Nachbarn kommen mit Ulrich Hampel ins Gespräch.

„Kommen Sie mit mir ins Gespräch!“, so lautete das Gesprächsangebot des SPD Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel.Ulrich_Hampel_Nachbarschaftsgrillen_Espeter_1 Dieser Einladung folgten Nachbarn und Freunde des Dülmeners Dirk Espeter sehr gerne. Dieser hatte in seinen Garten eingeladen, um bei einer guten Bratwurst miteinander ins Gespräch zu kommen und über alles zu sprechen, was Menschen in Dülmen bedrückt oder wo sie sich eine gerechtete Gesellschaft wünschen. „Ich konnte viele gute Gespräche führen: mit Eltern die sich gebührenfreie Bildung wünschen, mit Krankenpflegern, die über ihre hohe Arbeitsbelastung diskutierten oder mit Menschen, die ehrenamtlich in Flüchtlingsinitiativen tätig sind“, so Ulrich Hampel. Ulrich_Hampel_Nachbarschaftsgrillen_Espeter_3Besonders freute sich der Bundestagsabgeordnete darüber, dass auch so viele Kinder mit dabei waren, die sich über Luftballons und Gummibärchen freuten. Seine Veranstaltungsreihe „Grillen mit Ulli“ wird Ulrich Hampel in den nächsten Wochen weiterführen. Interessierte können ihre Nachbarn und Freunde zu einem kleinen Grillfest einladen. Die Grillwürstchen spendiert der Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Interessierte können sich gerne im Wahlkreisbüro Ulrich Hampel melden: Telefon: 02594-78 33 285, Mail: ulrich.hampel.wk02@bundestag.de

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Zukunft Diesel – Automobilkonzerne in der Pflicht

Es darf in keinem Fall sein, dass die Autofahrer die Kosten des Dieselskandals bezahlen müssen. Die Automobilhersteller haben den Schaden verursacht und haben dementsprechend die Verantwortung diesen auszubügeln. Ich denke dabei besonders an die vielen Pendlerinnen und Pendler, die im guten Glauben an einen effizienten und sauberen Diesel in diese Technologie investiert haben. Diese vielen Menschen dürfen nicht die Zeche zahlen. Daher erwarte ich von den Herstellern klare technische Lösungen für die Autofahrerinnen und Autofahrer und für unsere Umwelt. An dieser Stelle ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gefragt, der endlich Druck machen muss. Es darf nicht mehr bei gutgläubigen Appellen bleiben. Die Autofahrerinnen und Autofahrer haben genauso wie die 1,5 Millionen Arbeitnehmer, die mit der Dieseltechnologie verbunden sind, ein Anrecht darauf.

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Mehr Zeit für Familie.

Mit großem Interesse habe ich heute in der Allgemeinen Zeitung die Diskussion der Kreisfrauenunion mit Karl Schiewerling und Marc Henrichmann zur Unterstützung von Familien gelesen.

Konkret heißt es dort: Politik könne dazu ihren Beitrag leisten, indem sie „beispielsweise mehr Flexibilität bezüglich der Arbeitszeiten ermögliche“. Dem stimme ich zu. Manuela Schwesig hat bereits im April dazu ein konkretes Konzept der Familienarbeitszeit vorgestellt. Diese Familienarbeitszeit für Kinder und für Pflege von Angehörigen gibt Mütter und Vätern mehr Zeit. Sie erleichtert ihnen, ihre Kinder beim Großwerden zu begleiten und gleichzeitig Job, Partnerschaft, Freunde und Hobbys besser unter einen Hut zu bekommen. Und sie gibt die Möglichkeit, wenn es erforderlich ist, die eigenen Eltern zu betreuen. Mehr Zeit für Familie, darum geht es.

Wäre es der CDU und Kanzlerin Merkel wichtig, Familien in ihrem Alltag zu unterstützen, so hatten sie bereits die Möglichkeit dies umzusetzen. Das Gegenteil war der Fall – CDU und CSU haben blockiert. Im Wahlprogramm der Union finden sich ebenfalls nur wieder Lippenbekenntnisse und keine konkreten Vorschläge. Daher ist klar: Eine Familienarbeitszeit und mehr Zeit für Familie wird es nur mit der SPD und einem Bundeskanzler Martin Schulz geben.

