Archiv der Kategorie: Familie

Familienbildungsstätte Coesfeld im Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus aufgenommen.

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Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld-Steinfurt II Ulrich Hampel gibt bekannt, dass die Familienbildungsstätte Coesfeld im neuen Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus aufgenommen worden ist. Der Bescheid dazu wurde durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verschickt.

Im März 2017 wurde der Start des neuen Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus gefeiert. Es löst dabei das bis Ende 2016 gelaufene Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II ab. Die neue Programmplanung baut dabei auf den gewonnenen Erkenntnissen aus den letzten Jahren auf, zielt aber verstärkt darauf ab, Mehrgenerationenhäusern mehr Flexibilität in ihrer Arbeit zu ermöglichen. Damit soll sichergestellt werden, dass sie ihre Angebote noch wirkungsvoller den jeweiligen örtlichen Ausgangslagen und Bedarfen anpassen können.

„Ich bin froh, dass die erfolgreiche Arbeit der Mehrgenerationenhäuser mit diesem Bundesprogramm fortgeführt wird.“, so Ulrich Hampel. Bereits Anfang des Jahres würdigte die Bundespolitik unter der damaligen Bundesministerin Manuela Schwesig (SPD) die Erfolge der Mehrgenerationenhäuser mit einer Mittelaufstockung von 3,5 Millionen Euro. Durch diese Aufstockung lassen sich heute nach dem erfolgreichen Antragsverfahren rund 100 neue teilnehmende Häuser bundesweit finden.

„Als SPD wollen wir lebenswerte und sichere Nachbarschaften für alle Generationen unterstützen. Dazu gehört der Ausbau und die weitere Förderung von Orten der Begegnung, wie den Mehrgenerationenhäusern.“, bekennt der Sozialdemokrat Hampel.

Mehrgenerationenhaus Dülmen im Bundesprogramm aufgenommen.

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Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Coesfeld-Steinfurt II Ulrich Hampel gibt bekannt, dass das Mehrgenerationenhaus Dülmen im neuen Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus aufgenommen worden ist. Der Bescheid dazu wurde durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verschickt.

Im März 2017 wurde der Start des neuen Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus gefeiert. Es löst dabei das bis Ende 2016 gelaufene Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II ab. Die neue Programmplanung baut dabei auf den gewonnenen Erkenntnissen aus den letzten Jahren auf, zielt aber verstärkt darauf ab, Mehrgenerationenhäusern mehr Flexibilität in ihrer Arbeit zu ermöglichen. Damit soll sichergestellt werden, dass sie ihre Angebote noch wirkungsvoller den jeweiligen örtlichen Ausgangslagen und Bedarfen anpassen können.

„Ich bin froh, dass die erfolgreiche Arbeit der Mehrgenerationenhäuser mit diesem Bundesprogramm fortgeführt wird.“, so Ulrich Hampel. Bereits Anfang des Jahres würdigte die Bundespolitik unter der damaligen Bundesministerin Manuela Schwesig (SPD) die Erfolge der Mehrgenerationenhäuser mit einer Mittelaufstockung von 3,5 Millionen Euro. Durch diese Aufstockung lassen sich heute nach dem erfolgreichen Antragsverfahren rund 100 neue teilnehmende Häuser bundesweit finden.

„Als SPD wollen wir lebenswerte und sichere Nachbarschaften für alle Generationen unterstützen. Dazu gehört der Ausbau und die weitere Förderung von Orten der Begegnung, wie den Mehrgenerationenhäusern.“, bekennt der Sozialdemokrat Hampel.

Mehr Zeit für Familie.

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Mit großem Interesse habe ich heute in der Allgemeinen Zeitung die Diskussion der Kreisfrauenunion mit Karl Schiewerling und Marc Henrichmann zur Unterstützung von Familien gelesen.

