Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchte Michael Krieger, Ratsmitglied aus Ascheberg die Bundeshauptstadt Berlin und den Deutschen Bundestag. Vier Tage lang absolvierte er ein umfangreiches politisches Bildungsprogramm. So besuchte er den Bundesrat und das Auswärtige Amt, wo er sich über die Arbeit der Diplomaten die in aller Welt tätig sind, informieren konnte. Weiter ging es zur Gedenkstätte Potsdamer Abkommen im Schloss Cecilienhof in Potsdam und er besuchte das Denkmal für die ermordeten Juden Europas. Im Deutschen Bundestag traf Michael Krieger dann Ulrich Hampel, mit dem er sich intensiv über die aktuelle Politik austauschen konnte. Mit vielen Eindrücken im Gepäck ging es dann nach vier Tagen wieder zurück in die Heimat. „Ich habe in diesen Tagen viel erlebt und habe mit vielen Menschen diskutieren können. So manche Tür, die sonst verschlossen bleibt, wurde mir geöffnet, um diese Erfahrungen sammeln zu können“, so Michael Krieger über den Berlinbesuch.
Michael Krieger, Ratsmitglied aus Ascheberg besucht Ulrich Hampel MdB im Deutschen Bundestag
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten Mitglieder des SPD Ortsvereins Ascheberg den Deutschen Bundestag in Berlin. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Bundeshauptstadt absolvierten die Gäste ein umfangreiches Programm, das mit der persönlichen Begrüßung am Hauptbahnhof durch Ulrich Hampel begann. So gab es unter anderem eine Führung durch das Willy-Brandt-Haus, ein Besuch der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße, einen ausführlichen Rundgang durch die Räumlichkeiten des Reichstagsgebäudes und eine Schiffsfahrt auf der Spree. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die SPD-Mitglieder zeigten sich sehr interessiert an der Arbeit von Ulrich Hampel und befragten ihn eingehend zu aktuellen bundespolitischen Themen. Neben den offiziellen Programmpunkten hatten die Gäste auch ausgiebig Gelegenheit, bei sonnigem Wetter die Bundeshauptstadt zu erkunden.
Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Die steigenden Asylbewerberzahlen aufgrund internationaler Konflikte sind auch für die Kommunen in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt eine große integrations- und finanzpolitische Herausforderung. „Die neuen Soforthilfen des Bundes kommen deshalb genau zur richtigen Zeit. Ich habe diese bereits seit langem eingefordert. Mit diesen zusätzlichen Mitteln werden die Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen deutlich entlastet“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.
Der Bund wird seine finanzielle Unterstützung für die Aufnahme von Flüchtlingen im Jahr 2015 auf eine Milliarde Euro erhöhen – also verdoppeln. Für das Land NRW bedeutet diese Aufstockung einen zusätzlichen Betrag von 108 Mio. Euro für das laufende Jahr. Ab 2016 wird sich der Bund dauerhaft an den Kosten der Länder und Kommunen beteiligen. Damit greift er eine zentrale Forderung der Kommunen auf, freut sich Ulrich Hampel.
Meldungen aus CDU-Kreisen, die den Eindruck erwecken, wonach das Land NRW die für die Kommunen bestimmten Gelder nicht zu 100% direkt weiterleiten würde, sind schlichtweg falsch. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag, Norbert Römer, hat versichert, dass das Land die volle Summe der Bundesmittel an die Kommunen weitergibt, obwohl die Hälfte davon – also 54 Millionen Euro – aus Landesmitteln an den Bund zurückgezahlt werden muss.
„Bund und Land NRW waren immer ein starker Partner der Kommunen bei der Bewältigung der finanziellen Lasten und werden dies auch in Zukunft sein“, betont Ulrich Hampel.
Die zusätzlichen Bundesmittel im Kreis Coesfeld/Steinfurt verteilen sich wie folgt:
