Wie gewohnt gibt es zum Ende meiner Berliner-Woche meinen Newsletter, indem Sie die Themen und Veranstaltungen, die mich in der zurückliegenden Woche bewegt haben, nachlesen können.
Ich würde mich freuen, wenn Sie sich die Zeit nehmen und nachlesen würden was diese Woche meine Arbeit bestimmt hat. Ich verbleibe mit den besten Wünschen aus Berlin für das lange Pfingstwochenende.
Glück auf
Ihr
Ulrich Hampel
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Heute verabschiedete das Bundeskabinett die Reform des Bundeselterngeld- und Elternteilzeitgesetzes (BBEG). Innerhalb der Reform werden die bisherigen Leistungen des 2007 eingeführten Elterngeldes
anerkannt. Dieses sichert Familien nach der Geburt ihres Kindes wirtschaftlich ab und gibt Müttern und Vätern die Möglichkeit intensiv Zeit mit ihren Kindern zu verbringen. In den Jahren nach der Einführung ist es auch auf Seiten der Arbeitgeber zu einem Umdenken, dass Väter Elternzeit nehmen, gekommen.
Für 60% der Familien besteht der Wunsch einer partnerschaftlichen Aufteilung der Erziehung der Kinder und der Zeit für den Job. Allerdings realisieren heute nur 14% der Familien diesen Wunsch. Bei diesen Wünschen setzt die Reform mit dem Ziel Eltern mehr Zeit für die Familie zu geben und mehr Partnerschaftlichkeit bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen an. Dazu beinhaltet der Gesetzentwurf das „ElterngeldPlus“ mit Partnerschaftsbonus, sowie die Flexibilisierung der Elternzeit.
Durch diese Einführung können zukünftig Teilzeit arbeitende Eltern, das ElterngeldPlus doppelt so lange erhalten. Bisher wird das Elterngeld für maximal 14 Monate nach der Geburt eines Kindes gezahlt. Nach der Reform wird ein Elterngeld-Monat zu zwei ElterngeldPlus-Monaten. Ergänzend verlängert sich die Zeit für weitere vier Monate ElterngeldPlus, wenn Vater und Mutter die Betreuung ihres Kindes teilen und sie parallel für mindestens vier Monate zwischen 25 und 30 Wochenstunden arbeiten. Durch diese Regelung besteht die Möglichkeit sich um das Kind zu kümmern aber auch der Arbeit in höherem Umfang als der Geringfügigkeit nachzukommen, was die wirtschaftliche Sicherheit der Familie stützt.
Die Regelungen zu Mehrlingsgeburten bleiben von der Reform unangetastet, sodass sich das Elterngeld pro Mehrlingsgeschwisterkind um 300,-€ erhöht. Das Prinzip des geburtsbezogenen Anspruches auf Elterngeld bleibt erhalten.
Ein weiterer Schritt der Reform ist die Flexibilisierung der Elternzeit. Anstelle der bisherigen zwölf Monaten Elternzeit, können Eltern nun zwischen dem dritten und achten Geburtstag des Kindes ohne Zustimmung des Arbeitgebers 24 Monate Elternzeit nehmen.
Gesagt, getan, gerecht – Mehr Zeit für Familie und Job
Ich freue mich, dass wir mit dieser Reform die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessern können und wir einen weiteren wichtigen Punkt des Koalitionsvertrag umsetzten können. Dabei bin ich davon überzeugt, dass die Änderungen auf große Unterstützung bei den Eltern und der Wirtschaft stoßen werden.
Zentrale Punkte und Beispiele zum neuen ElterngeldPlus könnt ihr hier unter dem folgenden Link des Bundesfamilienministeriums anschauen.
In dem folgenden Video können Sie nochmal die Vorstellung der Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes durch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig anschauen.
„Beste Bildung für die Kinder, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Integration, Inklusion und Teilhabe“, alles Schlagwörter, die wir gerne in Diskussionen ums Thema der Kinderbetreuung in den Mund nehmen. Dafür das diese Schlagwörter nicht nur Worthülsen bleiben 
arbeiten Hunderttausende Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und Tages-väter, Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger Tag für Tag. Sie alle leisten essenzielle Arbeit, die in der allgemeinen Wahrnehmung oft kaum mit Wertschöpfung bedacht wird. Daher habe ich diesen „Tag der Kinderbetreuung“ auch fürs „Danke“-Sagen genutzt.
