Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel beteiligte sich in diesem Jahr erstmalig am jährlichen stattfindenden Girl´s Day. In seinem Altenberger Wahlkreisbüro hatte die 12-jährige Jana Brunsmann Gelegenheit den Politikbetrieb kennenzulernen. „Mich hat sehr interessiert, wie ein Arbeitstag in der Politik aussieht. Ich hatte viele Fragen dazu und wollte wissen, was ein Bundestagsabgeordneter eigentlich so macht. Über den vollgestopften Kalender, mit vielen Terminen war ich sehr überrascht. Es war ein sehr spannender Tag für mich“, so Jana Brunsmann.
Ulrich Hampel meinte zum Girl´s Day oder Mädchenzukunftstag: „Es ist mir sehr wichtig, jungen Menschen, vor allem auch Mädchen und jungen Frauen Einblicke in die politische Arbeit zu geben, damit sie den Politikbetrieb kennenlernen und sich dafür begeistern. Das Interesse an Politik und gesellschaftlichen Themen kann nicht früh genug geweckt werden. Darum haben ich und mein Büro uns sehr gerne am Girl´s Day beteiligt.
So konnte Jana Brunsmann Eindrücke über den Büroalltag in einem Wahlkreisbüro erhalten und erfahren, wie Politik im Parlament und im Wahlkreis gemacht wird.
„Vielleicht treffe ich Jana ja irgendwann im Politikbetrieb als Mitarbeiterin oder sogar als Politikerin wieder.“ meint Ulrich Hampel augenzwinkernd.
Wir leben in einer Zeit, die von krisenhaften Entwicklungen in vielen Gegenden der Welt geprägt ist. Würdest Du die Einschätzung teilen, dass es schon lange nicht mehr eine solche Verdichtung von zeitgleich auftretenden, sich zuspitzenden weltpolitischen Konflikten gegeben hat?
Ich kann mich tatsächlich kaum an eine derartige Krisendichte, wie wir sie im Moment erleben, erinnern. Aber die Krisen folgen nicht nur immer schneller aufeinander, sie werden auch immer komplexer. Hinzu kommt, dass diese Krisen auf eine immer chaotischere Welt, auf eine immer unklarere internationale Ordnung treffen. Ich fürchte, dass wir uns darauf einstellen müssen, dass die Krise nicht die Ausnahme, sondern Normalfall ist. Hier ist Deutschland als größtes und ökonomisch stärkstes Land in Europa enorm gefordert.
Seit Monaten arbeitest Du unermüdlich an einer friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts. Alle Vereinbarungen, die den Konfliktparteien bislang in teils zähen Verhandlungen abgerungen werden konnten, standen auf wackeligen Füßen. Sie hingen in erster Linie vom guten Willen der Beteiligten ab – und scheiterten nicht selten an der Umsetzung. Welche Entwicklung erwartest Du in der Ukraine? Wie kann es weitergehen, falls der Dialog zwischen Russland und der Ukraine völlig zum Erliegen kommt?
Genau das müssen wir verhindern. Wir können uns keine Sprachlosigkeit leisten. Deswegen scheint es mir trotz aller Schwächen richtig, an den Minsker Vereinbarungen festzuhalten. Mein Eindruck ist: Alle Konfliktparteien erkennen an, dass es erstens ruhiger geworden ist, dass der Waffenstillstand weitgehend eingehalten wird, auch wenn es vereinzelt, immer noch zu Verletzungen kommt. Deswegen lohnt es sich, weiterzuarbeiten – mit dem Abzug der schweren Waffen und mit Schritten hin zu einem politischen Prozess in der Ostukraine. Dazu gehört, dass wir der OSZE die Kontrollmöglichkeiten verschaffen, die sie braucht, um die Einhaltung der Vereinbarungen zu überwachen.
Ein weiterer Konflikt, der auch die SPD-Bundestagsfraktion sehr stark beschäftigt hat, ist das äußerst brutale Vorgehen des IS in Syrien und in den Nachbarländern. Mit den Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak ist die Bundesregierung erstmals von ihrem Grundsatz abgewichen, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern. Was muss getan werden, um dort dauerhaft zu einer Lösung zu kommen?
