Vor einigen Wochen unterstützte Ulrich Hampel gerne die Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), die vor dem Werkstor der Firma Westfleisch in Coesfeld die Werksvertragsarbeiter über den seit 01.August geltenden Branchenmindestlohn von 8,00 € pro Stunde informierten.
Zusammen mit dem Geschäftsführer der NGG Region Münsterland Mohamed Boudih und dem Regionsgeschäftsführer des DGB Münsterland Winfried Lange hat Ulrich Hampel ein Pressegespräch geführt, dass in Auszügen im untenstehenden Youtube-Video anzuschauen ist.
Die Informationsflyer der NGG mit angehangenen Arbeitszeitkalender zur Überprüfung der Abrechnungen sind in mehreren Sprachen folgend zu finden.
Was für ein Jahr, war dieses 2014. Für mich ein Jahr im Bundestag mit vielen spannenden Gesprächen und wichtigen Entscheidungen für unser Land und unseren Wahlkreis. Einige Meilensteine meines Jahres habe ich in einem Newsletter zusammengefasst. Diesen könnt ihr hier auf meiner Homepage wiederfinden.
Wie Sie es gewöhnt sind, erscheint natürlich auch heute zum Ende der letzten Sitzungswoche dieses Jahres 2014 mein aktueller Newsletter. Ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen und Ihnen ein schönes Wochenende und selbstverständlich einen besinn-lichen 4. Advent zu wünschen.
Hier geht es zu meinem aktuellen Newsletter 18-2014. Viel Spaß dabei.
Freitag Vormittag unterstütze Ulrich Hampel gerne die Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), die vor dem Werkstor der Firma Westfleisch in Coesfeld die Werksvertragsarbeiter über den seit 1.August geltenden Branchenmindestlohn von 8,00 € zu informieren. Zusammen wollten sie wissen, wie der Mindestlohn wirkt, ob der Mindestlohn bekannt ist, wird er eingehalten und sind Schlupflöcher vorhanden, die geschlossen werden müssen.
Die Frage der „Guten Arbeit“ hat Ulrich Hampel beruflich immer umgetrieben und das hat sich als Bundestagsabgeordneter in keiner Weise geändert. Nirgendwo sonst erfährt man mehr darüber als vor Ort nah dran bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Betrieben. Um mögliche Sprachbarrieren zu den osteuropäischen Werkvertrags-arbeitern nicht aufkommen zu lassen, waren Dolmetscher zu der Aktion hinzugekommen, die eine effektive Aufklärung ermöglichten. Darüber hinaus waren die Informationsflyer in verschiedenen Sprachen verfügbar.
Übrigens, ein kleiner Weihnachtsgruß war auch mit im Gepäck.
„Leer stehende Immobilien im Besitz des Bundes sollen schnell und unbürokratisch durch betroffene Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden“, erklärt der Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Durch den Beschluss des Haushaltsplans im Plenum des Bundstages wird die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) von ihrer Verpflichtung der wirtschaftlichen Verwertung einer Immobilie befreit, wenn dadurch vor Ort eine konkrete Unterbringung von Flüchtlingen möglich wird.
“Zukünftig ist es möglich, dass Grundstücke und Gebäude der Bundesanstalt für Immobilien-aufgaben mietzinsfrei überlassen werden können, soweit und solange diese der Unter-bringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen dienen. Dabei erfolgt die mietzinsfreie Überlassung im jeweiligen aktuellen Bauzustand, ohne Übernahme jeglicher Herrichtungs- oder Unterhaltungskosten.
Jetzt liegt es an den Kommunen, mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben über eine mietzinsfreie Überlassung der in Frage kommenden Konversionsflächen und Grundstücke zu verhandeln“, so Hampel.
Eine intensive Woche in Berlin mit verschiedensten Themen liegt hinter mir. Das heißt für Sie, es gibt einen vollen Newsletter mit vielen Thematiken, die mich die zurückliegenden Tage beschäftigt haben. Die Inhalte reichen diesmal von bezahlbaren Wohnraum (Mietpreisbremse) über Chancen-gerechtigkeit in der Bildung (BAföG Novelle) und die Lage am Arbeitsmarkt mit besonderem Fokus auf Langzeitarbeitslosen bis hin zum sensiblen Thema der Sterbe-begleitung
Hier gelangt ihr zum Newsletter.
Natürlich ist auch dieser Newsletter auch hier als Audiospur verfügbar.
Die 25. BAföG-Novelle, die der Deutsche Bundestag am 13. November 2014 in 2./3. Lesung verabschiedet hat, bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende.
„Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 Prozent werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit“, so der heim-ische SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.
Mit der Erhöhung der Bedarfssätze um 7 Prozent und einer Anhebung der Wohnkosten- und Sozialpauschalen, steigen gleichzeitig auch die finanziellen Mittel, die den Geförderten monatlich zur Verfügung stehen. Der Höchstsatz für Studierende, die nicht bei den Eltern wohnen, erhöht sich damit von 670 Euro um 9,7 Prozent auf 735 Euro monatlich.
