Der Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte heute eine Delegation von IG BCE – Gewerkschaftern, die auf seine Einladung hin Berlin besuchen. Neben einer gemeinsamen Vorstandssitzung hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Gelegenheit, mit Ulrich Hampel und weiteren Abgeordneten über aktuelle politische Themen, wie Gute Arbeit, Rente, TTIP und Fracking, zu diskutieren. Am Nachmittag besucht die Gruppe noch eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages, bevor es morgen wieder zurück in die Münsterländer Heimat geht.
Von März bis Juli dieses Jahres unterstützte mich Aleksandar Zarija als Stipendiat des Internationalen Parlaments-Stipendiums des Deutschen Bundestages in meinem Büro. Über seine Zeit als Stipendiat hat er einen umfangreichen Erfahrungsbericht erstellt, aus dem Sie unten einige Auszüge nachlesen können. An Aleksandar geht noch einmal mein herzlicher Dank für die gute Zeit mit ihm und seine große Unterstützung.
IPS ERFAHRUNGSBERICHT 2014von Aleksandar Zarija (Auszüge)
Meine Entscheidung für ein Stipendium im Deutschen Bundestag fiel mit der Motivation herauszufinden, wie Deutschland funktioniert. Dies lässt sich am besten vor Ort feststellen, wenn man dort lebt. Dabei war und bin ich noch immer von der deutschen Gesellschaft begeistert. Zunächst überlegte ich ein Masterstudium in Deutschland zu machen, dann aber erzählte mir meine Deutschlehrerin von diesem sehr interessanten Stipendium des Deutschen Bundestages – dem internationalen Parlaments-Stipendium (IPS). Das Stipendium gefiel mir von Anfang an und ich dachte, dass dieses mir einen noch besseren Einblick in das geben würde was ich suchte. Schließlich bewarb ich mich.
Als ich meinen Abgeordneten Ulrich Hampel kennenlernte – muss ich wirklich sagen – war er sehr nett. Er begrüßte mich und kannte meinen Namen. Wir sprachen dann noch über irgendwelche Themen rund um Serbien. Dirk kannte sogar den Namen der Stadt in Serbien, aus der ich komme, was mich sehr beeindruckt hat. Dies gab mir ein gutes Gefühl, da ich dadurch den Eindruck bekam, dass sie Interesse an dem Neuen im Büro zeigten. Ich spürte direkt, dass Ulli ein „Volksmensch“ (also ein unkomplizierter Mensch; ein richtiger Vertreter des Volkes) ist. Diese Annahme stellte sich als richtig heraus, nachdem wir darüber sprachen und ich seinen Weg zum Bundestag und seinen Lebenslauf kennenlernte.
Mit der Zeit, würde ich sagen, verstand ich mich mit meinem Büroleiter am besten. Mit ihm verbrachte ich auch die meiste Zeit, sodass wir uns besser kennenlernten und ich ihn als einen guten und unkomplizierten Menschen kennenlernte. Er hatte stets Verständnis, wenn ich was für die Uni machte, verschiedene IPS-Vorlesungen und Treffen besuchte. Mein Büroleiter half mir immer, wenn ich eine Frage hatte. Die Aufgaben, die er mir gab waren auch immer angemessen und für mein anfängliches Sprachproblem zeigte er immer Verständnis und Geduld. Dies gilt im Übrigen auch für meine andere Kollegin Carola.
Im Büro hatte ich immer etwas zu tun. Dirk, der sozusagen für mich zuständig war, hat mir immer etwas gegeben, was mich interessieren könnte und was nicht zu schwierig zu erledigen war. Beispielsweise recherchierte ich zu bestimmten Themen oder sprach mit Personen, um Dinge fürs Büro zu erfragen. Anfänglich fühlte ich mich bei dieser Arbeit unwohl aufgrund meiner Sprachkenntnisse. Zum Schluss war dies aber meine liebste Tätigkeit.
Zu meiner Arbeit gehörte auch das Begleiten vom Abgeordneten zu verschiedenen Veranstaltungen. Diese Veranstaltungen waren auch für mich immer gut und interessant.