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Die Familienarbeitszeit für Familien:

  • Eltern jüngerer Kinder, die beide zwischen 26 und 36 Wochenstundenarbeiten, sollen ein Familiengeld in Höhe von 300 Euro monatlich erhalten. Je 150 Euro für die Mutter und für den Vater.
  • Das Familiengeld sollen Väter und Mütter bis zu 24 Monate lang bekommen – für alle Kinder, die jünger als acht Jahre sind.
  • Natürlich sollen auch Allein- oder getrennt Erziehende das Familiengeld erhalten.
  • Wenn das Kind zwei Jahre alt ist, können sie entscheiden: ein weiteres Jahr Elternzeit ohne staatliche Leistungen und ohne dass beide Elternteile berufstätig sind – oder zwei Jahre Familienzeit. Die Familienzeit kann auch in zwei Abschnitte geteilt werden und ein Teil später in Anspruch genommen werden.

Die Familienarbeitszeit für Pflege:

  • Pflegefreistellung mit Lohnersatz: 3 Monate Auszeit vom Job für Pflege und ein Lohnersatz wie das Elterngeld. Nach der bisherigen zehntägigen Freistellung mit Unterstützung ist dies ein wichtiger nächster Schritt.
  • Familiengeld für Pflege: Wer Arbeitszeit reduziert und 75 Prozent bis 90 Prozent der jeweiligen regulären Vollzeit (das entspricht je nach betrieblicher bzw tarifvertraglich geltender Vollzeit 26 bis 36 Wochenstunden) arbeitet, erhält 150 Euro monatlich für bis zu 24 Monate. Zwei Angehörige können dies in Anspruch nehmen.

Weitere Informationen zur Familienarbeitszeit erhalten sie hier auf der Homepage der SPD.

BILD-Zeitung macht Stimmung gegen Chancenkonto

Die in dieser Woche gemachte Behauptung der BILD-Zeitung, dass sich die Kosten für das von Martin Schulz vorgeschlagene Chancenkonto für Erwerbstätige auf 800 Milliarden Euro belaufen werden, sind kompletter Unsinn. BILD geht davon aus, dass alle 40 Millionen Beschäftigten in Deutschland jeweils 20.000 Euro Guthaben erhalten. Diese Annahmen sind simpel, aber falsch:

  • Erstens soll der Betrag in voller Höhe nur Menschen ab 18 Jahren/Eintritt in das Erwerbsleben zur Verfügung stehen, mit fortschreitendem Alter weniger werden und anfangs nicht 20.000 Euro betragen.
  • Zweitens werden nicht alle Beschäftigten in Deutschland gleichzeitig das Guthaben in Anspruch nehmen.
  • Drittens ist zu beachten, dass es sich um ein virtuelles Budget handelt, also Buchgeld auf einem Konto, welches erst bei Inanspruchnahme durch reales Geld hinterlegt wird. Das Guthaben soll die selbstbestimmte Gestaltung von Übergängen im gesamten Erwerbsleben unterstützen. Insofern entstehen Kosten nur für tatsächlich umgesetzte Weiterbildungen.
  • Viertens kommt es auf die tatsächliche Inanspruchnahme an. Bisherige Weiterbildungsangebote werden nur von einem Bruchteil der Berechtigten in Anspruch genommen. Selbst wenn jeder zehnte Beschäftigte in einem Jahr von seinem Ziehungsrecht Gebrauch macht, ist dies sehr hoch gegriffen. Außerdem werden bestehende Weiterbildungsprogramme, wie z. B. Aufstiegs-BAföG, nicht ersetzt, sondern sollen durch die Kofinanzierung von Selbstbehalten ergänzt werden.
  • Fünftens sollte das Erwerbstätigenkonto aus laufenden Steuereinnahmen finanziert werden. Hierfür bietet sich eine Erhöhung der Erbschaftssteuer auf hohe Vermögen an. Angesichts der ungleichen Verteilung von Vermögen, die vererbt werden, wäre eine derartige Finanzierung auch ein deutliches Signal für mehr Verteilungs- und Generationengerechtigkeit.

Meine Empfehlung: Anstatt Stimmung zu machen, einfach mal die Fakten anschauen. Passend zur heutigen Zeugnisausgabe in vielen Bundesländern gibt es deshalb von mir für die BILD-Zeitung eine glatte 6. Setzen!

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Das Chancenkonto für Erwerbstätige.