„Kein Kind zurücklassen“, dass ist das Motto von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihrer rot-grünen Landesregierung. Dies umzusetzen beginnt bei unseren Kleinsten. Dabei ist es ganz wichtig, dass es nicht die eine kindliche Bildung gibt, sondern das jede familiäre Lebenssituation und jedes Kind verschiedene Angebote fordert. Daher bin ich wirklich dankbar über die Einblicke, die ich im Kindergarten in Nottuln bekommen habe. Der Kindergarten verfolgt ein gutes Konzept, in dem das Kind im Mittelpunkt steht und ganz individuell gefördert wird. Von einem „Alten Kindergarten“, wie es der Name 
vermuten lässt, kann innerhalb des pädagogischen Konzepts keine Rede sein. Die Kinder haben in diesem Haus den Freiraum den sie für sich brauchen und suchen. Vielleicht ist dies auch ein Grund dafür, dass mich aufgeschlossene Kinder begrüßt haben. Ich habe mit ihnen ein wenig gespielt, geredet, Fotos von meinem Hund Socke gezeigt und mit ihnen Mittag gegessen.
Neben den vielen positiven Eindrücken und tollen Begegnungen mit den Kindern, nehme ich auch konkrete Anliegen mit nach Berlin. Dazu zählen einige Hinweise zur Revision des NRW-Kinderbildungsgesetztes (KiBiz), die ich gerne an die zuständigen Fachpolitiker der SPD-Landtagsfraktion weiterleite. Darüber hinaus wurde das Bundesförderprogramm „Sprache und Integration“ angesprochen, welches zum Jahresende ausläuft. Auch hier werde ich den Kontakt zu den Fachpolitikern der Bundestagsfraktion suchen, um mit ihnen über eine Neuauflage oder Verlängerung zu sprechen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 127 Coesfeld – Steinfurt II, Ulrich Hampel, traf sich heute mit Vertretern und Mitarbeiterinnen der Beratungsstelle donum vitae in Dülmen. Begleitetet wurde er von der Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Waltraud Bednarz.
donum vitae Vorsitzende Wilma Ballensiefen informierte Hampel über Grundsätze und Finanzierung der Schwangerschafts-(konflikt)beratung. Nach der anschließenden Diskussion mit den Beraterinnen vor Ort meint Hampel: „Hier wird wichtige Arbeit für die Menschen gemacht. Ich habe großen Respekt vor der Leistung der Damen. Ich will konkret helfen, dass diese gute Arbeit mit einer gesicherten Finanzierung weitergeführt und ausgebaut werden kann.“
Vlnr: Waltraud Bednarz, Vorsitzende der SPD Ratsfraktion; Karin
Niemeyer, dv; Alexa Strompen, dv; Ulrich Hampel, MdB; Wilma
Ballensiefen, Vorsitzende dv Dülmen; Beatrice Schier, dv; Anette
Bathen-Ditz, dv
Foto: Michael Graute
Die Beratungsstelle betreibt neben der Schwangerenberatung und der sexualpädagogischen Aufklärung in den Grundschulen von Dülmen z.B. auch eine kleine Kleiderkammer für Babybedarf, die für viele angehende Mütter eine wichtige erste Brückenfunktion zum Beratungsteam übernimmt.
Hampel wirbt um Unterstützung für donum vitae und bittet auf seinen Internetseiten um Sach- und Geldspenden.
Coesfeld (mvo). Er hat sich insbesondere den Familien präsentiert: der Ortsverein der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) Coesfeld. Auf dem Markplatz veranstaltete er ein Familienfest, bei dem Informationen und Gespräche mit Interessierten im Vordergrund standen.
Gastredner auf dem Marktplatz war der SPD-Bundestagskandidat und Bezirksvorsitzender der IGBCE Münster Bielefeld, Ulrich Hampel. „Für uns als IG BCE ist Familie überall dort, wo Menschen dauerhaft füreinander Verantwortung übernehmen“, sagte er während seiner Ansprache. Für eine moderne Familienpolitik brauche der Staat Deutschland eine intakte Infrastruktur, Zeit und Geld. Seine Rede stand auch ganz im Zeichen des Wahlkampfes zur Bundestagswahl, die am 22. September stattfindet.
Einhellig begrüßt und gut angenommen wurde die Einbindung des Projekts „Burkina Faso“ des Heriburg-Gymnasiums unter der Leitung von Jürgen Krampe. IGBCE-Ortsgruppenvorsitzender Maik Schmid hatte zu den Projekt-Verantwortlichen vor der Veranstaltung Kontakt aufgenommen. Würstchen und Getränke waren gestiftet worden, die die Schüler kostenlos anboten. Die Veranstalter stellten aber ein Sparschwein auf – das gesammelte Geld kommt dem Projekt zu Gute.
