Städtebauförderung auf Rekordniveau – Kreise Coesfeld und Steinfurt profitieren mit 11,3 Millionen Euro

Die Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen ist auf einem Rekordniveau, die ein landesweites Volumen von 430 Millionen Euro erreicht hat. Ulrich_Hampel_PM4Von dieser Förderung profitiert auch der Kreis Coesfeld mit 4,25 Millionen Euro und der Kreis Steinfurt mit 7,02 Millionen Euro. Die Städtebauförderung zeigt, dass Bund und Land Wort halten. Denn die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Bundesbauministerin Barbara Hendricks  (SPD) und dem Landesbauminister Michael Groschek (SPD) haben diese konkrete Unterstützung der Städten und Gemeinden ermöglicht. Sie stehen dabei für eine praxisnahe Ausrichtung der Förderprogramme, die eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung unterstützten. Dabei trägt der Bund ein Drittel der förderfähigen Kosten an der Finanzierung. Die restlichen zwei Drittel werden vom Land Nordrhein-Westfalen und den jeweiligen Kommunen aufgebracht.

Folgend ist eine Übersicht der geförderten Projekte in meinem Wahlkreis Coesfeld, Steinfurt II zu finden:

  • Altenberge: 255.000 Euro für Vorbereitende Planungen: Erstellungen integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, Rad- und Fußwege-Konzept, Realisierungswettbewerb Marktplatz, Bürgerbeteiligung, Verfügungsfonds; Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes; Prozessmanagement
  • Billerbeck: 493.000 Euro zum Umbau und barrierefreie Gestaltung der Münsterstraße und Bahnhofstraße, Citymanagement
  • Coesfeld: 603.000 Euro zur Umgestaltung Davidstraße und Bernhard-von-Galen-Straße, Bürgerbeteiligung
  • Dülmen: 12.000 Euro für HausAufgaben im Quartier Butterkamp (Werkstattreihe zur Zukunft der Einfamilienhäuser der 1950er bis 1970er Jahre)
  • Havixbeck: 218.000 Euro zur Vorbereitenden Planung und Realisierungswettbewerb für Herrichtung des Sandsteinmuseums zu einer Gemeinbedarfseinrichtung, Verfügungsfonds für Innenstadt-Initiative, Realisierungswettbewerb zum geplanten Leitsystem (Verbindungsachsen Bahnhof – Innenstadt – Sandsteinmuseum)
  • Lüdinghausen: 635.000 Euro zur weiteren Gestaltun der StadtLandschaft zwischen den Wasserburgen und Innenstadt: Umgestaltung der Verbindungsachsen in die Innenstadt, Aufwertung des Platzes vor Haus Westerholt in Verbindung mit der Neugestaltung des Steverufers
  • Nordwalde: 3.175.000 Euro für städtebauliche Planungen / Gestaltungskonzept öffentlicher Raum, Neubau eines Bürgerzentrums mit integrierter Verwaltungseinheit, Bürgerbeteiligung, Verfügungsfonds
  • Nottuln: 989.000 Euro zum barrierefreien Umbau der Gemeinbedarfseinrichtung „Ascheberg’sche Kurie“, Bürgerbeteiligung
  • Senden: 1.300.000 Euro zur Neugestaltung St. Laurentius-Kirchplatz und Umfeld, Grunderwerb, Neubau barrierefreie Steverbrücke an der Realschule Senden

Ulrich Hampel empfängt Besucher aus Nordwalde

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten in dieser Woche Yakup Abas und Andre Schmitz den Deutschen Bundestag in Berlin. Die  beiden Nordwalder reisten mit einer Gruppe an, die von Ulrich Hampel am Berliner Hauptbahnhof begrüßt wurde. Während des viertägigen Aufenthaltes absolvierten die beiden Nordwalder Teilnehmer ein umfangreiches Programm. So gab es unter anderem eine Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, ein  Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eine Führung im Deutschen Historischen Museum, ein Besuch im Bundesrat und einen Vortrag im Deutschen Bundestag mit anschließendem Besuch der Reichstagskuppel. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die Nordwalder Yakup Abas und Andre Schmitz Gruppe zeigten sich sehr interessiert an der Arbeit von Ulrich Hampel und befragten ihn eingehend zu seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter. Neben den offiziellen Programmpunkten hatten die  beiden auch ausgiebig Gelegenheit, die Bundeshauptstadt auf eigene Faust zu erkunden.   Nach vier Tagen ging es mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.

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Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt – 4-streifiger Ausbau B54 von AS Gronau/Ochtrup bis Gronau und von Nordwalde bis Borghorst im `weiteren Bedarf´: Münsterländische Abgeordnete werden sich weiter für die Umsetzung stark machen

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MdB Ulrich Hampel & MdB Ingrid Arndt-Brauer

Kreis Steinfurt. Die münsterländischen SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer und Ulrich Hampel bedauern, dass die Erweiterung auf vier Fahrbahnen in den Bereichen Anschlussstelle Gronau/Ochtrup bis Gronau und von Nordwalde bis Borghorst im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) bisher lediglich in die Kategorie `weiterer Bedarf´ eingestuft wurden.

„Die Einstufung des Projektes im ersten Arbeitsentwurf des Bundesverkehrswegeplans ist keine gute Nachricht für die Region. Sie bedeutet, dass das Projekt vor 2030 nicht geplant und gebaut werden kann. Wir müssen in der Region weitere starke Argumente sammeln und die Bedeutung des Projekts deutlich machen“, so die beiden Bundespolitiker.

Laut Arndt-Brauer und Hampel ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind, haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, bis 2030 geplant und gebaut zu werden. Eine Einstufung in die Kategorie Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (WB*) bedeutet zu mindestens die Möglichkeit, dass das Projekt bis 2030 geplant werden kann. Die Zukunft von Projekten im `weiteren Bedarf´ ist hingegen leider eher offen.

„Mit dem ersten Arbeitsentwurf – der aktuell vorliegt – ist die finale Entscheidung noch nicht getroffen. Deswegen rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem nun gestarteten sechswöchigen Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen. Auch wir werden uns in Berlin weiter für die Erweiterung auf 4-Fahrstreifen stark machen“, so die heimischen Abgeordneten abschließend.

Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt – Arndt-Brauer und Hampel hoch erfreut: B54 – Erweiterung auf 4-streifige Fahrbahn zwischen Münster-Nord und Altenberge, Altenberge und Nordwalde sowie Ortsumgehung (OU) Saerbeck kommen!

Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt – Ingrid Arndt-Brauer und Ulrich Hampel hoch erfreut: B54 – Erweiterung auf 4-streifige Fahrbahn zwischen Münster-Nord und Altenberge, Altenberge und Nordwalde sowie Ortsumgehung (OU) Saerbeck kommen!

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MdB Ulrich Hampel & MdB Ingrid Arndt-Brauer

Kreis Steinfurt. Die münsterländischen SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer und Ulrich Hampel freuen sich, dass die Erweiterung auf vier Fahrbahnstreifen zwischen Münster-Nord und Altenberge, Altenberge und Nordwalde sowie der Neubau der Ortsumgehung (OU) Saerbeck im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in der Kategorie `vordringlicher Bedarf´ eingestuft sind.

Die hohe Priorisierung dieser Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist für die heimischen Abgeordneten ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region: „Wir möchten allen danken, die sich mit uns dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.“ Die gute Bewertung der Maßnahmen im Kreisgebiet mache deutlich, welche Bedeutung der Straßenaus- und neubau nicht nur für die Region, sondern für die Gesamtnetzplanung des Bundes hat.

Laut den beiden Bundespolitikern ist der Bundesverkehrswegeplan eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte dieser Wahlperiode. Mit ihm werden für die kommenden 15 Jahre die entscheidenden Weichen für die bundesweite Verkehrsinfrastruktur gestellt: „Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als `vordringlicher Bedarf´ eingestuft sind, haben eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit bis 2030 realisiert zu werden.“

„Mit der guten Bewertung der Straßenbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan wurde ein wichtiges Etappenziel erreicht. Wir werden uns im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können.“

Bund entlastet Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen

Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Die steigenden Asylbewerberzahlen aufgrund internationaler Konflikte sind auch für die Kommunen in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt eine große integrations- und finanzpolitische Herausforderung. „Die neuen Soforthilfen des Bundes kommen deshalb genau zur richtigen Zeit.UlrichHampel_RTG_Kuppel Ich habe diese bereits seit langem eingefordert. Mit diesen zusätzlichen Mitteln werden die Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen deutlich entlastet“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Der Bund wird seine finanzielle Unterstützung für die Aufnahme von Flüchtlingen im Jahr 2015 auf eine Milliarde Euro erhöhen – also verdoppeln. Für das Land NRW bedeutet diese Aufstockung einen zusätzlichen Betrag von 108 Mio. Euro für das laufende Jahr. Ab 2016 wird sich der Bund dauerhaft an den Kosten der Länder und Kommunen beteiligen. Damit greift er eine zentrale Forderung der Kommunen auf, freut sich Ulrich Hampel.

Meldungen aus CDU-Kreisen, die den Eindruck erwecken, wonach das Land NRW die für die Kommunen bestimmten Gelder nicht zu 100% direkt weiterleiten würde, sind schlichtweg falsch. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag, Norbert Römer, hat versichert, dass das Land die volle Summe der Bundesmittel an die Kommunen weitergibt, obwohl die Hälfte davon – also 54 Millionen Euro – aus Landesmitteln an den Bund zurückgezahlt werden muss.

„Bund und Land NRW waren immer ein starker Partner der Kommunen bei der Bewältigung der finanziellen Lasten und werden dies auch in Zukunft sein“, betont Ulrich Hampel.

