Für alle die gestern nicht an der Sommerkonferenz & Mitgliederversammlung der SPD Lüdinghausen teilnehmen konnten: In dem Video haben Sie nochmal die Möglichkeit einige Passagen aus der gestrigen Rede anzuschauen. In dieser sprach ich über unserer Arbeit in der Koalition und zum Kampf gegen Populismus und rechte Hetze.
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Ulrich Hampel begrüßt Lukas Wieck aus Nottuln zur mehrtägigen Veranstaltung „Jugend und Parlament“
Vom 4. bis 7. Juni 2016 fand im Bundestag wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. 
315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, haben in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachgestellt. Aus Nottuln nahm Lukas Wieck teil. Die Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und simulierten vier Gesetzesinitiativen.
Zur Debatte standen Entwürfe zur Festschreibung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen, zur Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer EU-geführten Militäroperation im fiktiven Staat Sahelien sowie zur Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft. Die Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren lernten dabei die Arbeit der Abgeordneten kennen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte im Plenarsaal haben 48 Redner aus allen Spielfraktionen versucht, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen. Vollbesetzte Besuchertribünen sorgten dabei für wirklichkeitsnahe Bedingungen.
Im Anschluss an die Simulation diskutierten die Teilnehmer mit Vertretern der Bundestagsfraktionen, wie realitätsgetreu „Jugend und Parlament“ die parlamentarische Arbeit abbildet.
– MACHT LAUT! – gegen Populisten und rechte Hetzer
Was passiert momentan in unserem Land und in Europa? Überall breiten sich Populisten und rechte Hetzer in der Mitte unserer Gesellschaft aus. Das dürfen wir nicht zulassen!
Mich lässt aufschrecken, wenn in Reden von deutschen Europaabgeordneten der Gebrauch von Schusswaffen an deutschen Grenzen ins Gespräch gebracht wird oder Rentner, Behinderte, Studierende und Arbeitslose als diejenigen hingestellt werden, die gewollt von dem Geld anderer leben. Und die Rhetorik vom „Ausmisten linker Gesinnungsterroristen“ und einer „tausendjährigen Zukunft Deutschlands“ stellt keine alternativen Konzepte dar, sondern ist in meinen Augen rechtes Gedankengut von vorgestern und übelster Nazijargon.
Wer das einmalige Friedensprojekt Europa mit einem Großreich vergleicht, der gefährdet nicht nur den europäischen Zusammenhalt, sondern zündelt am Frieden unter den europäischen Völkern. Die Europäische Union wurde mit dem Ziel gegründet, den häufigen und blutigen Kriegen zwischen europäischen Nachbarn mit Millionen Toten und verwüsteten Ländern ein Ende zu bereiten. Dies ist gelungen. Der europäische Zusammenschluss hat uns die längste Friedensperiode gebracht, die unser Kontinent je erlebt hat. Diesen Frieden für unsere Kinder und die folgenden Generationen zu bewahren, muss uns Verpflichtung sein. Oder um es mit Willy Brandt zu sagen: „Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“
Wer wöchentlich meint, auf Kundgebungen das Abendland verteidigen zu müssen, schürt Vorurteile, erschwert den Dialog und spielt mit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Der dort skandierte Ausspruch „Wir sind das Volk“ kann nicht unpassender sein. „Wir sind das Volk“ stand und steht für den Wunsch nach Freiheit und nicht für Ausgrenzung.
Wir – das Volk – sind viele. Wir müssen laut werden gegen die Populisten und rechten Hetzer, die die Wortführerschaft in unserem Land an sich reißen wollen. Wir dürfen die platten Sprüche mit vermeintlich einfachen Antworten und die rechten Parolen nicht unkommentiert im Raum stehen lassen. Wir müssen zusammen aufstehen und ganz laut werden!
Ich werde es nicht akzeptieren, dass Populisten und Rechte wieder auf dem Vormarsch sind und versuchen, menschenverachtende, rassistische und rechtsextreme Äußerungen in unserem täglichen Leben salonfähig zu machen.
Ich werde nicht akzeptieren, dass selbsternannte Bürgerwehren durch unsere Orte marschieren und vorgeben, das Recht für Deutsche durchsetzen zu wollen. Sie setzen unser Recht aus, das Freiheit und Vielfalt schützt.
