Schlagwort-Archive: Pressemitteilung

Ulrich Hampel hat heute im Bundestag gegen die PKW-Maut gestimmt.

Veröffentlicht am von

Der Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel hat heute im Bundestag gegen die PKW-Maut gestimmt.

„In meiner Region gibt es viel Grenzverkehr, von dem die Menschen auf beiden Seiten der Grenze profitieren. Durch die Maut befürchte ich einen deutlichen Rückgang des grenzüberschreitenden Verkehrs, mit negativen Folgen für Handel und Tourismus. Außerdem wird der Ausweichverkehr weg von den Autobahnen auf die normalen Straßen deutlich zunehmen. Das wird in vielen Ortschaften zu großen Belastungen führen,“ so Ulrich Hampel.

Der Abgeordnete hat außerdem große Zweifel, dass durch die Maut ein substantieller Beitrag für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur erwirtschaftet wird. „Viele Gutachten und Experten erwarten deutlich geringere Einnahmen, als die von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) immer wieder prognostizierten Summen,“ so Hampel.

Überdies kann es auch noch passieren, dass der Europäische Gerichtshof das Gesetz als diskriminierend für Ausländer einstuft. Dann muss entweder das Gesetz aufgehoben werden oder deutsche Autofahrer müssen genauso viel bezahlen wie die ausländischen Autofahrer, um die Diskriminierung zu beenden. Letzteres hält der Abgeordnete für wahrscheinlich.

„Wenn der Europäische Gerichtshof die Benachteiligung der ausländischen Autofahrer verbieten sollte und alle deutschen Autofahrer zur Kasse gebeten werden, wird das insbesondere in meiner ländlich geprägten Region viele Leute schmerzhaft treffen, die auf ihr Auto angewiesen sind. Aus diesem und den anderen genannten Gründen habe ich gegen die Maut gestimmt,“ so Ulrich Hampel abschließend.

UH_Maut

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Eine digitale Generation erobert die Gesellschaft

Veröffentlicht am von

Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 7. bis 13. Juni 2015 im Deutschen Bundestag – Ulrich Hampel, SPD lädt Jugendliche ein, sich zu bewerben.

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum zwölften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

„Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung. Es würde mich sehr freuen, wenn Jugendliche aus meinem Wahlkreis sich für den Jugendmedienta bewerben“, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

„Digital Na(t)ives – Eine digitale Generation erobert die Gesellschaft“ lautet der Titel der Veranstaltung in diesem Jahr. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit Chancen, Herausforderungen und Risiken einer zunehmenden Digitalisierung in allen Lebensbereichen auseinandersetzen und die Antworten der Politik aus Sicht der jungen Generation hinterfragen.

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video- /Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Nähere Informationen zum Workshop und den Bewerbungsbedingungen finden sich auf der Homepage http://www.jugendpresse.de/Bundestag.

Bewerbungsschluss ist der 19. April 2015.

UH_Medienworkshop

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

 

100 Mio. Euro extra für Kita-Ausbau

Veröffentlicht am von

UH_WBH1Das Bundeskabinett hat im Nachtragshaushalt für 2015 beschlossen, 100 Millionen Euro Sondermittel für Kitas in Deutschland zur Verfügung zu stellen. Das ist ein großer Erfolg für Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). „Mit dem zusätzlichen Geld können wir jetzt deutliche Verbesserungen für Familien auf den Weg bringen. So soll es Kitas ermöglicht werden, auch früher am Morgen und abends länger zu öffnen. Das ist gerade für Menschen, die Schichtarbeit leisten und auch Alleinerziehende wichtig. Ich bin mir sicher, dass auch bei uns in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt viele davon profitieren werden“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Grund zum Feiern – Quote ist Gesetz!

Veröffentlicht am von

Grund zum Feiern am Internationalen Frauentag: die Quote ist Gesetz!

Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote fürUH_Anke_Pohlschmidt Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde am vergangenen Freitag im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit endgültig vorbei, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

„Mit der Quote wird ein weiteres wichtiges SPD-Projekt aus dem Koalitionsvertrag erfolgreich abgeschlossen. Für Aufsichtsräte von börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen gilt damit in Zukunft eine feste Geschlechter-Quote von 30 Prozent. 3.500 weitere Unternehmen sind verpflichtet, feste Zielgrößen für ihre Aufsichtsräte und die zwei darunter liegenden Führungsebenen zu erstellen und einzuhalten. Für die Gremien des öffentlichen Dienstes gilt ebenfalls eine Quote von 30 Prozent, die im Jahr 2018 auf 50 Prozent erhöht wird. Außerdem wird das Bundegleichstellungsgesetz modernisiert“, so Ulrich Hampel.

Pünktlich zum Internationalen Frauentag wurde das Gesetz am 06.03.2015 im Bundestag verabschiedet. „Die jahrzehntelangen Forderungen der Frauenorganisationen werden nun endlich Gesetz – ein historischer Schritt, der auch in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im Kreis Coesfeld  gewürdigt wird,“ so Anke Pohlschmidt, Vorsitzende der  Arbeitsgemeinschaft.

„Mehr Frauen in Führungspositionen sind ein wichtiger Schritt für die Gleichstellung von Frauen und Männern. Das Gesetz zur Quote kann aber nur ein Baustein von vielen sein, denn Gleichstellung bezieht sich auf alle Lebensbereiche und nicht nur auf Karrierewünsche“, betont Ulrich Hampel weiter. „Deshalb wollen wir mehr: ein starkes Gesetz zur Entgeltgleichheit, um die Lohnlücke zwischen Frauen und Männer von noch immer erschreckenden 22 Prozent zu bekämpfen, eine Familienarbeitszeit sowie den Ausbau von Ganztags-Kitas und –Schulen für eine bessere Vereinbarkeit. Die Kombination von Familie, Freizeit und existenzsichernder Erwerbsarbeit muss für alle möglich sein – unabhängig vom Geschlecht“, darin sind sich die AsF-Vorsitzende Anke Pohlschmidt und der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel einig.

Schulklasse des Gymnasium Nottuln besucht den Deutschen Bundestag

Veröffentlicht am von

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am Mittwoch Schülerinnen und Schüler des Gymnasium Nottuln den Deutschen Bundestag.

Die Gruppe, die am Dienstag in Berlin anreiste, wurde von Ulrich Hampel im Bundestag begrüßt. Der Abgeordnete nahm UH_150304sich viel Zeit und informierte die Schülerinnen und Schüler über seine Arbeit im Bundestag. Anschließend stellte sich Hampel den Fragen der politisch sehr interessierten Schülerinnen und Schüler. Zum Abschluss gewährte er der Gruppe noch einige Einblicke hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages und gab eine kleine Privatführung. Anschließend hatten die Schülerinnen und Schüler noch Gelegenheit die Kuppel des Reichstaggebäudes und das Plenum zu besichtigen.

In den nächsten Tagen wird die Gruppe aus dem Fachbereich Sozialwissenschaften noch die Gedenkstätte Hohenschönhausen und Landesvertretung NRW besuchen. Danach geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.

Weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen durch den Bund

Veröffentlicht am von

Weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen durch den Bund – Beharrlichkeit der SPD zahlt sich aus

Die Koalitionsparteien haben sich auf die Verteilung ihres Zehn-Milliarden-Investitionsprogramms und weitere UH_140428finanzielle Entlastungen der Kommunen geeinigt. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel: „Die SPD hat sich wieder mal als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden erwiesen. Während die Union die im Koalitionsvertrag vereinbarte finanzielle Entlastung der Kommunen am liebsten weit in die Zukunft verschoben hätte, hält die SPD-Bundestagsfraktion an ihrer zentralen Forderung nach einer wirksamen Entlastung noch in dieser Legislaturperiode fest.“