Die zusätzlichen Bundesmittel im Kreis Coesfeld/Steinfurt verteilen sich wie folgt:

  • Altenberge: Zusätzliche Bundesmittel: 76.150€ (Gesamte Entlastungssumme: 265.872€)
  • Ascheberg: Zusätzliche Bundesmittel: 115.779€ (Gesamte Entlastungssumme: 404.236€)
  • Billerbeck: Zusätzliche Bundesmittel: 87.706€ (Gesamte Entlastungssumme: 306.221€)
  • Coesfeld: Zusätzliche Bundesmittel: 244.788€ (Gesamte Entlastungssumme: 854.663€)
  • Dülmen: Zusätzliche Bundesmittel: 314.735€ (Gesamte Entlastungssumme: 1.098.880€)
  • Havixbeck: Zusätzliche Bundesmittel: 81.580€ (Gesamte Entlastungssumme: 284.831€)
  • Laer: Zusätzliche Bundesmittel: 47.576€ (Gesamte Entlastungssumme: 166.107€)
  • Lüdinghausen: Zusätzliche Bundesmittel: 176.835€ (Gesamte Entlastungssumme: 617.410€)
  • Nordkirchen: Zusätzliche Bundesmittel: 70.351€ (Gesamte Entlastungssumme: 245.628€)
  • Nordwalde: Zusätzliche Bundesmittel: 68.460€ (Gesamte Entlastungssumme: 239.022€)
  • Nottuln: Zusätzliche Bundesmittel: 134.932€ (Gesamte Entlastungssumme: 471.107€)
  • Olfen: Zusätzliche Bundesmittel: 84.653€ (Gesamte Entlastungssumme: 295.561€)
  • Rosendahl: Zusätzliche Bundesmittel: 81.545€ (Gesamte Entlastungssumme: 284.708€)
  • Senden: Zusätzliche Bundesmittel: 147.231€ (Gesamte Entlastungssumme: 514.049€)

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Ulrich Hampel SPD trifft sich mit der IGGG Nordwalde

Das Thema Fracking bewegt viele Menschen, besonders aber die Menschen in Nordwalde, da es hier einen potenziellen Förder-Standort gibt. Darum kamen jetzt die IGGG, Interessengemeinschaft gegen Gasbohren, Markus Knäpper UH_IGGG_Nordwalde_150127_hpund Susanne Grüneberg-Beckmann mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel zu einem ausführlichen Gespräch zusammen. An dem Gespräch nahmen auch die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Annette Bösert, der 2. stellvertretender Bürgermeister Ewald Pölking und die Kreistagsabgeordnete  Anneli Hegerfeld-Reckert  teil.

IGGG, SPD und Ulrich Hampel besichtigten gemeinsamen den möglichen Förder-Standort, dabei stellt der Abgeordnete klar:  „Ich nehme die Sorgen sehr ernst, Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben. Fracking kann keinen substanziellen Beitrag leisten, um unsere Energieversorgung zu sichern oder unsere Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien und eine höhere Energieeffizienz bleiben hierfür unverzichtbar.“

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Ulrich Hampel im Gespräch mit Bürgermeisterin Sonja Schemann

Zu einem Gedankenaustausch trafen sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mitUH_BMSchemann_150127 dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Hans-Ulrich Rhein und Bürgermeisterin Sonja Schemmann im Nordwalder  Rathaus. Dabei erläuterte Ulrich Hampel seinen Tätigkeitsbereich im Bauausschuss des Deutschen Bundestages, zu dem die Themen Städtebau, Energetische Sanierung, Barrierefreiheit, Denkmalschutz und die Vergabe von KFW-Mitteln gehören.

Bürgermeisterin Schemmann berichtete über die aktuellen Themen der Gemeinde  Nordwalde. „Unsere Gemeinde steht vor einer großen Herausforderung bei der Unterbringung der Flüchtlinge, die zu uns kommen. Es fehlt uns an finanziellen und personellen Ressourcen und da wünsche ich mir mehr Unterstützung“, machte die Bürgermeisterin ihren Sorgen Luft.  Sie stellte klar, dass sie in Nordwalde den Flüchtlingen gute Unterbringungsmöglichkeiten anbieten möchte. Ulrich Hampel versprach, die Gemeinden in seinem Wahlkreis in dieser Thematik nicht alleine zu lassen und sich noch intensiver einzubringen. Gerade sei es in Dülmen gelungen, Flüchtlinge in einer bundeseigenen Liegenschaft kurzfristig mietfrei unterbringen zu können.

Abschließend so Ulrich Hampel „Wenn ich der Gemeinde Nordwalde helfen kann, tue ich das gerne, die Wege nach Berlin sind da kurz, rufen Sie mich einfach an.“   Dieses Angebot nimmt die Nordwalder Bürgermeisterin gerne an.

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