Ganz ehrlich gesagt, von meiner Reise in den Wahlkreis habe ich anfangs nicht viel erwartet. Viele andere IPS-ler hatten berichtet, dass sie nicht so zufrieden waren und sie nichts Besonderes gesehen haben. Bei ihnen war die Wahlkreisreise nicht wirklich geplant, sodass sie viel Zeit im Wahlkreisbüro verbracht haben und somit keinen großen Unterschied zwischen der Arbeit in Berlin um Wahlkreis sahen. Büroarbeit ist meistens einfach Büroarbeit, egal ob in Berlin oder im Wahlkreis. Bei mir war dies aber wieder ganz anders.
Bei meiner Reise in den Wahlkreis war von Anfang an alles geplant. Ich habe viele Dinge besucht, viele Leute getroffen und kennengelernt. Wir waren die Woche immer unterwegs und es war richtig schön, wenn auch anstrengend. Ich muss zugeben, dass Ulli seinen Job sehr gut macht und dass er die Leute versteht. Das schätzen die Menschen sehr, da manchmal einfaches Zuhören sehr hilft auch wenn man ihnen nichts versprechen kann. Genau wegen solchen Eigenschaften schätze ich Ulli und denke, dass er ein richtiger Vertreter der Bevölkerung seines Wahlkreises ist. Meiner Meinung nach muss ein Abgeordneter so sein.
Ich hatte eine so schöne Zeit hier. Ich habe so gute und ehrliche Leute hier kennengelernt. Darüber bin ich am glücklichsten. Ich bin davon überzeugt, dass eine der Hauptideen dieses Stipendiums es ist, dass junge Leute aus der ganzen Welt, so unterschiedlich aber gleichzeitig auch ähnlich sie sind, sich treffen, miteinander reden, Zeit verbringen und Spaß haben. So lernt man sich besser kennen und Vorurteile zerstört werden können, die doch genau das Problem dieser Welt sind. Wenn wir es versuchen können wir die Welt ein bisschen besser machen. Nicht alles was unbekannt ist, muss notwendigerweise schlecht sein, sondern meiner Meinung nach, ganz im Gegenteil. Mir gefällt diese Unterschiedlichkeit, weil genau diese Unterschiedlichkeit das Leben interessanter, und diese Welt schöner macht. Und trotz unserer Unterschiede sind wir doch sehr, sehr ähnlich. Besonders bei jungen Leuten kann man das spüren.
Daher wünsche ich mir, dass so viele Leute wie möglich eine solche oder ähnliche Gelegenheit ausnutzen. Es gibt keinen besseren Weg um Toleranz, Demokratie und Freiheit zu erreichen und diese Welt für uns und unsere Nachkommen ein bisschen kleiner, einfacher, schöner und besser fürs Leben zu machen.
Ich bin sehr froh und stolz, dass ich an so einen Programm teilgenommen habe und bin mir sicher, dass ich viele hier gesammelte Erfahrungen in Zukunft in meinem Land nutzen werde. Noch mehr bin ich mir darüber sicher, dass mich viele geschlossene Freundschaften mein ganzes Leben begleiten werden. Ich werde für diese echte Freunde aus dem IPS 2014 immer dar sein, genau wie es für mich sein werden. Deswegen, danke Deutschland und diejenigen, die für unser Programm zuständig waren.
Die Koalitionsfraktionen in Berlin haben sich bei der Mietpreisbremse geeinigt.
Der Gesetzentwurf kann nun vom Kabinett beschlossen und im Bundestag beraten werden. Das Inkrafttreten ist wie geplant 2015 möglich. Damit können die Länder in angespannten Wohn-ungsmärkten Mietsteigerungen bei Wiedervermietung begrenzen.
„Nicht nur für Großstädte und Ballungsräume ist die Mietpreisbremse wichtig, sondern auch für kleinere Städte, wie Coesfeld, Dülmen, Lüdinghausen oder Billerbeck“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. „Bisher gibt es bei neu abgeschlossenen Mietverträgen keine Grenze nach oben, Mietsteigerungen von 30 oder 40 Prozent sind keine Seltenheit – ohne jede Verbesserung am Wohnwert“, so Baupolitiker Hampel. „Mit der Mietpreisbremse setzen wir einen für uns als SPD zentralen Punkt des Koalitionsvertrages um.“ Auch für jede Staffel eines Staffelmietvertrages gelte die Mietpreisbremse, anders als von der Union gefordert. „Damit werden Staffelmieten als Umgehungsmöglichkeit der Mietpreisbremse ausgeschlossen“, erläutert Hampel. Auch eine Kopplung der Mietpreisbremse an die Existenz eines qualifizierten Mietspiegels habe die SPD verhindert. Damit wären viele Gemeinden, in denen es keinen qualifizierten Mietspiegel gibt, von vorneherein ausgeschlossen gewesen.
