TTIP – Fluch oder Segen.

Veröffentlicht am 2. März 2015 von Michael Reinhardt

Ulrich Hampel MdB, Dirk Wiese MdB und die SPD-Ortsvereine Havixbeck, Billerbeck und Nottuln laden ein:

Thema: TTIP – Fluch oder Segen

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der Europäischen Union und den USA, aber auch um CETA („Canada – EU Trade Agreement“) werden in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Kritiker äußern Befürchtungen, dass künftig etwa internationale Schiedsgerichte durch die Investitionsschutz-Klauseln statt Parlamente über die Ausgestaltung unseres Sozialstaates entscheiden könnten. Droht TTIP damit der Demokratie die ökonomische sowie ökologische Kontrolle zu entziehen?

Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat gezeigt, dass die Globalisierung international anerkannte und durch internationales Recht durchsetzbare Regeln benötigt. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das TTIP-Abkommen daher eine Chance, gemeinsam globale Standards zu definieren, die sich an europäischen Werten und Normen orientieren. Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und Gesundheitsschutz, öffentliche Daseinsvorsorge, Verbraucherrechte und Datenschutzstandards auf EU-Niveau dürfen nicht unterlaufen werden. Diese Sorgen nehmen wir sehr ernst.

Die TTIP-Verhandlungen sollen breit, kritisch und öffentlich begleitet werden können. Wir möchten Sie über unsere Position informieren und einen Beitrag zur öffentlichen Debatte leisten.

Anmeldung unter:
Ulrich Hampel, MdB – Wahlkreisbüro
Haverlandweg 1
48249 Dülmen

Mail: Ulrich.Hampel.wk02@bundestag.de
Tel.: 02594-78 33 285
Handy: 0170 32 13 810

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Wohngeld steigt ab 2016 deutlich an

Veröffentlicht am 23. Februar 2015 von Michael Reinhardt

Wohngeld steigt ab 2016 deutlich an – Viele Haushalte in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt werden davon profitieren

Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete und Baupolitiker Ulrich Hampel begrüßt die von Bundesbauministerin Hendricks angekündigte Erhöhung des Wohngeldes ab 2016. „Das Wohngeld wird damit an die Entwicklung der Einkommen und der Warmmieten seit der letzten Reform 2009 angepasst. Unter der Schwarz-Gelben Vorgängerregierung gab es keine Verbesserungen beim Wohngeld. Deshalb fallen die Erhöhungen diesmal deutlich umfangreicher aus. In Einzelfällen bis zu 197 Prozent“, so Hampel

Erreicht wird dies durch die Anpassung der sogenannten Tabellenwerte. Damit werden neben dem Anstieg der Bruttokaltmieten und des Einkommens auch der Anstieg der warmen Nebenkosten und damit insgesamt der Bruttowarmmiete berücksichtigt. Denn seit der Reform 2009 sind die Preise um durchschnittlich acht Prozent und die Warmmieten um durchschnittlich neun Prozent gestiegen. Daraus ergibt sich eine Anpassung der Tabellenwerte um durchschnittlich 39 Prozent.

Weiterhin werden die Miethöchstbeträge regional gestaffelt angehoben. In Regionen mit stark steigenden Mieten sollen diese überdurchschnittlich stark ansteigen.

Von der Wohngeldreform werden rund 870.000 Haushalte profitieren. Darunter sind rund 90.000 Haushalte, die bisher auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind. Die Leistungsverbesserungen werden gerade Familien und Rentnern zugutekommen.

Fallbeispiel: Eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern (9 und 13 Jahre) in Essen zahlt eine Kaltmiete von 520 Euro und verdient monatlich 1400 Euro. Zusätzlich erhält sie für ihre Kinder 300 Euro Unterhalt und 368 Euro Kindergeld. Sie bezieht heute 71 Euro Wohngeld. Ab 2016 erhöht sich dieser Wohngeldanspruch auf 187 Euro. Im Ergebnis hat sie jeden Monat 116 Euro mehr zur Verfügung.

„Das ist ein wichtiger Baustein für bezahlbares Wohnen und eine gute Nachricht für die Menschen in unserem Land“, so Hampel.

Die Reform soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten.

Weitere Informationen und andere Fallbeispiele lassen sich auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden.

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„Die Zukunft der Krankenhäuser“ – Fraktion Vor Ort mit Prof. Dr. Karl Lauterbach

Veröffentlicht am 19. Februar 2015 von Michael Reinhardt

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Die Große Koalition plant die größte Krankenhausreform der letzten zehn Jahre. Schwerpunkte werden in der Verbesserung der Qualität und der Modernisierung der Strukturen gesetzt. Die Patientinnen und Patienten werden damit in den Mittelpunkt gerückt und die Krankenhäuser können zukünftig gute Qualität anbieten, sichere Arbeitsplätze zur Verfügung stellen, gerechter vergüten und sie werden gut erreichbar sein.

Die Krankenhausmedizin wird in Deutschland von über einer Million Beschäftigten getragen. Vor dem Hintergrund demografischer Veränderungen und des medizinisch-technischen Fortschritt ist die Politik gefordert, Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass eine qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung sichergestellt werden kann.

Die SPD-Bundestagsfraktion wollte durch deren Mitglieder Ulrich Hampel und den stellv. Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Karl Lauterbach die Eckpunkte der geplanten Reform vorstellen und diskutierte mit den über hundert Besucherinnen und Besuchern.

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HIER FÜR SIE IN KÜRZE

Hier finden Sie meine Fotos aus dem Facebook-Fotoalbum zu meinem Besuch. (Übrigens: Wussten Sie schon, dass meine Facebook-Seite für jeden zugänglich ist – eine Anmeldung bei Facebook ist nicht notwendig. Schauen Sie doch einfach mal drauf – hier gelangen Sie zur Seite auf Facebook.)