Für 2015 und 2016 hatte die SPD bereits im vergangenen Jahr eine kommunale Entlastung von jeweils einer Milliarde Euro durchgesetzt. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU/CSU haben sich nun mit Bundesfinanzminister Schäuble auf eine zusätzliche Unterstützung um 1,5 Milliarden für 2017 geeinigt. Darüber hinaus wird ein kommunaler Investitionsfonds von 3,5 Milliarden Euro in den Jahren 2015 bis 2018 aufgelegt, der insbesondere finanzschwachen Städten und Gemeinden zugutekommen soll. Unter dem Strich erhalten die Kommunen damit in den nächsten Jahren fünf Milliarden Euro mehr vom Bund. Hampel: „Die Handlungsfähigkeit unserer Kommunen ist unbedingt zu bewahren. Ich freue mich, dass die angekündigten weiteren finanziellen Entlastungen nun Gestalt annehmen. Dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen werden nicht mehr auf die lange Bank geschoben.“

Hampel schließt weitere Finanzhilfen des Bundes nicht aus. Insbesondere die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen stellen viele Städte und Gemeinden gerade in Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen. „Die von der Bundesregierung gewährten Soforthilfen von 500 Millionen Euro in den Jahren 2015 und 2016 sind ein erster, wichtiger Schritt. Ich beobachte aber mit Sorge, dass die Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung Aufgaben übernehmen, für die sie weder verantwortlich noch ausgestattet sind. Daher setze ich mich für die vollständige Übernahme der Unterbringungs- und Betreuungskosten von Flüchtlingen durch den Bund ein“, so Hampel.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Koalitionsausschuss einigt sich bei der Mietpreisbremse

Veröffentlicht am von

Der Koalitionsausschuss hat sich geeinigt und der Bundestag kann die Mietpreisbremse zügig abschließend beraten. Wir als SPD-Bundestagsfraktion können ein UH_Bauen_140707_HPweiteren Punkt unsere Hauptprojekte aus dem Koalitionsvertrag umsetzen. Vor allem in Großstädten und Ballungszentren werden nun die Mieter vor überzogene Mieterhöhungen geschützt.

„Heute ist ein guter Tag für die Mieterinnen und Mieter in Deutschland. Die Vernunft hat sich nun endlich durchgesetzt“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Künftig können die Länder exzessive Mietsteigerungen bei neuen Mietverträgen begrenzen. „400.000 Mieterinnen und Mieter werden bei der Wiedervermietung entlastet. Durch die Einführung des Bestellerprinzips sparen die Mieter zusätzlich rund 573 Millionen Euro. Damit werden die Mieter insgesamt um 857 Millionen Euro im Jahr entlastet“, so Baupolitiker Hampel.

„Vermieter dürfen künftig auf dem angespannten Wohnungsmarkt nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen, erklärt Hampel. Jetzt sind die Länder gefragt zügig die nötigen Rechtsverordnungen zu erlassen, damit die Mietpreisbremse da wirken kann.
Zusätzlich führen wir auch das Bestellerprinzip im Maklerrecht ein. „Endlich wird gelten: Wer den Makler beauftragt, der zahlt ihn auch. Das ist ein klassisches Prinzip des täglichen Lebens und gilt fortan auch bei der Wohnungssuche“, so Ulrich Hampel.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Wohngeld steigt ab 2016 deutlich an

Veröffentlicht am von

Wohngeld steigt ab 2016 deutlich an – Viele Haushalte in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt werden davon profitieren

UH_141117Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete und Baupolitiker Ulrich Hampel begrüßt die von Bundesbauministerin Hendricks angekündigte Erhöhung des Wohngeldes ab 2016. „Das Wohngeld wird damit an die Entwicklung der Einkommen und der Warmmieten seit der letzten Reform 2009 angepasst. Unter der Schwarz-Gelben Vorgängerregierung gab es keine Verbesserungen beim Wohngeld. Deshalb fallen die Erhöhungen diesmal deutlich umfangreicher aus. In Einzelfällen bis zu 197 Prozent“, so Hampel

Erreicht wird dies durch die Anpassung der sogenannten Tabellenwerte. Damit werden neben dem Anstieg der Bruttokaltmieten und des Einkommens auch der Anstieg der warmen Nebenkosten und damit insgesamt der Bruttowarmmiete berücksichtigt. Denn seit der Reform 2009 sind die Preise um durchschnittlich acht Prozent und die Warmmieten um durchschnittlich neun Prozent gestiegen. Daraus ergibt sich eine Anpassung der Tabellenwerte um durchschnittlich 39 Prozent.