Ich werde den rechten Scharfmachern nicht durchgehen lassen, mit ihren rassistischen Aussagen unseren sozialen Frieden zu gefährden. Die gewollte Provokation mit anschließender Dementierung und Darstellung als Opfer einer angeblichen Lügenpresse dürfen wir nicht hinnehmen.
Wir müssen klare Kante zeigen. Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Daher rufe ich alle demokratischen Kräfte in unser Gesellschaft ungeachtet ihrer politischen Zugehörigkeit auf: – MACHT LAUT! – gegen Populismus und rechte Hetze!
35 Schülerinnen und Schüler der Anne-Frank-Schule aus Coesfeld besuchen Deutschen Bundestag
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Dienstag 35 Schülerinnen und Schüler der Anne-Frank-Schule Coesfeld den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Gruppe informierte sich in einem Gespräch mit Ulrich Hampel über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Im Anschluss nahmen die Schülerinnen und Schüler an einem Vortrag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages teil und besuchten anschließend die Kuppel des Reichstagsgebäudes. Die Gruppe, die sich von Montag bis Freitag in Berlin aufhält, besuchte bereits das Stasimuseum in Berlin Hohenschönhausen. Neben vielen weiteren interessanten Programmpunkten wird die Gruppe auch ausreichend Gelegenheit haben, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück nach Coesfeld.
Studium und bezahlbares Wohnen
Immer wieder bekomme ich Zuschriften zu bezahlbarem Wohnraum im Allgemeinen aber auch für Studierende im Speziellen. Einige Gedanken habe ich dazu im Folgenden zusammen geschrieben.
Das Thema des bezahlbaren Wohnraums ist für uns als SPD eines der Kernthemen, die wir bereits im letzten Bundestagswahlkampf thematisiert haben. Aufbauend von unseren Forderungen im Wahlkampf bin ich froh, dass wir dahingehend einige wichtige Projekte auf den Weg bringen konnten. Projekte, die gerade Studierenden und Menschen mit geringem Einkommen – in Ballungsräumen mit einem hohen Wohnungsdruck – helfen. Kurz möchte ich Dir einige mir wichtige Punkte aufzählen.
Als wichtiges Projekt zur Eindämmung von ausufernden Mietpreiserhöhungen konnten wir die Mietpreisbremse beschließen. Darüber hinaus profitieren gerade auch Studierende, welche über wenig finanzielle Rücklagen verfügen, von der Einführung des Bestellerprinzips im Marklerrecht. Denn die Kosten beim Umzug in den Studienort sind bereits oftmals hoch und die Kosten des Marklers sind neben der üblichen Zahlung einer Kaution eine weitere nicht unerhebliche Belastung und Hürde beim Start ins Studium. Daher ist es gut und wichtig, dass gilt: „Wer bestellt, der bezahlt“.
Neben diesen Maßnahmen, die die Fokussierung der Kosten im Bestand und der Kosten bei der Wohnungssuche und Wohnungsanmietung haben, ist der Ausbau von bezahlbarem Wohnraum von herausgehobener Bedeutung. Daher begrüße ich das von Ministerin Barbara Hendricks gestartete „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“, das 350.000 neue Wohnungen pro Jahr vorsieht. Dazu haben wir als SPD-Bundestagsfraktion eine Mittelaufstockung von 2 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2019 durchsetzen können. Im Übrigen zeigt die NRW-Landesregierung, dass bei wachsender Studiennachfrage auch die Wohnungsangebote für Studierende gesteigert werden müssen. Mit einem eigenen Programm reagiert NRW mit einer Verdoppelung des Fördervolumens auf 50 Millionen Euro jährlich zur gezielten Förderung von studentischem, bezahlbarem Wohnraum.
Darüber hinaus haben wir mit der Reform des Wohngeldrechts die Anpassung des Wohngeldes an die gestiegenen Einkommen und höheren Warmmieten geschafft, von der rund 870.000 Haushalte profitieren – gerade auch in Universitätsstädten.
