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Überflüssige Debatte – Ulrich Hampel und André Stinka, warnen vor parteipolitischem Scharmützel

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SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel und der Vorsitzende des SPD Unterbezirkes Coesfeld, André Stinka, warnen vor parteipolitischem Scharmützel

„Was wir in der UH_rtgangespannten Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen nicht brauchen, sind untaugliche parteipolitische Scharmützel.“ Damit reagieren der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel und der Vorsitzende des SPD Unterbezirkes Coesfeld, André Stinka, auf die Standardartikel vieler CDU-Landtagsabgeordneter, die den Eindruck erwecken wollen, dass Land würde die Mittel des Bundes nicht an die Kommunen weiterleiten.

Fest steht: der Bund wird 500 Mio. Euro im Jahre 2015 zur Verfügung stellen, die Hälfte der Mittel wird den Ländern als langfristiges Darlehen gewährt. Voraussichtlich wird dies 2016 ebenso so sein. In NRW kommen davon 108 Mio. beim Land an. Der Bundesanteil – 54 Millionen – geht ungeschmälert an die Kommunen, weitere 91 Millionen Euro, also die zweite Hälfte in Form des Bundesdarlehns (54 Mio.) und weitere 37 Mio. Euro, werden vom Land für unterschiedliche Maßnahmen eingesetzt, die auch den Kommunen zugutekommen:

Die Landespauschale für die Kommunen wird um 40 Mio. Euro aufgestockt, von bisher 143 auf 183 Millionen Euro. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Einzelmaßnahmen, die den kommunalen Aufgaben zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen helfen. Angefangen von einer Erhöhung der Plätze in Landeseinrichtungen auf 10.000 über einen Härtefall für Krankheitskosten, 300 zusätzliche Lehrerstellen, Unterstützung bei sozialer Beratung, besseren Impfangeboten und einer Reihe weiterer Einzelmaßnahmen hilft das Land mit weiteren 37 Millionen Euro.

Abschließend stellen Hampel und Stinka fest: „Die Hilfe durch Bund und Land ist groß. Die Anstrengungen müssen auch noch weiter verstärkt werden. Wir danken den Kommunen und vielen Aktiven in der Gesellschaft, die die Unterbringung und Hilfen für die Betroffenen organisieren. Was wir gar nicht brauchen, ist eine parteipolitische Auseinandersetzung, die weder den Betroffenen noch den Verantwortlichen in den Kommunen hilft. Sie spielt nur denen in die Hände, die die Hilfen für ihre ausländerfeindlichen Debatten instrumentalisieren wollen.“

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Neues Netzwerkprogramm stärkt lokales Engagement

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Vor wenigen Tagen hat das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit sechs großen Stiftungen das Netzwerkprogramm „Engagierte Stadt“ gestartet. Das Programm berät und unterstützt gemeinnützige Organisationen dabei, lokales Engagement zu stärken.

Über 23 Millionen Menschen engagieren sich in Deutschland auf vielfältige Art und Weise. Darüber hinaus gibt es rund 3500 Einrichtungen wie lokale Freiwilligenagenturen, Mehrgenerationenhäuser, Bürgerstiftungen oder Seniorenbüros, die bürgerschaftliches Engagement vor Ort unterstützen und fördern.

Ziele des Programms

Das Programm „Engagierte Stadt“ will das Potenzial dieser Einrichtungen nutzen und sie beraten, begleiten und finanziell dabei unterstützen, lokales Engagement systematisch weiterzuentwickeln und zu stärken.

Aus bis zu 50 Organisationen, die in der ersten Förderphase zugelassen werden können, werden im September 2015 die vielversprechendsten Vorhaben ausgesucht, die in der zweiten Phase mit einem Gesamtvolumen von bis zu drei Millionen Euro über zunächst drei Jahre gefördert werden.

Bewerbungs- und Fördervoraussetzungen

Bis zum 01. März 2015 können sich gemeinnützige Organisationen, die in Städten und Gemeinden mit 10.000 bis 100.000 Einwohnern angesiedelt sind bewerben. Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die lokalen Prozesse auf Kooperation, Vernetzung und Nachhaltigkeit ausgerichtet sind. Darüber hinaus wurden Merkmale einer Engagierten Stadt definiert, von denen am Ende des Programms möglichst viele erreicht werden sollten.

Alle Netzwerkmitglieder der ersten Förderphase bekommen ebenfalls eine geringe finanzielle Unterstützung, profitieren über die gesamte dreijährige Programmlaufzeit von den Beratungsangeboten der Programmträger und bleiben Mitglieder des programmbegleitenden Netzwerks.

Die Merkmale und weitere Informationen zur Ausschreibung sind auf der Internetseite des Netzwerkprogramms http://www.engagiertestadt.de/ abrufbar.

Möglichkeiten der Zusammenarbeit von Staat und Zivilgesellschaft erproben

Das Netzwerkprogramm „Engagierte Stadt“ hat das Ziel, die kommunale Infrastruktur für Engagement zu stärken und neue Formen der strategischen Zusammenarbeit zu erproben. Es ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Bertelsmann Stiftung, der BMW Stiftung Herbert Quandt, des Generali Zukunftsfonds, der Herbert Quandt-Stiftung, der Körber-Stiftung und der Robert Bosch Stiftung.

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Erfolgreicher Einsatz für Flüchtlingsunterkünfte in Dülmen

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Bild: Stadt Dülmen / Kannacher

In dieser Woche erhielt die Dülmener Bürgermeisterin Lisa Stremlau von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) die Information, dass mehrere leerstehende Reihenhäuser, die ursprünglich von britischen Militärangehörigen bewohnt wurden, als Flüchtlingsunterkünfte mietfrei zur Verfügung gestellt werden. Die Kapazitäten der Stadt Dülmen für die Unterbringung von Flüchtlingen sind so gut wie erschöpft, so dass weitere Flüchtlinge in Containern oder Turnhallen untergebracht werden müssten. Für mich war das eine nur schwer zu ertragene Vorstellung.

Bürgermeisterin Stremlau hatte mir kurz vor Weihnachten die schwierige Situation geschildert. Ich habe daraufhin sofort Kontakt zur BIMA aufgenommen und um Prüfung gebeten, ob die leerstehenden Häuser der Briten als Flüchtlingsunterkünfte genutzt werden können. Ich freue mich, dass die Häuser ab dem 1. Februar 2015 mietfrei bereitgestellt werden und bin der BIMA sehr dankbar, dass sie so schnell und unkompliziert der Stadt Dülmen und damit auch den Flüchtlingen hilft. Insbesondere Familien mit Kindern bleibt damit die Unterbringung in Turnhallen und Containern erspart. Das ist eine wirklich gute Nachricht.

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Mindestlohn in der Fleischindustrie – NGG informiert und berät

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Vor einigen Wochen unterstützte Ulrich Hampel gerne die Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten  (NGG), die vor dem Werkstor der Firma Westfleisch in Coesfeld die Werksvertragsarbeiter über den seit 01.August geltenden Branchenmindestlohn von 8,00 € pro Stunde informierten.

Zusammen mit dem Geschäftsführer der NGG Region Münsterland Mohamed Boudih und dem Regionsgeschäftsführer des DGB Münsterland Winfried Lange hat Ulrich Hampel ein Pressegespräch geführt, dass in Auszügen im untenstehenden Youtube-Video anzuschauen ist.

Die Informationsflyer der NGG mit angehangenen Arbeitszeitkalender zur Überprüfung der Abrechnungen sind in mehreren Sprachen folgend zu finden.

Hier finden Sie die Informations-Flyer der NGG auf Deutsch, Englisch, Bulgarisch, Polnisch, Rumänisch und Russisch.

Mein Newsletter mit Jahresrückblick auf 2014

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Was für ein Jahr, war dieses 2014. Für mich ein Jahr im Bundestag mit vielen spannenden Gesprächen und wichtigen Entscheidungen für unser Land und unseren Wahlkreis. Einige Meilensteine meines Jahres habe ich in einem Newsletter zusammengefasst. Diesen könnt ihr hier auf meiner Homepage wiederfinden.

Informationsaktion zum Mindestlohn in der Fleischindustrie

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Freitag Vormittag unterstütze Ulrich Hampel gerne die Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten  (NGG), die vor dem Werkstor der Firma Westfleisch in Coesfeld die Werksvertragsarbeiter über den seit UH_21.August geltenden Branchenmindestlohn von 8,00 € zu informieren. Zusammen wollten sie wissen, wie der Mindestlohn wirkt, ob der Mindestlohn bekannt ist, wird er eingehalten und sind Schlupflöcher vorhanden, die geschlossen werden müssen.

Die Frage der „Guten Arbeit“ hat Ulrich Hampel beruflich immer umgetrieben und das hat sich als Bundestagsabgeordneter in keiner Weise geändert. Nirgendwo sonst erfährt man mehr darüber als vor Ort nah dran bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den Betrieben. Um mögliche Sprachbarrieren zu den osteuropäischen Werkvertrags-arbeitern nicht aufkommen zu lassen, waren Dolmetscher zu der Aktion hinzugekommen, die eine effektive Aufklärung ermöglichten. Darüber hinaus waren die Informationsflyer in verschiedenen Sprachen verfügbar.

