Archiv der Kategorie: Pressemitteilung

Bund beteiligt sich mit 332.000 Euro an der Sanierung von Schloss Senden

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Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. „Umso mehr freue ich mich, dass das Schloss Senden mit insgesamt 332.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramm VI (Teil 2) profitiert“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Nachmittag Gelder für eine Liste von Projekten freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI (Teil 2) vom Bund gefördert werden sollen. Mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Insgesamt stellt der Haushaltsausschuss 70,5 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz bereit, mit dem bundesweit 204 Denkmalschutzprojekte gefördert werden sollen.

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Leiharbeit und Werkverträge werden reguliert

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„Wichtiger Schritt, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“

Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten. „Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben Einhalt zu gebieten und klare Strukturen geschaffen“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete und Gewerkschaftsbeauftragte der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Hampel. Bis zuletzt habe man hart um die Details mit der CDU/CSU gerungen, so Hampel. Mit dem Gesetz habe man nun nicht nur Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, sondern vor allem die Grundlage zur Abschaffung einer Drei-Klassen-Gesellschaft bei Beschäftigten geschaffen.

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„Die wichtigste Neuerung liegt bei der Einführung von Equal Pay nach neun Monaten“, erläutert Hampel. Durch eine Tariföffnung erreicht das Gesetz auch Leiharbeitnehmer ab der sechsten Einsatzwoche. Ein weiterer wichtiger Baustein des Gesetzes sei die Einführung einer Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten. Nach dieser Zeit müssen Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer vom Entleihbetrieb übernommen werden. Eine längere Entleihdauer sei nur möglich, wenn sich die Tarifpartner inder Einsatzbranche per Tarifvertrag auf eine längere Überlassung einigen würden, fügt Hampel hinzu. Außerdem könnten Leiharbeiter künftig nicht mehr als Streikbrecher eingesetzt werden. Auf Druck der SPD, so Hampel weiter, konnte erreicht werden, dass Verträge zwischen Unternehmen nicht mehr risikolos als Werkverträge bezeichnet werden, wenn es sich dabei um Leiharbeitsverträge handele. Auch die Informationsrechte von Betriebsräten wurden gestärkt und erstmals überfällige Sanktionen für Rechtsmissbrauch eingeführt.

„Leider waren weitere aus unserer Sicht wünschenswerte Verbesserungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit der CDU/CSU nicht umsetzbar. Die SPD wird sich aber weiterhin für gute Arbeit einsetzen“, so Hampel. So seien vor allem mehr Tarifbindung und Mitbestimmung erstrebenswert. Und auch Antworten auf Fragen zu Arbeitsschutz, Arbeitsplatzsicherheit und soziale Absicherung stünden auf der Agenda der SPD. „Bei der weiter voranschreitenden digitalen Entwicklung der Arbeitswelt, ist mit mehr Werkund Dienstvertragsarbeiten in Verwaltungen und Betrieben zu rechnen“, so Hampel. „Dennoch, das Gesetz zur Regulierung des Fremdpersonaleinsatzes ist eine wesentliche Verbesserung für viele Personen, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten.“

Die Flexi-Rente kommt. – Gesund und flexibel in den Ruhestand

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Bundestag beschließt Gesetz zur Flexi-Rente

Der Deutsche Bundestag hat heute die Flexi-Rente beschlossen. Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel äußerte sich sehr zufrieden mit dem  Ergebnis: „Unser Ziel war, anstelle eines starren Korsetts selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Erwerbsleben zu schaffen. Dabei sollen sowohl individuelle Erwerbsbiografien wie auch die persönlichen Vorstellungen der Beschäftigten berücksichtigt werden“, so Hampel.

ulrich_hampel_flexi-rente_kommt_161021Stärkung von Prävention, Rehabilitation und Nachsorge