Konkret heißt es dort: Politik könne dazu ihren Beitrag leisten, indem sie „beispielsweise mehr Flexibilität bezüglich der Arbeitszeiten ermögliche“. Dem stimme ich zu. Manuela Schwesig hat bereits im April dazu ein konkretes Konzept der Familienarbeitszeit vorgestellt. Diese Familienarbeitszeit für Kinder und für Pflege von Angehörigen gibt Mütter und Vätern mehr Zeit. Sie erleichtert ihnen, ihre Kinder beim Großwerden zu begleiten und gleichzeitig Job, Partnerschaft, Freunde und Hobbys besser unter einen Hut zu bekommen. Und sie gibt die Möglichkeit, wenn es erforderlich ist, die eigenen Eltern zu betreuen. Mehr Zeit für Familie, darum geht es.

Wäre es der CDU und Kanzlerin Merkel wichtig, Familien in ihrem Alltag zu unterstützen, so hatten sie bereits die Möglichkeit dies umzusetzen. Das Gegenteil war der Fall – CDU und CSU haben blockiert. Im Wahlprogramm der Union finden sich ebenfalls nur wieder Lippenbekenntnisse und keine konkreten Vorschläge. Daher ist klar: Eine Familienarbeitszeit und mehr Zeit für Familie wird es nur mit der SPD und einem Bundeskanzler Martin Schulz geben.

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Die Familienarbeitszeit für Familien:

  • Eltern jüngerer Kinder, die beide zwischen 26 und 36 Wochenstundenarbeiten, sollen ein Familiengeld in Höhe von 300 Euro monatlich erhalten. Je 150 Euro für die Mutter und für den Vater.
  • Das Familiengeld sollen Väter und Mütter bis zu 24 Monate lang bekommen – für alle Kinder, die jünger als acht Jahre sind.
  • Natürlich sollen auch Allein- oder getrennt Erziehende das Familiengeld erhalten.
  • Wenn das Kind zwei Jahre alt ist, können sie entscheiden: ein weiteres Jahr Elternzeit ohne staatliche Leistungen und ohne dass beide Elternteile berufstätig sind – oder zwei Jahre Familienzeit. Die Familienzeit kann auch in zwei Abschnitte geteilt werden und ein Teil später in Anspruch genommen werden.

Die Familienarbeitszeit für Pflege:

  • Pflegefreistellung mit Lohnersatz: 3 Monate Auszeit vom Job für Pflege und ein Lohnersatz wie das Elterngeld. Nach der bisherigen zehntägigen Freistellung mit Unterstützung ist dies ein wichtiger nächster Schritt.
  • Familiengeld für Pflege: Wer Arbeitszeit reduziert und 75 Prozent bis 90 Prozent der jeweiligen regulären Vollzeit (das entspricht je nach betrieblicher bzw tarifvertraglich geltender Vollzeit 26 bis 36 Wochenstunden) arbeitet, erhält 150 Euro monatlich für bis zu 24 Monate. Zwei Angehörige können dies in Anspruch nehmen.

Weitere Informationen zur Familienarbeitszeit erhalten sie hier auf der Homepage der SPD.

Schöne Ferien!

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Zum Start der Sommerferien in NRW wünsche ich allen Schülerinnen und Schülern sowie allen Lehrerinnen und Lehrern schöne Ferien.

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(Bildquelle: Kozma / Colourbox)

 

Ehe für alle: Diese Woche!

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Bildquelle: facebook.com/martinschulz

Ich bin froh, dass die Ehe für alle in dieser Woche kommen wird. Es war di SPD, die dies gefordert und durchgesetzt hat. Martin Schulz hat mit seiner Ankündigung auf dem Parteitag am Sonntag „Keine SPD-Regierung ohne die Ehe für Alle“ den Druck auf die Union deutlich erhöht. Bei der Ehe für alle geht es nicht um ein Bauchgefühl, wie Kanzlerin Merkel mal sagte, sondern es geht schlichtweg um die Abschaffung von Diskriminierung. Deshalb ist der Schritt der Union längst überfällig! Die Entwicklungen der letzten Stunden bei Kanzlerin Merkel und in der CDU-/CSU-Fraktion zeigen, wie nervös die Konservativen sind. Für Martin Schulz und die SPD ist es schon lange eine Herzensangelegenheit und auch eine tiefe Überzeugung, dass die #EhefürAlle nun endlich auf den Weg gebracht wird. Das unterscheidet Martin Schulz von Angela Merkel, die es nur aus taktischem Kalkül macht. Wir haben jetzt vor dem Wahlkampf die Möglichkeit, diese wichtige Entscheidung zu treffen – deshalb werden wir sie jetzt nutzen. Denn wir spielen nicht mit den Gefühlen der Menschen. Ich bin gespannt, wie sich mein CDU-Kollege im Wahlkreis Karl Schiewerling am Freitag entscheiden wird. Er hatte noch vor kurzem die Ablehnung der Ehe für Alle mit dem Hinweis auf das mögliche Verspielen der Zukunft begründet.

Entlastungen. Investitionen. Gerechtigkeit – Das SPD-Steuerkonzept

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Mit dem Steuerkonzept zeigen Martin Schulz und die SPD, dass wir einen Plan für unser Land haben. Entgegen Kanzlerin Merkel und CDU/CSU fahren wir nicht auf Sicht oder machen seit Jahren leere Steuer-Versprechungen, sondern legen konkrete, finanzierbare Vorschläge mit Entlastungen für Familien und für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen auf den Tisch. Das ist gerecht! Denn Martin Schulz sagt zu Recht, dass derjenige, der für sein Geld hart arbeitet, nicht schlechter gestellt sein darf, als jemand, der sein Geld für sich arbeiten lässt. Dazu zählt auch der konsequente Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung. Darüber hinaus wollen wir als SPD 30 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Zukunft investieren (Bildung, Forschung, Infrastruktur und Digitalisierung). Was das SPD-Steuerkonzept noch bedeutet, könnt ihr hier in der Übersicht nachlesen.

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Der Bund gibt 1,1 Milliarden Euro für den Ausbau von Kindertagesstätten

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Zum Abschluss der Sitzungswoche noch eine tolle Meldung für die Familien in unserem Land. Der Bundesrat stimmte heute dem Gesetz zum Kita-Ausbau zu. Die Bundesgelder können für Neu-, Aus- und Umbauten sowie für Sanierungen und als Investitionen in die Ausstattung von Kitas eingesetzt werden. Insgesamt sollen 100.000 zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden. Dabei solle auch auf eine qualitativ bessere räumliche Ausstattung geachtet werden. Das Gesetz soll rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Die Länder haben bis Ende 2019 Zeit, um die Bundesmittel für den Kita-Ausbau abzurufen.

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Ehe für alle – Nicht mit der Union!

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Immer wieder zeigt die Union, dass mit ihr eine Gleichbehandlung von Homosexuellen nicht zu machen ist. UlrichHampel_EheFürAlleDie neuerlichen Antworten von meinem Kollegen Karl Schiewerling auf eine Bürgeranfrage zur „Ehe für Alle“, zeigen wieder einmal, mit welch rückschrittlichen Ansichten die CDU und deren Vertreter gesellschaftliche und politische Akzeptanz für homosexuelle Paare verhindert. Karl Schiewerling stellt eine Verbindung zwischen der Zukunft unseres Landes mit der Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare her. Weiter führt er aus, dass die Politik und Gesellschaft sich stärker zu Kindern bekennen solle.

Richtig ist, wir brauchen eine gute Familienpolitik, damit Familien sich nicht zwischen Kinder und Karriere entscheiden müssen. Dies hat jedoch in keiner Weise etwas mit der Frage der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu tun.