Übrigens, ein kleiner Weihnachtsgruß war auch mit im Gepäck.

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Ulrich Hampel im Gespräch mit Bürgermeister Gromöller

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Zu einem Gedankenaustausch trafen sich der SPD-UH_BM_Havixbeck_141126Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel und Bürgermeister Klaus Gromöller im Havixbecker Rathaus. Dabei erläuterte Ulrich Hampel seinen Tätigkeitsbereich im Bauausschuss des Deutschen Bundestages, zu dem die Themen Städtebau, Energetische Sanierung, Barrierefreiheit, Denkmalschutz und die Vergabe von KFW-Mitteln gehören.

Bürgermeister Gromöller berichtete, über die Sorgen der Kommune  Gemeinde Havixbeck. „Es wird immer schwieriger neue Projekte anzuschieben, weil die Finanzmittel immer mehr beschnitten werden. Schlüsselzuweisungen brechen weg und die können in Havixbeck nicht durch Gewerbesteuereinnahmen ausgeglichen werden.“, machte der Bürgermeister seinen Sorgen Luft. Gleichwohl stellte er fest, dass Havixbeck ein attraktiver Wohnort ist, der viele Familien anzieht, weil die Infrastruktur stimmt. „Wir haben gute Kinderbetreuungseinrichtungen mit ausreichenden Plätzen für die unter 3-jährigen. Unsere Schulen, Grund- und Gesamtschule haben einen guten Ruf und leisten hervorragende Arbeit“, so der Bürgermeister. Er appelierte: „Bitte sorgen Sie dafür, dass den Kommunen für die im Bund festgelegten Standards und Rechtsansprüche auch die dafür erforderlichen Finanzmittel in ausreichender Höhe bereitgestellt werden.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete versprach: „Wir dürfen die Kommunen nicht mit ihren Sorgen alleine lassen, darum will ich mich um die Finanzausstattung der Kommunen noch intensiver kümmern.“

In dem gemeinsamen Gespräch wurde auch die die AWO Begegnungsstätte thematisiert. Das war dem Bundestagsabgeordneten ein besonderes Anliegen, weil die AWO in Havixbeck viele Angebote für die Menschen bereithält und mit viel Herzblut die Begegnungsstätte betreibt. Das konnte Bürgermeister Gromöller nur bestätigen und stellte dabei heraus, welch hervorragende Seniorenbetreuung die AWO auf die Beine stellt.

Abschließend so Ulrich Hampel „Wenn ich der Gemeinde Havixbeck helfen kann, tue ich das gerne, die Wege nach Berlin sind da kurz, rufen Sie mich einfach an.“   Dieses Angebot nimmt der Havixbecker Bürgermeister gerne an.

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Besuch THW Ortsverband Havixbeck

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Ein beeindruckender Besuch beim Ortsverband des Technischen Hilfswerks (THW) in Havixbeck liegt heute Abend hinter mir. Im September hatte das THW unter dem Schlagwort “MdB und THW” UH_141118_THWzu einem gemeinsamen Abend einge-laden, an dem ich den Münster-länder Geschäftsführer des Technischen Hilfswerkes Josef Frieling kennengelernt habe. Schon dort berichtete er mir von der Arbeit die vor Ort geleistet wird. Dem Treffen in Berlin folgte meine Zusage, dass ich das THW in Havixbeck gerne besuchen komme.

Gesagt, getan: Heute gaben mir die vielen Freiwilligen des Ortsverbandes Havixbeck einen sehr guten und tiefen Einblick in die Organisation und Struktur des Technischen Hilfswerkes im Allgemeinen und im Speziellen für unser Münsterland. Darüber hinaus durfte ich zusammen mit dem SPD-Ortsverein Havixbeck den neuen großen Gerätewagen besichtigen und viel über die Funktionen erfahren. Übrigens, die Beschaffung des Gerätewagens erfolgte auf Bundesebene und dieser ist einer von bundesweit 135 neuen Fahrzeugen. Zum Schluss der umfangreichen Führung bekamen wir noch eine kleine Vorführung der Fachgruppe Ortung, welche beispielsweise verschüttete und eingeschlossene Personen mit Rettungshunden auffindet. Die Hunde werden in Havixbeck ausgebildet und finden ihren Einsatz weit über die Ortsgrenzen hinaus.