Für die Kinder gab es eine Hüpfburg und Frank Boss, seines Zeichens Weltrekordler im Ballonmodellieren, verblüffte mit seiner Geschicklichkeit und welche Dinge aus Luftballons entstehen können. Für alle Besucher, die nach und nach im ständigen Wechsel kamen, gab es Musik von der Band „Sounds und Songs“ zu hören.
Anlässlich der Meldungen zum Neuen Kindergeld der SPD erklärt Ulrich Hampel, SPD Bundestagskandidat:
Unser Neues Kindergeld ist gerecht und wirkungsvoll, davon bin ich fest überzeugt. Wir fördern damit gezielt diejenigen, die auf Hilfe am dringendsten angewiesen sind: erwerbstätige Eltern mit kleinen und unteren mittleren Einkommen. Die alleinerziehende Friseurin, die in Vollzeit 1.500 Euro brutto verdient, bekommt künftig mit dem Neuen Kindergeld bis zu 150 Euro mehr für ihre beiden Kinder im Monat.
Daneben investieren wir Milliarden in den Ausbau guter und gebührenfreier Ganztagskitas und guter Ganztagsschulen. Das ist der Schlüssel für bessere Bildung, Integration und Gleichstellung von Frauen und Männern.
Auch Armut bekämpfen wir mit dem Neuem Kindergeld und dem Ausbau der Bildungsinfrastruktur wirkungsvoll. Denn mit unserem Instrumentenmix Neues Kindergeld, Ganztagskitas/Ganztagsschulen und flächendeckendem gesetzlichem Mindestlohn holen wir Hunderttausende von Kindern und ihren Eltern aus verdeckter Armut oder dem SGB-II-Bezug.
CDU und CSU geben mit ihrem Wahlprogramm die völlig falschen Antworten. Ihr Plan, den Kinderfreibetrag auf das Niveau des Grundfreibetrags von Erwachsenen anzuheben, kostet viel. Diejenigen, die am meisten profitieren, sind die Familien mit den Spitzeneinkommen. Investitionen in die Bildungsinfrastruktur plant die Union nicht. Da spielt sie weiter das Schwarze-Peter-Spiel und lässt die Länder mit ihren Finanzierungsproblemen im Regen stehen. Die Zeche zahlen Kinder und Eltern doppelt: Sie müssen weiter auf qualitativ hochwertige Ganztagskitas und Ganztagsschulen verzichten. Und müssen gleichzeitig für höhere Schulden aufkommen, denn seriös finanziert ist die Klientelpolitik der Union nicht. Werden die Pläne von CDU/CSU wahr, wird sich die soziale Spaltung weiter verschärfen.
Haben Sie Fragen zum neuen Kindergeld? Rufen Sie mich gerne an oder schreiben Sie mir.
„Familie ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten da, wo Menschen dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen. Familien heute sind bunt. Sie haben ganz unterschiedliche Vorstellungen von ihrem Leben. Politik muss sie dabei unterstützen.“ erklärt Ulrich Hampel anlässlich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai.
Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik eröffnet Chancen und neue Spielräume – für Mütter, Väter und Kinder. Familien brauchen mehr Ganztagsangebote in Kitas und Schulen. Noch fehlen diese Angebote viel zu oft. Dafür muss mehr investiert werden – andere Staaten zeigen uns, dass es besser geht. Wichtig ist auch, dass mehr in die Qualität der Kitas investiert wird.
Familien brauchen neben einer besseren Infrastruktur auch mehr Zeit und eine gezieltere Familienförderung. Wir brauchen neue innovative Arbeitszeitmodelle für Menschen, die Kinder oder Pflegebedürftige betreuen.
Karriere und vollzeitnahe Teilzeit sollen sich nicht länger gegenseitig ausschließen.
Mit unserem „neuen Kindergeld“ wollen wir erreichen, dass Familien mit niedrigen Einkommen ein höheres einkommensabhängiges Kindergeld erhalten.
Was Familien nicht nutzt, ist eine rückwärts gewandte schwarz-gelbe Familienpolitik, die einzelne Rollenmodelle wie die Alleinverdiener-Ehe privilegiert. Das Betreuungsgeld ist eine milliardenschwere Wahlkampfhilfe für die CSU, die vielen Kindern wichtige Bildungschancen raubt – und Frauen eine eigenständige Existenzsicherung. Das Geld wäre besser investiert in den dringend benötigten Ausbau der Kita-Plätze. Tausende Eltern warten darauf, dass es mehr und qualitativ gute Angebote in Kitas und Kindertagespflege gibt.