Dass in den letzten Monaten in Kobane und im Nordirak der Mythos der Unbesiegbarkeit von ISIS widerlegt wurde, ist wichtig. Der Vorstoß der ISIS konnte gestoppt werden. Aber mit militärischen Mitteln allein wird ISIS nicht dauerhaft Herr werden können. Deswegen setzen wir mit der internationalen Gemeinschaft auf eine breiter angelegte politische, militärische und humanitäre Strategie mit dem Ziel, alle Bevölkerungsgruppen in den politischen Prozess einzubinden und ISIS dadurch den Nährboden zu entziehen. Klar ist aber auch: Wir haben in den letzten Monaten eine breite internationale Allianz gebildet und schwierige politische und militärische Weichenstellungen getroffen. Aber vieles davon wird erst langsam Wirkung zeigen. Wir werden einen langen Atem brauchen.
Eine Zeitlang war viel von einer Europäisierung der deutschen Außenpolitik die Rede. Erleben wir nicht gerade eine Renationalisierung? Von einem abgestimmten Vorgehen im Rahmen der dafür zur Verfügung stehenden internationalen Organisationen kann doch bei den erwähnten Konflikten nicht wirklich die Rede sein, oder? Was bedeutet das für die deutsche Außenpolitik in Zukunft?
Von einer Renationalisierung kann man meines Erachtens nicht sprechen. Nimm zum Beispiel die Ukraine-Krise. Die hervorragende Zusammenarbeit mit Frankreich war für die Verhandlungen von Minsk von entscheidender Bedeutung. Und trotz unterschiedlicher nationaler Interessen und historischer Erfahrungen haben wir es geschafft, eine einheitliche europäische Position in der Sanktionsfrage aufrecht zu erhalten. Das ist eine immense Leistung. Wir wissen, dass deutsche Außenpolitik nur in Europa und durch Europa einen Unterschied machen kann. Deshalb war das auch ein Ergebnis unseres Projekts Review 2014: Dass wir Europa noch stärker in der Struktur und in der Politik des Auswärtigen Amts verankern wollen.
(Das Interview wurde für die Landesgruppe Baden-Württemberg geführt. Fotos: photothek.net)
Die Biogasanlage im Kreis Coesfeld ist schon heute eine Erfolgsgeschichte und leistet einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz.
Als der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel der Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit Barbara Hendricks davon berichtete wollte sie sich ein persönliches Bild machen. Dazu besuchte sie jetzt gemeinsam mit Ulrich Hampel die von der RETERRA West GmbH in Kooperation mit dem Kreis Coesfeld betriebene Anlage. Die Bilanz kann sich sehen lassen, 1400 Vier-Personen-Haushalte können mit Wärmeenergie versorgt werden und 5000 Tonnen klimaschädliches CO2 werden eingespart. Stefan Bölte von den Wirtschaftsbetrieben Kreis Coesfeld erklärte den Anwesenden das so erfolgreiche Projekt. Pro Einwohner werden 200 kg Bioabfall gesammelt. Dieses Biogut wird zur Energiegewinnung genutzt. „Dass durch die gute Vermarktung nun auch die Müllgebühren niedrig gehalten werden können, ist für die Bürgerinnen und Bürger ein weiterer Vorteil, eine Win-Win Situation“, so die Ministerin. Der Kreis Coesfeld nimmt damit eine Vorbildfunktion wahr, darüber sind sich Barbara Hendricks und der Abgeordnete Ulrich Hampel einig.
Eine erfolgreiche und sozialdemokratische Woche liegt hinter uns, in der wir als SPD-Bundestagsfraktion wieder einmal gezeigt haben das wir der Motor dieser Koalition sind. Die Zusammenfassung der zurückliegenden Berliner-Woche aus meiner Sicht, wie immer in meinem Newsletter.
Heute ist ein guter Tag für die Mieterinnen und Mieter in Deutschland. Die Vernunft hat sich nun endlich durchgesetzt. Künftig können die Länder exzessive Mietsteigerungen bei neuen Mietverträgen begrenzen. 400.000 Mieterinnen und Mieter werden bei der Wiedervermietung entlastet. Durch die Einführung des Bestellerprinzips sparen die Mieter zusätzlich rund 573 Millionen Euro. Damit werden die Mieter insgesamt um 857 Millionen Euro im Jahr entlastet.
Vermieter dürfen künftig auf dem angespannten Wohnungsmarkt nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen. Jetzt sind die Länder gefragt zügig die nötigen Rechtsverordnungen zu erlassen, damit die Mietpreisbremse da wirken kann.
Zusätzlich führen wir auch das Bestellerprinzip im Maklerrecht ein. Endlich wird gelten: Wer den Makler beauftragt, der zahlt ihn auch. Das ist ein klassisches Prinzip des täglichen Lebens und gilt fortan auch bei der Wohnungssuche.
Von dieser Entlastung werden auch die Wohnungssuchenden in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt profitieren. Es ist gut, dass wir jetzt eine Mietpreisbremse haben: Wohnen darf nicht zum Luxusgut werden!
Diese Woche hatten wir die Möglichkeit unseren Arbeitsplatz noch besser kennen zu lernen und haben diese auch gerne genutzt. So haben wir die Möglichkeit unseren Besuchergruppen spannendere Informationen zu bieten. Denn der Bundestag verbirgt noch so einiges. Vieles was auch uns noch nicht bekannt war.
Zahlreiche Kunstwerke und vergessene Räume, die es für uns zu entdecken gab. Bei der Führung mit Lothar Binding (Mitglied des Bundestages seit 1998) haben wir viele neue Geschichten und Anekdoten gehört. Wussten sie zum Beispiel, dass das Sony Center dem Fujiyama nachempfunden ist, nur damit sich die Japaner die von der Reichstagskuppel die Aussicht genießen ein bisschen heimischer fühlen? Oder ein Spiegelkunstwerk das historische Daten genau so beleuchtet das jedes Datum im Jahr einmal im Licht der Sonne strahlt. Nicht nur die Kunstwerke, sondern auch die Technik die sich im Innern des Gebäudekomplexes befindet ist durch aus interessant. So sind auf den Dächern etwas 3600m² Photovoltaikelemente verbaut, die in das hauseigene Stromnetz einspeisen. Der Rest des Strombedarfs wird größtenteils über hauseigene Stromgeneratoren, die mit Bio Diesel laufen, gedeckt. Erwähnenswert ist auch noch die Bibliothek die sich über fünf Stockwerke zieht und bei der jährlich etwa 15 000 neue Bücher hinzukommen. Außerdem ist sogar ein Kindergarten an den Bundestag integriert. Vielleicht haben wir sie jetzt etwas Neugierig gemacht und freuen uns schon darauf sie bald in Berlin begrüßen zu dürfen. Zum Abschluss noch ein paar inspirierende Bilder unserer Führung.
Zu einem intensiven Meinungsaustausch kamen heute der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld, Dr. Jürgen Grüner und der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel in Berlin zusammen. Inhaltlich ging es bei dem Gespräch um das Thema Breitbandausbau im Kreis Coesfeld. Ulrich Hampel zeigte sich beeindruckt über die Fortschritte beim Ausbau. Im Vergleich zum Rest der Bundesrepublik liegt der Kreis Coesfeld deutlich über dem Durchschnitt. Hampel und Grüner sind sich einig, dass der Breitbandausbau eine der zentralen Herausforderungen für die Kommunen vor Ort ist. „Aufgrund der geringen Besiedlungsdichte in unserer ländlichen Region ist der Aufbau eines umfassenden Glasfasernetzes sehr teuer. Hier gilt es Synergien zu nutzen, um die Kosten zu senken. Ein Beispiel ist die Verlegung von Leerrohren für den Datentransfer im Rahmen anderer Baumaßnehmen“, so Hampel. Der Bundestagsabgeordnete sagte zu, sich im Bundestag intensiv für das Thema Breitbandausbau einzusetzen. Hierzu wird er in den nächsten Wochen das Gespräch mit den zuständigen Fachpolitikern suchen.
In der Ausstellung „Der Tod hat nicht das letzte Wort – Niemand zeugt für den Zeugen“ werden Kunstwerke von unmittelbaren und mittelbaren Opfern, Ermordeten und Überlebenden und von Werken nachfolgender Generationen, der Kinder, Enkel und Erben, gezeigt. Kunst, die überlebt hat und überleben wird. Die Kunst der Gegenwart mit ihren Bezügen zur Vergangenheit zeigt, dass die Ausstellung kein „archäologischer Ort“ ist, sondern dass die künstlerische Verarbeitung des Holocaust bis in unsere Gegenwart und darüber hinaus Zeugnis ablegt und ablegen wird.
