Diese Woche hatte ich Besuch von einer tollen Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis. Immer wieder hatte ich die Gelegenheit zwischen den „normalen“ Berliner Terminen zur Gruppe zu stoßen und mich mit ihnen auszutauschen. Einige Impressionen habe ich in einem Video festgehalten. Viel Spaß dabei!
Übrigens, wer von euch Teilnehmenden die Fotos haben möchte, wendet Euch bitte an meine Büro und dann werden diese den Weg zu Euch finden.
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchen 50 Gäste aus dem Wahlkreis Berlin und den Bundestag
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten in dieser Woche 50 Gäste aus Coesfeld, Havixbeck, Lüdinghausen, Dülmen und weiteren Orten aus der Region Berlin und den Deutschen Bundestag. Am Montag reiste die Gruppe in Berlin an und besuchte am selben Tag das Bundeskanzleramt. An den folgenden beiden Tagen standen Besuche im Bundeswirtschaftsministerium, in der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, im Deutschen Historischen Museum und im Deutschen Bundestag auf dem Plan. Im Bundestag nahm die Gruppe an einer Plenarsitzung teil und erhielt im Anschluss eine persönliche Führung von Ulrich Hampel durch das Reichstagsgebäude und auf die Reichstagskuppel. Bei sonnigem Wetter hatten die Gäste auch ausreichend Gelegenheit, die zahlreichen Sehenswürdigkeiten in Berlin zu erkunden. Am heutigen Donnerstag ging es für die Gruppe zurück in die Münsterländer Heimat. Aufgrund des Bahnstreiks aber mit dem Bus und nicht mit dem Zug.
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:
Heute am 5. Mai rufen wieder zahlreiche Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen zum „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ auf. In ganz Europa treten Menschen mit und ohne Behinderungen für eine inklusive Gesellschaft und den Abbau von Barrieren ein.
Anlässlich des Aktionstags erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete und Baupolitiker Ulrich Hampel: „Barrierefreiheit ist die wichtigste Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Nur wenn Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben, können sie daran teilhaben und selbstbestimmt leben. Dies betrifft nicht zuletzt auch das Wohnen in den eigenen vier Wänden.“
Unter dem Motto „Aufzug statt Auszug“ fordern die Aktivistinnen und Aktivisten der zentralen Protest-Kundgebung in Berlin in diesem Jahr mehr barrierefreien Wohnraum für Menschen mit Behinderungen. „Der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum steigt auch angesichts des demografischen Wandels stetig“, verdeutlicht der Bundestagsabgeordnete Hampel. „Darum freue ich mich, dass wir den Abbau von Barrieren seit dem letzten Jahr wieder bezuschussen. Mit dem Programm „Altersgerecht Umbauen“ stellt der Bund hierfür in den kommenden drei Jahren mehr als 100 Millionen Euro bereit. Auch die 3,5 Milliarden Euro im Rahmen des Sondervermögens zur kommunalen Entlastung können für den Abbau von Barrieren genutzt werden. Insgesamt stehen in unterschiedlichen Programmen knapp fünf Milliarden Euro Bundesgelder bereit, die in Barrierefreiheit investiert werden können. Beispielsweise rückt die Städtebauförderung das Thema Barrierefreiheit dieses Jahr in den Fokus und ermöglicht es Gemeinden, gezielt in ein barrierefreies Wohnumfeld zu investieren“, berichtet Hampel.
Neben der Barrierefreiheit sind für viele Menschen mit Behinderungen auch angemessene Nachteilsausgleiche und Assistenzleistungen zentral, um selbstbestimmt leben zu können. Die SPD-Bundestagsfraktion packt darum in dieser Legislaturperiode die Reform der Eingliederungshilfe an. „Im nächsten Jahr werden wir ein Bundesteilhabegesetz verabschieden, das zahlreiche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen enthalten wird. Hierfür setzen wir uns mit aller Kraft ein und begleiten den derzeit laufenden Prozess entsprechend“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Ziel ist es, die Eingliederungshilfe endlich aus dem „Fürsorgesystem“ herauszunehmen, die Personenzentrierung sowie das Wunsch- und Wahlrecht zu stärken und die Bedarfe zukünftig in einem bundeseinheitlichen Verfahren zu ermitteln. Wesentliche Verbesserungen sind darüber hinaus hinsichtlich der Einkommens- und Vermögensanrechnung sowie der persönlichen Assistenz geplant. Das Bundesteilhabegesetz soll im Jahre 2016 verabschiedet werden und im Jahr 2017 in Kraft treten.
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Offener Brief des SPD-Münsterlandausschuss zum zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen:
An
Alexander Dobrindt
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dr. Rüdiger Grube
Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG
Betreff: Zweigleisiger Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen
Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,
sehr geehrter Herr Dr. Grube,
die Einigkeit der großen Koalition aus Politik, Wirtschaft und Verkehr, die sich erneut für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Münster – Lünen stark gemacht hat, wird von uns ausdrücklich begrüßt. Wir erwarten jedoch, dass die Zusage von Herrn Pofalla „durch das Anmeldeverfahren und entsprechende Berechnungen eine Priorisierung für die Strecke zu erreichen“ nun Taten folgen.
Der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke ist für das gesamte Münsterland und das nördliche Ruhrgebiet von herausragender Bedeutung. Die hohe Bedeutung für das Bundesland NRW dokumentiert nicht zuletzt die Vorfinanzierung der Planungskosten durch das Land. Die vorhandene, eingleisige Streckenführung ist schon heute überlastet. Verspätungen entstehen beinah täglich. Der prognostizierte Anstieg des Bahnverkehrs und die Planungen für den Rhein Ruhr Express (RRX) lassen den zweigleisigen Ausbau der Strecke aus unserer Sicht alternativlos erscheinen. Ein Verzicht auf den Ausbau würde die wirtschaftliche Entwicklung einer ganzen Region stark gefährden.
Die Bedeutung des Ausbaus der Strecke wird um, so deutlicher, führt man sich die Genese der Ausbauplanungen vor Augen: Die Ausbaustrecke Münster – Lünen – (Dortmund) ist seit 1985 im Bundesverkehrswegeplan enthalten. In einer vom Bund erstellten Realisierungsstudie aus dem Jahr 2006 zum RRX wird unterstellt, dass der Ausbau noch vor dessen Inbetriebnahme durchgeführt wird. Im Jahr 2008 wurde zwischen dem Bund, der Bahn und dem Land NRW vereinbart, dass das Land die Planungskosten für die Ausbaustrecke vorfinanziert. Das Land ist seinen Verpflichtungen im vollen Umfang gerecht geworden. Zudem hat die Überprüfung der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme wiederholt gezeigt, dass diese gegeben ist.
Auch um einen verlässlichen Rahmen für Unternehmen und andere Akteure, die ihre Standortentscheidungen auch von der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur abhängig machen, zu gewährleisten kann es aus unserer Sicht keine Alternativen zum geplanten Ausbau der Strecke geben.
Darum fordern wir Sie auf, an den ursprünglichen Planungen festzuhalten, so dass der Ausbau auf der Bahnstrecke Münster – Lünen – (Dortmund) auch weiterhin mit höchster Priorität verfolgt und realisiert wird. Hierzu ist die notwendige Bewertung im Bundesverkehrswegeplan 2015 vorzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
gezeichnet:
Bernhard Daldrup MdB
Ursula Schulte MdB
Ingrid Arndt-Brauer MdB
Christoph Strässer MdB
Ulrich Hampel MdB
Thomas Marquardt MdL
Svenja Schulze MdL
Annette Watermann-Krass MdL
Frank Sundermann MdL
Rainer Schmeltzer MdL
Dietmar Bergmann SPD-Fraktionsvorsitzender im Regionalrat Münster
Jochen Köhnke SPD OB-Kandidat Münster
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Freitag ist Newsletter-Tag!
Wie ihr es von mir gewohnt seid, gibt es natürlich auch in dieser Woche einen neuen Newsletter. Doch diese Woche haben wir zusätzlich einen neuen Dienst für Euch installiert. Ihr könnt meinen Newsletter ab sofort auf meiner Homepage abonnieren. Wie das geht? Schaut mal rein.
Hier geht’s zum Newsletter-Abo und hier gelangt ihr zu meinem aktuellen Newsletter 08-2015.
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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel beteiligte sich in diesem Jahr erstmalig am jährlichen stattfindenden Girl´s Day. In seinem Altenberger Wahlkreisbüro hatte die 12-jährige Jana Brunsmann Gelegenheit den Politikbetrieb kennenzulernen. „Mich hat sehr interessiert, wie ein Arbeitstag in der Politik aussieht. Ich hatte viele Fragen dazu und wollte wissen, was ein Bundestagsabgeordneter eigentlich so macht. Über den vollgestopften Kalender, mit vielen Terminen war ich sehr überrascht. Es war ein sehr spannender Tag für mich“, so Jana Brunsmann.
Ulrich Hampel meinte zum Girl´s Day oder Mädchenzukunftstag: „Es ist mir sehr wichtig, jungen Menschen, vor allem auch Mädchen und jungen Frauen Einblicke in die politische Arbeit zu geben, damit sie den Politikbetrieb kennenlernen und sich dafür begeistern. Das Interesse an Politik und gesellschaftlichen Themen kann nicht früh genug geweckt werden. Darum haben ich und mein Büro uns sehr gerne am Girl´s Day beteiligt.
So konnte Jana Brunsmann Eindrücke über den Büroalltag in einem Wahlkreisbüro erhalten und erfahren, wie Politik im Parlament und im Wahlkreis gemacht wird.
„Vielleicht treffe ich Jana ja irgendwann im Politikbetrieb als Mitarbeiterin oder sogar als Politikerin wieder.“ meint Ulrich Hampel augenzwinkernd.
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Schulklassen der Anne-Frank-Hauptschule Coesfeld von SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel im Deutschen Bundestag empfangen
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Mittwoch Schülerinnen und Schüler der Anne-Frank-Hauptschule Coesfeld den Deutschen Bundestag in Berlin. Die 42 Neuntklässler sowie ihre Lehrer informierten sich im Rahmen eines Vortrages im Plenarsaal über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Im Anschluss stand ihnen Ulrich Hampel als Gesprächspartner zur Verfügung. Er berichtete über seine Arbeit und beantwortete bereitwillig die zahlreichen Fragen der Jugendlichen. Anschließend führte er die Gruppe durch das Reichstagsgebäude und auf die Reichstagskuppel. Nach einem Mittagessen im Bundestag nutzten die Schülerinnen und Schüler noch die Möglichkeit, das Regierungsviertel zu erkunden.
Die Schulklasse, die sich seit Montag in Berlin befindet, hatte in den vergangenen Tagen bereits ausreichend Gelegenheit, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.
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Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion spricht sich in einem einstimmig gefassten Beschluss gegen eine Aufweichung des Mindestlohns aus. Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist eine der größten Sozialreformen in der bundesdeutschen Geschichte. Arbeit hat einen Wert, der sich in einer gerechten Bezahlung ausdrücken muss. Vom gesetzlichen Mindestlohn profitieren bis zu vier Millionen Beschäftigte, aber auch verantwortungsbewusste Unternehmer, die faire Gehälter zahlen. Wir sind stolz auf diese Errungenschaft und werden keinerlei Aufweichung des Gesetzes mittragen. Weder bei Minijobs noch bei der Dokumentationspflicht besteht Spielraum für Veränderungen. Das sollte auch die CSU langsam begreifen.
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Am vergangenen Freitag, den 17. April 2015 besuchte ich zusammen mit meinen Kollegen im Deutschen Bundestag Dirk Becker, Michael Gerdes, Frank Schwabe und Michael Groß das Ruhrgebiet. Als Mitglieder der Adhoc-Arbeitsgruppe „Energie“ der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion informierten wir uns vor Ort über die aktuellen Chancen und Herausforderungen der Energiewende.
Dazu besuchten wir zunächst den Chemiepark Marl, wo wir mit Vertretern der Evonik Industries AG zusammen kamen. Am Chemiepark in Marl sind neben Evonik, mit ihren Tochtergesellschaften/Beteiligungen zwölf weitere Unternehmen ansässig, die in einem engen Verbund rund vier Millionen Tonnen Produkte verzahnt herstellen. Begrüßt wurden wir durch den Personalvorstand der Evonik Industries AG Thomas Wessel und dem Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrates Ralf Hermann. Der Standortleiter des Chemieparks Marl Prof. Dr. Walter Tötsch gab uns einen Überblick über den dortigen Standort mit seinen Stoffströmen. Daran anschließend tauschten wir uns nach einem Vortrag von Dr. Hermann-Josef Korte zum Energieverbund im Chemiepark über aktuelle Entwicklungen im Energiesektor aus. Abschließend erhielten wir durch Prof. Dr. Stefan Buchholz einen Einblick in die Forschung und Entwicklung in Hinblick auf Ressourceneffizienz der „Creavis“.
An den Termin bei Evonik Industries schloss sich ein Gesprächsaustausch mit Vertreten der Steag GmbH an, in dem unter anderem die Rolle der Kraft-Wärme-Kopplung im Rahmen der Energiewende thematisiert wurde.
Für mich wurde bei dieser „Ruhrgebietsbereisung“ mit deren Gesprächen wieder eines deutlich: Die Energiewende muss langfristig geplant sein und den Blick auf Ökologie und Ökonomie werfen. Mir ist es wichtig, dass die mit dem Strukturwandel der Energieversorgung verbundenen Auswirkungen auf die Beschäftigungsverhältnisse in der Kraftwerkswirtschaft sozialverträglich ausgestaltet und den Beschäftigten neue Perspektiven geboten werden.
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Jonathan Steffens aus Altenberge absolviert seit dem 01.Oktober 2014 sein zwölfmonatiges Freiwilliges Soziales Jahr im Berliner Büro. Im Folgenden findet sich sein Zwischenbericht.
Das erste halbe Jahr meines freiwilligen sozialen Jahres verging wie im Flug. 
Ich hab mich unterdessen gut eingearbeitet und fühle mich im Büro als Mitglied des Teams. Neben kleinen Bürotätigkeiten werden mir unterdessen auch immer verantwortungsvollere Aufgaben zugewiesen. In den ersten paar Wochen war zwar noch alles sehr neu und aufregend aber mit der Zeit gewöhnt man sich auch an die Außergewöhnlichkeit des Arbeitsplatzes und das einem so manch bekannter Politiker über den Weg läuft. Die brandaktuellen Neuigkeiten die man tagtäglich im Büro so mit bekommt kann man sich dann abends in der Tagesschau noch einmal ansehen. Aus diesem Grund wird es auch nie langweilig, interessante aber auch herausfordernde Aufgaben warten jeden Tag im Büro. Ich werde mittlerweile in viele wichtige Aufgaben mit einbezogen, ob es ums fotografieren für unsere Präsens im Internet geht oder um das beantworten von Anschreiben aus unserem Wahlkreis. Ich durfte auch schon den einen oder anderen Artikel für unsere Website schreiben. Außerdem ist meine Kreativität gefragt, zum Beispiel beim Gestalten von Einladungen oder bei unserer Adventskalenderreihe in der letzten Weihnachtszeit. Ich habe allerdings auch die Gelegenheit Ulli zu der einen oder anderen Veranstaltungen zu begleiten, hier kriegt man wirklich interessante Einblicke in das politische Leben der Hauptstadt. Natürlich besuche ich in Sitzungswochen mit Ulli die Ausschuss und AG Sitzungen und bereite dafür die Unterlagen vor. Da unser Büro sehr viel Wert auf die Betreuung der Besuchergruppen legt, kümmert sich Ulli um jede Gruppe persönlich. In meinen Aufgabenbereich fällt es dann den Aufenthalt in Form von Fotos zu dokumentieren und die Gruppe zu begleiten, so hatte ich zum Beispiel die Möglichkeit mit einer Gruppe das Auswärtige Amt zu Besichtigen. Falls es die Zeit zulässt, kann ich natürlich das Plenum aufsuchen und auf der Besuchertribüne Politik hautnah miterleben. Da mein Arbeitsplatz mir Abwechslung, Herausforderungen und spannendste Inhalte bietet sehe ich der restlichen Zeit meines Sozialen Jahres sehr gespannt und vorfreudig entgegen. Ich bin mir sicher, dass ich noch viele einmalige Erfahrungen und Erlebnisse sammeln werde.
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