Für uns als SPD ist klar, Familie ist dort, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. All jene, die dies tun, verdienen unsere volle politische Unterstützung – unabhängig ihrer sexuellen Orientierung. Und wenn die Union abermals gegen den Koalitionsvertrag arbeitet, festigt sie Diskriminierung in unserem Land. Im Koalitionsvertrag steht deutlich: „Rechtliche Regelungen, die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften schlechter stellen, werden wir beseitigen.“ Deshalb fordere ich die CDU/CSU auf, die Blockade aufzugeben und den Koalitionsvertrag umzusetzen. Im Übrigen befürworten 83 Prozent die Ehe für alle und in 14 europäischen Ländern (darunter katholisch geprägte Länder, wie Spanien und Portugal) gilt die Ehe für alle bereits.

Bei der Ehe für alle geht es nicht um ein Bauchgefühl, wie Kanzlerin Merkel mal sagte, sondern es geht schlichtweg um die Abschaffung von Diskriminierung.

Martin Schulz in Dülmen

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Heute in Dülmen habe ich wieder gespürt, die Menschen haben Fragen an die Sozialdemokratie und sind interessiert an den Antworten, die ihnen die SPD gibt. In besonderer Weise gilt dies für unseren Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der heute unsere Landtagskandidaten André Stinka, Hermann-Josef Vogt – mit Kraft für NRW und Ulrike Reifig – Ihre Kandidatin für den Landtag NRW in Dülmen unterstützt hat. Denn es kommt darauf an am Sonntag wählen zu gehen und die beiden Kreuze bei der NRWSPD zu machen. #NRWIR und Hannelore Kraft werben für ein soziales, ein gerechtes, ein innovatives und starkes NRW.

Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende

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Zur Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel:

Eine Familie ernähren und für die Kinder da sein – diese Aufgaben ohne Partner zu bewältigen, ist eine riesige Herausforderung, der sich Alleinerziehende tagtäglich stellen müssen. Wenn dann der andere Elternteil keinen Unterhalt zahlt, wird die Situation leicht zur Armutsfalle. Um das zu verhindern, erweitern wir den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende.

Die meisten Alleinerziehenden sind auf die Unterhaltszahlungen ihres Ex-Partners oder ihrer Ex-Partnerin finanziell angewiesen. Häufig werden die Unterhaltszahlungen jedoch nicht oder nur teilweise geleistet. In diesen Fällen springt der Staat ein und zahlt einen Unterhaltsvorschuss.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen durchgesetzt und eine erhebliche Verbesserung für die Alleinerziehenden und ihre Kinder erreicht. Alle Sachverständigen bei der gestrigen Anhörung begrüßten die geplante Reform. Zukünftig wird die Dauer verlängert, für die Alleinerziehende den Unterhaltsvorschuss beziehen können: Die bisherige Höchstbezugsdauer von 6 Jahren wird aufgehoben und die Leistung auf Kinder bis zu 18 Jahren ausgeweitet. Davon werden schätzungsweise 120.000 Kinder profitieren.

Der Gesetzentwurf ist seit mehreren Wochen in der Diskussion. Die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses verursacht nämlich Kosten bei Bund, Ländern und Kommunen in Millionenhöhe. Überdies entstehen bei den Kommunen erhebliche Personal- und Verwaltungskosten, die bislang nicht hinreichend abgedeckt werden. Deswegen ist es gut, dass der Bund seine Beteiligung an der Finanzierung auf 40 Prozent erhöht. Die Länder müssen sich ebenfalls angemessen beteiligen.

In Nordrhein-Westfalen besteht seit mehr als einem Jahrzehnt eine Kostenverteilung, die die Hauptlast nicht beim Land, sondern bei den Kommunen lässt. Wir sind darüber mit der Landesregierung in sehr konstruktiven Gesprächen. Zu keinem Zeitpunkt in den letzten 10 Jahren – auch nicht in der Zeit der Rüttgers-Regierung – sind die Finanzierungsregelungen geändert worden. Wenn das Gesetz in Kraft tritt, soll es auch in Nordrhein-Westfalen zu einer Neuregelung der Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen kommen.

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