind dabei klar: Alle Menschen in unserem Land brauchen Bildung, Arbeit und bezahlbaren Wohnraum. Dementsprechend muss jeder Integrationsplan auch ein Deutschland- und NRW-Plan sein, der auch unsere Region gleichermaßen betrifft.“

„Deshalb behalten wir Kurs: Kein Kind zurücklassen und beste Bildung für alle sowie Investitionen in eine starke Wirtschaft und gute Arbeit mit lebenswerten, starken Städten und Gemeinden.“, so André Stinka. Der gemeinsame Austausch zwischen der Bundespolitik mit dem Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel, der Landespolitik mit André Stinka und den vielen kommunalpolitisch Aktiven zur Beantwortung der Fragen unserer Zeit, das ist der Ansatz der SPD.

160305_Ulrich_Hampel_Andre_Stinka_Norbert_Roemer_Gelsenkirchener_Gespraeche

(v.l.n.r.) André Stinka (MdL, NRWSPD-Generalsekretär, Vorsitzender des SPD Unterbezirks Coesfeld), Norbert Römer (Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen), Ulrich Hampel (MdB)

Bundestag verabschiedet Asylpaket 2

Veröffentlicht am von

Mit dem Gesetz zur Einführung eines beschleunigten Asylverfahrens werden verschiedene Maßnahmen zu Verfahren der Anerkennung, Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern sowie deren Lebensbedingungen geregelt. Auch wenn ich die Zielsetzung des Gesetzes in wesentlichen Bereichen unterstütze und darin das Ergebnis eines Kompromisses sehe, der weitergehende Verschärfungen wie etwa die Einrichtung von Transitzonen verhindert hat, bestehen weiterhin erhebliche Bedenken gegen die Wirksamkeit einzelner Regelungen des Gesetzentwurfes.

Ulrich_Hampel_151106Dies gilt vor allem für die deutliche Verschärfung der medizinischen Gründe, die einer Abschiebung entgegenstehen sowie die aus unserer Sicht wirkungslosen Reduzierungen von Geldleistungen in einzelnen Fällen.

Flüchtlinge, die Asyl erhalten oder Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention bekommen, können ihre Familien weiter nachholen – das trifft für die meisten Flüchtlinge zu.

Ich bin aber im Kern anderer Auffassung bei der vorgesehenen zweijährigen Aussetzung des Familiennachzuges für Personen mit subsidiärem Schutz.

Ich befürchte damit vielleicht sogar eine gegenteilige Wirkung als beabsichtigt: durch die Aussetzung des Familiennachzuges werden die Lebensbedingungen zumeist unbegleiteter Jugendlicher verschärft. Deren Unterbringung und Betreuung verursacht höhere Kosten als eine Familienzusammenführung und erschwert ihre Integration (während die dennoch nachziehenden Angehörigen auf unsichere Wege gedrängt werden könnten).

Ein relevanter, quantitativer Beitrag zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen wird offenbar auch durch den Innenminister selbst angesichts der konkreten Zahlen und damit verbundenen Entwicklungen nicht ernsthaft erwartet. 2015 erhielten nur 0,6 Prozent der entschiedenen Antragssteller subsidiären Schutz und nur 105 Fälle von Familiennachzug fanden statt.

Die Stellungnahmen der Kirchen, ihrer Hilfswerke und vieler Organisationen der Flüchtlingshilfe sind ernst zu nehmen, die vor dieser Maßnahme warnen.

Ich erwarte,  dass die für unbegleitete Minderjährige im subsidiären Schutz vorgesehene Einzelfallprüfung zum Familiennachzug unter Berücksichtigung der UN-Kinderrechtskonvention erfolgt, nach der Kinder nicht gegen ihren Willen von ihren Eltern getrennt werden dürfen.

Ich gehe davon aus, dass die erst zum 01. August 2015 eingeführte Möglichkeit des Familiennachzuges für subsidiär geschützte Personen nach der Aussetzung für einen Zeitraum von zwei Jahren wieder reibungslos ermöglicht wird.

Ich habe meine ablehnende Haltung zur Aussetzung des Familiennachzuges im Rahmen der Willensbildung bis zur Entscheidung des Deutschen Bundestages auch in der eigenen Fraktion deutlich gemacht. Da ich im Abstimmungsprozess unterlegen war, gehört es zu meinem parlamentarischen Verständnis, eine Mehrheitsentscheidung mitzutragen, wenn die eigene Position gegenwärtig nicht durchsetzbar ist. Aus diesem Grund habe ich im Bundestag für das Gesetz gestimmt.