Zentral sei, dass die Beschäftigten gesund und fit das Rentenalter erreichen können. „Wir wollen verhindern, dass Menschen aus gesundheitlichen Gründen früh aus dem Arbeitsleben ausscheiden müssen, arbeitslos werden oder Erwerbsminderungsrente beziehen müssen. Daher schafft die Flexi-Rente eine Vorsorgekette, die von der Prävention über die Rehabilitation bis zur Nachsorge reicht“, ergänzt Hampel. Mit einem individuellen berufsbezogenen Gesundheitscheck ab dem 45. Lebensjahr sollen Präventions- und Rehabilitationsbedarfe frühzeitig erkannt und passende Maßnahmen aus dem Gesundheits- wie dem Arbeitsmarktbereich angeboten werden können. Zudem werde ein Rechtsanspruch auf Kinder- und Jugendrehabilitation mit der Möglichkeit zur Nachsorge eingeführt.

Ulrich Hampel: „Expertenanhörung bestätigt unseren Kurs“

Diese Maßnahmen fanden auch bei der Expertenanhörung im Bundestag am 17. Oktober große Zustimmung. So betonte Christof Lawall, Geschäftsführer von Degemed: „Wir begrüßen diese Idee des Gesundheitschecks. Das ist tatsächlich ein intelligentes Modell, für eine aufsuchende und abholende Präventionsstrategie. Das ist Sozialpolitik, die auf den demografischen Wandel reagiert, die richtigen Akzente setzt und den Rentenversicherungsträgern die Möglichkeit gibt, offensiv mit diesem Thema umzugehen.“

Auch Alwin Baumann vom Bündnis Kinder- und Jugendreha unterstützte den Gesetzentwurf: „Ich bewerte die Änderung, dass Kinder und Jugendliche Erwachsenen gleichgestellt werden, dass wir eine Pflichtleistung und die Möglichkeit der Nachsorge haben, als wirklich historisch.“ Teilrente wird individueller und flexibler Weiterhin werde der Renteneintritt individueller und flexibler. Die Teilrente könne stufenlos in Anspruch genommen werden. Ein einfaches Anrechnungsmodell ersetze die bisherigen Hinzuverdienstgrenzen. 6.300 Euro pro Jahr seien anrechnungsfrei, jeder Verdienst darüber hinaus werde mit 40 Prozent auf die Rente angerechnet. „So kann der Übergang in die Rente schrittweise und passend zur individuellen Lebensplanung erfolgen“, so Ulrich Hampel abschließend.

SPD-Abgeordnete Ulrich Hampel und André Stinka verleihen Ehrenamtspreis für Engagement

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In diesem Jahr verleihen der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel und der SPD-Landtagsabgeordnete André Stinka den „Eleonore-Pollmeyer-Preis“ für herausragendes ehrenamtliches Engagement.ulrich_hampel_andre_stinka_eleonore-pollmeyer-preis  „Wir wollen in diesem Jahr wieder den „Eleonore-Pollmeyer-Preis“ verleihen. Stellvertretend für die vielen Engagierten   möchten wir zwei Personen oder Gruppierungen Danke sagen, die sich ehrenamtlich um die Integration der geflüchteten Menschen bemühen. Ob Kleiderkammer, Paten, Sportangebote, Hilfe bei Behördengängen oder Arztbesuchen, das Engagement im Kreis Coesfeld und in Altenberge, Laer und Nordwalde ist groß. Und wir wissen, dass die Integration ohne die Arbeit der vielen ehrenamtlich Tätigen nicht möglich wäre. Darum wollen wir ihre Arbeit an diesem Tag in den Mittelpunkt des Interesses rücken“, so die beiden SPD-Abgeordneten.

Die beiden Preise sind mit je 300,– € dotiert. Anlass für die Verleihung ist der Tag des Ehrenamtes, der in Deutschland am 05. Dezember begangen wird.

Vorschläge von Personen oder Initiativen, die sich ehrenamtlich um die Integration von geflüchteten Menschen bemühen und die mit dieser  Auszeichnung  geehrt werden könnten, können Bürgerinnen und Bürger bis zum 01. November in kurzer schriftlicher Form einreichen. Kontakt: SPD Unterbezirk Kreis Coesfeld, Haverlandweg 1, 48249 Dülmen oder per

Mail: ulrich.hampel.wk02@bundestag.de

Eleonore Pollmeyer, nach der dieser Ehrenamtspreis benannt ist, war eine AWO-Frau, die sich nach dem Krieg zuerst für Vertriebene und Flüchtlingsfamilien, später dann  für Gastarbeiterfamilien im Kreis Coesfeld eingesetzt hat.

Die Preise werden dann am  11. Dezember  während einer Feierstunde überreicht.

Ulrich Hampel Gewerkschaftsbeauftragter der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

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Auf der gestrigen Sitzung der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion wählten die Mitglieder Ulrich Hampel zum Gewerkschaftsbeauftragten. „Mit dem Gewerkschaftsbeauftragten erhalten die Gewerkschaften einen Ansprechpartner innerhalb der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, der als Bindeglied zwischen den nordrhein-westfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten und den Gewerkschaften fungiert. Damit wollen wir die bereits bestehende gute Zusammenarbeit noch weiter verbessern und intensivieren und den Austausch zwischen Politik und Gewerkschaften zielgenauer gestalten. Ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe für das in mich gesetzte Vertrauen. Jetzt heißt es, diese wichtige Aufgabe mit Leben zu füllen. Dem werde ich mich mit ganzer Kraft widmen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Erster Gratulant war der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post: „Ich bin Ulrich Hampel dankbar, dass er diese wichtige Funktion übernimmt. Mit seinem beruflichen Werdegang und seiner politischen Erfahrung ist er genau der richtige Mann für diese Aufgabe.“

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Erster Gratulant zur Wahl des Gewerkschaftsbeauftragen des RW-Landesgruppe war der Vorsitzende Achim Post.

Bewilligungsbescheide für Regionale 2016-Projekte – Coesfeld, Lüdinghausen, Nordkirchen und Senden profitieren von Förderung in Millionenhöhe

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Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel zeigt sich sehr erfreut, dass Coesfeld, Lüdinghausen, Nordkirchen und Senden im Rahmen der Regionale 2016 Projekte von Förderungen in Millionenhöhe profitieren. Die Fördergelder stammen aus Landes- und Bundesmitteln und werden im Rahmen der Regionale 2016 für Projekte im Bereich des Städtebaus vergeben.

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In Coesfeld wird die Umgestaltung der Bernhard-von-Galen-Straße mit einem Betrag in Höhe von 1.309.000 Euro gefördert.

Der Kreis Coesfeld profitiert von einer Förderung in Höhe von 553.000 Euro für die Herrichtung der Außenanlagen der Burg Vischering sowie damit einhergehende fachliche Gutachten und historische Recherche.

Lüdinghausen wird im Rahmen des Projektes WasserBurgenWelt, unter anderem der Umgestaltung der Gartenstraße, eine Förderung in Höhe 615.000 Euro erhalten.

In Nordkirchen wird die Schaffung der Gemeinbedarfseinrichtung (Haus Westermann) und die Machbarkeitsstudie für eine Folgenutzung der Mensa und des Hallenbadgebäudes im Schlosspark mit 315.000 Euro gefördert.

Senden erhält für das Wasserwege-Stever Projekt und den damit verbundenen barrierefreien Neubau der Steverbrücke am Schulzentrum, der Gestaltung des Stadtplatzes sowie der Aufwertung der Kanaluferpromenade zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und der Neugestaltung der Eintrachtstraße 1.480.000 Euro Fördermittel.

„Insgesamt erhält unsere Region damit mehr als 4,2 Mio Euro aus dem Programm Regionale 2016 für städtebauliche Projekte. Das ist ein großer Erfolg und auch eine Wertschätzung unserer Projekte vor Ort. Ich freue mich deshalb ganz besonders, dass Minister Groschek am Freitag, den 23.09.2016, in Coesfeld mehrere Bewilligungsbescheide für Regionale 2016-Projekte persönlich überreichen wird“, so Ulrich Hampel.

 

32 Schülerinnen und Schüler der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck besuchen auf Einladung von Ulrich Hampel den Deutschen Bundestag

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Dienstag 32 Schülerinnen und Schüler der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck den Deutschen Bundestag in Berlin. Im Anschluss an einen Vortrag im Plenarsaal  informierte sich die Gruppe in einem Gespräch mit Ulrich Hampel über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Der Abgeordnete führte die Schülerinnen und Schüler durch das Reichstagsgebäude und besuchte mit ihnen anschließend die Reichstagskuppel. Die Gruppe, die sich von Montag bis Freitag in Berlin aufhält, besucht in dieser Woche unter anderem noch den Bundesrat und die Stasi-Gedenkstätte in Berlin Hohenschönhausen. Neben vielen weiteren interessanten Programmpunkten wird die Gruppe auch ausreichend Gelegenheit haben, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück nach Havixbeck.

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Ulrich Hampel (MdB) mit Schülerinnen und Schülern der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck vor der Kuppel auf dem Reichstagsgebäude.

Ulrich Hampel überreicht dem Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e . V. Spende in Höhe von 500 € und absolviert Praktikum

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel besuchte den Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e.V.. Dort wurde er von der Vorsitzenden Regina Kaute begrüßt. Der Abgeordnete kam aber nicht nur für ein Gespräch sondern er wollte dort tatkräftig mitarbeiten. Einen halben Tag lang, krempelte der Bundestagsabgeordnete die Ärmel hoch, um mit der stellvertretenden Tierheimleiterin Isabelle Heid in der Quarantänestation für Katzen zu arbeiten. Füttern, reinigen der Ställe und nach dem Wohl der Tiere sehen, dies waren seine Aufgaben.

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Beim Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e. V. finden Tiere ein neues zu Hause, zumindest vorrübergehend, bis ein neues zu Hause gefunden wurde. Dazu gehören vor allem Katzen, die häufig als Fundtiere abgegeben werden, Hunde, Kleintiere wie Kaninchen, Hamster oder Mäuse und auch Reptilien wie Schlangen und Echsen.

Regina Kaute, die Vorsitzende des 450 Mitglieder starken Vereins informiert im anschließenden Gespräch darüber, wie beispielsweise Katzen, die oft als Fundtiere im Tierheim abgegeben werden, versorgt werden. „Jede Katze wird bei uns tierärztlich versorgt, registriert, kastriert und geimpft.“ erklärt die Vorsitzende. Man merkt, es ist ihr ein wirkliches Anliegen, die Besitzer der Katzen darauf aufmerksam zu machen, ihre Katze Kastrieren zu lassen und dass die  Registrierung bei Tasso e. V. oder im Haustierregister dringend erforderlich ist, um evtl. Besitzer ausfindig machen zu können. Diese Registrierung ist kostenlos.

Außerdem sucht der Verein ein neues zu Hause. „Die jetzigen Räume bieten uns keine Zukunft“, so Regina Kaute. Darum suchen wir dringend nach einer neuen Bleibe. „Am liebsten wäre uns dabei ein Grundstück im Außenbereich, dass wir nach unseren Vorstellungen bebauen könnten“. so der Herzenswunsch.

Beeindruckt zeigte sich Ulrich Hampel darüber, dass dieser kleine Verein auch ein guter Arbeitgeber ist und sogar selbst ausbildet. „Alle drei Jahre, so lange dauert die Ausbildung zum Tierpfleger bildet der Verein einen jungen Menschen aus. Nach Möglichkeit werden die ausgebildeten Tierpfleger dann auch übernommen. Das finde ich großartig“, so der Abgeordnete.

Zum Abschluss des Besuchs überreichte Ulrich Hampel einen Scheck in Höhe von 500 €. „So viel gute Arbeit sollte auch unterstützt werden.“ so der Tierfreund, der selbst auch ein Haustier besitzt.

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Tageseinrichtung für Kinder „An der Drachenwiese“ in Senden erhält Förderung durch Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

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Schwerpunkt Kita Sprache und Integration: Tageseinrichtung für Kinder „An der Drachenwiese“ in Senden erhält Förderung durch Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

Im Januar 2016 ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet.UH_Kindergarten_Nottuln_III_140512 Damit unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit. Die Kita-Teams werden durch zusätzliche Fachkräfte mit Expertise im Bereich sprachliche Bildung verstärkt, die direkt in der Kita tätig sind. Diese beraten, begleiten und unterstützen die Kita-Teams bei der Weiterentwicklung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung, inklusiven Pädagogik und Zusammenarbeit mit Familien. Zusätzlich finanziert das Programm eine Fachberatung, die kontinuierlich und prozessbegleitend die Qualitätsentwicklung in den Sprach-Kitas unterstützt.

Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel zeigt sich sehr erfreut, dass die Tageseinrichtung für Kinder „Alte Drachenwiese“ aus Senden  im Rahmen dieses Programms künftig gefördert wird.  „Sprache ist die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, Integration und einen erfolgreichen Bildungsverlauf. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass sprachliche Bildung besonders wirksam ist, wenn sie früh beginnt. Das Bundesfamilienministerium fördert deshalb mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung“, so Hampel.

Starke Unterstützung des Bundes ab 2018 – Kommunen im Kreis Coesfeld werden dauerhaft um 6.667.000 Euro entlastet

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Mit gut 6.667.000 Euro werden Kommunen im Kreis Coesfeld ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit. UH_140428Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Der Bund hatte im Zuge der Koalitionsvereinbarung zugesagt, die Kommunen jährlich um 5 Milliarden Euro zu entlasten. Nach zähen Verhandlungen haben sich Bund und Länder am 16. Juni auf einen Verteilungsschlüssel verständigt, der sich aus einer Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft.

Während der Kreis Coesfeld mit einem Volumen von rund  2.063.000  Euro  vor allem von der erhöhten Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose profitiert, erhalten die kreisangehörigen Gemeinden einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer in Höhe von rund 4.604.000 Euro. Die Gelder für die Kommunen verteilen sich wie folgt:

  • Ascheberg 278.000
  • Billerbeck 250.000
  • Coesfeld 1.186.000
  • Dülmen 993.000
  • Havixbeck 136.000
  • Lüdinghausen 560.000
  • Nordkirchen 182.000
  • Nottuln 307.000
  • Olfen 185.000
  • Rosendahl 206.000
  • Senden 321.000

Neben dieser dauerhaften Entlastung der Kommunen werden in den Jahren 2016 bis 2018 auch die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei den Kosten der Unterkunft (KdU) vom Bund übernommen. Dabei handelt es sich um bundesweit 2,6 Milliarden Euro. Der Anteil Nordrhein-Westfalens beträgt 85 Millionen Euro in 2016, 191 Millionen Euro in 2017 und 276 Millionen Euro in 2018, wie aus dem Schreiben des NRW-Innenministeriums zu entnehmen ist.

„Wir dürfen unsere Städte und Gemeinden mit der Mehrbelastung durch den Flüchtlingszuzug nicht alleine lassen. Mit der Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) wird einmal mehr deutlich, dass der Bund die gesamtstaatliche Aufgabe der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen erkannt hat. Die Beharrlichkeit vor allem der nordrhein-westfälischen SPD bei diesem Thema hat sich wieder einmal ausgezahlt,“ so der SPD Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.