Untenstehend finden Sie das Video auf Youtube mit Impressionen meiner Besuchergruppe in Berlin. Sie wollen auch mal nach Berlin? Dann klicken Sie hier auf meiner Homepage vorbei und bestimmt sehen wir uns bald in der Hauptstadt.
Archiv des Autors: Michael Reinhardt
Ulrich Hampel empfängt AWO Lüdinghausen in Berlin
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten Mitglieder der AWO aus Lüdinghausen den Deutschen Bundestag in Berlin. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Bundeshauptstadt absolvierte die Gruppe ein umfangreiches Programm, das mit der persönlichen Begrüßung am Hauptbahnhof durch Ulrich Hampel begann. So gab es unter anderem eine Führung durch das Willy-Brandt-Haus, ein Besuch der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße, einen ausführlichen Rundgang durch die Räumlichkeiten des Reichstagsgebäudes und eine Schiffsfahrt auf der Spree. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die Gruppe zeigte sich sehr interessiert an der Arbeit von Ulrich Hampel und befragte ihn eingehend zu seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter. Neben den offiziellen Programmpunkten hatte die Gruppe auch ausgiebig Gelegenheit, bei sonnigem Wetter die Bundeshauptstadt zu erkunden.
Ulrich Hampel empfängt Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten in dieser Woche 50 Bürgerinnen und Bürger aus Coesfeld, Dülmen, Lüdinghausen, Olfen, Nottuln und Senden den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Gruppe, die am Montag in Berlin anreiste, wurde von Ulrich Hampel am Berliner Hauptbahnhof begrüßt. Während des viertägigen Aufenthaltes absolvierte die Gruppe ein umfangreiches Programm. So gab es unter anderem eine Führung durch das Willy-Brandt-Haus, ein Besuch der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße, einen ausführlichen Rundgang durch die Räumlichkeiten des Reichstagsgebäudes und eine Schiffsfahrt auf der Spree. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die Gruppe zeigte sich sehr interessiert an der Arbeit von Ulrich Hampel und befragte ihn eingehend zu seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter. Neben den offiziellen Programmpunkten hatte die Gruppe auch ausgiebig Gelegenheit, bei sonnigem Wetter die Bundeshauptstadt zu erkunden. Am heutigen Donnerstag geht es für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.
Ulrich Hampel ehrt langjährige Mitglieder bei der Mitgliederversammlung der SPD Nordkirchen
Die Nordkirchener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trafen sich am vergangenen Mittwoch zu ihrer Mitgliederversammlung in der Gaststätte am Golfplatz, wo sie den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel begrüßen durften. 
Der Besuch aus der Berliner Politik warf in einem kurzen Impulsvortrag einen Blick auf die bundespolitischen Themen, wie die Fragen der Leih- und Zeitarbeit, sicherer Rente und einer modernen Industrie.
Zwei Genossen dankte Ulrich Hampel im Rahmen der Jubilar-Ehrung für deren Engagement und langjährigen Einsatz für die Sozialdemokratie. Auf bewegte 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft verweiste Bernd Spelsberg in seinen dankenden Worten. Werner Plantikow hält seit 50 Jahren sein rotes SPD-Parteibuch stolz in den Händen. „Ihr seid die Stützen unserer Partei: Ihr streitet für unsere Politik; Ihr engagiert Euch für Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität; Und ihr gebt unserer Partei ein Gesicht. Dafür danke ich Euch von Herzen.“, so Ulrich Hampel.
Zufrieden blickten die Mitglieder der SPD Nordkirchen auf die vergangenen zwei Jahre und die zurückliegenden Kommunalwahlen, ohne dabei den Blick nach vorne zu vergessen. „Es gibt für uns in Nordkirchen noch viel zu tun.“, so die Vorsitzende Petra Schröer. „Außerdem erwartet uns im nächsten Jahr ein intensives Jahr mit den Landtags- und Bundestagswahlen. Dort werden wir für eine starke SPD, für unsere Abgeordneten André Stinka und Ulrich Hampel sowie für gesellschaftlichen Zusammenhalt werben.“, ergänzt Schröer weiter.
Ulrich Hampel besucht zusammen mit der SPD Nordkirchen und Bürgermeister Dietmar Bergmann die Kleiderkammer in Nordkirchen
Gemeinsam mit Mitgliedern der SPD Nordkirchen und des Bürgermeisters Dietmar Bergmann besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel vergangenen Mittwoch die Kleiderkammer der Pfarrcaritas St. Mauritius in Nordkirchen. Anfang des Jahres war die Kleiderkammer vom Pfarrheim an den Ludwig-Becker-Platz gezogen und die Ehrenamtler führten durch die neuen Räumlichkeiten, welche nicht nur Platz für Kleidung, sondern nun auch zum Austausch bieten.
Seit über 30 Jahren engagiert sich die Kleiderkammer für Bedürftige, die hier für einen kleinen „Wertschätzungsbeitrag“ einkaufen können. „Mein besonderer Dank gilt den Ehrenamtlern, die hier in der Kleiderkammer ehrenamtlich Dienst tun.“, so Ulrich Hampel. „Woche für Woche organisieren sie das Angebot, ohne danach zu fragen, was sie dafür bekommen“, hebt die Nordkirchener SPD-Vorsitzende Petra Schröer heraus. Ein tatkräftiges Wiedersehen versprach der Besuch aus der Berliner Politik. „Gerne komme ich nochmal wieder, um dann mit anzupacken.“, sagte Ulrich Hampel zu.
„Ulli hört zu…“ bei der Kleiderkammer in Nordkirchen
Ulrich Hampel besucht zusammen mit der SPD Nordkirchen und Bürgermeister Dietmar Bergmann den Buchladen „Miss Marple’s“
Am Mittwoch besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel zusammen mit Mitgliedern der SPD Nordkirchen und Bürgermeister Dietmar Bergmann den Nordkirchener Buchladen „Miss Marple’s“. Im Gespräch mit der Inhaberin Alexandra Rempe informierten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die Rolle des Buches im digitalen Zeitalter. „In einer Zeit in der Videospiele und Soziale Netzwerke als Freizeitbeschäftigung mit dem klassischen Buch konkurrieren, ist die Zukunft des Buches eine spannende Fragestellung.“, so die Vorsitzende der Nordkirchener SPD Petra Schröer. Ulrich Hampel ergänzt: „Den Spaß am Lesen und die Lesekompetenz als Schlüssel einer sich eröffnen Welt den jungen Leserinnen und Lesern weiterhin zu vermitteln, muss Aufgabe unserer Gesellschaft sein. Dabei bekommt Buchhandlungen eine wichtige Rolle zu.“
Mit kreativen Ideen, wie „Buchgenuss nach Ladenschluss“, ermöglicht die Buchhandlung „Miss Marple’s“ Leseraten alleine oder mit Freunden einen Abend in Mitten von vielen spannenden Büchern zu verbringen. „Dieses Format habe ich so noch nicht kennengelernt.“, so Ulrich Hampel, der in solchen Formaten eine gute Möglichkeit der Profilierung von regionalen Buchhandlungen in Bezug zum Online-Handel sieht. Die anwesenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren sich einig, das Schmökern im Buchladen ist auch heute noch ein Erlebnis oder um es mit Helmut Schmidt zu sagen: Buchläden sind „geistige Tankstellen“.
