Archiv der Kategorie: Allgemein

„Mit Ulli nach Berlin“ vom 06.- 09.Mai 2014

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„Mit Ulli nach Berlin“, unter diesem Schlagwort reiste vom 06. bis zum 09. Mai 2014 auf Einladung von Ulrich Hampel (MdB) eine Gruppe aus dem Wahlkreis nach Berlin.
Dort erwartete Sie ein buntes Programm u.a. mit einer Führung zum „Alltag in der DDR“ und durch Berlin. Diverse Ministerien und das Willy Brandt Haus begrüßten die Gruppe durch spannende Referenten. Mit dabei: Natürlich auch der Bundestag mit einem Besuch der Plenarsitzung und zwischendurch immer wieder Ulli Hampel nah dran.

Sie wollen auch einmal an einer solchen Fahrt teilnehmen? Dann schauen Sie doch einfach mal auf meiner Homepage unter der Rubrik „Besuch in Berlin“ vorbei.

Danke für 900 Fans auf Facebook

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Passend zum gestrigen Wahlsonntag gibt es was zu feiern. Gestern durfte ich den 900ten Fan auf meiner politischen Seite begrüßen. Diesen habe ich gerade überrascht – aber seht doch selbst.

Haben Sie mich denn schon auf Facebook geliked? Falls nicht, hier geht es zu meiner politischen Seite: https://www.facebook.com/ullihampel.nahdran

Das Rentenpaket ist verabschiedet!

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Heute hat der Bundestag das Rentenpaket verabschiedet. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, das Rentenpaket in so kurzer Zeit auf den Weg zu bringen. Die SPD hatte versprochen, die Lebensleistung von Menschen in der Rente besser zu honorieren. Mit dem Rentenpaket, das am 1. Juli dieses Jahres in Kraft tritt, setzen wir dieses Versprechen um. Künftig gilt: Wer 45 Beitragsjahre in der Rentenversicherung erreicht hat, kann ohne Abschläge ab 63 in Rente gehen. Neben Pflichtbeitragszeiten aus Beschäftigung, selbständiger Tätigkeit oder Pflege werden dabei auch Zeiten der Erziehung von Kindern bis zum 10. Lebensjahr und des Bezugs von Lohnersatzleistungen wie Schlechtwettergeld, Kurzarbeitergeld, Leistungen bei Weiterbildung oder Insolvenzgeld angerechnet. Als Gewerkschafter sehe ich jedoch mit großer Sorge die Regelung, dass sowohl Zeiten der Arbeitslosigkeit als auch freiwillige Beiträge in den letzten beiden Jahren vor Rentenbeginn nicht bei der Berechnung der 45 Beitragsjahre mitzählen. Die Union hat auf diesen Zusatz bestanden, um missbräuchliche Frühverrentungen zu verhindern. Diesem Argument halte ich entgegen, dass es immer Situationen geben kann (gesundheitliche Ursachen, Teilinsolvenz), die weder vom Arbeitnehmer noch vom Arbeitgeber verschuldet sind. Deshalb befürchte ich, dass er hier zu Ungerechtigkeiten beim Renteneintritt kommen kann. Letztlich werden in diesen Fällen die Gerichte entscheiden müssen.ulli rente

Mit dem Rentenpaket wird auch eine stärkere Anrechnung von Zeiten der Erziehung von Kindern, die vor 1992 geboren sind, umgesetzt. Mütter – in einigen Fällen auch Väter – erhalten ab dem 1. Juli für jedes Kind einen zusätzlichen Rentenpunkt. Davon profitieren rund 10 Millionen Frauen, auch, wenn sie heute schon eine Rente beziehen.

Weiterhin werden mit dem heute verabschiedeten Rentenpaket die Mittel für Rehabilitationsmaßnahmen aufgestockt. Auch bei der Erwerbsminderungsrente gibt es Verbesserungen. Durch die Ausweitung der Zurechnungszeit werden Bezieher ab 1. Juli so gestellt sein, als ob sie zwei Jahre länger gearbeitet hätten.

„Die große Mehrheit der Bevölkerung begrüßt die jetzt verabschiedeten Verbesserungen in der Rente. Mit dem Rentenpaket schaffen wir mehr Gerechtigkeit für die, die lange und hart gearbeitet und unseren Wohlstand mit geschaffen haben. Wir sorgen für mehr Sicherheit im Alter. Darum geht es beim Rentenpaket. Es ist nicht geschenkt, sondern verdient“, so Hampel.

Feierstunde „65 Jahre Grundgesetz“

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Der Bundestag hat heute in einer Feierstunde an den 65. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 erinnert. Nach einer Begrüßungsansprache durch Bundestagspräsident Norbert Lammert hielt der Schriftsteller Navid Kermani eine eindrucksvolle Festrede.

