Archiv des Autors: Michael Reinhardt

Der Kreis Coesfeld – Städte und Gemeinden erhalten zusätzlich 5,484 Mio. vom Bund

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Der Kreis Coesfeld  – Städte und Gemeinden erhalten zusätzlich 5,484 Mio. vom Bund

UH_140428In seiner heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält der Kreis Coesfeld ergänzend zu der bereits bekannten Entlastung von 1,484 Mio. Euro für 2015 und 2016 einen zusätzlichen Betrag von 4 Mio. Euro für das Jahr 2017. Insgesamt belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 also voraussichtlich auf 5,484 Mio. Euro.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel  erklärt hierzu: „Dies sind gute Nachrichten für den Kreis Coesfeld und deren  Städte und Gemeinden. Die SPD setzt sich beharrlich für die Verbesserung der kommunalen Finanzsituation ein und hat hier wieder einmal einen Erfolg vorzuweisen. “Er betont weiter, dass im Verlauf der Legislaturperiode schon eine Reihe von Entlastungen beschlossen wurden, so zum Beispiel jeweils 500 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zur Bewältigung der gestiegenen Flüchtlingsströme sowie das jüngst vereinbarte Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro, das besonders finanzschwachen Kommunen zugutekommt. „Die SPD steht für die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Die jetzt beschlossenen finanziellen Entlastungen, die den Städten und Gemeinden im Kreis Coesfeld  ganz konkret helfen werden, sind ein weiterer Beweis für die Verlässlichkeit unserer Vorhaben“, so Ulrich Hampel.

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Bundesministerin Barbara Hendricks und Ulrich Hampel beeindruckt von Coesfelder Erfolgsgeschichte

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Die Biogasanlage im Kreis Coesfeld ist schon heute eine Erfolgsgeschichte und leistet einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz.

Als der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel der Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit Barbara Hendricks davon berichtete wollte sie sich ein UH_150313_2_HPpersönliches Bild machen. Dazu besuchte sie jetzt gemeinsam mit Ulrich Hampel die von der RETERRA West GmbH in Kooperation mit dem Kreis Coesfeld betriebene Anlage. Die Bilanz kann sich sehen lassen, 1400 Vier-Personen-Haushalte können mit Wärmeenergie versorgt werden und 5000 Tonnen klimaschädliches CO2 werden eingespart. Stefan Bölte von den Wirtschaftsbetrieben Kreis Coesfeld erklärte den Anwesenden das so erfolgreiche Projekt. Pro Einwohner werden 200 kg Bioabfall gesammelt. Dieses Biogut wird zur Energiegewinnung genutzt. „Dass durch die gute Vermarktung nun auch die Müllgebühren niedrig gehalten werden können, ist für die Bürgerinnen und Bürger ein weiterer Vorteil, eine Win-Win Situation“, so die Ministerin. Der Kreis Coesfeld nimmt damit eine Vorbildfunktion wahr, darüber sind sich Barbara Hendricks und der Abgeordnete Ulrich Hampel einig.

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Grund zum Feiern – Quote ist Gesetz!

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Grund zum Feiern am Internationalen Frauentag: die Quote ist Gesetz!

Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote fürUH_Anke_Pohlschmidt Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde am vergangenen Freitag im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit endgültig vorbei, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

„Mit der Quote wird ein weiteres wichtiges SPD-Projekt aus dem Koalitionsvertrag erfolgreich abgeschlossen. Für Aufsichtsräte von börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen gilt damit in Zukunft eine feste Geschlechter-Quote von 30 Prozent. 3.500 weitere Unternehmen sind verpflichtet, feste Zielgrößen für ihre Aufsichtsräte und die zwei darunter liegenden Führungsebenen zu erstellen und einzuhalten. Für die Gremien des öffentlichen Dienstes gilt ebenfalls eine Quote von 30 Prozent, die im Jahr 2018 auf 50 Prozent erhöht wird. Außerdem wird das Bundegleichstellungsgesetz modernisiert“, so Ulrich Hampel.

Pünktlich zum Internationalen Frauentag wurde das Gesetz am 06.03.2015 im Bundestag verabschiedet. „Die jahrzehntelangen Forderungen der Frauenorganisationen werden nun endlich Gesetz – ein historischer Schritt, der auch in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im Kreis Coesfeld  gewürdigt wird,“ so Anke Pohlschmidt, Vorsitzende der  Arbeitsgemeinschaft.

„Mehr Frauen in Führungspositionen sind ein wichtiger Schritt für die Gleichstellung von Frauen und Männern. Das Gesetz zur Quote kann aber nur ein Baustein von vielen sein, denn Gleichstellung bezieht sich auf alle Lebensbereiche und nicht nur auf Karrierewünsche“, betont Ulrich Hampel weiter. „Deshalb wollen wir mehr: ein starkes Gesetz zur Entgeltgleichheit, um die Lohnlücke zwischen Frauen und Männer von noch immer erschreckenden 22 Prozent zu bekämpfen, eine Familienarbeitszeit sowie den Ausbau von Ganztags-Kitas und –Schulen für eine bessere Vereinbarkeit. Die Kombination von Familie, Freizeit und existenzsichernder Erwerbsarbeit muss für alle möglich sein – unabhängig vom Geschlecht“, darin sind sich die AsF-Vorsitzende Anke Pohlschmidt und der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel einig.