Ich erwarte darüber hinaus und werde mich massiv dafür einsetzen, dass nach den gesetzlichen Änderungen des Asylrechts bei Unterbringung und Anerkennung deutlich größere Anstrengungen zur Integration der Menschen mit Bleiberechtsperspektive unternommen werden. Statt weiterer Verschärfungen beim Asylrecht müssen wir jetzt vorrangig ein Integrationsgesetz zur Verbesserung des Zugangs zu Sprachkursen, Bildung, Ausbildung und Arbeit für Asylsuchende auf den Weg bringen.

SPD-Fraktion im Dialog mit über 350 Betriebs- und Personalräten – Ulrich Hampel begrüßt Betriebsrat Michael Heiming aus Coesfeld

Veröffentlicht am von

Unter dem Motto „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden –Arbeit der Zukunft gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Arbeit diskutiert.

Ulrich_Hampel_2016_02_24

v.l. Betriebsrat Ralf Danszczyk, Ulrich Hampel MdB, Betriebsrat Michael Heiming

„Was ist geplant, um dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einen Riegel vorzuschieben? Wie schaffen wir ein gutes Investitionsklima für sichere und gute Arbeit? Und wie verändert sich Arbeit durch Digitalisierung und Industrie 4.0? – Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland“, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Die betrieblichen Interessenvertreter hätten deutlich gemacht, dass eine gesetzliche Regelung zur Eindämmung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit überfällig sei.

„Die SPD-Fraktion sucht im Rahmen dieses Projektes gemeinsam mit Fachleuten, Organisationen und Bürgerinnen und Bürgern nach Lösungen für die Herausforderungen von morgen. Ich freue mich, dass Betriebsrat Michael Heiming aus Coesfeld auf der Konferenz mit dabei war und sich hier gewinnbringend einbringen konnte“, so Ulrich Hampel.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, legten auf der Konferenz noch einmal das Ziel der SPD dar, gute Arbeit zukunftsfest zu machen. Beide betonten, dass es in Zeiten großer Zuwanderung wichtig sei, die Einheimischen nicht gegen die Flüchtlinge auszuspielen. Dazu gehöre, den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich gesetzlich zu regeln. Dass die Union nun die festzugesagte Ressorteinleitung des Gesetzesentwurfs blockiere, sei unverantwortlich, erklärte Andrea Nahles. Eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würden auf mehr Sicherheit und Gehalt warten.

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann unterstrich ebenfalls, dass es wichtig sei, Dumpingstrategien auf dem Rücken der Beschäftigten endlich zu unterbinden. Er forderte, sichere, gerechtere und selbstbestimmtere Arbeit – gerade im Hinblick auf die Digitalisierung der Arbeit. Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, dass die SPD die einzige Partei sei, die den Zusammenhalt unseres Landes auf Dauer gewährleisten könne. Sie verwies auf den großen Erfolg der SPD-Kampagne „Meine Stimme der Vernunft“, die sich gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Hetze wendet und mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft mobilisieren will. Außerdem betonte sie, wie wichtig es sei, die arbeitende Mitte vermehrt ins Blickfeld der Politik zu stellen.

Großen Anklang fanden die drei Arbeitsgruppen zu den Themen „Neue Zeiten – Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel“, „Neues Miteinander – Einwanderungsland Deutschland“ und „Neue Chancen – Wertschätzung von Bildung und Arbeit“: Hier konnten die betrieblichen Praktiker ihre Erfahrungen und Forderungen miteinbringen und damit einen wichtigen Beitrag zu dem Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit der SPD-Fraktion leisten.

„Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“

Veröffentlicht am von

Heute startet das Programm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ – Bundesregierung gibt Zuschüsse für Maßnahmen zum Einbruchschutz

UH_Bauen_140707_HPAb sofort können private Eigentümer und Mieter Zuschüsse zur Sicherung gegen Wohnungs- und Hauseinbrüche bei der KfW in Anspruch nehmen. Darüber hinaus werden die Zuschüsse für Investitionen in die Barrierereduzierung sowie das Erreichen des anspruchsvollen Standards „Altersgerechtes Haus“ erhöht. Maßnahmen für den altersgerechten Umbau und den Einbruchschutz sind dabei frei kombinierbar.