Zur Einnahme-Seite von Studierenden möchte ich auch noch zwei Punkte erwähnen. Im Koalitionsvertrag konnten wir uns als SPD in der vorherigen Verhandlungsrunden zum BAföG nicht direkt durchsetzen. Umso mehr bin ich froh, dass wir uns trotzdem auf viele Verbesserungen mit der Union noch verständigen konnten. Dazu gehören die spürbare Erhöhung der Bedarfssätze und Freibeträge, eine Erhöhung des Wohnkostenzuschlags sowie strukturelle Änderungen z.B. in Bezug auf das Bachelor- und Mastersystem. Diese Änderungen werden im kommenden Wintersemester 2016/2017 kommen. Im Zuge der Reform, die wir als SPD durchgedrückt haben, werden rund 825 Mio. Euro mehr für das BAföG aufgewendet. Zudem werden durch die Änderungen ca. 110.000 Studierende mehr förderberechtigt sein. Für uns als Sozialdemokraten ist die Schaffung von Chancengleichheit im Bildungssystem von herausragender Bedeutung. Dazu zählt die Abschaffung der Studiengebühren aber auch die finanzielle Möglichkeit junger Menschen zum Zugang universitärer Bildung.
In diesem Zuge möchte ich auch für die Stipendienprogramme werben, wie z.B. der Friedrich-Ebert-Stiftung oder der Hans-Böckler-Stiftung. Viele Schulabgängerinnen und Schulabgänger scheuen sich dort auf ein Stipendium zu bewerben. Doch eine Bewerbung lohnt und die Öffentlichkeit für diese sollte erhöht werden.
Zusammenfassend habe ich – hoffentlich – einige Punkte darlegen können, die wir bereits umgesetzt haben. Die „soziale Stadt“ war, ist und bleibt, ebenso wie die Chancengleichheit, Kernanliegen der Sozialdemokratie. Daher kann ich versprechen, dass wir als SPD uns nicht auf dem Erreichten ausruhen werden, sondern diesen Weg konsequent weiter gehen werden.
Weitergehende Informationen:
- Faltblatt der SPD-Bundestagsfraktion „Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt“
- Homepage zum „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
- Reform des BAföG – Informationen des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
- SPD-Bundestagsfraktion setzt umfangreiche BAföG-Reform durch
- Zum interaktiven Stipendienlotsen des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
- Stipendium bei der Friedrich-Ebert-Stiftung
- Stipendium bei der Hans-Böckler-Stiftung
Fernando Nagore startet sein Schülerpraktikum im Berliner Büro
Heute startet Fernando Nagore sein Schülerpraktikum in meinem Berliner Büro. Bei seinem ersten Kennenlern -Rundgang durch das Reichstagsgebäude fand er auch die Namensbox seines Urgroßvaters Richard Perner, der 1921 für die SPD im Reichstag saß. Ich freue mich auf die Unterstützung durch Fernando und bin mir sicher, dass er in den nächsten Wochen viele neue Erfahrungen für seine weitere schulische und spätere berufliche Ausbildung sammeln wird.
Hier können Sie mehr Informationen über Richard Perner auf Wikipedia nachlesen.
Politik hautnah erleben – „Jugend und Parlament“
Jugendliche können Berliner Politik hautnah erleben
Vier Tage in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen – dies ermöglicht das Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 04. Juni bis zum 07. Juni 2016 im Deutschen Bundestag stattfindet. 315 Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren reisen aus dem gesamten Bundesgebiet an, um in Fraktionen, Ausschüssen und Plenarsitzungen über fiktive Gesetzentwürfe an Originalschauplätzen, im Deutschen Bundestag zu debattieren. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel kann einen jungen Menschen für die Teilnahme auswählen. Er findet, das Planspiel bietet eine hervorragende Möglichkeit, die Abläufe im Deutschen Bundestag kennenzulernen: „Weil das Planspiel an den echten Schauplätzen des Parlaments stattfindet, wird Politik nicht nur nachgespielt, sondern hautnah erlebt!“.
Neben dem eigentlichen Planspiel können die Jugendlichen in Berlin an organisierten Stadtrundfahrten teilnehmen, das Büro des Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchen und weitere prominente Politiker wie den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann treffen. Die Kosten für Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.
Interessierte Jugendliche aus dem Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt sind aufgerufen, sich umgehend, spätestens aber bis 06. April, für die Teilnahme am Planspiel zu bewerben. Hierfür genügt eine E-Mail mit einem kurzen Motivationsschreiben an Ulrich.Hampel.wk02@Bundestag.de. Rückfragen beantwortet das Wahlkreisbüro Ulrike Reifig unter der Telefonnummer 02505-937339 oder 0170 32 13810.
Weitere Informationen sind zudem hier finden.