Die anschließenden Redner aus allen Fraktionen betonten einhellig, dass das Grundgesetz die beste Verfassung sei, die es jemals auf deutschen Boden gab. „Die heutige Feierstunde hat noch einmal bewusst gemacht, welch großartige Errungenschaft das Grundgesetz für unser Land war und ist und wie es dazu beigetragen hat, dass wir seit Generationen in Frieden und Freiheit leben können. Als Mitglied des Deutschen Bundestages ist das Grundgesetz deshalb Leitbild meines politischen Handelns.

Plenum 23.4 (5)

Unterstützung für den Balkan!

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In diesen Tagen und Wochen wütet auf dem Balkan eine Jahrhundertflut. Da wir, IP-Stipendiaten aus Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kroatien, zur Zeit das Praktikum im Deutschen Bundestag absolvieren und nicht vor Ort mithelfen können, versuchen wir durch verschiedene Veranstaltungen auf dieses Problem hinzuweisen und hoffen auf Hilfe und Unterstützung.

#BalkanFloodsDurch lang andauernde Regenfälle in den vergangenen Wochen sind ganze Regionen auf dem Balkan von starken Überflutungen betroffen, wie es sie seit den ersten Wetteraufzeichnungen vor Ort nicht gab. In Serbien mussten zehntausende Menschen ihre Häuser verlassen. Die Stadt Obrenovac, südlich von Belgrad, wurde am stärksten betroffen: dort wurden bislang Dutzende Tote registriert und die Behörden rechnen im Zuge der Aufräumarbeiten mit dem Anstieg der Todesfälle. Des Weiteren ist dort das größte Kohlekraftwerk Serbiens vom Wasser umspült und kann daher nur eingeschränkt arbeiten. In Bosnien-Herzegowina wurden ganze Städte und Dörfer überflutet und von der Strom- und Wasserversorgung abgeschnitten. Dort sind bereits 1,2 Millionen Menschen, bzw. ein Drittel der Bevölkerung von der Naturkatastrophe betroffen. Dazu steigt aufgrund des Hochwassers die Gefahr von Erdrutschen, von denen bereits hunderte Häuser und Straßen erfasst wurden. Mit den gleichen Schwierigkeiten haben die Menschen in Kroatien zu kämpfen. In der Region Slawonien sind 15000 Menschen von den Wassermassen bedroht.

Dazu tritt das Problem der Landminen auf, Relikte aus dem Bürgerkrieg in den Jahren 1992 bis 1995. Diese werden aus den markierten Minenfeldern durch das Hochwasser weggespült und gelangen an Orte, die vorher minenfrei waren. Das bosnisch-herzegowinische Minenaktionszentrum warnte, dass die Sprengkörper hunderte Kilometer bis zum Schwarzen Meer geschwemmt werden können. Obwohl das Wasser langsam abzufließen beginnt, lauern weitere große Gefahren. Erstens kann das verunreinigte Wasser zu Krankheiten wie Typhus und Hepatitis führen. Zweitens fürchten die Behörden die zu erwartende Hitzewelle in den kommenden Tagen, die zum Ausbruch von Seuchen führen könnte. In Serbien wird danach noch ein neue Flutwelle erwartet. Viele Menschen versuchen mithilfe von Sandsäcken Hochwasserbarrieren aufzubauen, damit dieses nicht wieder die gleichen, katastrophalen Ausmaße annimmt. Es fehlt in allen Ländern nicht nur an Trinkwasser, sondern auch an Kindernahrung, Kleidung, Medikamenten und Desinfektionsmittel.

Wir hoffen, Ihnen unsere Besorgnis näher gebracht zu haben. Es würde uns sehr freuen, wenn wir mit Ihrer Unterstützung die Menschen über die Lage auf dem Balkan informieren und ins mehr Bewusstsein rücken können.

Für weitere Informationen siehe: #BALKANFLOODS

HILFE: DEUTSCHES ROTEN KREUZ (Spende für: Hochwasser Balkan)

Vielen Dank, Stipendiat Aleksandar Zarija

Mietpreisbremse in NRW kommt

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Als Baupolitiker begrüße ich es sehr, dass die Mietbremse in NRW zum 1. Juni in Kraft tritt. Wie im Januar von Hannelore Kraft angekündigt wurde die Mietpreisbremse angegangen und nun auch vom Landeskabinett verabschiedet. 
Die Mieten dürfen in den von Wohnungsnot geprägten Orten in den nächsten 3 Jahren um höchsten 15 Prozent erhöht werden.
Auf Bundesebene sind wir ebenso an dem Thema dran und werden dieses Vorhaben 2015 umsetzen.

