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Das neue Kindergeld der SPD – richtige Antwort auf soziale Spaltung

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Anlässlich der Meldungen zum Neuen Kindergeld der SPD erklärt  Ulrich Hampel, SPD Bundestagskandidat:

Unser Neues Kindergeld ist gerecht und wirkungsvoll, davon bin ich fest überzeugt.   Wir fördern damit gezielt diejenigen, die auf Hilfe am dringendsten angewiesen sind:  erwerbstätige Eltern mit kleinen und unteren mittleren Einkommen. Die alleinerziehende Friseurin, die in Vollzeit 1.500 Euro brutto verdient, bekommt künftig mit dem Neuen Kindergeld bis zu 150 Euro mehr für ihre beiden Kinder im Monat.

Daneben investieren wir Milliarden in den Ausbau guter und gebührenfreier Ganztagskitas und guter Ganztagsschulen. Das ist der Schlüssel für bessere Bildung, Integration und Gleichstellung von Frauen und Männern.

Auch Armut bekämpfen wir mit dem Neuem Kindergeld und dem Ausbau der Bildungsinfrastruktur wirkungsvoll. Denn mit unserem Instrumentenmix Neues Kindergeld, Ganztagskitas/Ganztagsschulen und flächendeckendem gesetzlichem Mindestlohn holen wir Hunderttausende von Kindern und ihren Eltern aus verdeckter Armut oder dem SGB-II-Bezug.

CDU und CSU geben mit ihrem Wahlprogramm die völlig falschen Antworten. Ihr Plan, den Kinderfreibetrag auf das Niveau des Grundfreibetrags von Erwachsenen anzuheben, kostet viel. Diejenigen, die am meisten profitieren, sind die Familien mit den Spitzeneinkommen. Investitionen in die Bildungsinfrastruktur plant die Union nicht. Da spielt sie weiter das Schwarze-Peter-Spiel und lässt die Länder mit ihren Finanzierungsproblemen im Regen stehen. Die Zeche zahlen Kinder und Eltern doppelt: Sie müssen weiter auf qualitativ hochwertige Ganztagskitas und Ganztagsschulen verzichten. Und müssen gleichzeitig für höhere Schulden aufkommen, denn seriös finanziert ist die Klientelpolitik der Union nicht. Werden die Pläne von CDU/CSU wahr, wird sich die soziale Spaltung weiter verschärfen.

Haben Sie Fragen zum neuen Kindergeld? Rufen Sie mich gerne an oder schreiben Sie mir.

Neues, gerechtes Kindergeld

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Anlässlich der Debatte zum Vorhaben der SPD, ein neues und gerechtes Kindergeld einzuführen, erklärt der Kandidat Ulrich Hampel der SPD für den Deutschen Bundestag:

„Der aktuelle Familienleistungsausgleich ist ungerecht, weil er ausgerechnet die Familien mit den höchsten Einkommen am stärksten fördert.“ so Ulrich Hampel, Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt II.
Die Regel, je höher das Einkommen, desto mehr gibt es für das Kind, ist widersinnig: So bekommt der Einkommensmillionär über die Steuerfreibeträge fast hundert Euro mehr pro Monat und Kind als Mütter und Väter mit Durchschnittseinkommen. Darum will die SPD mit einem neuen Kindergeld den Familienleistungsausgleich gerechter machen: Wir machen Schluss mit der Besserstellung von Familien mit hohem Einkommen und unterstützen dafür stärker all die Familien, die mit geringen Einkommen auskommen müssen.

Daneben setzen wir auf den Ausbau von Ganztagsangeboten für Kinder und Gute Arbeit für die Eltern. Wir sind sicher: Nur mit diesem Dreiklang von Maßnahmen können wir die Lebensbedingungen von Familien spürbar verbessern.

* Der Ausbau von Ganztagskitas und Ganztagsschulen sorgt für bessere Bildungschancen für die Kinder und Jugendlichen, genauso wie für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern. Hierzu haben wir einen Ausbauplan bis 2020 entwickelt, der die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsangebote zum Ziel hat.

* Mit einem gesetzlichen Mindestlohn, einem Gesetz zur Durchsetzung von Entgeltgleichheit, Verbesserungen bei den Minijobs und einem Rückkehrrecht auf Vollzeitarbeit verbessern wir die Arbeits- und Einkommensbedingungen für Eltern.

* Das Neue Kindergeld ist für Familien die notwendige Flankierung zum gesetzlichen Mindestlohn. Denn ohne eine an die Kinder geknüpfte Leistung würden es vielen Eltern – trotz eines gesetzlichen Mindestlohns – nicht gelingen, sich aus der Abhängigkeit von SGB-II-Leistungen zu befreien.

Mit diesem Maßnahmenbündel der SPD unterstützen wir alle Familien. Mit dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Neuen Kindergeld unterstützen wir darüber hinaus gezielt Familien mit kleinem und mittlerem Einkommen. Es wird deutlich mehr Eltern möglich sein, für sich und ihre Kinder den Unterhalt aus eigener Kraft zu erwirtschaften. Die Anzahl der Familien, die auf SGB-II-Leistungen angewiesen sind, wird sich deutlich verringern.