Newsletter 05-2015

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Eine erfolgreiche und sozialdemokratische Woche liegt UH_Newsletter_Kalenderhinter uns, in der wir als SPD-Bundestagsfraktion wieder einmal gezeigt haben das wir der Motor dieser Koalition sind. Die Zusammenfassung der zurückliegenden Berliner-Woche aus meiner Sicht, wie immer in meinem Newsletter.

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Schulklasse des Gymnasium Nottuln besucht den Deutschen Bundestag

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am Mittwoch Schülerinnen und Schüler des Gymnasium Nottuln den Deutschen Bundestag.

Die Gruppe, die am Dienstag in Berlin anreiste, wurde von Ulrich Hampel im Bundestag begrüßt. Der Abgeordnete nahm UH_150304sich viel Zeit und informierte die Schülerinnen und Schüler über seine Arbeit im Bundestag. Anschließend stellte sich Hampel den Fragen der politisch sehr interessierten Schülerinnen und Schüler. Zum Abschluss gewährte er der Gruppe noch einige Einblicke hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages und gab eine kleine Privatführung. Anschließend hatten die Schülerinnen und Schüler noch Gelegenheit die Kuppel des Reichstaggebäudes und das Plenum zu besichtigen.

In den nächsten Tagen wird die Gruppe aus dem Fachbereich Sozialwissenschaften noch die Gedenkstätte Hohenschönhausen und Landesvertretung NRW besuchen. Danach geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.

Weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen durch den Bund

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Weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen durch den Bund – Beharrlichkeit der SPD zahlt sich aus

Die Koalitionsparteien haben sich auf die Verteilung ihres Zehn-Milliarden-Investitionsprogramms und weitere UH_140428finanzielle Entlastungen der Kommunen geeinigt. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel: „Die SPD hat sich wieder mal als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden erwiesen. Während die Union die im Koalitionsvertrag vereinbarte finanzielle Entlastung der Kommunen am liebsten weit in die Zukunft verschoben hätte, hält die SPD-Bundestagsfraktion an ihrer zentralen Forderung nach einer wirksamen Entlastung noch in dieser Legislaturperiode fest.“

Für 2015 und 2016 hatte die SPD bereits im vergangenen Jahr eine kommunale Entlastung von jeweils einer Milliarde Euro durchgesetzt. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU/CSU haben sich nun mit Bundesfinanzminister Schäuble auf eine zusätzliche Unterstützung um 1,5 Milliarden für 2017 geeinigt. Darüber hinaus wird ein kommunaler Investitionsfonds von 3,5 Milliarden Euro in den Jahren 2015 bis 2018 aufgelegt, der insbesondere finanzschwachen Städten und Gemeinden zugutekommen soll. Unter dem Strich erhalten die Kommunen damit in den nächsten Jahren fünf Milliarden Euro mehr vom Bund. Hampel: „Die Handlungsfähigkeit unserer Kommunen ist unbedingt zu bewahren. Ich freue mich, dass die angekündigten weiteren finanziellen Entlastungen nun Gestalt annehmen. Dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen werden nicht mehr auf die lange Bank geschoben.“

Hampel schließt weitere Finanzhilfen des Bundes nicht aus. Insbesondere die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen stellen viele Städte und Gemeinden gerade in Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen. „Die von der Bundesregierung gewährten Soforthilfen von 500 Millionen Euro in den Jahren 2015 und 2016 sind ein erster, wichtiger Schritt. Ich beobachte aber mit Sorge, dass die Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung Aufgaben übernehmen, für die sie weder verantwortlich noch ausgestattet sind. Daher setze ich mich für die vollständige Übernahme der Unterbringungs- und Betreuungskosten von Flüchtlingen durch den Bund ein“, so Hampel.

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TTIP – Fluch oder Segen.

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Ulrich Hampel MdB, Dirk Wiese MdB und die SPD-Ortsvereine Havixbeck, Billerbeck und Nottuln laden ein:

Thema: TTIP – Fluch oder Segen

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der Europäischen Union und den USA, aber auch um CETA („Canada – EU Trade Agreement“) werden in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Kritiker äußern Befürchtungen, dass künftig etwa internationale Schiedsgerichte durch die Investitionsschutz-Klauseln statt Parlamente über die Ausgestaltung unseres Sozialstaates entscheiden könnten. Droht TTIP damit der Demokratie die ökonomische sowie ökologische Kontrolle zu entziehen?

Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat gezeigt, dass die Globalisierung international anerkannte und durch internationales Recht durchsetzbare Regeln benötigt. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das TTIP-Abkommen daher eine Chance, gemeinsam globale Standards zu definieren, die sich an europäischen Werten und Normen orientieren. Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und Gesundheitsschutz, öffentliche Daseinsvorsorge, Verbraucherrechte und Datenschutzstandards auf EU-Niveau dürfen nicht unterlaufen werden. Diese Sorgen nehmen wir sehr ernst.

Die TTIP-Verhandlungen sollen breit, kritisch und öffentlich begleitet werden können. Wir möchten Sie über unsere Position informieren und einen Beitrag zur öffentlichen Debatte leisten.

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Anmeldung unter:
Ulrich Hampel, MdB – Wahlkreisbüro
Haverlandweg 1
48249 Dülmen

Mail: Ulrich.Hampel.wk02@bundestag.de
Tel.: 02594-78 33 285
Handy: 0170 32 13 810

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Bundestagsführung von Lothar Binding

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Diese Woche hatten wir die Möglichkeit unseren Arbeitsplatz noch besser kennen zu lernen und haben diese auch gerne genutzt. So haben wir die Möglichkeit unseren Besuchergruppen spannendere Informationen zu bieten. Denn der Bundestag verbirgt noch so einiges. Vieles was auch uns noch nicht bekannt war.

Zahlreiche Kunstwerke und vergessene Räume, die es für uns zu entdecken gab. Bei der Führung mit Lothar Binding (Mitglied des Bundestages seit 1998) haben wir viele neue Geschichten und Anekdoten gehört. Wussten sie zum Beispiel, dass das Sony Center dem Fujiyama nachempfunden ist, nur damit sich die Japaner die von der Reichstagskuppel die Aussicht genießen ein bisschen heimischer fühlen? Oder ein Spiegelkunstwerk das historische Daten genau so beleuchtet das jedes Datum im Jahr einmal im Licht der Sonne strahlt. Nicht nur die Kunstwerke, sondern auch die Technik die sich im Innern des Gebäudekomplexes befindet ist durch aus interessant. So sind auf den Dächern etwas 3600m² Photovoltaikelemente verbaut, die in das hauseigene Stromnetz einspeisen. Der Rest des Strombedarfs wird größtenteils über hauseigene Stromgeneratoren, die mit Bio Diesel laufen, gedeckt. Erwähnenswert ist auch noch die Bibliothek die sich über fünf Stockwerke zieht und bei der jährlich etwa 15 000 neue Bücher hinzukommen. Außerdem ist sogar ein Kindergarten an den Bundestag integriert. Vielleicht haben wir sie jetzt etwas Neugierig gemacht und freuen uns schon darauf sie bald in Berlin begrüßen zu dürfen. Zum Abschluss noch ein paar inspirierende Bilder unserer Führung.

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Newsletter 04-2015

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Mit meinem aktuellen Newsletter, der wie immer – wie meine UH_Newsletter_Kalenderzurückliegende Berliner-Woche – breit gefächert ist, wünsche ich Euch für das kommende Wochenende alles Gute.

Hier gelangt ihr direkt zum Newsletter 04-2015, der natürlich wie sonstige Beiträge auch als Audio-Datei verfügbar ist.

Koalitionsausschuss einigt sich bei der Mietpreisbremse

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Der Koalitionsausschuss hat sich geeinigt und der Bundestag kann die Mietpreisbremse zügig abschließend beraten. Wir als SPD-Bundestagsfraktion können ein UH_Bauen_140707_HPweiteren Punkt unsere Hauptprojekte aus dem Koalitionsvertrag umsetzen. Vor allem in Großstädten und Ballungszentren werden nun die Mieter vor überzogene Mieterhöhungen geschützt.

„Heute ist ein guter Tag für die Mieterinnen und Mieter in Deutschland. Die Vernunft hat sich nun endlich durchgesetzt“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Künftig können die Länder exzessive Mietsteigerungen bei neuen Mietverträgen begrenzen. „400.000 Mieterinnen und Mieter werden bei der Wiedervermietung entlastet. Durch die Einführung des Bestellerprinzips sparen die Mieter zusätzlich rund 573 Millionen Euro. Damit werden die Mieter insgesamt um 857 Millionen Euro im Jahr entlastet“, so Baupolitiker Hampel.

„Vermieter dürfen künftig auf dem angespannten Wohnungsmarkt nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen, erklärt Hampel. Jetzt sind die Länder gefragt zügig die nötigen Rechtsverordnungen zu erlassen, damit die Mietpreisbremse da wirken kann.
Zusätzlich führen wir auch das Bestellerprinzip im Maklerrecht ein. „Endlich wird gelten: Wer den Makler beauftragt, der zahlt ihn auch. Das ist ein klassisches Prinzip des täglichen Lebens und gilt fortan auch bei der Wohnungssuche“, so Ulrich Hampel.

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