„Fast die Hälfte aller Einbrecher geben nach wenigen Minuten ihr Vorhaben auf, wenn sie durch technischen Einbruchschutz am Eindringen gehindert werden. Investitionen in den Einbruchschutz machen sich also bezahlt! Deshalb fördert die Bundesregierung ab sofort den Einbau kriminalpräventiver Maßnahmen mit 30 Millionen Euro. Damit trägt sie dem Interesse von Mietern und Hauseigentümern nach mehr Einbruchschutz Rechnung und ermöglichen mehr Sicherheit in den eigenen vier Wänden“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Folgende Einbruchschutzmaßnahmen werden ab sofort im Rahmen des KfW-Programms „Altersgerecht Umbauen“ eigenständig gefördert: der Einbau oder die Nachrüstung einbruchhemmender Haus- oder Wohnungstüren und die Nachrüstung von Fenstern und einbruchhemmende Rollläden. Das Bundesbauministerium stellt dafür von 2015 bis 2017 jährlich 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Höhe der Zuschüsse richtet sich nach der Höhe der förderfähigen Investitionskosten aus. Die Zuschüsse betragen für Einzelmaßnahmen des Einbruchschutzes und des Barriereabbaus einheitlich 10 Prozent (bisher 8 Prozent) und für den Förderstandard „Altersgerechtes Haus“ 12,5 Prozent (bisher 10 Prozent) der förderfähigen Investitionskosten. Die Mindestinvestitionskosten werden künftig von 3750 Euro auf 2000 Euro gesenkt.

Ein Jahr USA – Ramona Böcker trifft Ulrich Hampel

Veröffentlicht am von

Als Teilnehmerin des deutsch-amerikanischen Jugendaustausches des Parlamentarischen Patenschafts-Programms, kurz PPP, lebte Ramona Böcker aus Dülmen-Buldern ein Jahr lang in den USA . Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel stand ihr in dieser Zeit  als Pate zur Seite. Jetzt, nach einem Jahr trafen sich die beiden wieder und Ramona Böcker berichtete über ihren spannenden Aufenthalt in den USA. „Vor allem hatte ich großes Glück mit meiner Gastfamilie in Tennessee, mit meinen Gasteltern und drei Geschwistern. Wir verstanden uns sofort sehr gut und ich habe mich dort wie zu Hause gefühlt“, so Ramona Böcker, die in den USA eine High School besuchte. „Das Patenschafts-Programm ist ein wichtiger Beitrag für eine bessere Verständigung zwischen jungen Deutschen und Amerikanern. Darum habe ich diese Patenschaft auch sehr gerne übernommen. “, so Ulrich Hampel. Ramona Böcker ist noch immer fasziniert von ihrem einjährigen Aufenthalt. Nun besucht sie mit ihrer Familie ihre Patenfamilie in den USA. Irgendwie scheint es, als wenn Ramona nun zwei Elternpaare hat.

Das Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages findet jedes Jahr statt. Schülerinnen und Schüler müssen zwischen 15 und 17 Jahre alt sein und besuchen eine High School, junge Berufstätige müssen ihre Ausbildung abgeschlossen haben und dürfen höchstens 24 Jahre alt sein. Sie gehen auf ein College und absolvieren anschließend ein Praktikum in einem US-Unternehmen. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten leben in Gastfamilien und können das amerikanische Familienleben so aus erster Hand kennenlernen. Infos liegen in meinem Wahlkreisbüro bereit oder sind auf der Homepage www.bundestag.de/ppp zu finden.

Ulrich_Hampel_Ramona_Boecker_PPP_150916

Laerer Kommunalpolitiker besuchen Ulrich Hampel in Berlin

Veröffentlicht am von

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten Anne und Dieter Mesenbrock die Bundeshauptstadt Berlin.UlrichHampel_SPDLaer_150513 Die beiden Kommunalpolitiker erwartete ein umfangreiches Bildungsprogramm. Gleich am ersten Tag besuchten die Laerer das Bundeskanzleramt. Dass dies trotz eines zeitgleichen Staatsbesuchs möglich war, überraschte die beiden sehr. Weiter stand ein Besuch im Ministerium für Wirtschaft und Energie mit vielen Informationen zur Energiewende und den Erneuerbaren Energien auf dem Programm. Über das ehemalige Stasigefängnis, der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen führte ein ehemaliger Häftling die Besucher durch das ehemalige Gefängnis und informierte über die Haftbedingungen und Verhörmethoden des DDR-Staatssicherheitsdienstes. Weiter standen eine ausführliche Stadtrundfahrt und der Besuch des Deutschen Bundestages auf dem Programm. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel ließ es sich nicht nehmen, die beiden persönlich durch den Bundestag, das Paul-Löbe-Haus und das Jakob-Kaiser-Haus zu führen. So konnten die Besucher viele Eindrücke und einige Denkanstöße für die kommunalpolitische Arbeit mit zurück nach Laer nehmen und die Arbeit ihres Abgeordneten Ulrich Hampel in Berlin näher kennenlernen.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Ulrich Hampel besucht St. Ludgerus Kita in Coesfeld