Ulrich Hampel empfängt 52 Schülerinnen und Schüler des St. Antonius Gymnasium Lüdinghausen im Deutschen Bundestag
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Dienstag 52 Schülerinnen und Schüler des St. Antonius Gymnasiums Lüdinghausen den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Gruppe informierte sich in einem Gespräch mit Ulrich Hampel über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Im Anschluss führte der Abgeordnete die Schülerinnen und Schüler durch das Reichstagsgebäude und stand der Gruppe für Fragen zur Verfügung.
Die Schülerinnen und Schüler, die sich für vier Tage in Berlin aufhalten, besuchten bereits das Stasimuseum. Außerdem steht noch ein Besuch im Berliner Dom auf dem Programm. Daneben wird die Gruppe auch ausreichend Gelegenheit haben, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am Donnerstag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück nach Lüdinghausen.
39 Schülerinnen und Schüler aus Senden von Ulrich Hampel im Deutschen Bundestag empfangen
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Donnerstag 39 Schülerinnen und Schüler des Joseph-Haydn-Gymnasiums, der Edith-Stein-Schule und der Geschwister-Scholl-Schule aus Senden den Deutschen Bundestag in Berlin. Im Rahmen des regelmäßigen deutsch-polnischen Schüleraustausches zwischen den drei Schulen aus Senden und zwei Schulen aus dem polnischen Koronowo nahmen auch 17 polnische Schülerinnen und Schüler an der Berlinreise teil. Die Gruppe informierte sich in einem Gespräch mit Ulrich Hampel über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Im Anschluss führte der Abgeordnete die Schülerinnen und Schüler durch das Reichstagsgebäude. Die Gruppe, die sich für drei Tage in Berlin aufhält, besuchte bereits das Mauermuseum an der Bernauer Straße. Außerdem steht noch ein Besuch im Stasi-Museum in Berlin Hohenschönhausen auf dem Programm. Daneben wird die Gruppe auch ausreichend Gelegenheit haben, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück nach Senden.
Ulrich Hampel und André Stinka bei den 12. Gelsenkirchener Gesprächen mit Sigmar Gabriel
Am Samstag, 05. März 2016, fanden die zwölften Gelsenkirchener Gespräche statt, bei denen sich traditionell die Mandats- und Funktionsträgerinnen und –träger der Sozialdemokratie in NRW treffen. Zusammen diskutierten die Abgeordneten aus Europa, Bund, Land mit Mitgliedern des Landesvorstandes der Partei und Vertretern der Kommunen über die Zukunftsperspektiven und Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen und dessen Wirkung auf das ganze Land. Die Rolle NRWs bei aktuellen Handlungsfeldern, insbesondere der Flüchtlingspolitik und der notwendigen Integration hob der SPD-Bundesvorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel in seiner Rede hervor.
In einer gemeinsamen Erklärung wurden die Leitlinien einer gelingenden Integration dargelegt, die einem klaren Konzept folgt. Dabei steht die SPD zur Verantwortung, die alle politischen Ebenen gleichermaßen durchzieht.
In diesem Zuge kamen der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel, der Vorsitzende des SPD Unterbezirks Coesfeld und NRWSPD-Generalsekretär André Stinka mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion NRW Norbert Römer zusammen und sie diskutierten die Schwerpunkte für das Münsterland. „Zusammen die Herausforderungen der Zeit in unserer Region anpacken, das ist wofür André Stinka und ich zwischen Land und Bund ständig im engem Austausch stehen.“, so Ulrich Hampel. „Die Themen sind dabei klar: Alle Menschen in unserem Land brauchen Bildung, Arbeit und bezahlbaren Wohnraum. Dementsprechend muss jeder Integrationsplan auch ein Deutschland- und NRW-Plan sein, der auch unsere Region gleichermaßen betrifft.“
„Deshalb behalten wir Kurs: Kein Kind zurücklassen und beste Bildung für alle sowie Investitionen in eine starke Wirtschaft und gute Arbeit mit lebenswerten, starken Städten und Gemeinden.“, so André Stinka. Der gemeinsame Austausch zwischen der Bundespolitik mit dem Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel, der Landespolitik mit André Stinka und den vielen kommunalpolitisch Aktiven zur Beantwortung der Fragen unserer Zeit, das ist der Ansatz der SPD.
(v.l.n.r.) André Stinka (MdL, NRWSPD-Generalsekretär, Vorsitzender des SPD Unterbezirks Coesfeld), Norbert Römer (Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen), Ulrich Hampel (MdB)