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Newsletter 02-2015

Veröffentlicht am 30. Januar 2015 von Michael Reinhardt

Mein aktueller Newsletter 02-2015 von der zurückliegenden Berliner-Woche ist da!

Hier geht’s zum neuen Newsletter und hier können Sie sich den Newsletter als Audiodatei vorlesen lassen. Bei der Lektüre wünsche ich Ihnen viel Spaß und Ihnen für das Wochenende alles Gute.

Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld, Dr. Jürgen Grüner, trifft sich mit Ulrich Hampel

Veröffentlicht am 29. Januar 2015 von Michael Reinhardt

Zu einem intensiven Meinungsaustausch kamen heute der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld, Dr. Jürgen Grüner und der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel in Berlin zusammen. Inhaltlich ging es bei dem Gespräch um das Thema Breitbandausbau im Kreis Coesfeld. Ulrich Hampel zeigte sich beeindruckt über die Fortschritte beim Ausbau. Im Vergleich zum Rest der Bundesrepublik liegt der Kreis Coesfeld deutlich über dem Durchschnitt. Hampel und Grüner sind sich einig, dass der Breitbandausbau eine der zentralen Herausforderungen für die Kommunen vor Ort ist. „Aufgrund der geringen Besiedlungsdichte in unserer ländlichen Region ist der Aufbau eines umfassenden Glasfasernetzes sehr teuer. Hier gilt es Synergien zu nutzen, um die Kosten zu senken. Ein Beispiel ist die Verlegung von Leerrohren für den Datentransfer im Rahmen anderer Baumaßnehmen“, so Hampel. Der Bundestagsabgeordnete sagte zu, sich im Bundestag intensiv für das Thema Breitbandausbau einzusetzen. Hierzu wird er in den nächsten Wochen das Gespräch mit den zuständigen Fachpolitikern suchen.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Ulrich Hampel SPD trifft sich mit der IGGG Nordwalde

Veröffentlicht am 27. Januar 2015 von Michael Reinhardt

Das Thema Fracking bewegt viele Menschen, besonders aber die Menschen in Nordwalde, da es hier einen potenziellen Förder-Standort gibt. Darum kamen jetzt die IGGG, Interessengemeinschaft gegen Gasbohren, Markus Knäpper und Susanne Grüneberg-Beckmann mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel zu einem ausführlichen Gespräch zusammen. An dem Gespräch nahmen auch die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Annette Bösert, der 2. stellvertretender Bürgermeister Ewald Pölking und die Kreistagsabgeordnete Anneli Hegerfeld-Reckert teil.

IGGG, SPD und Ulrich Hampel besichtigten gemeinsamen den möglichen Förder-Standort, dabei stellt der Abgeordnete klar: „Ich nehme die Sorgen sehr ernst, Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben. Fracking kann keinen substanziellen Beitrag leisten, um unsere Energieversorgung zu sichern oder unsere Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien und eine höhere Energieeffizienz bleiben hierfür unverzichtbar.“

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Ulrich Hampel im Gespräch mit Bürgermeisterin Sonja Schemann

Veröffentlicht am 27. Januar 2015 von Michael Reinhardt

Zu einem Gedankenaustausch trafen sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Hans-Ulrich Rhein und Bürgermeisterin Sonja Schemmann im Nordwalder Rathaus. Dabei erläuterte Ulrich Hampel seinen Tätigkeitsbereich im Bauausschuss des Deutschen Bundestages, zu dem die Themen Städtebau, Energetische Sanierung, Barrierefreiheit, Denkmalschutz und die Vergabe von KFW-Mitteln gehören.

Bürgermeisterin Schemmann berichtete über die aktuellen Themen der Gemeinde Nordwalde. „Unsere Gemeinde steht vor einer großen Herausforderung bei der Unterbringung der Flüchtlinge, die zu uns kommen. Es fehlt uns an finanziellen und personellen Ressourcen und da wünsche ich mir mehr Unterstützung“, machte die Bürgermeisterin ihren Sorgen Luft. Sie stellte klar, dass sie in Nordwalde den Flüchtlingen gute Unterbringungsmöglichkeiten anbieten möchte. Ulrich Hampel versprach, die Gemeinden in seinem Wahlkreis in dieser Thematik nicht alleine zu lassen und sich noch intensiver einzubringen. Gerade sei es in Dülmen gelungen, Flüchtlinge in einer bundeseigenen Liegenschaft kurzfristig mietfrei unterbringen zu können.

Abschließend so Ulrich Hampel „Wenn ich der Gemeinde Nordwalde helfen kann, tue ich das gerne, die Wege nach Berlin sind da kurz, rufen Sie mich einfach an.“ Dieses Angebot nimmt die Nordwalder Bürgermeisterin gerne an.

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Bürgersprechstunde – 21.Januar 2015

Veröffentlicht am 16. Januar 2015 von Michael Reinhardt

Ulrich Hampel

Ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages

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TTIP – Fluch oder Segen.

Wohngeld steigt ab 2016 deutlich an

„Die Zukunft der Krankenhäuser“ – Fraktion Vor Ort mit Prof. Dr. Karl Lauterbach

Newsletter 02-2015

Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld, Dr. Jürgen Grüner, trifft sich mit Ulrich Hampel

Ulrich Hampel SPD trifft sich mit der IGGG Nordwalde

Ulrich Hampel im Gespräch mit Bürgermeisterin Sonja Schemann

Bürgersprechstunde – 21.Januar 2015