Gesagt – Getan – Gerecht

Mindestlohn in der Fleischindustrie kommt!

Die Ankündigung eines gesetzlich flächendeckenden Mindestlohns zeigt bereits erste Erfolge:

Im Januar 2014 haben die Tarifvertragsparteien der Fleischindustrie erstmals bundesweite Mindeststandards vereinbart.

Die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Fleischwirtschaft sind auch aufgrund nur eingeschränkt vorhandener Tarifstrukturen oft nicht angemessen. Mit dem ersten Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes Uschaffen wir nun die Voraussetzung dafür, dass der Mindestlohntarifvertrag für alle Unternehmen und Beschäftigte der Fleischindustrie allgemeinverbindlich erklärt werden kann.

Der zwischen Arbeitgeber und Gewerkschaften vereinbarte Branchenmindestlohn gilt dann auch für Arbeitgeber mit Sitz im Ausland und für ihre nach Deutschland entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Ende der Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die Finanzstruktur der gesetzlichen Krankenversicherung auf soliden Füssen gestellt und die Versorgungsqualität verbessert werden.

Der paritätisch finanzierte Beitragssatz für die GKV wird auf 14,6 Prozent festgesetzt. Ein wichtiger Verhandlungserfolg für die SPD: Die vom Einkommen unabhängigen pauschalen Zusatzbeiträge werden ebenso abgeschafft wie der bisher von den Versicherten zu zahlende Sonderbeitrag von 0,9 Prozent.

Dadurch sinkt der Beitragssatz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von bisher 8,2 % auf 7,3 %. Eventuelle Zusatzbeiträge können von den Kassen künftig nur noch abhängig vom Einkommen der Versicherten erhoben werden.

Ein neu eingerichtetes „Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen“ soll verständliche und verlässliche Kriterien für den Behandlungserfolg entwickeln und messen. Die Patientinnen und Patienten werden hierdurch bei der Entscheidung über Therapieform und Behandlungsort unterstützt.

1.Mai 2014 – Gute Arbeit. Soziales Europa.

uh_1_maiDer 1. Mai ist ein Tag der Solidarität und fand seinen Ursprung 1886 auf dem Haymarket in Chicago. An diesem Tag demonstrieren wir für soziale Rechte und die Würde der arbeitenden Menschen.

Was mit der Forderung eines  Achtstundentages 1886 begonnen und sich mit dem Drängen nach besseren Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten weiterentwickelt hat, mündete in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg in dem Wunsch nach „Einheit! Frieden! Freiheit!“.

Bis zur Einheit Europas bestimmt die Frage nach Krieg und Frieden die Gesellschaften der Welt – so auch den 1.Mai. Darüber hinaus thematisierte der seit 1919 bestehende Feiertag die Frage nach Beteiligung und Mitbestimmung. Der Ausspruch „Mehr Demokratie wagen“ von Willy Brandt fand sich auch in der Arbeitnehmermitbestimmung wieder. So war für die Gewerkschaften die Verabschiedung des überarbeiteten Betriebsverfassungsgesetzes 1972 ein großer Schritt für eine stärkere Mitbestimmung der Betriebsräte. Nach der deutschen Einheit und dem Fall des Eisernen Vorhangs plakatierte der DGB 1991 „Soziale Einheit in Frieden und Freiheit“. In den letzten Jahren standen vermehrt Forderungen nach guter Arbeit mit gerechter Entlohnung  im Mittelpunkt des 1. Mai‘s.

Dabei hat die Idee des 1. Mai als Tag der Arbeit für mich als Gewerkschafter und Sozialdemokrat nicht an Aktualität verloren. Sozialdemokratisches Handeln verstehe ich als eine Politik, die Chancengleichheit schafft und aktiv Verbesserungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen unser Bürgerinnen und Bürger herbeiführt. Dieses Selbstverständnis lässt sich als Handschrift der SPD in der jetzigen Regierung erkennen. Dies geschieht eng mit unseren Kollegen aus den Gewerkschaften. Denn viele wichtige Forderungen des Koalitionsvertrages, die durch uns – als SPD – auf den Weg gebracht worden sind, waren/sind auch Forderungen der Gewerkschaften.

Beispielhaft denke ich dabei an den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde. Dieser ist wichtig, richtig und gut. Denn Arbeit verdient Respekt, Anerkennung und einen ordentlichen Lohn. Darüber hinaus haben wir die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren durchgesetzt. Diese stellt kein Geschenk dar, sondern ist verdient. Wer ein langes Arbeitsleben hinter sich hat, darf verdient seinen Ruhestand genießen.

Doch wir Sozialdemokraten kämpfen nicht nur für ein soziales Deutschland, sondern auch für gute Arbeit in einem sozialen Europa. In diesem Sinne freut es mich als überzeugten europäischen Sozialdemokraten, dass der DGB dieses Jahr den Fokus des 1. Mai mit auf Europa legt und dessen Wichtigkeit unterstreicht. Es geht bei dieser Europawahl um eine Richtungsentscheidung für diesen Kontinent. Die Fragen sind dabei die Folgenden: „Wollen wir ein Europa des Geldes oder der Menschen?“, „Wollen wir ein Europa der Arbeitslosigkeit oder der Chancen?“, „Wollen wir ein Europa der Bevormundung oder der Mitbestimmung?“, „Wollen wir ein Europa des Stillstands oder des Wachstums?“ oder „Wollen wir ein Europa des Gegeneinanders oder des Miteinanders?“

Diese aktuellen Fragen passen genauso zum 1. Mai wie die Forderung des Achtstundentages oder nach Einheit, Freiheit und Frieden. Der 1. Mai 1989 stand bereits unter dem Motto „Für ein soziales Europa“. Für dieses soziale Europa streiten wir auch noch 25 Jahre später. Denn die gestellten Fragen dieser Zeit bedürfen Antworten, gestern wie heute.

Glück auf

Euer Ulli Hampel 

Als Botschafterin in die USA

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) fahren junge DeutUH_PPP_Ramona_Böcker_14_04_30sche für ein Schuljahr nach Amerika. Aus jedem Bundestagswahlkreis erhält ein Junior-Botschafter ein Vollstipendium. Für den Kreis Coesfeld hat Bundestagsmitglied Ulrich Hampel die 16-jährige Ramona Böcker ausgewählt.

Ramona Böcker und der UH_PPP_Ramona_Böcker_14_04_30SPD-Bundes-tagsabgeordnete Ulrich Hampel trafen sich nun in Dülmen, um über den Aufenthalt in Amerika zu sprechen.  „Ich freue mich sehr auf meine Reise in die USA und bin schon sehr gespannt darauf, in welchem Bundesland und bei welcher Gastfamilie ich leben werde“, meint Ramona Böcker, die dann auch eine weiterführende Schule besuchen wird.

„Der Austausch dient dazu, das gegenseitige Verständnis zu fördern und eine transatlantische Brücke zu schlagen. Als Grundlage für Toleranz und Offenheit profitieren beide Länder davon“, erklärt Bundestagsmitglied Ulrich Hampel. Seinem „Patenkind“ Ramona steht er in der Zeit des Stipendiums als Ansprechpartner zur Seite.  Die beiden haben verabredet, engen Kontakt zu halten, zu telefonieren und zu skypen. Schon im Sommer startet die Schülerin aus Dülmen in die USA.

Dieselbe Erfahrung ermöglichen deutsche Gastfamilien im Gegenzug auch amerikanischen Schülern. Ein amerikanisches Gastkind aufnehmen können Familien ebenso wie Alleinstehende und kinderlose Paare, die sich ehrenamtlich für den Schüleraustausch engagieren wollen. Vorbereitet und begleitet werden sie von der gemeinnützigen Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V.

Wer wie Ramona als Junior-Botschafter in die USA reisen möchte, kann sich ab Mai für das Schuljahr 2015/2016 bewerben. Weitere Infos zum PPP-Stipendium und zum Schulbesuch im Ausland sind im Internet unter www.bundestag.de/ppp oder www.afs.de zu finden. Interessierte, die ihr Zuhause für ein Gastkind öffnen möchten, können sich direkt an AFS wenden – unter der Telefonnummer 040 399222-90 oder per E-Mail an gastfamilie@afs.de.

Bürgersprechstunde mit Ulrich Hampel am 30. April 2014

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel bietet in Dülmen eine Bürgersprechstunde an.

„Ich möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt in Kontakt treten, damit sie ihre Anliegen mit mir besprechen können“, so der Abgeordnete. Die Sprechstunde findet am 30. April, von 16 bis 17.30   Uhr, in Dülmener SPD-Büro, Haverlandweg 1 statt. Anmeldungen sind möglich unter: ulrich.hampel.ma04@bundestag.de, Telefon: 0170 32 13 810. Sie können aber auch gerne einfach vorbeikommen.

Klare Kante gegen Kunststoff in Natur und Weltmeeren

Europaparlament stimmt für Eindämmung von Plastiktüten

Das Plenum des Wir_in_Europa_S_u_DEuropäischen Parlaments hat sich am Mittwoch in erster Lesung deutlich für die Verringerung des Gebrauchs von leichten Plastiktüten positioniert. Die EU-Kommission hatte dazu im letzten November einen Vorschlag zur Veränderung der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungs-abfälle vorgelegt.

„Die Maßnahmen, die wir verabschiedet haben, sind längst überfällig“, so die SPD-Europaabgeordnete Jutta HAUG. „EU-weite Umfragen zeigen, dass ein Großteil der Bürger es vollkommen logisch findet, Plastiktüten zu vermeiden. Es ist doch offensichtlich, dass eine einmal genutzte Plastiktüte keine kluge Verwendung unserer Rohstoffe ist. Wenn nun noch Wissenschaftler feststellen, dass durch die Donau täglich 4,2 Tonnen Kunststoff ins Schwarze Meer gelangen, der über die Nahrungskette natürlich auch Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit hat, ist das äußerst beunruhigend.“

Das Plenum folgt der Empfehlung des Umweltausschusses und schafft ein größeres Instrumentarium für die Mitgliedsstaaten, um den Tüten-Verbrauch zu reduzieren. Abgaben, Steuern oder Verbote wären mit der Neuregelung explizit erlaubt, die Flexibilität für jedes Land erhöht. Über den Kommissionsvorschlag hinaus legen die Abgeordneten einen Zielwert fest: In fünf Jahren soll der Verbrauch von 176 Einweg-Plastiktüten pro Kopf EU-weit auf 35 Tüten sinken.

„Damit zeigen wir klare Kante gegen Kunststoff in Natur und Weltmeeren. Vermeidung muss Priorität haben, wir fördern den Gebrauch von mehrmals verwendbaren Taschen aus Plastik oder anderen Materialien – und handeln damit ganz im Sinne der Abfallhierarchie“, erläutert Jutta HAUG. „Die Bestrebungen einiger deutscher konservativer Abgeordneter, Verbote von Kunststofftüten nicht zuzulassen, erstaunt mich sehr – sind es doch sonst genau diese Abgeordneten, die nach mehr Flexibilität für die Mitgliedsstaaten rufen. Ein Preis auf Plastiktüten ist ein in vielen Ländern erfolgreiches Instrument, daher sollte eine Abgabe aus Sicht des Parlaments zumindest im Lebensmittelsektor verpflichtend sein. Diejenigen Länder, die darüber hinausgehen wollen, sollten dies aber dürfen.“

Sehr dünne Plastiktüten, wie sie für Fisch oder Käse verwendet werden, sind aus hygienischen Gründen notwendig und fallen nicht unter die Regelung. Keine Ausnahme vom Reduktionsziel soll es allerdings für biologisch abbaubare Tüten geben. „Zudem ist eine klare Kennzeichnung, ob diese für den Gartenkompost geeignet sind, unbedingt erforderlich“, so Jutta HAUG.

Hintergrund: Von europaweit ungefähr 100 Milliarden genutzten Tüten pro Jahr landen rund acht Milliarden in der Natur – oftmals in Flüssen oder Meeren, wo sie sensiblen Ökosystemen schaden. Jeder Europäer verbraucht im Durchschnitt 200 Plastiktüten im Jahr. Ein Deutscher nutzt rund 71 Plastiktüten, davon 64 Einwegtüten.

Erhöhung des Wohngeldes kommt

Ich begrüße die Ankündigung von unserer Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks, das Wohngeld schon bald zu erhöhen. Die entsprechenden Verhandlungen mit den Bundesländern finden bereits statt. uh_rotDiese sind notwendig, da die Länder 50 Prozent zum Wohngeld beitragen müssen. Die letzte Erhöhung des Wohngeldes gab es 2009 noch unter der Schwarz-Roten Bundes-regierung. Seitdem sind die Wohnkosten deutlich gestiegen. Diese Steigerungen mussten die Wohngeldempfänger in den letzten Jahren selbst schultern, da die Schwarz-Gelbe Bundesregierung von CDU/CSU und FDP keine Notwendigkeit sah, durch eine Erhöhung des Wohngeldes gegenzusteuern. Es ist deshalb gut, dass die SPD wieder in Regierungsverantwortung ist und sich des Themas sofort angenommen hat. Als Baupolitiker werde ich Bundesministerin Hendricks nach Kräften unterstützen, damit die Erhöhung des Wohngeldes so schnell wie möglich umgesetzt wird.

Für gute Arbeit in einem sozialen Europa

Es bewegt sich was in unserem Land. In den letzten Wochen haben wir auf Bundesebene einige wichtige Weichen für Ordnung und Gerechtigkeit auf dem deutschen Arbeitsmarkt gestellt. Ich denke dabei an den gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von 8,50€ für alle Branchen, sowie die Rente nach 45 Versicherungsjahren. Darüber hinaus hat die 1_mai_martin_schulzSPD die Tarifautonomie mit dem Ziel gestärkt, dass wieder mehr Menschen von guten Tarifverträgen profitieren.

Doch wir Sozialdemokraten kämpfen nicht nur für ein soziales Deutschland, sondern auch für gute Arbeit in einem sozialen Europa mit Martin Schulz an der Spitze der Europäischen Kommission. Erstmalig entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Europas darüber wer neuer Kommissionspräsident wird. Es geht bei dieser Europawahl um eine Richtungsentscheidung für diesen Kontinent. Die Fragen sind dabei die Folgenden:

  • Wollen wir ein Europa des Geldes oder der Menschen?
  • Wollen wir ein Europa der Arbeitslosigkeit oder der Chancen?
  • Wollen wir ein Europa der Bevormundung oder der Mitbestimmung?
  • Wollen wir ein Europa des Stillstands oder des Wachstums?
  • Wollen wir ein Europa des Gegeneinanders oder des Miteinanders?

Darüber entscheiden wir am 25.Mai. Deshalb gilt es bis dahin für eine starke SPD und unseren Spitzenkandidaten Martin Schulz zu werben.

Wohnungsbau in NRW legt stark zu

Als Baupolitiker freue ich mich über die neusten Zahlen zum Wohnungsbau in NRW. Im vergangenen Jahr gab es einen regelrechten Boom. Die zuständigen Ämter gaben 2013 mit knapp 50.000 fast ein Viertel mehr Wohnungen zum Bau frei als im Jahr zuvor, teilte das Statistische Landesamt mit. UH_DialogÜberdurchschnittlich zugenommen hat insbesondere der Bau von Mehr-familienhäusern. Hier entstanden rund 25.000 Wohnungen. Ange-sichts der hohen Wohnungsnach-frage und der stark steigenden Mieten ist diese positive Entwicklung beim Wohnungsbau ein wichtiges Signal.

Die von der SPD im Bund durchgesetzte Mietpreisbremse und die Entlastung der Mieter von Maklergebühren sind bereits ein wichtiger Beitrag für mehr bezahlbaren Wohnraum. Das beste Mittel gegen immer weiter steigende Mieten ist aber ein ausgewogenes Verhältnis von Angebot und Nachfrage am Wohnungsmarkt. Hier gibt es auf der Angebotsseite noch deutlich Nachholbedarf. Deshalb werde ich mich als Baupolitiker dafür stark machen, dass der derzeitige Bauboom auch in den nächsten Jahren anhält.

EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung

Heute hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die EU-Richtlinie Uzur Vorrats-datenspeicherung von 2006 als ungültig erklärt, da sie den Grund-rechten der Menschen in Europa entgegenstehe. Die Richtlinie verletzte das Recht auf Datenschutz und Achtung des Privatlebens.

Ich begrüße dieses Urteil. Damit ergibt sich eine neue Situation, die die Ver-einbarung im Koalitionsvertrag hin-fällig macht. Deutschland ist nicht mehr zu einer Umsetzung der Richt-linie verpflichtet. Auch Zwangsgelder, welche bei Nicht-Umsetzung gedroht hätten, stehen nicht mehr im Raum. Es besteht jetzt kein Grund mehr, schnell einen Gesetzentwurf vorzulegen.

Bundesjustizminister Heiko Maas kündigte als Reaktion an, das Urteil sorgfältig auszuwerten. In weiterer Folge werden wir das Thema Vorratsdatenspeicherung nochmals mit der Union neu besprechen. Ich bin mir sicher, dass wir auf Grundlage dieses heutigen Urteils eine tragfähige Lösung finden werden.

Besuch der Weiling GmbH in Coesfeld

Bereits während des Bundestagswahlkampfes war ich, damals noch als Kandidat, zusammen mit der Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalens Hannelore Kraft bei der Weiling GmbH in Coesfeld zu Besuch. Besuch_Weiling_140325Am Dienstag, den 25.03.2014 bin ich, diesmal als Mitglied des Deutschen Bundestages, wieder gerne wiedergekommen um mich über die Entwicklungen bei Weiling, auch in Hinblick auf den Standort Coesfeld, zu informieren. Bei meinem Besuch begleitete mich mein Kollege für Europa Andréa Arcais, sodass die Frage der europäischen Politik während unseres Besuches eine wichtige Rolle einnahm.

Der Geschäftsführer Dr. Peter Meyer und Hanjörg Bahmann von Weiling GmbH zeigten uns die Perspektive der Firma und des Standortes Coesfeld auf. Innerhalb unseres Gespräches wurden aber auch die aktuellen Herausforderungen vor der die Bio-Branche steht deutlich. Innerhalb dieser Prozesse spielt die europäische Politik eine wichtige Rolle, als Beispiel sei die EU-Saatgutverordnung genannt. Der anschließende Rundgang über das Betriebsgelände zeigt, hier findet gute Arbeit statt und es bewegt sich was. Die Entwicklungen der Weiling GmbH werde ich auch weiter mit Interesse verfolgen.