Die Ausstellung zeigt großformatige Porträts, durchweg Kohlezeichnungen, von Kindern und Jugendlichen, die zu Opfern des nationalsozialistischen Terrors wurden. Der Künstler Manfred Bockelmann will damit ein „Zeichen gegen das Vergessen“ setzen. Es geht ihm darum, „zumindest einigen wenigen Namen und Nummern Gesichter zu geben, sie so aus der Anonymität der Statistik herauszuheben“. Die porträtierten Kinder und Jugendlichen, zwischen zwei und achtzehn Jahre alt, wurden am Wiener Spiegelgrund und in den Konzentrationslagern Auschwitz-Birkenau, Hartheim und Theresienstadt sowie anderen Orten zu Opfern. Diese jungen Menschen wurden zwischen 1941 und 1945 ermordet, weil sie Juden, Slawen, Sinti und Roma oder weil ihre Eltern Gegner des Regimes waren; weil sie an körperlichen oder geistigen Gebrechen litten und als unwertes Leben galten. Dem Rassenwahn des „Dritten Reichs“ nach waren sie „Volksschädlinge“, die man „ausmerzen“ musste, um die vermeintliche „Reinheit des deutschen Blutes“ zu gewährleisten. Als Vorlagen der Porträts dienten erkennungsdienstliche Fotografien der damaligen Behörden – Gestapo, SS, Ärzteschaft – die nach der Deportation der Kinder und Jugendlichen in den Spitälern und Lagern gemacht wurden. Dagegen wurden andere, vornehmlich Roma und Sinti, in den Lagern dazu aufgefordert, sich bei den Behörden zum Fototermin zu melden. Sie trugen ihre besten Kleider, wollten einen guten Eindruck machen, wussten noch nicht, was ihnen angetan werden würde – und doch ist ihnen allen Angst und Unsicherheit deutlich ins Gesicht geschrieben. Diese Ausstellung hat mich tief bewegt und ich kann jedem empfehlen, sie anzuschauen.
Besichtigung
Die Ausstellung kann nach den Zutrittsbedingungen des Deutschen Bundestages nur nach vorheriger Anmeldung besichtigt werden.
28. Januar 2015 bis 27. Februar 2015 im Paul-Löbe-Haus, Eingang West, Konrad-Adenauer-Straße 1, 11011 Berlin
Montag 9 bis 15 Uhr, Dienstag bis Donnerstag 9 bis 16 Uhr, Freitag 9 bis 13 Uhr
Ich wünsche Ihnen alles erdenklich Gute, Glück, Erfolg, Freude und allen voran Gesundheit für 2015. Ich freue mich schon jetzt auf viele spannende Begegnungen und ich hoffe wir sehen uns im Laufe dieses neuen Jahres bei Gelegenheit.
Also rutschen Sie gut herein und feiern Sie den Jahreswechsel.
Ich wünsche Ihnen heute einen frohen vierten Advent. Genießen diesen Tag, schalten Sie einen Gang zurück und freuen Sie sich auf die kommenden Festtage.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel beteiligte sich in diesem Jahr erstmalig am jährlichen stattfindenden Girl´s Day. In seinem Altenberger Wahlkreisbüro hatte die 12-jährige Jana Brunsmann Gelegenheit den Politikbetrieb kennenzulernen. „Mich hat sehr interessiert, wie ein Arbeitstag in der Politik aussieht. Ich hatte viele Fragen dazu und wollte wissen, was ein Bundestagsabgeordneter eigentlich so macht. Über den vollgestopften Kalender, mit vielen Terminen war ich sehr überrascht. Es war ein sehr spannender Tag für mich“, so Jana Brunsmann.
Deutschland. Die Vernunft hat sich nun endlich durchgesetzt. Künftig können die Länder exzessive Mietsteigerungen bei neuen Mietverträgen begrenzen. 400.000 Mieterinnen und Mieter werden bei der Wiedervermietung entlastet. Durch die Einführung des Bestellerprinzips sparen die Mieter zusätzlich rund 573 Millionen Euro. Damit werden die Mieter insgesamt um 857 Millionen Euro im Jahr entlastet.