Mit dem Gesetzentwurf wird auch das Bestellerprinzip im Maklerrecht umgesetzt. In Zukunft sollen Vermieter die Kosten für Maklerdienstleistungen nicht mehr auf die Mieter abwälzen dürfen. „Das ist wie sonst im Leben auch: Wer die Musik bestellt, bezahlt“, so Ulrich Hampel.
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am Dienstag Schülerinnen und Schüler der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Gruppe, wurde von Ulrich Hampel im Bundestag begrüßt. Der Abgeordnete nahm sich viel Zeit und informierte die Schülerinnen und Schüler über seine Arbeit im Bundestag. Anschließend stellte sich Hampel den vielen Fragen der Gruppe.
Im Anschluss an das Gespräch hatten die Jugendlichen Zeit, für einen Besuch auf die Reichstagskuppel. Inzwischen war es dunkel geworden und die Jugendlichen konnten Berlin bei Nacht von oben betrachten.
Auf der letzten Sitzung des SPD-Unterbezirksvorstandes Coesfeld wurde eine Resolution auf den Weg gebracht, die sich für eine nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung in NRW ausspricht. Diese Resolution erhält meine Unterstützung.
Resolution des SPD-Unterbezirksvorstandes Coesfeld
„Für eine nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung statt unsinniger PKW-Maut“
Der SPD-Unterbezirksvorstand unterstützt den Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen in NRW sich für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur-finanzierung in Nordrhein-Westfalen einzusetzen und spricht sich gegen die Einführung der vorgeschlagenen PKW-Maut aus.
Der SPD-Unterbezirksvorstand Coesfeld erkennt die Notwendigkeit an, dass eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur die Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit ist. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD betont in diesem Zusammenhang, dass die Bundesregierung „besondere Anstrengungen unternehmen (wird), um zusätzliche Ausgaben für eine moderne, sichere und leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur auf den Weg zu bringen“.
Der SPD-Unterbezirk Coesfeld sieht wie die Industrie- und Handelskammer zu Münster in der Einführung der PKW-Maut „eine deutsche Insellösung, die dem europäischen Gedanken des freien Personenverkehrs widerspreche“. Die Infrastrukturabgabe leistet keinen wesentlichen Beitrag zur Sanierung der Verkehrsinfrastruktur, führt zu finanziellen Einbußen bei Einzelhändlern und Dienstleistern an grenznahen Standorten und bringt hohe Verwaltungskosten mit sich.
Der SPD- Unterbezirk Coesfeld fordert in diesem Zusammenhang ein rechtssicheres und gerechtes Finanzierungskonzept für NRW. Der SPD-Unterbezirk Coesfeld sieht in Anlehnung an den oben erwähnten Antrag der Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/Die Grünen
eine Ausweitung der LKW-Maut auf alle Bundesstraßen und alle Fahrzeuge ab 7,5t,
eine weitere Ausweitung der LKW-Maut auf nachgeordnete Straßen,
eine Beteiligung von Ländern und Kommunen an den zu erzielenden Einnahmen,
eine Überprüfung der Ausweitung der LKW-Maut auf Fahrzeuge ab 3,5 t,
eine Wegekostenberechnung der LKW-Maut, die sich an den heute bekannten Sanierungs- und Erhaltungsbedarf orientiert sowie
ein effizientes Erhebungssystem
als sinnvoll an. Bei der Sicherung der Verkehrsinfrastruktur darf sich der Bund nicht aus der Verantwortung stehlen.
Ulrich Hampel beteiligte sich heute auch an der #icebucketchallenge, nachdem Marvin Kuenen, André Stinka, Hendrik Albers, Ulrike Reifig, Markus Pliska und Uwe Reif ihn nominiert haben.
Dabei verfolgt die #icebucketchallenge einen ernsten Hintergrund. Die Spendenkampagne soll auf die Nervenkrankheit Amyotrophe Lateralsklerose (ALS) aufmerksam machen. Ulrich Hampel spendete an die Berliner CHARITÉ, die im Bereich der ALS Forschung betreibt.
Neu nominiert wurden von Ulrich Hampel die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, der Geschäftsführer der GUV-Fakulta Olaf Hofmann sowie den Südtiroler Roman Rechenmacher.
Informationen zur ALS und zur Forschung der CHARITÉ Berlin: www.als-charite.de
SPENDENADRESSE:
Kasse der Charité
Berliner Sparkasse
IBAN: DE53 1005 0000 1270 0055 50
BIC: BELADEBEXXX
Zweck: 89758004_ALS
Schülerinnen der Schule für Gesundheitsberufe der Christophorus-Kliniken in Coesfeld besuchen Deutschen Bundestag. Auf Einladung von Ulrich Hampel nahmen die vier Gäste an einem Vortrag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages teil. Anschließend besuchten sie die Kuppel auf dem Dach des Reichstagsgebäudes. Die nächsten Tage werden die vier jungen Frauen noch die touristischen Highlights in Berlin erkunden, bevor es dann wieder zurück in die Heimat geht.
Fraktion vor Ort: Die Bundeswehr –Wie notwendig sind Auslandseinsätze?
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Bundeswehr ist weltweit an internationalen Unterstützungs- und Stabilisierungs-maßnahmen beteiligt. Mehr als 4.600 Soldaten und Soldatinnen leisten ihren Dienst im Kosovo, in Afghanistan, in Mali, vor der Küste des Libanon, am Horn von Afrika und in weiteren Regionen dieser Welt. Sie sollen den Frieden überwachen, ihn sichern oder Piraten, Aufständische und Terroristen bekämpfen. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht in den Auslandseinsätzen der Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur weltweiten Sicherheit und zur europäischen und globalen Stabilität.
Die gesellschaftliche Diskussion zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist gerade in Deutschland von einer besonderen Skepsis gegenüber dem Militärischen geprägt. Für die SPD-Bundestagsfraktion müssen die einzelnen Missionen in ein politisches Gesamtkonzept eingebettet sein.
Notwendig ist eine offene Diskussion über Sinn, Zweck und Erfolgsaussichten militärischer Auslandseinsätze. Eine parlamentarische Einzelentscheidung zu jedem Mandat ist für die SPD-Bundestagsfraktion dabei unabdingbar. Versuche, das Recht des Parlaments bei Entscheidungen über den Einsatz von bewaffneten Streitkräften auszuhöhlen, tritt die SPD-Bundestagsfraktion entschieden entgegen.
Mit dieser Veranstaltung will die SPD-Bundestagsfraktion über ihre Positionen informieren und gemeinsam mit Ihnen diskutieren. Seien Sie dazu herzlich eingeladen!
Programm:
18.00 Uhr Begrüßung: Ursula Schulte, MdB
18.15 Uhr Vortrag – Auslandseinsätze der Bundeswehr!? Dr. Rolf Mützenich, MdB, Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
19.00 Uhr Diskussion mit dem Publikum
20.00 Uhr Schlusswort: Ulrich Hampel, MdB (Ein kleiner Imbiss wird gereicht.)
Es grüßt Sie Ursula Schulte, MdB undUlrich Hampel, MdB
Hinweise:
Veranstaltungsort:
Hotel Tenbrock
Hauskampstraße 12
48712 Gescher
Einlass: ab 17:30 Uhr
Kontakt: Ursula Schulte, MdB
Rückantwort nur bei Teilnahme
Um Antwort per Fax oder Email wird gebeten.
Telefon: 030 227 74455
Telefax 030 227 76456
E-Mail ursula.schulte@bundestag.de
Ich wünsche meiner PPP-Stipendiatin Ramona Böcker heute einen guten Flug und vor allem ein erlebnisreiches, spannendes und schönes Jahr in den USA.
Ich freue mich schon jetzt auf die vielen Erzählungen. Denn wir werden über das Jahr hinweg immer wieder in Kontakt sein. Ich bin gespannt, was Ramona alles erleben wird. Wer sonst an Ramonas Jahr interessiert ist, kann ganz einfach mal auf Ramonas Blog surfen. Hier geht es zum Blog von Ramona.
