Bildergalerie: Ein Tag bei der Coesfelder Tafel

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Unstehend findet ihr einige Impressionen aus meinem Facebook-Bilderalbum von meinem Tag bei der Coesfelder Tafel.

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Gespräch mit dem Coesfelder Bürgermeister Heinz Öhmann

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld – Steinfurt II, Ulrich Hampel, traf heute den Coesfelder Bürgermeister Heinz Öhmann im Coesfelder Rathaus zu einem ersten Gedankenaustausch.

Ulrich Hampel, UH_BM_Öhmann_140707_hpder im Umwelt-ausschuss des Deutschen Bundes-tages für den Bereich Bau verantwortlich ist, erläuterte dem Bürgermeister seinen Aufgaben-bereich. Dazu gehören die Themen Energetische Sanierung, Barriere-freiheit, Denkmalschutz und die Vergabe von KFW-Mitteln.

Bürgermeister Öhmann berichtete, dass die Stadt Coesfeld bei der Konsolidierung des Haushalts einige Verbesserungen erreichen konnte, die allerdings leider nicht ohne Steuererhöhungen zu machen waren. Weiter wurde über den Ausbau der U3-Betreuung berichtet. „Die Stadt Coesfeld kann bei den U3-Kindern eine Betreuungsquote von 39 %  vorweisen, ich hätte nicht gedacht, dass der Bedarf so hoch ist“, so  der Bürgermeister.

Abschließend machte Hampel deutlich, wie wichtig es ihm ist im engen Kontakt mit den Kommunen, den Bürgermeistern und den Bürgerinnen und Bürgern zu sein. Darum wurden regelmäßige Gespräche mit dem Bürgermeister vereinbart. Künftig will Hampel auch Bürgersprechstunden in Coesfeld anbieten.

Gratulationen dem SPD Urgestein Paul Lanfer zum 90. Geburtstag

Am Montag, den 07. Juli 2014, hatte ich zusammen mit dem Generalsekretär der NRW-SPD André Stinka und dem Coesfelder SPD-Vorsitzendem Hermann-Josef Vogt bei einem gemeinsamen Mittagessen die Gelegenheit dem SPD-Urgestein Paul Lanfer zu seinem 90. Geburtstag zu gratulieren. Paul hält dabei schon seit 55 Jahren die Fahne der Sozialdemokratie als Mitglied hoch. Wir wünschten ihm Frohsinn und allem voran Gesundheit. Innerhalb des Gespräches konnten wir uns über die Geschichte und verschiedenen Entwicklungen der SPD über die Jahre bzw. Jahrzehnte hinweg austauschen. Einig waren wir uns über die Generationen hinweg, dass die Werte der SPD an Aktualität nicht verloren haben. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind und bleiben die Richtschnur sozialdemokratischen Handelns.

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v.l.n.r. André Stinka (NRW-SPD Generalsekretär), Ulrich Hampel (MdB), Paul Lanfer (Jubilar), Hermann-Josef Vogt (SPD-OV Vorsitzender Coesfeld)

Diskussion mit Schülerinnen und Schülern der Schule für Gesundheitsberufe der Christopherus Kliniken

Schülerinnen und Schüler der Schule für Gesundheitsberufe der Christopherus Kliniken erwarteten am Montag Besuch aus der Politik. Die Bundestagsabgeordneten der SPD Ulrich Hampel und die aus Coesfeld stammende Mechthild Rawert, Fachpolitikerin im Gesundheitsausschuss UH_Gesundheitsschule_140707_3diskutierten mit Schülerinnen und Schülern. Außerdem waren André Stinka, Generalsekretär der NRW und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hermann-Josef Vogt mit dabei. Sie machten klar: „Gute Politik funktioniert nur gemeinsam, Bund, Land und Kommune müssen an einem Strang ziehen“, so Ulrich Hampel.

Die Schülerinnen und Schüler waren auf die Diskussionsrunde sehr gut vorbereitet und es wurden viele Themen diskutiert, darunter der Demographische Wandel, Sterbehilfe und Organspende.

Auf die Frage, ob wir in Bezug auf die Pflege gut auf die Zukunft vorbereitet sind, waren sich die Politiker einig. „Gute Pflege kostet Geld, und wir brauchen die Bereitschaft aller, dafür mehr Geld in die Hand zu nehmen.“ Der Generalsekretär der NRW SPD André Stinka meint dazu: „1 KM Autobahn hat eine höhere Durchschlagskraft als Soziales. Es ist einfacher 100.000 € für eine Straße zu bekommen als 10.000 € für eine Familienberatungsstelle.“

SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel machte sich in der Diskussion für bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen stark. „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern brauchen gute Arbeitsbedingungen, dazu gehören familiengerechte Arbeitszeiten, damit Familie und Beruf unter einen Hut gebracht werden können, sowie gerechte Bezahlung und Pflegerinnen und Pfleger müssen mehr Zeit für die Patienten haben“, so Hampel.

Abschließend bedankte sich Ulrich Hampel für die gute Diskussion und lud eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern für vier Tage nach Berlin, zu einer politischen Bildungsfahrt ein, um dort weiter zu diskutieren.

Verbot von Fracking in NRW

In Deutschland und speziell in NRW wird es in absehbarer Zeit kein Fracking im Schiefer- und Kohleflözgas geben. Dies stellen das Bundesumweltministerium und das Bundeswirtschaftsministerium in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben.

„Die Bundesregierung entspricht damit den Vorstellungen vieler Gegner des Frackings und unterstützt die Position von Hannelore Kraft. Denn die Risiken des Frackings bei der unkonventionellenUH_rtg Förderung von Erdgas sind nicht abschätzbar. Ein solches Fracking-Verbot soll mindestens bis 2021 gelten. Dann gibt es eine Überprüfung. Eng umgrenzte Forschungsprojekte darf es nur unter strengen Regeln,  umfassender staatlicher Kontrolle und intensiver Öffentlichkeits-beteiligung geben,“ so Ulrich Hampel.

„Ich bin froh, dass sich der Widerstand gelohnt hat. Die SPD setzt endlich eine klare Regelung durch, die verlässlich ist und den Menschen Sicherheit gibt,“ so Ulrich Hampel.

Das Eckpunktepapier enthält zudem Regelungen für die seit Jahrzehnten in Niedersachsen angewandte konventionelle Erdgasförderung im Sandgestein. Hier werden die Auflagen für den Schutz von Umwelt, Gesundheit und Trinkwasser deutlich verschärft. Zonen, in denen es kein Fracking geben darf, werden ausgeweitet und eine Umweltverträglichkeitsprüfung wird für alle Vorhaben bei der Aufsuchung und Förderung von Kohlenwasserstoffen sowie zur Verpressung von Lagerstättenwässern verpflichtend festgeschrieben. Für den Umgang mit Lagerstättenwasser soll es neue, deutlich strengere Regeln geben. Im Bereich des Bergschadensrecht wird die Beweislastpflicht zulasten der Unternehmen und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger verändert.“

Sommertour – Ulrich Hampel und André Stinka gehen auf Sommertour

Die Sonne strahlt hoffentlich und in Berlin ist sitzungsfreie Zeit. Da ist für den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel und den Unterbezirks-Vorsitzenden UH_140702der SPD André Stinka Zeit, eine Woche lang gemeinsam im Wahlkreis unterwegs zu sein. „Ich freue mich auf die Sommertour, da habe ich Gelegenheit intensiv mit den Menschen in meinem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen und das Münsterland noch intensiver kennenzulernen,“ meint der SPD-Abgeordnete, der vom Vorsitzenden der SPD und Generalsekretär der NRW SPD, André Stinka begleitet wird.

„Ich werde mit dem Fahrrad einige Gemeinden meines Wahlkreises besuchen und die Zeit nutzen, Einrichtungen, wie z. B. die Coesfelder Tafel e. V. oder das Franz-Hospital in Dülmen genauer kennenzulernen und dort mitarbeiten.“ erklärt Ulrich Hampel weiter.

Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, bei der Tour dabei zu sein und auch mal mitzuradeln.

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Finanzierung für Mehrgenerationenhäuser in Dülmen und Coesfeld für das Jahr 2015 gesichert

Am 2. Juli 2014 hat das Kabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2015 beschlossen. Darin enthalten UH_bauenist auch die weitere Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser. Das entsprechende Aktionsprogramm sollte ursprünglich zum Ende des Jahres 2014 auslaufen. Nach intensiven Haushaltsverhandlungen können die erfolgreichen Projekte für das Miteinander der Generationen weiter geführt werden.

Damit ist auch die Finanzierung für die Mehrgenerationenhäuser in Dülmen und Coesfeld für das Jahr 2015 gesichert. Sie haben damit endlich Planungssicherheit.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits frühzeitig für eine Weiterführung des erfolgreichen Aktionsprogramms Mehrgenerationenhäuser eingesetzt. Denn unter Schwarz-Gelb wurden die Mittel für Mehrgenerationenhäuser gekürzt. Zudem läuft eine Kofinanzierung aus dem Europäischen Sozialfonds zum Jahresende aus. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung ist es gelungen, die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser im heute verabschiedeten Regierungsentwurf für den Haushalt 2015 sicherzustellen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel schätzt insbesondere das aktive und generationsübergreifende Leben und Lernen in den Mehrgenerationenhäusern. Durch die vielfältigen Veränderungen unserer immer älter und bunter werdenden Gesellschaft werden generationenübergreifende Orte immer wichtiger. Mehrgenerationenhäuser fördern das Miteinander der Generationen vor Ort. Die Mehrgenerationenhäuser sind auch eine Antwort auf die Herausforderungen des demografischen Wandels.

Auftaktveranstaltung des Projekts „Plattform Leise Bahnen“ in Berlin

Münsterländer Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel, SPD begrüßt Ziel, den Bahnlärm in Deutschland bis zum Jahr 2020 zu halbieren

Im Rahmen der gestrigen Auftaktveranstaltung des vom Umweltbundesamt geförderten Projektes „Plattform Leise Bahnen“ haben Vertreter des Bundesumweltministeriums (BMUB) und des Verkehrsministeriums (BMVI) das Ziel bekräftigt, den Bahnlärm in Deutschland bis zum Jahr 2020 zu halbieren.hampel_ulrich_140702
„Für die Menschen bei uns in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt ist das sicherlich eine gute Nachricht. Es ist allgemein bekannt, dass Lärm krank macht und Stress für Körper und Psyche bedeutet. Deshalb begrüße und unterstütze ich dieses ambitionierte Ziel“, so der Münsterländer SPD-Bundestags-abgeordnete Ulrich Hampel.
Das Projekt „Plattform Leise Bahnen“ – vom Umweltbundesamt gefördert und im Zeitraum von April 2014 bis März 2016 unter der Federführung des gemeinnützigen Verbandes Allianz pro Schiene e. V. durchgeführt – will bundesweit die am Prozess beteiligten Akteure zusammenbringen. Es gilt, neben der Lärmminderung des Schienenverkehrs die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem Straßenverkehr zu bewahren, um die umwelt- und klimapolitisch notwendige Verkehrsverlagerung auf die Schiene nicht zu gefährden.

Hampel begrüßt klare Positionierung der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) für Mindestlohn

In ihrer heutigen Pressemitteilung hat sich die Bauernorganisation AbL für den Mindestlohn und gegen die perspektivlose Billigstlohn- und Bauerneinkommens-Dumping- Strategie des Bauernverbands ausgesprochen.

Ich begrüße und freue mich über dieses klare Statement und unterstütze gemeinsam mit der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und Vertretern der Kirche die AbL in ihrem Bestreben, eine faire Bezahlung und Behandlung von Arbeitskräften in der Landwirtschaft und der Fleischindustrie zu erreichen. Insbesondere Erntehelfer, die schwere körperliche Arbeit bei Wind und Wetter verrichten, profitieren vom Mindestlohn.

Wir werden diesen in der nächsten Woche im Deutschen Bundestag verabschieden und damit auf den Weg bringen. Damit erfüllt die SPD eine ihrer zentralen Wahlkampfforderungen.

Ulli 27.6

Bundesmittel für Städtebauförderung deutlich erhöht

„Mit den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2014 wird ein Stück sozialdemokratische Erfolgsgeschichte geschrieben. Die Programmmittel des Bundes für die Städtebauförderung werden von 455 auf insgesamt 700 Millionen Euro angehoben. Besonders freut mich“, berichtet SPD-Baupolitiker Ulrich UH_rtgHampel, MdB, „dass das erfolgreiche Städtebau-förderprogramm „Soziale Stadt“ mit 150 Millionen Euro die finanziell höchste Mittelausstattung erhält. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich maßgeblich dafür eingesetzt, das Programm „Soziale Stadt“ zum Leitprogramm der Städtebau-förderung auszubauen.“

„Mit „Soziale Stadt“ können Städte und Gemeinden unterstützt werden, die der Gefahr einer drohenden sozialen Abwärtsspirale ausgesetzt sind. Hierfür werden bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit integrativen und sozialen Maßnahmen gekoppelt. Dies alles geschieht unter Einbeziehung aller Akteure vor Ort.“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Hampel.

Endlich können wieder neue „Soziale Stadt“-Projekte begonnen und alte fortgeführt werden. Die drastischen Haushaltskürzungen der Schwarz-Gelben Vorgängerregierung hatten zu deutlichen Einbrüchen bei den Projektzahlen geführt und dringende Investitionen verhindert.

„Die SPD-Bundestagsfraktion setzt mit dieser klaren Entscheidung ein deutliches Zeichen für die Kommunen, so dass sie den Anforderungen an die demografischen, sozialen und ökonomischen Veränderungen begegnen können“, so Hampel abschließend.