Was für ein Jahr, war dieses 2014. Für mich ein Jahr im Bundestag mit vielen spannenden Gesprächen und wichtigen Entscheidungen für unser Land und unseren Wahlkreis. Einige Meilensteine meines Jahres habe ich in einem Newsletter zusammengefasst. Diesen könnt ihr hier auf meiner Homepage wiederfinden.
Archiv des Autors: Michael Reinhardt
Frohen 4. Advent
Newsletter 18-2014
Wie Sie es gewöhnt sind, erscheint natürlich auch heute zum Ende der letzten Sitzungswoche dieses Jahres 2014 mein aktueller Newsletter. Ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen und Ihnen ein schönes Wochenende und selbstverständlich einen besinn-lichen 4. Advent zu wünschen.
Hier geht es zu meinem aktuellen Newsletter 18-2014. Viel Spaß dabei.
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:
Weihnachtsmann zu Besuch
Wir, d.h. meine Kolleginnen und Kollegen Gülistan Yüskel und Ulla Schulte wie auch mein Kollege Udo Schiefner, haben wirkliche tolle Teams im Rücken. Bei unserer gemeinsamen Weihnachtsfeier hat uns gestern der Weihnachtsmann besucht und hatte eine Botschaft mit im Gepäck. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich für uns ein besonderes Geschenk überlegt, über das wir vier und sehr gefreut haben. Als unser Geschenk hat der Weihnachtsmann vierzig Flüchtlingskinder in der Berliner Stadtmission beschenkt. Ein wirklich lohnendes und gewinnbringendes Geschenk.
Vielen lieben Dank unseren tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für diese große Freude.
Einen frohen 3.Advent
Informationsaktion zum Mindestlohn in der Fleischindustrie
Freitag Vormittag unterstütze Ulrich Hampel gerne die Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), die vor dem Werkstor der Firma Westfleisch in Coesfeld die Werksvertragsarbeiter über den seit
1.August geltenden Branchenmindestlohn von 8,00 € zu informieren. Zusammen wollten sie wissen, wie der Mindestlohn wirkt, ob der Mindestlohn bekannt ist, wird er eingehalten und sind Schlupflöcher vorhanden, die geschlossen werden müssen.
Die Frage der „Guten Arbeit“ hat Ulrich Hampel beruflich immer umgetrieben und das hat sich als Bundestagsabgeordneter in keiner Weise geändert. Nirgendwo sonst erfährt man mehr darüber als vor Ort nah dran bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Betrieben. Um mögliche Sprachbarrieren zu den osteuropäischen Werkvertrags-arbeitern nicht aufkommen zu lassen, waren Dolmetscher zu der Aktion hinzugekommen, die eine effektive Aufklärung ermöglichten. Darüber hinaus waren die Informationsflyer in verschiedenen Sprachen verfügbar.
Übrigens, ein kleiner Weihnachtsgruß war auch mit im Gepäck.
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:
Frohen und besinnlichen 2. Advent
Ulrich Hampel im Gespräch mit Bürgermeister Gromöller
Zu einem Gedankenaustausch trafen sich der SPD-
Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel und Bürgermeister Klaus Gromöller im Havixbecker Rathaus. Dabei erläuterte Ulrich Hampel seinen Tätigkeitsbereich im Bauausschuss des Deutschen Bundestages, zu dem die Themen Städtebau, Energetische Sanierung, Barrierefreiheit, Denkmalschutz und die Vergabe von KFW-Mitteln gehören.
Bürgermeister Gromöller berichtete, über die Sorgen der Kommune Gemeinde Havixbeck. „Es wird immer schwieriger neue Projekte anzuschieben, weil die Finanzmittel immer mehr beschnitten werden. Schlüsselzuweisungen brechen weg und die können in Havixbeck nicht durch Gewerbesteuereinnahmen ausgeglichen werden.“, machte der Bürgermeister seinen Sorgen Luft. Gleichwohl stellte er fest, dass Havixbeck ein attraktiver Wohnort ist, der viele Familien anzieht, weil die Infrastruktur stimmt. „Wir haben gute Kinderbetreuungseinrichtungen mit ausreichenden Plätzen für die unter 3-jährigen. Unsere Schulen, Grund- und Gesamtschule haben einen guten Ruf und leisten hervorragende Arbeit“, so der Bürgermeister. Er appelierte: „Bitte sorgen Sie dafür, dass den Kommunen für die im Bund festgelegten Standards und Rechtsansprüche auch die dafür erforderlichen Finanzmittel in ausreichender Höhe bereitgestellt werden.“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete versprach: „Wir dürfen die Kommunen nicht mit ihren Sorgen alleine lassen, darum will ich mich um die Finanzausstattung der Kommunen noch intensiver kümmern.“
In dem gemeinsamen Gespräch wurde auch die die AWO Begegnungsstätte thematisiert. Das war dem Bundestagsabgeordneten ein besonderes Anliegen, weil die AWO in Havixbeck viele Angebote für die Menschen bereithält und mit viel Herzblut die Begegnungsstätte betreibt. Das konnte Bürgermeister Gromöller nur bestätigen und stellte dabei heraus, welch hervorragende Seniorenbetreuung die AWO auf die Beine stellt.