Volleyball-Senioren des Turnverein 1884 Dülmen e.V. besuchen Berlin
Vom 2.5.2016 bis zum 5.5.2016 besuchen die Volleyball-Senioren des Turnverein 1884 Dülmen e.V. Berlin. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel nahm die Gruppe am heutigen Tag an einer mehrstündigen Stadtrundfahrt teil. Neben den vielen historischen Sehenswürdigkeiten machte der Bus auch einen Abstecher beim berühmten Berliner Currywurstimbiss „Konnopke“, wo sich die Gruppe ausgiebig stärkte. Nach der Stadtrundfahrt ging es für die Volleyball-Senioren weiter zur Dülmener Partnerstadt Fehrbellin, die sich ca. 60 km nördlich von Berlin befindet. Hier findet heute ein Volleyball Turnier statt. Am Mittwoch geht es wieder zurück in die Bundeshauptstadt. Ebenfalls auf Einladung von Ulrich Hampel wird die Gruppe den Deutschen Bundestag besuchen und sich im Rahmen eines Vortrages über die Arbeit unseres Parlamentes informieren. Anschließend steht ein Besuch der Reichstagskuppel auf dem Programm. Am Donnerstag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück nach Dülmen.
1. Mai – Tag der Arbeit – „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen“
1. Mai – Tag der Arbeit – „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen“
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erinnert der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete und langjährige Gewerkschafter Ulrich Hampel daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist. „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen.“ Die SPD-Fraktion setze sich für die Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen, für ein Entgeltgleichheitsgesetz, die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung sowie für die Stärkung der Rente ein.
„Wir wollen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können, sozial abgesichert sind, nicht aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe diskriminiert werden. Soziale Gerechtigkeit ist auch heute keine Selbstverständlichkeit. Sie muss tagtäglich neu erkämpft werden“, so Ulrich Hampel
Die SPD treibe deswegen wichtige Themen im Sinne der Beschäftigten voran – allen voran das Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Denn die SPD will keine Einteilung in den Betrieben in Mitarbeiter erster, zweiter oder dritter Klasse. „Wir haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Koalitionsvertrag umsetzt. Diesen hat CDU/CSU lange blockiert. Auf Druck der SPD geht er nun in die Ressortabstimmung. Wir brauchen keine Blockade, sondern ein deutliches Signal an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass diese Bundesregierung die Kraft hat, ihren Alltag zu verbessern“, so Hampel.
Außerdem wolle die SPD mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – das wollen wir mit dem Entgeltgleicheitsgesetz erreichen“, erklärt Hampel. Denn die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern sei mit 21,6 Prozent noch immer zu hoch.
Zudem unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in dem Vorhaben, im Herbst ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung in Deutschland vorzulegen. „Gerade bei einem so wichtigen Thema wie der Alterssicherung brauchen wir jetzt keine Schnellschüsse, sondern ein solides und umfassendes Konzept. Wir wollen, dass das Sicherungsniveau auf dem jetzigen Stand bleibt“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.
Außerdem will die SPD die Zukunft der Arbeit mitgestalten. „Die Zukunft der Arbeit birgt mehr Chancen als Risiken – vorausgesetzt, sie wird richtig gestaltet. Den Job der SPD sehe ich darin zukünftig dafür zu sorgen, dass der Mensch bei all diesen Veränderungen nicht auf der Strecke bleibt. Das heißt ganz besonders: Wir müssen Fort- und Weiterbildung ausbauen und stärken, damit möglichst viele Menschen beruflich mithalten können“, so Ulrich Hampel abschließend.
CDU verhindert gesetzliches Fracking Verbot
Auf schärfste Kritik stößt die Haltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei den SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Münsterland, da der Koalitionspartner ein neues Fracking-Gesetz verhindert, mit dem das unkonventionelle Fracking verboten werden soll.
„Seit über einem Jahr liegt der Gesetzentwurf nun auf Eis, da die Union mit immer neuen Forderungen versucht, ein Fracking Verbot auszuhöhlen. Ihr geht es anscheinend darum, eine Umsetzung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode zu verhindern. Die Forderungen der Münsterländer CDU-Bundestagsabgeordneten für ein Fracking Verbot sind daher nicht mehr als Lippenbekenntnisse“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel aus dem Kreis Coesfeld.
„Anders als in der SPD-Bundestagsfraktion sind die Gegner des unkonventionellen Frackings beim Koalitionspartner deutlich in der Minderheit“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup aus dem Kreis Warendorf. „Mit einem Fracking-Gesetz gäbe es endlich deutlich bessere Möglichkeiten, das unkonventionelle Fracking im Münsterland und in NRW dauerhaft zu verhindern. Ohne ein neues Gesetz werden Anträge und entsprechende Genehmigungen auf Dauer nur sehr schwer oder gar nicht zu verhindern sein“, so Daldrup weiter.
„Angesichts dieser misslichen Situation wollen Grüne und Linke die Große Koalition vorführen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer aus dem Kreis Steinfurt: „Sie fordern in ihren Anträgen ein generelles Fracking-Verbot, wollen diese aber ohne eine Debatte im Parlament abstimmen lassen.“ Für Arndt-Bauer ein durchsichtiges Manöver.
Für die SPD-Abgeordneten aus dem Münsterland Grund genug, den Anträgen von Grünen und Linken nicht zuzustimmen, auch wenn in der Zielsetzung wenig Differenzen bestehen. Man werde sich bei dieser Vorführung enthalten, so Bernhard Daldrup.
„Wir wollen das unkonventionelle Fracking im Münsterland verhindern. Unsere Haltung ist hier völlig klar.“, stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte aus dem Kreis Borken klar.
„Der Gesetzentwurf der Koalition schließt zwar die klassische Gasförderung durch konventionelles Fracking, wie es beispielsweise in Niedersachsen seit Jahrzehnten existiert, nicht aus, stellt aber auch für diese, bisher ungeregelte Technik hohe Hürden auf“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer aus Münster: „Der Gesetzentwurf stellt deshalb zweifellos eine Verbesserung gegenüber dem heutigen Zustand dar, selbst wenn wir unser Ziel eines generellen Verbots des unkonventionellen Frackings damit noch nicht erreichen.“
„Wir versuchen weiterhin alles, um dieses Verbot noch zu erreichen“, ergänzt Ulla Schulte.
Für das Münsterland und in NRW wäre das Gesetz zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein Meilenstein, so die Abgeordneten übereinstimmend.
Bernhard Daldrup appelliert an seine CDU Kollegen aus dem Münsterland, in der CDU/CSU Bundestagsfraktion die Annahme des Kompromisses durchzusetzen: „Man kann sich nicht im Münsterland als Fracking Gegner profilieren und in Berlin kuschen.“
Die Münsterländer Bundestagsabgeordneten v.l.n.r. Bernhard Daldrup, Ingrid Arndt-Brauer, Ulrich Hampel, Ursula Schulte, Christoph Strässer
Studium und bezahlbares Wohnen
Immer wieder bekomme ich Zuschriften zu bezahlbarem Wohnraum im Allgemeinen aber auch für Studierende im Speziellen. Einige Gedanken habe ich dazu im Folgenden zusammen geschrieben.
Das Thema des bezahlbaren Wohnraums ist für uns als SPD eines der Kernthemen, die wir bereits im letzten Bundestagswahlkampf thematisiert haben. Aufbauend von unseren Forderungen im Wahlkampf bin ich froh, dass wir dahingehend einige wichtige Projekte auf den Weg bringen konnten. Projekte, die gerade Studierenden und Menschen mit geringem Einkommen – in Ballungsräumen mit einem hohen Wohnungsdruck – helfen. Kurz möchte ich Dir einige mir wichtige Punkte aufzählen.
Als wichtiges Projekt zur Eindämmung von ausufernden Mietpreiserhöhungen konnten wir die Mietpreisbremse beschließen. Darüber hinaus profitieren gerade auch Studierende, welche über wenig finanzielle Rücklagen verfügen, von der Einführung des Bestellerprinzips im Marklerrecht. Denn die Kosten beim Umzug in den Studienort sind bereits oftmals hoch und die Kosten des Marklers sind neben der üblichen Zahlung einer Kaution eine weitere nicht unerhebliche Belastung und Hürde beim Start ins Studium. Daher ist es gut und wichtig, dass gilt: „Wer bestellt, der bezahlt“.