Baupolitiker Hampel kämpft gegen Häuserabriss

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In den vergangenen Tagen und Wochen berichteten die Medien wiederholt über den Fall einer älteren Dame, die gegen den Abriss ihres knapp 80 Jahre alten Hauses kämpft.
Die Frau hatte das Haus 2005 gekauft, ohne zu wissen, dass es keine Baugenehmigung gab. Das zuständige Bauamt hat sie jetzt aufgefordert, das Haus abzureißen. Im gesamten Bundesgebiet gibt es eine Vielzahl solcher Fälle.

Der Abriss ihres Hauses bedeutet für die Menschen oftmals den finanziellen Ruin. Ich habe deshalb das Bundesministerium Ulli Baufür Umwelt und Bau angeschrieben und eine Stichtagsregelung angeregt. Dadurch könnten Häuser, die ohne Baugenehmigung gebaut wurden, nachträglich legalisiert werden.
Angesichts der Tatsache, dass im Zweiten Weltkrieg zahlreiche Aktenbestände vernichtet wurden und in den Wirren der Nachkriegszeit viele behördliche Strukturen fehlten, halte ich eine solche Stichtagsregelung für ein geeignetes Instrument, um den vielen Betroffenen zu helfen.

Mein Vorschlag für den Stichtag ist der 30. Oktober 1960. An diesem Tag trat das deutsche Baugesetzbuch in Kraft. Außerdem habe ich angeregt, dass Notare verpflichtet werden, bei Verkauf eines bebauten Grundstückes vom Verkäufer die Baugenehmigung anzufordern und dem Käufer das Fehlen derselben mitzuteilen. Dadurch könnte verhindert werden, dass illegale Bauten in der Zukunft den Besitzer wechseln.

Ich hoffe, dass das Bundesbauministerium meine Vorschläge aufgreift und unterstützt, damit die Betroffenen endlich Rechtssicherheit bekommen und sie nicht mehr mit dem Verlust ihres Hauses rechnen müssen.

Glückwunschschreiben an Reiner Hoffmann zur Wahl als neuer DGB-Bundesvorsitzende

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Lieber Reiner,

mit großer Freude habe ich heute deine Wahl zum Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Kenntnis genommen. Ich gratuliere dir zu deinem tollen Wahlergebnis und deiner neuen Aufgabe als Bundesvorsitzender des DGB. Das hervorragende Wahlergebnis macht deutlich, welche hohe Wertschätzung du  innerhalb und außerhalb des DGB genießt. Dieser große Vertrauensbeweis gibt dir  auch den nötigen Rückhalt bei der erfolgreichen Bewältigung deiner vielfältigen neuen Aufgaben. Ich wünsche dir von ganzem Herzen gutes Gelingen in deiner neuen Funktion und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit. Ich hoffe, es ergibt sich schon bald die Gelegenheit, dir auch noch einmal persönlich zu gratulieren.

Bis dahin grüße ich dich und verbleibe mit

einem herzlichen Glückauf

dein
Ulrich Hampel

Aktuelles aus Berlin – Newsletter 05/2014

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Liebe Leserinnen und Leser,

am Dienstag besuchten mich 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis im Deutschen Bundestag. Die Gruppe wurde von meinem Team und von mir am Berliner Hauptbahnhof herzlich begrüßt.

Während des viertägigen Aufenthaltes absolvierte die Gruppe ein umfangreiches Programm. Von einer Führung im Willy-Brandt-Haus, Informationsbesuche in den Bundesministerien für Wirtschaft und Energie sowie Arbeit und Soziales und ein Besuch im Deutschen Bundestag mit Teilnahme an einer Plenarsitzung.

In einer Sitzungswoche ist mein Terminkalender prall gefüllt, für mich ist es aber eine Selbstverständlichkeit  mir Zeit für meine Besuchergruppe zu nehmen und sie zu einigen Programmpunkten auch zu begleiten. Für mich stehen die Menschen im Mittelpunkt!

Auch in dieser Woche haben wir politisch wieder einiges auf den Weg gebracht.

Der Mindestlohn in der Fleischindustrie kommt! Bei einigen Veranstaltungen des DGB’s habe ich diese Forderung immer und immer wieder kundgetan. Ich bin sehr froh, dass wir nun auch in dieser Branche Mindeststandards festlegen konnten. Die Ankündigung eines gesetzlich flächendeckenden Mindestlohns zeigt bereits erste Erfolge:

Im Januar 2014 haben die Tarifvertragsparteien der Fleischindustrie erstmals bundesweite Mindeststandards vereinbart. Die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Fleischwirtschaft sind auch aufgrund nur eingeschränkt vorhandener Tarifstrukturen oft nicht angemessen. Mit dem ersten Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes schaffen wir nun die Voraussetzung dafür, dass der Mindestlohntarifvertrag für alle Unternehmen und Beschäftigte der Fleischindustrie allgemeinverbindlich erklärt werden kann.