Am Tag der Kinderbetreuung bedankte sich Ulrich Hampel, SPD Bundestagskandidat bei den Erzieherinnen für die dort geleistete Arbeit. Tag für Tag engagieren sich Kizieherinnen und Erzieher, Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger, Tagesmütter und Tagesväter engagieren sich jeden Tag in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt“, so der SPD-Bundestagskandidat Ulrich Hampel. Sie sorgen dafür, dass Kinder zum Spielen mit Gleichaltrigen zusammen kommen und Eltern Beruf und Familie vereinbaren können. Um diese Frauen und Männer einmal besonders in den
Mittelpunkt zu stellen, hat sich 2012 eine Initiative gebildet und mit Hilfe prominenter Unterstützer den Tag der Kinderbetreuung ins Leben gerufen.
Kita Kinderblick Coesfeld
Ziel des bundesweiten Aktionstages ist es, der familienergänzenden Kinderbetreuung, Bildung und Erziehung in Deutschland den Stellenwert zu geben, der ihr zusteht.
DRK-Familienzentrum
„Alle Menschen, die Kinder betreuen, haben unsere Anerkennung und ein Dankeschön verdient“, so Ulrich Hampel, SPD-Bundestagskandidat im Kreis Coesfeld/Steinfurt. „Die Anforderungen an pädagogische Fachkräfte sowie Tagespflegepersonen sind in den letzten Jahren klar gestiegen. Die Bezahlung hinkt aber hinterher. Das muss sich ändern“, meint Ulrich Hampel. Die Erzieherinnen und Erzieher leisten eine wichtige Arbeit mit einer hohen gesellschaftlichen Bedeutung. Deshalb werde ich am 13. Mai Kindergärten in Dülmen, Coesfeld, Billerbeck und Altenberge besuchen um mich persönlich zu bedanken.
Weitere Informationen sind unter www.tag-der-kinderbetreuung.de erhältlich.
Anlässlich der Debatte zum Vorhaben der SPD, ein neues und gerechtes Kindergeld einzuführen, erklärt der Kandidat Ulrich Hampel der SPD für den Deutschen Bundestag:
„Der aktuelle Familienleistungsausgleich ist ungerecht, weil er ausgerechnet die Familien mit den höchsten Einkommen am stärksten fördert.“ so Ulrich Hampel, Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt II.
Die Regel, je höher das Einkommen, desto mehr gibt es für das Kind, ist widersinnig: So bekommt der Einkommensmillionär über die Steuerfreibeträge fast hundert Euro mehr pro Monat und Kind als Mütter und Väter mit Durchschnittseinkommen. Darum will die SPD mit einem neuen Kindergeld den Familienleistungsausgleich gerechter machen: Wir machen Schluss mit der Besserstellung von Familien mit hohem Einkommen und unterstützen dafür stärker all die Familien, die mit geringen Einkommen auskommen müssen.
Daneben setzen wir auf den Ausbau von Ganztagsangeboten für Kinder und Gute Arbeit für die Eltern. Wir sind sicher: Nur mit diesem Dreiklang von Maßnahmen können wir die Lebensbedingungen von Familien spürbar verbessern.
* Der Ausbau von Ganztagskitas und Ganztagsschulen sorgt für bessere Bildungschancen für die Kinder und Jugendlichen, genauso wie für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern. Hierzu haben wir einen Ausbauplan bis 2020 entwickelt, der die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsangebote zum Ziel hat.
* Mit einem gesetzlichen Mindestlohn, einem Gesetz zur Durchsetzung von Entgeltgleichheit, Verbesserungen bei den Minijobs und einem Rückkehrrecht auf Vollzeitarbeit verbessern wir die Arbeits- und Einkommensbedingungen für Eltern.
* Das Neue Kindergeld ist für Familien die notwendige Flankierung zum gesetzlichen Mindestlohn. Denn ohne eine an die Kinder geknüpfte Leistung würden es vielen Eltern – trotz eines gesetzlichen Mindestlohns – nicht gelingen, sich aus der Abhängigkeit von SGB-II-Leistungen zu befreien.
Mit diesem Maßnahmenbündel der SPD unterstützen wir alle Familien. Mit dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Neuen Kindergeld unterstützen wir darüber hinaus gezielt Familien mit kleinem und mittlerem Einkommen. Es wird deutlich mehr Eltern möglich sein, für sich und ihre Kinder den Unterhalt aus eigener Kraft zu erwirtschaften. Die Anzahl der Familien, die auf SGB-II-Leistungen angewiesen sind, wird sich deutlich verringern.