Neben diesen Maßnahmen, die die Fokussierung der Kosten im Bestand und der Kosten bei der Wohnungssuche und Wohnungsanmietung haben, ist der Ausbau von bezahlbarem Wohnraum von herausgehobener Bedeutung. Daher begrüße ich das von Ministerin Barbara Hendricks gestartete „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“, das 350.000 neue Wohnungen pro Jahr vorsieht. Dazu haben wir als SPD-Bundestagsfraktion eine Mittelaufstockung von 2 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2019 durchsetzen können. Im Übrigen zeigt die NRW-Landesregierung, dass bei wachsender Studiennachfrage auch die Wohnungsangebote für Studierende gesteigert werden müssen. Mit einem eigenen Programm reagiert NRW mit einer Verdoppelung des Fördervolumens auf 50 Millionen Euro jährlich zur gezielten Förderung von studentischem, bezahlbarem Wohnraum.
Darüber hinaus haben wir mit der Reform des Wohngeldrechts die Anpassung des Wohngeldes an die gestiegenen Einkommen und höheren Warmmieten geschafft, von der rund 870.000 Haushalte profitieren – gerade auch in Universitätsstädten.
Zur Einnahme-Seite von Studierenden möchte ich auch noch zwei Punkte erwähnen. Im Koalitionsvertrag konnten wir uns als SPD in der vorherigen Verhandlungsrunden zum BAföG nicht direkt durchsetzen. Umso mehr bin ich froh, dass wir uns trotzdem auf viele Verbesserungen mit der Union noch verständigen konnten. Dazu gehören die spürbare Erhöhung der Bedarfssätze und Freibeträge, eine Erhöhung des Wohnkostenzuschlags sowie strukturelle Änderungen z.B. in Bezug auf das Bachelor- und Mastersystem. Diese Änderungen werden im kommenden Wintersemester 2016/2017 kommen. Im Zuge der Reform, die wir als SPD durchgedrückt haben, werden rund 825 Mio. Euro mehr für das BAföG aufgewendet. Zudem werden durch die Änderungen ca. 110.000 Studierende mehr förderberechtigt sein. Für uns als Sozialdemokraten ist die Schaffung von Chancengleichheit im Bildungssystem von herausragender Bedeutung. Dazu zählt die Abschaffung der Studiengebühren aber auch die finanzielle Möglichkeit junger Menschen zum Zugang universitärer Bildung.
In diesem Zuge möchte ich auch für die Stipendienprogramme werben, wie z.B. der Friedrich-Ebert-Stiftung oder der Hans-Böckler-Stiftung. Viele Schulabgängerinnen und Schulabgänger scheuen sich dort auf ein Stipendium zu bewerben. Doch eine Bewerbung lohnt und die Öffentlichkeit für diese sollte erhöht werden.
Zusammenfassend habe ich – hoffentlich – einige Punkte darlegen können, die wir bereits umgesetzt haben. Die „soziale Stadt“ war, ist und bleibt, ebenso wie die Chancengleichheit, Kernanliegen der Sozialdemokratie. Daher kann ich versprechen, dass wir als SPD uns nicht auf dem Erreichten ausruhen werden, sondern diesen Weg konsequent weiter gehen werden.
Weitergehende Informationen:
- Faltblatt der SPD-Bundestagsfraktion „Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt“
- Homepage zum „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
- Reform des BAföG – Informationen des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
- SPD-Bundestagsfraktion setzt umfangreiche BAföG-Reform durch
- Zum interaktiven Stipendienlotsen des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
- Stipendium bei der Friedrich-Ebert-Stiftung
- Stipendium bei der Hans-Böckler-Stiftung