Als langjähriger Gewerkschafter und aus persönlicher Erfahrung weiß ich, dass die soziale Herkunft nach wie vor über Bildungs- und Lebenschancen entscheidet. Mehr noch: Kinder aus wohlhabenden Haushalten werden in den kommenden Jahren als Erbengeneration über hohe Vermögen und somit die finanziellen Ressourcen für mehr Bildung und größere Handlungsspielräume verfügen. Einer aktuellen Studie des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Folge könnte das Erbvolumen in Deutschland in den kommenden 15 Jahren sogar um rund 28 Prozent größer ausfallen, als in bisherigen Studien angenommen. Gleichzeitig haben Personen aus ärmeren und bildungsferneren Haushalten schlechtere Startbedingungen, weniger finanziellen Bewegungsspielraum und drohen in der digitalen und globalen Ökonomie den Anschluss zu verlieren. Mit dem Chancenkonto für Erwerbstätige erhält jeder junge Mensch die Chance und die Freiheit, sein Erwerbsleben positiv mitzugestalten. Es fördert Chancengleichheit, weil es jedem unabhängig vom Geldbeutel eine individuelle Gestaltung von Übergängen im Erwerbsverlauf ermöglicht und es ist damit die richtige Antwort auf den digitalen Wandel, sich ändernde Lebensmodelle und Anforderungen an Qualifizierung. Das Chancenkonto besteht aus einem Startguthaben von bis zu 20.000 Euro. Damit ermöglicht es selbstbestimmte Freiräume, z. B. für Weiterbildung oder den Schritt in die Selbständigkeit. Ich halte das von Martin Schulz vorgeschlagene Chancenkonto für ein wirksames Instrument, besonders für sozial benachteiligte junge Menschen.

Weitere Details zum Chancenkonto findet ihr hier.

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Regierung will Übernahmen sicherheitsrelevanter Firmen stärker prüfen

Ich freue mich, dass die Bundesregierung Übernahmen strategisch wichtiger Unternehmen durch Investoren aus dem Ausland in Zukunft strenger prüfen und gegebenenfalls verbieten will. Das sieht eine heute vom Bundeskabinett beschlossene Verordnung vor. Die Neuregelung zielt etwa auf Rüstungsfirmen, aber auch auf kritische Infrastruktur wie Energieversorger und Krankenhäuser. Erst vor wenigen Wochen habe ich mich mit Vertretern des Bundeswirtschaftsministeriums über dieses Thema ausgetauscht und meine Befürchtungen bezüglich des Verlustes von deutschem Know-how klar zum Ausdruck gebracht. Ich begrüße daher die heutige Verordnung des Bundeskabinetts als einen wichtigen Schritt zu mehr Kontrolle.

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Gute Nachricht für Stadtwerke und andere KWK-Anlagenbetreiber im Kreis Coesfeld – Merkels Angriff auf die NRW-Industrie verhindert

Zur geplanten Neuregelung der Netzentgelte erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel:

Ulrich_Hampel_TK_2„Das von der SPD-Bundestagsfraktion mit der Union verhandelte Maßnahmenpaket zur Neuregelung der Netzentgelte ist ein vernünftiger Kompromiss. Hervorzuheben sind die folgenden Punkte, die eine übermäßige Belastung vor allem der Industrie in Nordrhein-Westfalen verhindern:

Keine sofortige Wälzung: Die bundesweite Wälzung erfolgt ab 2019 über einen Zeitraum von vier Jahren. Ein früherer Beginn hätte eine wesentlich größere Belastung zur Folge, da die Übertragungsnetzentgelte ab 2019 wegen höherer Kosten im Einspeisemanagement ohnehin sinken werden.

Keine pauschale Wälzung: Die Herausnahme der Offshore-Anbindungskosten (1,2 Milliarden Euro) aus den Netzentgelten verringert die Gesamtsumme der zu wälzenden Kosten. Ihre Überführung in die Offshore-Haftungsumlage kommt der energieintensiven Industrie zugute, die besondere Ausgleichsregelungen erfährt.

Auch die Neuregelung der vermiedenen Netzentgelte ist zu begrüßen. Die Abschaffung der nicht mehr zeitgemäßen vermiedenen Netzentgelte für volatile Erzeuger wird einen spürbaren Entlastungseffekt bewirken. Gleichzeitig werden die vermiedenen Netzentgelte für steuerbare Bestandsanlagen (z.B. KWK) bestehen bleiben. Das sind gute Nachrichten für Stadtwerke und andere KWK-Anlagenbetreiber in unserer Region, denen wir Planungs- und Investitionssicherheit garantieren.

Statt der von Angela Merkel bevorzugten sofortigen und pauschalen Wälzung der Netzentgelte hat die SPD-Bundestagsfraktion eine ausgewogene Einigung erzielt, die eine übermäßige Belastung der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen verhindert.“

Ulrich Hampel gratuliert Lüdinghausener Online-Plattform „Die Masterarbeit“ zur Ehrung als „Ausgezeichneter Ort im Land der Ideen“

Ulrich_Hampel_LüdinghausenDer SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld-Steinfurt II Ulrich Hampel gratuliert den Initiatoren der Online-Plattform „Die Masterarbeit“ zur Ehrung im bundesweiten Innovationswettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“. Gegen rund 1.000 Bewerber überzeugte die Lüdinghausener Online-Plattform die Expertenjury mit ihrem Konzept, das Studierenden die Möglichkeit eröffnet, passende Themen für ihre Examensarbeiten bei Unternehmen zu finden. Dabei haben nicht nur große Unternehmen dort die Möglichkeit mögliche Forschungsthemen zu präsentieren.

„Die Zukunft unserer heimischen Wirtschaft hängt von deren Innovationsfähigkeit ab. Dafür ist der Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft von herausragender Bedeutung“, so der Abgeordneter. „Deshalb freut es mich als Wirtschaftspolitiker, dass die Lüdinghausener Online-Plattform einen Beitrag zu einem solchen Transfer leistet.“, begrüßt Ulrich Hampel die Entscheidung der Jury.

Hintergrund-Informationen: https://www.land-der-ideen.de/ausgezeichnete-orte/preistraeger/online-plattform-masterarbeit

Entlastungen. Investitionen. Gerechtigkeit – Das SPD-Steuerkonzept

Mit dem Steuerkonzept zeigen Martin Schulz und die SPD, dass wir einen Plan für unser Land haben. Entgegen Kanzlerin Merkel und CDU/CSU fahren wir nicht auf Sicht oder machen seit Jahren leere Steuer-Versprechungen, sondern legen konkrete, finanzierbare Vorschläge mit Entlastungen für Familien und für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen auf den Tisch. Das ist gerecht! Denn Martin Schulz sagt zu Recht, dass derjenige, der für sein Geld hart arbeitet, nicht schlechter gestellt sein darf, als jemand, der sein Geld für sich arbeiten lässt. Dazu zählt auch der konsequente Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung. Darüber hinaus wollen wir als SPD 30 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Zukunft investieren (Bildung, Forschung, Infrastruktur und Digitalisierung). Was das SPD-Steuerkonzept noch bedeutet, könnt ihr hier in der Übersicht nachlesen.

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Studie belegt: Der Mindestlohn wirkt!

Wie eine heute von der Hans Böckler Stiftung veröffentlichte Studie zeigt, haben sich die Arbeitsbedingungen und die Arbeitszufriedenheit von Niedriglohnbeschäftigten seit der Einführung des Mindestlohns deutlich verbessert. 20170503_111102 - KopieSo stieg der Stundenlohn der befragten Niedrigstverdiener von 2014 auf 2015 beträchtlich an. Auf der anderen Seite ging der Anteil der Beschäftigten mit überlangen Arbeitswochen von mehr als 45 Stunden deutlich zurück. In den geringeren Arbeitszeiten sehen die Forscher einen wichtigen Grund dafür, dass die Befragten der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Familie nach Einführung des Mindestlohns signifikant bessere Noten geben als zuvor. Die SPD hat mit der Einführung des Mindestlohns eines ihrer zentralen Wahlversprechen gegen den erbitterten Widerstand von Merkels Union und den Arbeitgeberverbänden umgesetzt und damit die Lebenssituation von Millionen Menschen verbessert. Für mich als Gewerkschafter ist klar, dass der Mindestlohn auch in den nächsten Jahren weiter deutlich ansteigen muss, damit jeder Mensch in unserem Land von seiner Arbeit leben kann. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen.

Weitere Informationen zu der Studie erhalten Sie hier auf der Homepage der Hans-Böckler-Stiftung.