Gespräch mit dem Coesfelder Bürgermeister Heinz Öhmann

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld – Steinfurt II, Ulrich Hampel, traf heute den Coesfelder Bürgermeister Heinz Öhmann im Coesfelder Rathaus zu einem ersten Gedankenaustausch.

Ulrich Hampel, UH_BM_Öhmann_140707_hpder im Umwelt-ausschuss des Deutschen Bundes-tages für den Bereich Bau verantwortlich ist, erläuterte dem Bürgermeister seinen Aufgaben-bereich. Dazu gehören die Themen Energetische Sanierung, Barriere-freiheit, Denkmalschutz und die Vergabe von KFW-Mitteln.

Bürgermeister Öhmann berichtete, dass die Stadt Coesfeld bei der Konsolidierung des Haushalts einige Verbesserungen erreichen konnte, die allerdings leider nicht ohne Steuererhöhungen zu machen waren. Weiter wurde über den Ausbau der U3-Betreuung berichtet. „Die Stadt Coesfeld kann bei den U3-Kindern eine Betreuungsquote von 39 %  vorweisen, ich hätte nicht gedacht, dass der Bedarf so hoch ist“, so  der Bürgermeister.

Abschließend machte Hampel deutlich, wie wichtig es ihm ist im engen Kontakt mit den Kommunen, den Bürgermeistern und den Bürgerinnen und Bürgern zu sein. Darum wurden regelmäßige Gespräche mit dem Bürgermeister vereinbart. Künftig will Hampel auch Bürgersprechstunden in Coesfeld anbieten.

ElterngeldPlus – Mehr Zeit für Familie und Job

Heute verabschiedete das Bundeskabinett die Reform des Bundeselterngeld- und Elternteilzeitgesetzes (BBEG). Innerhalb der Reform werden die bisherigen Leistungen des 2007 eingeführten ElterngeldesUH_MehrZeitFuerFamilien_II_140605 anerkannt. Dieses sichert Familien nach der Geburt ihres Kindes wirtschaftlich ab und gibt Müttern und Vätern die Möglichkeit intensiv Zeit mit ihren Kindern zu verbringen. In den Jahren nach der Einführung ist es auch auf Seiten der Arbeitgeber zu einem Umdenken, dass Väter Elternzeit nehmen, gekommen.

Für 60% der Familien besteht der Wunsch einer partnerschaftlichen Aufteilung der Erziehung der Kinder und der Zeit für den Job. Allerdings realisieren heute nur 14% der Familien diesen Wunsch. Bei diesen Wünschen setzt die Reform mit dem Ziel Eltern mehr Zeit für die Familie zu geben und mehr Partnerschaftlichkeit bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen an. Dazu beinhaltet der Gesetzentwurf das „ElterngeldPlus“ mit Partnerschaftsbonus, sowie die Flexibilisierung der Elternzeit.

Durch diese Einführung können zukünftig Teilzeit arbeitende Eltern, das ElterngeldPlus doppelt so lange erhalten. Bisher wird das Elterngeld für maximal 14 Monate nach der Geburt eines Kindes gezahlt. Nach der Reform wird ein Elterngeld-Monat zu zwei ElterngeldPlus-Monaten. Ergänzend verlängert sich die Zeit für weitere vier Monate ElterngeldPlus, wenn Vater und Mutter die Betreuung ihres Kindes teilen und sie parallel für mindestens vier Monate zwischen 25 und 30 Wochenstunden arbeiten. Durch diese Regelung besteht die Möglichkeit sich um das Kind zu kümmern aber auch der Arbeit in höherem Umfang als der Geringfügigkeit nachzukommen, was die wirtschaftliche Sicherheit der Familie stützt.

Die Regelungen zu Mehrlingsgeburten bleiben von der Reform unangetastet, sodass sich das Elterngeld pro Mehrlingsgeschwisterkind um 300,-€ erhöht. Das Prinzip des geburtsbezogenen Anspruches auf Elterngeld bleibt erhalten.

Ein weiterer Schritt der Reform ist die Flexibilisierung der Elternzeit. Anstelle der bisherigen zwölf Monaten Elternzeit, können Eltern nun zwischen dem dritten und achten Geburtstag des Kindes ohne Zustimmung des Arbeitgebers 24 Monate Elternzeit nehmen.

Gesagt, getan, gerecht – Mehr Zeit für Familie und Job

Ich freue mich, dass wir mit dieser Reform die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessern können und wir einen weiteren wichtigen Punkt des Koalitionsvertrag umsetzten können. Dabei bin ich davon überzeugt, dass die Änderungen auf große Unterstützung bei den Eltern und der Wirtschaft stoßen werden.

Zentrale Punkte und Beispiele zum neuen ElterngeldPlus könnt ihr hier unter dem folgenden Link des Bundesfamilienministeriums anschauen.

In dem folgenden Video können Sie nochmal die Vorstellung der Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes durch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig anschauen.

 

Tag der Kinderbetreuung – Besuch des DRK-Kindergartens in Nottuln

„Beste Bildung für die Kinder, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Integration, Inklusion und Teilhabe“, alles Schlagwörter, die wir gerne in Diskussionen ums Thema der Kinderbetreuung in den Mund nehmen. Dafür das diese Schlagwörter nicht nur Worthülsen bleiben UH_Kindergarten_Nottuln_III_140512arbeiten Hunderttausende Erzieherinnen und Erzieher,  Tagesmütter und Tages-väter, Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger Tag für Tag. Sie alle leisten essenzielle Arbeit, die in der allgemeinen Wahrnehmung oft kaum mit Wertschöpfung bedacht wird. Daher habe ich diesen „Tag der Kinderbetreuung“ auch fürs „Danke“-Sagen genutzt.

„Kein Kind zurücklassen“, dass ist das Motto von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihrer rot-grünen Landesregierung. Dies umzusetzen beginnt bei unseren Kleinsten. Dabei ist es ganz wichtig, dass es nicht die eine kindliche Bildung gibt, sondern das jede familiäre Lebenssituation und jedes Kind verschiedene Angebote fordert. Daher bin ich wirklich dankbar über die Einblicke, die ich im Kindergarten in Nottuln bekommen habe. Der Kindergarten verfolgt ein gutes Konzept, in dem das Kind im Mittelpunkt steht und ganz individuell gefördert wird. Von einem „Alten Kindergarten“, wie es der Name UH_Kindergarten_Nottuln_I_140512vermuten lässt, kann innerhalb des pädagogischen Konzepts keine Rede sein. Die Kinder haben in diesem Haus den Freiraum den sie für sich brauchen und suchen. Vielleicht ist dies auch ein Grund dafür, dass mich aufgeschlossene Kinder begrüßt haben. Ich habe mit ihnen ein wenig gespielt, geredet, Fotos von meinem Hund Socke gezeigt und mit ihnen Mittag gegessen.

Neben den vielen positiven Eindrücken und tollen Begegnungen mit den Kindern, nehme ich auch konkrete Anliegen mit nach Berlin. Dazu zählen einige Hinweise zur Revision des NRW-Kinderbildungsgesetztes (KiBiz), die ich gerne an die zuständigen Fachpolitiker der SPD-Landtagsfraktion weiterleite. Darüber hinaus wurde das Bundesförderprogramm „Sprache und Integration“ angesprochen, welches zum Jahresende ausläuft. Auch hier werde ich den Kontakt zu den Fachpolitikern der Bundestagsfraktion suchen, um mit ihnen über eine Neuauflage oder Verlängerung zu sprechen.

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Das neue Kindergeld der SPD – richtige Antwort auf soziale Spaltung

Anlässlich der Meldungen zum Neuen Kindergeld der SPD erklärt  Ulrich Hampel, SPD Bundestagskandidat:

Unser Neues Kindergeld ist gerecht und wirkungsvoll, davon bin ich fest überzeugt.   Wir fördern damit gezielt diejenigen, die auf Hilfe am dringendsten angewiesen sind:  erwerbstätige Eltern mit kleinen und unteren mittleren Einkommen. Die alleinerziehende Friseurin, die in Vollzeit 1.500 Euro brutto verdient, bekommt künftig mit dem Neuen Kindergeld bis zu 150 Euro mehr für ihre beiden Kinder im Monat.

Daneben investieren wir Milliarden in den Ausbau guter und gebührenfreier Ganztagskitas und guter Ganztagsschulen. Das ist der Schlüssel für bessere Bildung, Integration und Gleichstellung von Frauen und Männern.

Auch Armut bekämpfen wir mit dem Neuem Kindergeld und dem Ausbau der Bildungsinfrastruktur wirkungsvoll. Denn mit unserem Instrumentenmix Neues Kindergeld, Ganztagskitas/Ganztagsschulen und flächendeckendem gesetzlichem Mindestlohn holen wir Hunderttausende von Kindern und ihren Eltern aus verdeckter Armut oder dem SGB-II-Bezug.

CDU und CSU geben mit ihrem Wahlprogramm die völlig falschen Antworten. Ihr Plan, den Kinderfreibetrag auf das Niveau des Grundfreibetrags von Erwachsenen anzuheben, kostet viel. Diejenigen, die am meisten profitieren, sind die Familien mit den Spitzeneinkommen. Investitionen in die Bildungsinfrastruktur plant die Union nicht. Da spielt sie weiter das Schwarze-Peter-Spiel und lässt die Länder mit ihren Finanzierungsproblemen im Regen stehen. Die Zeche zahlen Kinder und Eltern doppelt: Sie müssen weiter auf qualitativ hochwertige Ganztagskitas und Ganztagsschulen verzichten. Und müssen gleichzeitig für höhere Schulden aufkommen, denn seriös finanziert ist die Klientelpolitik der Union nicht. Werden die Pläne von CDU/CSU wahr, wird sich die soziale Spaltung weiter verschärfen.

Haben Sie Fragen zum neuen Kindergeld? Rufen Sie mich gerne an oder schreiben Sie mir.

Wer pflegt mich und wer bezahlt´s

„Im Jahr 2030 werden voraussichtlich 3,4 Millionen Menschen in Deutschland  pflegebedürftig sein,“ so Ulrich Hampel SPD-Bundestagskandidat im Kreis Coesfeld „und darum müssen wir über die Zukunft der Pflege reden“.  Die steigende Anzahl der Menschen mit Demenz und deren besonderen Bedürfnisse stellt Angehörige, Pflegeeinrichtungen und Politik vor neue Herausforderungen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Vorschlag für ein Gesamtkonzept zur Pflege erarbeitet. Dies wird Bärbel Bas, MdB und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit vorstellen. Anschließend ist Gelegenheit über das Konzept, mit dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ zu diskutieren. Dabei geht es der SPD-Bundestagsfraktion darum, einem selbstbestimmten Leben Rechnung zu tragen und Wege zu schaffen, das pflegebedürftige Menschen so lang wie möglich zu Hause bleiben können.

 „Uns ist es wichtig,  pflegenden Angehörigen die bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu ermöglichen, gute Arbeitsbedingungen für zu Pflegefachkräfte zu gewährleisten und die Pflegeinfrastruktur ausbauen“ meint Ulrich Hampel. Dabei sollen  auch die Potenziale der Familien, der Nachbarschaft sowie des ehrenamtliche Engagements gestärkt werden und mit professionellen Pflege- und Betreuungsstrukturen verknüpft werden.  „Wir wollen die Zukunft der Pflege gemeinsam gestalten. Darüber möchten wir mit Ihnen diskutieren“  so Ulrich Hampel und Bärbel Bas. Darum lädt die SPD-Bundestagsfraktion zu der Veranstaltung

Wer pflegt mich und wer bezahlt´s? am Donnerstag, 04. Juli 2013, um 19.00 Uhr, ins  Bürgerzentrum Schulze Frenking Hof,  48301 Nottuln ein. Anmeldungen sind telefonisch unter Tel.: 0170 32 13 810 möglich oder Sie kommen einfach vorbei.