Weiterhin werden die Miethöchstbeträge regional gestaffelt angehoben. In Regionen mit stark steigenden Mieten sollen diese überdurchschnittlich stark ansteigen.

Von der Wohngeldreform werden rund 870.000 Haushalte profitieren. Darunter sind rund 90.000 Haushalte, die bisher auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind. Die Leistungsverbesserungen werden gerade Familien und Rentnern zugutekommen.

Fallbeispiel: Eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern (9 und 13 Jahre) in Essen zahlt eine Kaltmiete von 520 Euro und verdient monatlich 1400 Euro. Zusätzlich erhält sie für ihre Kinder 300 Euro Unterhalt und 368 Euro Kindergeld. Sie bezieht heute 71 Euro Wohngeld. Ab 2016 erhöht sich dieser Wohngeldanspruch auf 187 Euro. Im Ergebnis hat sie jeden Monat 116 Euro mehr zur Verfügung.

„Das ist ein wichtiger Baustein für bezahlbares Wohnen und eine gute Nachricht für die Menschen in unserem Land“, so Hampel.

Die Reform soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten.

Weitere Informationen und andere Fallbeispiele lassen sich auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld, Dr. Jürgen Grüner, trifft sich mit Ulrich Hampel

Veröffentlicht am von

UH_gruener_150128Zu einem intensiven Meinungsaustausch kamen heute der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld, Dr. Jürgen Grüner und der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel in Berlin zusammen. Inhaltlich ging es bei dem Gespräch um das Thema Breitbandausbau im Kreis Coesfeld. Ulrich Hampel zeigte sich beeindruckt über die Fortschritte beim Ausbau. Im Vergleich zum Rest der Bundesrepublik liegt der Kreis Coesfeld deutlich über dem Durchschnitt. Hampel und Grüner sind sich einig, dass der Breitbandausbau eine der zentralen Herausforderungen für die Kommunen vor Ort ist. „Aufgrund der geringen Besiedlungsdichte in unserer ländlichen Region ist der Aufbau eines umfassenden Glasfasernetzes sehr teuer. Hier gilt es Synergien zu nutzen, um die Kosten zu senken. Ein Beispiel ist die Verlegung von Leerrohren für den Datentransfer im Rahmen anderer Baumaßnehmen“, so Hampel. Der Bundestagsabgeordnete sagte zu, sich im Bundestag intensiv für das Thema Breitbandausbau einzusetzen. Hierzu wird er in den nächsten Wochen das Gespräch mit den zuständigen Fachpolitikern suchen.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

SPD-Bundestagsfraktion lobt Otto-Wels-Preis zum Thema Israel aus

Veröffentlicht am von

Vor 50 Jahren haben UH_OttoWelsPreis2015Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mitteilt.

„Fünf Jahrzehnte diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland beschreiben eine Geschichte von Trauer und Schuld, aber auch von Versöhnung, Freundschaft und wachsendem Vertrauen,“ so Hampel. Es gelte, im Wissen um die Vergangenheit die gemeinsame Zukunft beider Länder zu gestalten.

Der jungen Generation komme dabei eine besondere Bedeutung zu, ist Hampel überzeugt – einer Generation, die die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa selbst nicht erlebt habe. Mit dem Wettbewerb zum Otto-Wels-Preis für Demokratie 2015 möchte die SPD-Bundestagsfraktion einen Beitrag dazu leisten, das historische Bewusstsein dieser Generation zu schärfen und das Fundament für eine gute Zukunft der israelisch-deutschen Beziehungen weiter zu festigen. „Freundschaft und Verantwortung“ sind deshalb die Themen des diesjährigen Otto-Wels-Preises für Demokratie.

Beteiligen können sich Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können beispielsweise eine Rede verfassen oder eine Demokratie-Kampagne gestalten. Zugelassen sind Einzel- und Gruppenarbeiten von maximal drei Teilnehmern.

„Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir im Mai zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Hampel an. Für die drei besten Arbeiten winken attraktive Preise.

Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 18. März 2015.

Hier steht die Wettbewerbsausschreibung und hier das Formular für die Bewerbung zum Download bereit.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

(Fotoausschnitt Otto Wels: ADSD/FES via www.spdfraktion.de)