Auch strukturell nimmt die BAföG-Reform einige wichtige Änderungen vor. Die Förderlücke zwischen Bachelor- und Masterstudium wird endlich geschlossen, überflüssige Leistungsnachweise werden abgeschafft und bürokratische Hürden insgesamt abgebaut. Das BAföG wird durch die Reform besser an die Studienrealitäten angepasst und insgesamt moderner. Die Online-Antragsstellung, die ab 2016 bundesweit möglich sein soll, erleichtert und beschleunigt die Beantragung der Förderung.
Ab 1. Januar 2015 übernimmt der Bund die Kosten der BAföG-Leistungen allein. „Durch die Übernahme des Länderanteils beim BAföG werden die Länder dauerhaft um 1,17 Mrd. Euro jährlich entlastet. Dieses Geld werden die Länder in Kitas, Schulen oder Hochschulen investieren. Damit wird die Bildungsfinanzierung auch im Kreis Coesfeld nachhaltig gestärkt“, erklärt Ulrich Hampel.
„Das BAföG ist wie kein anderes bildungspolitisches Instrument ein Garant für Chancengleichheit: Die SPD wird sich deswegen auch über die 25. BAföG-Novelle hinaus für eine Weiterentwicklung des BAföG stark machen“, erklärt Ulrich Hampel.
Die Themen diese Woche reichen in meinem aktuellen Newsletter 14-2014 erneut von der Lage der syrischen Flüchtlingen über das neue ElterngeldPlus mit dem Ziel mehr Flexibilität bei Elternzeit und Elterngeld zu schaffen, dem aktuellen Thema des Gesetzesvorhaben zur Tarifeinheit und die konsequente Verfolgung von Steuerhinterziehung bis zur PKW-Maut.
Meinen Newsletter finden Sie hier auf meiner Homepage. Natürlich ist auch dieser als Audiodatei hier zum anhören verfügbar.
Ben Nötzold aus Altenberge, Schüler der Kardinal-von-Galen-Gesamtschule Nordwalde, absolvierte drei Wochen lang sein Schülerpraktikum bei dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel.
Vier Tage verbrachte der Praktikant in Berlin und lernte das Abgeordneten-Büro kennen, wo er sogleich bei der Bearbeitung der Post half. Außerdem bekam Ben die Möglichkeit mit einer Besucher-gruppe aus dem Wahlkreis im Rahmen einer Berlinfahrt das politische Berlin zu erkunden. Dabei unterstützte er meine Mitarbeiter bei der Betreuung der Gäste. Er besuchte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Ausstellung “Topographie des Terrors“ und den Deutschen Bundestag.
Zwei Wochen lang arbeitete der 13-jährige Schülerpraktikant in meinen Bürgerbüros in Altenberge und Dülmen mit. Er schrieb seinen ersten Presseartikel und einen Bericht für die Homepage des Abgeordneten Ulrich Hampel. Besonders spannend fand Ben die vielen Besuche der Bürgerinnen und Bürger die mit ihren Anliegen die Bürgerbüros aufsuchten.
„Während dieser Wochen konnte Ben “nah dran“ meine tägliche politische Arbeit erleben. Ich ermögliche Jugendlichen immer gerne ein Praktikum bei mir zu absolvieren damit sie die Möglichkeit haben einen Einblick in die politische Arbeit zu bekommen.“, so Ulrich Hampel.
„Mit Ulli nach Berlin“, unter diesem Schlagwort reiste vom 20. bis zum 23. Oktober 2014 auf Einladung von Ulrich Hampel (MdB) eine Gruppe Gewerkschafter aus dem Wahlkreis nach Berlin.
Die Gewerkschafter besuchten den Deutschen Bundestag, den Plenarsaal und auch den Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion. Bei einem gemeinsamen Rundgang unter Führung von Ulrich Hampel erkundeten die Gewerkschaftler das Paul-Löbe-Haus und deren Sitzungsräume für die Ausschüsse, die unterirdischen Gänge des Bundestages und das Jakob-Kaiser-Haus, mit den vielen Büros der Abgeordneten. Die Gruppe war hellauf begeistert davon, die Orte an welchen Politik gemacht wird einmal persönlich zu erleben. Außerdem standen diverse Vorträge und Informationsgespräche auf dem Programm so zum Beispiel im Ministerium für Arbeit und Soziales, wo intensiv über die Rente ab 63 und die Einführung des Mindestlohns diskutiert wurde. Sehr beeindruckt waren die Gewerkschafter von einem Zeitzeugengespräch mit einem ehemaligen Insassen eines Stasigefängnisses, der während der DDR-Zeit einen Fluchtversuch unternommen hatte. Im Bundespresseamt war die Gruppe zu einem Informationsgespräch bei der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eingeladen. Hier wurden interessante Aspekte des Datenschutzes aus Sicht der Gewerkschaftler, wie zum Beispiel die Überwachung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erörtert. Nach vier Tagen Berlin fuhr die Gruppe mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck zurück in die Heimat.