Zum Schluss darf ich an dieser Stelle die exzellente Jugendarbeit des THW nicht vergessen. Unter dem Motto „Spielend Helfen Lernen“ erlernen die Jugendlichen zwischen 10 und 18 Jahren mit viel Spaß technische Sachverhalte und gesellschaftliche Werte.

Die Arbeit, die das THW im Bereich der Jugendarbeit und im Einsatz und Katastrophenschutz übernimmt kann nicht hochgenug hervorgehoben werden und verdient unser aller Dank. Gerne kann man das THW unterstützen – ob aktiv oder mit einer finanziellen Zuwendung. Jeder Euro ist hier gut investiert. Umso mehr freue ich mich, dass der Bund in der letzten Woche 27 Millionen Euro bis 2018 für notwendige Sanierungsarbeiten und Neubauten für das THW bereitgestellt hat.

Abschließend möchte ich meinen großen Dank den Kolleginnen und Kollegen des THW Ortsverbandes Havixbeck aussprechen, die sich viel Zeit für mich genommen und mir einen umfangreichen Einblick gegeben haben. Vielen Dank dafür und für das was ihr für uns leistet. Herzlichen Dank auch an den SPD-Ortsverein Havixbeck, die mich heute begleitet haben. Es war für mich ein spannender und informativer Besuch – allen vielen Dank!

Wer sich noch weiter über das THW in Havixbeck informieren möchte, findet auf dessen Homepage weitergehende Informationen: www.thw-havixbeck.de

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Hier finden Sie meine Fotos aus dem Facebook-Fotoalbum zu meinem Besuch. (Übrigens: Wussten Sie schon, dass meine Facebook-Seite für jeden zugänglich ist – eine Anmeldung bei Facebook ist nicht notwendig. Schauen Sie doch einfach mal drauf – hier gelangen Sie zur Seite auf Facebook.)

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Ulrich Hampel besucht Schornsteinfegerschule in Dülmen

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel besuchte die Schornsteinfegerakademie in Dülmen. Begrüßt wurde er dort von UH_141118_SchornsteinfegerakademieKarl-Heinz Wesel, Obermeister der Schornsteinfeger-innung, Günther Gaux, von der Schornsteinfegerakademie und Andreas Mahlberg vom Institut für Wärme- und Oeltechnik.

Bei einem Rundgang durch das Haus konnten die modernen technischen Anlagen und Schulungsräume, die sogar von den Fachhochschulen gerne genutzt werden besichtigt werden. Hier bilden sich die Schornsteinfeger und andere Berufsgruppen fort. Das Bildungszentrum bietet die Meisterprüfung im Schornsteinfegerhandwerk, den Gebäudeenergieberater und Lehrgänge rund um die Themen Umwelt, Energie und Raumhygiene an. Von diesem vielfältigen Angebot der Weiterbildung zeigte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete sehr beeindruckt. In der Diskussion mit den drei Fachleuten machte Ulrich Hampel deutlich, was ihm wichtig ist: „Die Preise für Strom müssen stabil bleiben, Energie muss für die Menschen bezahlbar sein und das kann nur mit einem Energiemix erreicht werden. Beim weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien müssen auch Arbeitsplätze gesichert werden.“ Karl-Heinz Wesel, Obermeister der Schornsteinfegerinnung versicherte in dem Gespräch, dass die Schornsteinfeger bei der Energiewende verlässlicher Partner sind, sie haben eine Beraterfunktion und die Bevölkerung hat großes Vertrauen in diese Berufsgruppe. Weil der Austausch und die Fachkompetenz der Fachleute vor Ort für die Arbeit im Bundestag, vor allem in dem Themenbereich Energie und Energiewende unersetzlich sind, verabredeten der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel und die Schornsteinfegerschule einen weiteren kontinuierlichen Austausch.

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Newsletter 15-2014

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Eine intensive Woche in Berlin mit verschiedensten Themen liegt hinter mir. Das heißt für Sie, es gibt einen vollen Newsletter mit vielen Thematiken, UH_Newsletter_Kalenderdie mich die zurückliegenden Tage beschäftigt haben. Die Inhalte reichen diesmal von bezahlbaren Wohnraum (Mietpreisbremse) über Chancen-gerechtigkeit in der Bildung (BAföG Novelle) und die Lage am Arbeitsmarkt mit besonderem Fokus auf Langzeitarbeitslosen bis hin zum sensiblen Thema der Sterbe-begleitung

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Natürlich ist auch dieser Newsletter auch hier als Audiospur verfügbar.