Der zwischen Arbeitgeber und Gewerkschaften vereinbarte Branchenmindestlohn gilt dann auch für Arbeitgeber mit Sitz im Ausland und für ihre nach Deutschland entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

In einem weiteren Punkt befassen wir uns mit der gesetzlichen Krankenversicherung und läuten das Ende der dort vorhandenen Kopfpauschale ein. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die Finanzstruktur der gesetzlichen Krankenversicherung auf soliden Füssen gestellt und die Versorgungsqualität verbessert werden. Der paritätisch finanzierte Beitragssatz für die GKV wird auf 14,6 Prozent festgesetzt.

Ein wichtiger Verhandlungserfolg für die SPD: Die vom Einkommen unabhängigen pauschalen Zusatzbeiträge werden ebenso abgeschafft wie der bisher von den Versicherten zu zahlende Sonderbeitrag von 0,9 Prozent.

Dadurch sinkt der Beitragssatz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von bisher 8,2 % auf 7,3 %. Eventuelle Zusatzbeiträge können von den Kassen künftig nur noch abhängig vom Einkommen der Versicherten erhoben werden.

Ein neu eingerichtetes „Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen“ soll verständliche und verlässliche Kriterien für den Behandlungserfolg entwickeln und messen. Die Patientinnen und Patienten werden hierdurch bei der Entscheidung über Therapieform und Behandlungsort unterstützt.

In dieser Woche stand das Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Beratung im Bundestag an. Mit der Energiewende sind wir auf dem Weg eine nachhaltige, sichere und klimafreundliche Energieversorgung mit Erneuerbarer Energie umzusetzen.

Um die Akzeptanz der Energiewende und auch die Wettbewerbsfähigkeit unseres Industriestandortes nicht zu gefährden, müssen das EEG-Gesetz reformiert, eine leistungsfähige Infrastruktur geschaffen, Netze ausgebaut und Ordnung auf dem Strommarkt entwickelt werden. Hinzu kommen die Steigerungen der Energieeffizienz und die Kraft-Wärme-Kopplung.

Das EEG soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden, so dass die Neuregelungen zum 1.August 2014 in Kraft treten können.

Viele Menschen haben das TV-Duell zwischen Martin Schulz und Jean-Claude Juncker verfolgt und wir haben uns davon überzeugen können, wer der nächste EU-Kommissionspräsident werden muss.

Martin Schulz hat eine Idee von Europa. Er steht für ein Europa, das nicht gelähmt ist, sondern wirtschaftlich dynamisch.  Das nicht für Banken arbeitet, sondern für Bürgerinnen und Bürger. Das nicht Sozialdumping fördert, sondern gute Jobs schafft. Das Steuerhinterziehung nicht duldet, sondern bekämpft.

Unser Mann für Europa!

Ihr
Ulrich Hampel

Über den folgenden Link finden Sie meinen Newsletter als pdf-Version: Newsletter 05_2014

Junger Unternehmer aus der Region Münster begleitete Ulrich Hampel eine Woche im Deutschen Bundestag

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Politik trifft Wirtschaft – das ist das Motto des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, an der sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel in dieser Woche beteiligte. Eine Woche lang hatte er Christoph Budelmann, einen jungen Unternehmer aus der Region Münster, zu Gast in Berlin. Dieser bekam einen Einblick in den Berliner Politikbetrieb. hampel_budelmann„Es ist wichtig, dass Politik und Wirtschaft in Dialog treten“, so Hampel. „Nur so können wir uns darüber austauschen, welche Auswirkungen politische Entscheidungen für das einzelne Unternehmen haben“. Gleichzeitig wachse das Verständnis für die Anliegen der „anderen Seite“. „Deshalb bin ich froh, dass die Wirtschaftsjunioren diesen Austausch organisieren – und dass die jungen Unternehmer sich die Zeit nehmen, uns in Berlin über die Schulter zu schauen. In den nächsten Wochen werde ich das Unternehmen von Herrn Budelmann in unserer Region besuchen, um mich vor Ort zu informieren und möglichst viele Anregungen für meine Arbeit in Berlin zu erhalten“, so Hampel weiter. Vom 5. bis 9. Mai 2014 begleitete ihn der Wirtschaftsjunior auf Schritt und Tritt, unter anderem zu Terminen, Fraktions-, Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen. Insgesamt nahmen rund 150 junge Unternehmer und Führungskräfte aus ganz Deutschland teil.