Veröffentlicht am von

Gute Kitas sind die Voraussetzung dafür, dass Eltern Familie und Beruf vereinbaren können.UlrichHampel_KindergartenCoesfeld Gleichzeitig ermöglichen sie unseren Kindern einen guten Start ins Leben. Darum nutzte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel den 11. Mai, den Tag der Kinderbetreuung um den St. Ludgerus Kindergarten in Coesfeld zu besuchen. Im Gespräch mit der Kita Leiterin Ursula Sommer und Pfarrer Johannes Hammans wurde auch schnell deutlich, wo in den Kindergärten der Schuh drückt. „Es ist vor allem die Unterfinanzierung unserer Kitas und der viel zu enge personelle Betreuungsschlüssel, die Leistungsgrenze der Erzieherinnen ist lange überschritten“, machte der Kindergarten klar.

„Diese Sorgen nehme ich sehr ernst. Tag für Tag wird hier hervorragende Arbeit geleistet. Die Erzieherinnen spielen, toben und lachen mit den Kindern. Und die Kitas werden immer mehr zu Bildungsinstitutionen. Das hat Auswirkungen auf die Arbeit der Erzieherinnen, die in den letzten Jahren noch deutlich anspruchs- und verantwortungsvoller geworden ist.“ meint der heimische Bundestagsabgeordnete in dem gemeinsamen Gespräch. „Darum verdienen die Erzieherinnen mehr Anerkennung und sie verdienen auch eine bessere Entlohnung. Wünschen würde ich mir auch, mehr Erzieher in den Kitas anzutreffen. Das würde den Kindern sehr gut tun.“ so Ulrich Hampel bei seinem Besuch in der Kita St. Ludgerus.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

Veröffentlicht am von

„Der Mindestlohn sorgt seit 100 Tagen dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping ein Ende gesetzt wird. Und das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger – das ist soziale Marktwirtschaft“, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Die Bundesagentur für Arbeit geht davon aus, dass die Anzahl der Aufstocker – Personen, die trotz Erwerbstätigkeit Arbeitslosengeld II beziehen – zurückgehen wird. „Das spart allen Steuerzahlern viel Geld“, so Hampel. Der gesetzliche Mindestlohn habe, anders als von seinen Kritikern erwartet, bislang keine Arbeitsplätze gekostet.

Laut einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes sind 86 Prozent der Deutschen für den Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro: „Diese Umfrage stärkt auch die ehrlichen Unternehmer in unserer Region, die den Mindestlohn konsequent umsetzen“, erklärt Hampel.

Leider werde durch die Umfrage auch die Befürchtung im Vorfeld der Mindestlohn-Einführung bestätigt, wonach Arbeitgeber versuchen könnten, den Mindestlohn zu umgehen. Fast jeder fünfte der Befragten (18 Prozent) gab demnach an, Erfahrungen mit solchen Umgehungen gemacht zu haben.

„Der Mindestlohn braucht deshalb Dokumentationspflichten – auch zum Schutz der ehrlichen Arbeitgeber. Denn nur korrekte Dokumentation und eine ordentliche Kontrolle legen die Axt an Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft und Dumpinglöhne“, erklärt Hampel. Die Aufzeichnungspflichten gelten nur für die neun Branchen, die im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannt sind. Dieses Gesetz gibt es seit Jahren. Der einzige Bereich, der neu hinzugekommen ist, sind die Minijobs – nur die gewerblichen, nicht die in Privathaushalten.

„Klar ist aber auch: Gute Politik lebt vom Dialog. Derzeit führt Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Gespräche mit den Branchen, die Probleme bei der Umsetzung der Mindestlohn-Regelungen haben. Und es wird eine erste Bestandsaufnahme des Mindestlohngesetzes geben“, erklärt Hampel. Doch einem „Mindestlohn-Light“ werde die SPD nicht die Hand reichen.

UH_100_Tage_Mindestlohn_fb

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören: