Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Am heutigen Donnerstag verabschiedete der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

ulrichhampel-plenumMöglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.

Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen in unseren Schulen voranbringen. Ich bin besonders stolz darauf, dass wir es wieder geschafft haben, die übliche Mittelaufteilung an die Bundesländer nach dem ‚Königsteiner Schlüssel‘ zu durchbrechen. Das Investitionsprogramm des Bundes soll gezielt finanzschwachen Kommunen bei der Überwindung ihrer Investitionsrückstände helfen. Da sich in Nordrhein-Westfalen finanz- und strukturschwache Kommunen konzentrieren, fließen ganze 32,2 Prozent der Bundesfördermittel bzw. über 1,1 Milliarden Euro in unser Land“, erklärt Ulrich Hampel.

Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dies gilt explizit auch für Maßnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt ankommen, steht noch nicht fest. Die Auswahl der förderfähigen Städte und Gemeinden erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.

Ulrich Hampel abschließend: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den teils massiven Sanierungsstau an deutschen Schulen zumindest teilweise abbauen und gleichermaßen finanzschwache Kommunen stärken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ auch künftig konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.

Hintergrund:

Der Deutsche Bundestag hat bereits im Jahr 2015 einen Investitionsfonds für finanzschwache Kommunen aufgelegt. Dieser wird nun um 3,5 Milliarden auf insgesamt 7 Milliarden Euro aufgestockt, um gezielte Investitionen in die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen zu ermöglichen. Die Verteilung der Mittel auf die Länder erfolgt nach einem Schlüssel, der zu je einem Drittel aus den Kriterien Einwohnerzahl, Arbeitslosigkeit und Höhe der Kassenkredite besteht.

„Civic Education Workshop“ – PPP-Stipendiat Marius Kram

Anfang März wurden alle Teilnehmer des PPP für vier Tage zum Civic Education Workshop nach Washington DC eingeladen. Der Workshop wurde von unserem Programm organisiert und fand in diesem Jahr zum ersten Mal in der 33-jährigen PPP Geschichte statt. Civic Education heißt übersetzt so viel wie Staatsbürgerkunde. Ziel des Workshops war es also, uns in der Geschichte, Prinzipien und Grundlagen der amerikanischen Demokratie zu schulen. Die Wahl der Stadt fiel dafür folglich auf Washington als Hauptstadt und politisches Zentrum von Amerika.

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Alle Teilnehmer sind mittels Flugzeug, Zug oder Bus nach Washington angereist. Die Nächte verbrachten wir in zwei zentral gelegenen, einfachen aber schönen und Hostels. Die nächsten Tage waren gefüllt mit spannendem Programm und etwas Freizeit, um die Stadt auch auf eigene Faust erkunden zu können.

Zur Vorbereitung auf das Seminar haben wir uns mittels einer virtuellen Austauschplattform mit den amerikanischen PPP-Teilnehmern, die derzeit in Deutschland platziert sind, zusammen getan und über verschiedene Themen diskutiert. Zur Auswahl standen die Rolle der Medien in den vereinigten Staaten, Redefreiheit und Freiwilligenarbeit. Ich habe mich der Gruppe Freiwilligenarbeit angeschlossen. Auf der Austauschplattform haben wir Stellung zu verschiedenen Fragestellungen rund um unser Thema genommen. Das waren Fragen wie “Wie empfindest du den Stellenwert von Freiwilligenarbeit in deiner Gemeiner?” oder “Glaubst du Freiwilligenarbeit ist notwendig für eine funktionsfähige Regierung?”. Herausgekommen ist dabei eine interessante Diskussionsrunde mit vielen verschiedenen Impressionen. Daraus gelernt habe ich, dass Freiwilligenarbeit in den USA einen viel größeren Stellenwert hat und von den Menschen auch viel mehr wertgeschätzt wird. Das erlebt man auch im täglichen Leben. Die Ergebnisse aus den Gruppenarbeiten haben wir in Washington den anderen Gruppen präsentiert. Außerdem hat jede Gruppe ein zum Thema passende Organisation besucht. Wir waren bei der Corporation for National & Community Service. Dort haben wir mit Verantwortlichen über organisierte Freiwilligenarbeit gesprochen und Erfahrungen aus unseren Heimatländern ausgetauscht.

Zu den Mahlzeiten haben wir uns meistens alle zusammen in dem Busboys and Poets Restaurant getroffen. Dort haben uns auch Mitarbeiter des U.S. Department of State und der deutschen Botschaft besucht. Während der Vorträge und einer folgenden Frage und Antwort Runde konnten wir viel über die Aufgaben eines Regierungsmitarbeiters erfahren. In dem Gespräch wurde jedoch auch über aktuelle politische Themen gesprochen, vor allem über Donald Trump, der derzeit gerade Frisch das Amt als Präsident übernommen hatte. Jeder PPPler hatte im Anschluss einen Termin mit dem Congressman/ der Congresswoman von seinem aktuellen Platzierungsort. Die Position ist vergleichbar mit der von Herrn Hampel als Mitglied des Bundestags. Meine Congresswoman, Debbie Dingel vom 12th District of Michigan, war zu der Zeit leider nicht in Washington. Ich habe mich also mit einem ihrer Mitarbeiter im amerikanischen Kongress getroffen. In einem freundlichen Gespräch haben wir über das Parlamentarische Patenschafts Programm gesprochen sowie über seine Arbeit im Kongress. Am Ende wurde natürlich auch hier noch über die aktuelle Präsidentschaft gesprochen. Da Ann Arbor sehr demokratisch geprägt ist, wurden die Republikaner dabei stark kritisiert.

Ulrich_Hampel_PPP_Marius_Kram_Washington_Civil_Education_Workshop_1Am letzten Tag stand dann Sightseeing auf dem Programm. Angefangen sind wir mit einer Führung durch das Kapitol. Danach waren wir im Newseum. Das Museum beschäftigt sich mit Journalismus in Bezug auf das “First Amendment to the United States Constitution”. Der Zusatzartikel in der Verfassung sichert die fünf Freiheiten: Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und das Petitionsrecht. Unser Tourguide war zufälligerweise eine gebürtige Kölnerin, die uns in ihrer letzten Tour geführt hat, bevor sie wieder zurück nach Deutschland geht. Auf eigene Faust haben wir im Anschluss einen Fußmarsch vom Weißen Haus bis zum Lincoln Memorial gemacht.

Nach vier vollgepackten, interessanten und erlebnisreichen Tagen ging es dann mit dem Flieger zurück nach Ann Arbor. Der Workshop hat sehr viel Spaß gemacht und uns das politische System der USA deutlich näher gebracht.

Andre Fischer in Berlin

Ich habe mich sehr über den Besuch von Andre Fischer- singer/songwriter aus Altenberge in meinem Berliner Büro gefreut. IMAG0147Andre wird die gesamte Woche in Berlin verbringen und im Rahmen des Evangelischen Kirchentages am Samstag, den 27. Mai 2017 ab 11 Uhr auf der Open Air Bühne Tempodrom in der Möckernstrasse 10 auftreten.Hingehen lohnt sich! Ich wünsche ihm und allen Gästen des Kirchentages eine tolle Zeit in Berlin!

Martin Schulz in Dülmen

Heute in Dülmen habe ich wieder gespürt, die Menschen haben Fragen an die Sozialdemokratie und sind interessiert an den Antworten, die ihnen die SPD gibt. In besonderer Weise gilt dies für unseren Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der heute unsere Landtagskandidaten André Stinka, Hermann-Josef Vogt – mit Kraft für NRW und Ulrike Reifig – Ihre Kandidatin für den Landtag NRW in Dülmen unterstützt hat. Denn es kommt darauf an am Sonntag wählen zu gehen und die beiden Kreuze bei der NRWSPD zu machen. #NRWIR und Hannelore Kraft werben für ein soziales, ein gerechtes, ein innovatives und starkes NRW.

46 Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Legden Rosendahl besuchen auf Einladung von Ulrich Hampel den Deutschen Bundestag

Auf Einladung des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Donnerstag 46 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Sekundarschule Legden Rosendahl den Deutschen Bundestag in Berlin. Im Rahmen eines Gespräches mit dem Abgeordneten informierten sich die Schülerinnen und Schüler über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Danach führte Ulrich Hampel die Gruppe durch das Reichstagsgebäude und stand für Fragen und Antworten zur Verfügung.hampel_sekundarschule_legden_rosendahl_1 Die Schülerinnen und Schüler, die sich von Montag bis Freitag in Berlin aufhalten, besuchten in dieser Woche bereits die Stasi-Gedenkstätte in Berlin Hohenschönhausen und die Mauer-Gedenkstätte an der Bernauer Straße. Neben vielen weiteren interessanten Programmpunkten hatten die Schülerinnen und Schüler auch ausreichend Gelegenheit, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am morgigen Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat nach Legden und Rosendahl.

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J.W. Ostendorf beeindruck SPD Politiker Ulrich Hampel und Hubertus Heil

„Der größte Schatz unseres Unternehmens sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, das machte der Prokurist  des Farbenherstellers J.W. Ostendorf GmbH  Dr. Hans-Joachim Weintz gleich zu Beginn eines Besuchs der SPD-Politiker deutlich. Ulrich_Hampel_Hubertus_Heil_J_W_Ostendorf_170509_2Hubertus Heil, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel besuchten das Coesfelder Unternehmen. „Wir wollen dem Unternehmen und deren Mitarbeitern mit unserem Besuch auch verdeutlichen, dass uns ihre Sorgen, Wünsche und Anregungen wichtig sind“, sagte Ulrich Hampel.

Ulrich_Hampel_Hubertus_Heil_J_W_Ostendorf_170509_1Während des Gesprächs und dem sich anschließenden Rundgang durch die Fertigung wurde schnell klar, dass J.W. Ostendorf wie viele Unternehmen im Münsterland um Fachkräfte ringt.  Gut ausgebildete Bewerber kommen heute mit klaren Vorstellungen in das Unternehmen, die sich nicht ausschließlich auf die Bezahlung beziehen. Es  geht um gute Arbeitsbedingungen, wie zum Beispiel die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein Thema das inzwischen auch für die männlichen Bewerber an Bedeutung gewinnt.  Punkten kann das europäisch und inzwischen weltweit aufgestellte Unternehmen besonders mit seinem  mehrfach ausgezeichneten Gesundheitsmanagement, dass Tobias Elis, Gesundheitsmanager vorstellt. Zum Konzept gehören ganzheitliche Gesundheitschecks, Ernährungsberatung, Sport- und Fitnesskurse sowie Gerätetraining. Beim gemeinsamen Training lernen Kollegen und Kollegen sich auch besser kennen und haben auch viel Spaß miteinander. Das ist gut für das Betriebsklima und für den Zusammenhalt im Unternehmen.

Bei J.W. Ostendorf bekommen Menschen  auch eine zweite oder auch dritte Chance. Ulrich_Hampel_Hubertus_Heil_J_W_Ostendorf_3Dazu gehört ein junger Chemikant,  den die beiden SPD Politiker an einem hoch qualifizierten Arbeitsplatz kennenlernen. „Den lassen wir nicht mehr gehen“ kommentierte Prokurist Dr. Hans-Joachim Weintz. Nach einer zuvor abgebrochenen Ausbildung hatte der Mitarbeiter die eigentliche dreijährige Ausbildung nach zwei Jahren erfolgreich abgeschlossen. Sicher auch ein Erfolg der beiden Betriebsräte Marion Mensing und Klemens Feldkamp, die den Kollegen eng begleiteten und unterstützten.

„Wenn alle Unternehmen so wären, hätten wir keine Sorgen“,  meint Hubertus Heil zum Abschluss des Besuchs, aber besonders gerne nehme ich Ihre Anregungen und das Konzept von „JWOAktiv“ mit nach Berlin, das ist beispielhaft.“

Ulrich Hampel und der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil besuchen J.W. Ostendorf

Am kommenden Dienstag besuchen der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel, der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil  und Landtagskandidat Hermann-Josef Vogt das Unternehmen J.W. Ostendorf. Ulrich_Hampel_Hubertus_HeilHubertus Heil, zuständig für den Themenbereich Wirtschaft und Energie  weiß, dass gerade die mittelständischen Unternehmen vor großen Herausforderungen stehen.  Darum möchten die beiden Bundestagsabgeordneten mit dem Unternehmen darüber ins Gespräch kommen, wie diese Herausforderungen gemeistert werden können.

„99 Prozent der Unternehmen in Deutschland werden dem Mittelstand zugeordnet“, so Ulrich Hampel, „Unternehmen wie J.W. Ostendorf, das zu den mordernsten Unternehmen im Bereich der Farbenherstellung gehört, hat mehr als 750 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ist also für das Münsterland  auch als Arbeitgeber von großer Bedeutung. Mit ist es wichtig, mit den Unternehmen vor Ort darüber im Gespräch zu bleiben wie die künftigen Herausforderungen wie die Digitalisierung und auch der Fachkräftemangel bewältigt werden können. Darum suche ich immer wieder das Gespräch zur heimischen Wirtschaft,“ so Ulrich Hampel.

J.W. Ostendorf wurde bereits mehrfach ausgezeichnet. Dazu gehört des Umweltsiegel  „Blauer Engel“  oder das Gesundheitsmanagement des Unternehmens.

Ulrich Hampel informiert: 49.980 Euro für schnelles Internet in Coesfeld

Mit großer Freude nahm der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die Ankündigung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf, dass die Stadt Coesfeld in Höhe von 49.980 Euro vom Breitbandförderprogramm des Bundes profitiert. Durch das Programm erfahren Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten eine Förderung bis zu 50.000 Euro, um den Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit pro Sekunde voranzutreiben.

„Die Datenautobahn ist für den wirtschaftlichen Erfolg – gerade bei uns im ländlichen Raum – von herausgehobener Bedeutung.“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. „Bei meinen Betriebsbesuchen höre ich, wie drängend die Aufgabe des Breitbandausbaus für unsere innovativen Firmen in Coesfeld ist.“, so Hampel weiter.

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Wir sind viele. Wir sind eins. – 1. Mai 2017

An unserem Tag der Arbeit raus gehen für gute und sichere Arbeit. Raus gehen für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen. Raus gehen für die gebührenfreie Bildung, das Recht auf Qualifizierung – und mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung. Raus gehen für eine starke Tarifbindung und mehr Demokratie im Betrieb.

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Volker Nicolai-Koß (Organisationssekretär DGB Münsterland) bei seiner Festrede auf dem 1. Mai 2017 in Coesfeld

Ich bin am 1. Mai 2017 wieder zu meinen Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) nach Coesfeld gefahren. In seiner starken Festrede machte Volker Nicolai-Koß vom DGB deutlich: Wir sind viele. Wir sind eins. Ulrich_Hampel_1_Mai_2017_Coesfeld_1_GewerkschaftenUnd es kommt darauf an, dass wir gemeinsam für gute Arbeit kämpfen. Ich bin davon überzeugt: Gemeinsam können wir Sozialdemokraten und Gewerkschafter unser Land besser und gerechter machen! Gerechter mit der besten Bildung für alle, zukunftssicherer Ausbildung, guter Arbeit, mehr Respekt gegenüber der Lebensleistung mit gerechten Renten und sozialer Sicherheit. Denn nur mit vielen sind wir stark!

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Und auch das ist der 1. Mai: Ein Wiedersehen mit vielen tollen Kolleginnen und Kollegen. Vielen Dank dem DGB Ortsverband Coesfeld und den Einzelgewerkschaften für euer Engagement.

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DGB-Vorsitzender Ortsverband Coesfeld Heinz Dickhoff

99.960 Euro für schnelles Internet in Dülmen und Lüdinghausen

ulrich_hampel_nominierung_161204Mit großer Freude nahm der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die Ankündigung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf, dass die Städte Dülmen und Lüdinghausen in Höhe von 99.960 Euro vom Breitbandförderprogramm des Bundes profitieren. Durch das Programm erfahren Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten eine Förderung bis zu 50.000 Euro, um den Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit pro Sekunde voranzutreiben.

„Die Datenautobahn ist für den wirtschaftlichen Erfolg – gerade bei uns im ländlichen Raum – von herausgehobener Bedeutung.“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. „Bei meinen Betriebsbesuchen höre ich, wie drängend die Aufgabe des Breitbandausbaus für unsere innovativen Firmen im Kreis Coesfeld ist.“, so Hampel weiter.