Abschließend so Ulrich Hampel „Wenn ich der Gemeinde Havixbeck helfen kann, tue ich das gerne, die Wege nach Berlin sind da kurz, rufen Sie mich einfach an.“ Dieses Angebot nimmt der Havixbecker Bürgermeister gerne an.
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Gesunde Schulverpflegung für alle Kinder sicherstellen
„Zu fett, zu süß und zu wenig Gemüse – so sieht die Verpflegung an vielen Schulen aus. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, wie eine heute auf dem Bundeskongress „Schulverpflegung 2014“ vorgestellte Studie aufzeigt.
„Eine vollwertige und gesunde Ernährung ist eine wichtige Präventionsmaßnahme gegenüber ernährungsbedingten Krankheiten“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Sie sollte dort ansetzen, wo die Lernbereitschaft am höchsten ist: in der Kita und in der Schule. Es ist deshalb wichtig, überall für eine gemeinsame, gesunde und diskriminierungsfreie Verpflegung zu sorgen, die sich an den Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE e.V.) orientiert. Gutes Essen gibt es aber nicht kostenlos. Deshalb braucht es einen offenen Diskurs mit allen beteiligten Akteuren über die Finanzierung. Der Einstieg des Bundes in die Schulverpflegung sollte geprüft werden, denn eine qualitativ hochwertige Verpflegung der Kinder darf nicht vom Geldbeutel ihrer Eltern abhängen. Gesunde Ernährung in Kitas und Schulen muss im Sinne der sozialen Gerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen zugänglich sein.
„Der weitere Ausbau der Ganztagsschulen in Deutschland bietet außerdem einen guten Rahmen für eine zeitgemäße Ernährungsbildung und für deren wirksame Umsetzung. Neben der Schulverpflegung sollte deshalb die Ernährungsbildung, das gemeinsame Kochen oder auch Gärtnern als integrativer Bestandteil des Schullebens gestärkt werden“, so Hampel weiter.
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Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen: SPD fordert besseren Opferschutz
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel:
Gewalt gegen Frauen ist ein weit verbreiteter Verstoß gegen die Menschenrechte: Jede dritte Frau in Deutschland ist seit ihrer Jugend Opfer von Gewalt geworden – sei es von häuslicher und/ oder sexueller Gewalt. Vor diesen Zahlen dürfen wir nicht die Augen verschließen! Auch in Deutschland besteht hier dringender Handlungsbedarf: So führt die momentane Gesetzeslage zu Vergewaltigung dazu, dass das klare „Nein“ einer Betroffenen oft nicht ausreicht. Wenn der Täter keine Gewalt
anwendet und nicht mit „gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben“ droht, liegt im derzeitigen Rechtssinne keine Vergewaltigung vor. Die momentane Gesetzeslage führt nicht nur dazu, dass immer weniger Betroffene sich zu einer Anzeige entschließen, sondern steht auch im Widerspruch zu inter-nationalen Menschenrechtskonven-tionen.
Vor diesem Hintergrund begrüße ich das Vorhaben von Bundesjustizminister Heiko Maas, diese Lücke im Strafrecht zum Schutz von Frauen und Mädchen nun endlich zu schließen. Darüber hinaus brauchen wir dringend eine Verbesserung des Opferschutzes: Bereits in den Koalitionsverhandlungen hat die SPD einen Aktionsplan III gegen Gewalt an Frauen gefordert. Dazu gehört unter anderem ein Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für alle von Gewalt betroffenen Frauen sowie eine bundeseinheitliche institutionelle Finanzierung der Frauenhäuser. Die Umsetzung in dieser Wahlperiode ist am Widerstand von CDU/CSU gescheitert. Die SPD wird aber weiter hierfür kämpfen.
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:



