Archiv des Autors: Michael Reinhardt

#‎NousSommesUnis‬ – In Gedanken bei unseren französischen Freunden

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Ich bin tief erschüttert über die schrecklichen Ereignisse in Paris und meine Gedanken sind bei unseren französischen Freunden. Unser Anteilnahme und unser Mitgefühl gilt den Opfern sowie deren Angehörigen. Für mich ist klar, dass soziale Europa wird durch diesem feigen Anschlag nicht auseinandergehen, sondern wir werden enger zusammenrücken, enger an der Seite unserer europäischen Partner stehen und unsere freiheitlichen Grundwerte verteidigen. Der Ausspruch des ehemaligen norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg: „Unsere Antwort ist mehr Demokratie, Mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit“, gilt damals wie heute.

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Lärmaktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes: Bürgerbeteiligung zum Bahnlärm geht in die 2. Runde

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Nach einer 2002 von der Europäischen Union beschlossenen Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm an Bahnstrecken ermitteln derzeit alle EU-Staaten Lärmdaten für eine effektive Lärmaktionsplanung.UlrichHampel_Bahn

Mit einer großen Online-Umfrage hat das in Deutschland zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) in einer 1. Phase Daten über die Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen ermittelt.

Vom 15. November bis 15. Dezember 2015 führt das EBA die 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Bürgerinnen und Bürger, Lärmschutzvereinigungen und Kommunen, die von Schienenlärm betroffen sind, haben nun die Möglichkeit, eine Rückmeldung zur 1. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung, zum bereits veröffentlichten Pilot-Lärmaktionsplan Teil A und zu vorhandenen Lärmminderungsmaßnahmen zu geben.

Auf der Beteiligungsplattform des EBA (www.laermaktionsplanung-schiene.de) steht zu diesem Zweck ein Fragebogen zur Verfügung, der online ausgefüllt oder auch ausgedruckt und auf dem Postweg eingeschickt werden kann. Die Ergebnisse der 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung werden als Auswertungen in den Pilot-Lärmaktionsplan Teil B einfließen. Auch dieser Plan enthält noch keine konkreten Maßnahmen sondern stellt die politischen Aktivitäten den konkreten Bedürfnissen gegenüber. Daher ruft der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel alle von Schienenlärm betroffene auf, sich hier zu beteiligen. „Nur wenn wir die einzelnen Bedürfnisse erfassen, kann dann in der Folge der eigentliche Aktionsplan mit konkreten, bedarfsgerechten Maßnahmen erstellt werden.“ so Hampel.

„Eine rege und konstruktive Beteiligung für das Projekt ist daher sehr wichtig: Das EBA ist dabei auf die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Nutzen Sie diese Chance!“

50 Millionen Euro für den altersgerechten Umbau von Wohnraum

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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Abend wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt.UH_Bauen_140707_HP Neben der Aufstockung der Kompensationszahlungen für die soziale Wohnraumförderung um 500 Millionen Euro jährlich wird das Zuschussprogramm für den altersgerechten Umbau erneut aufgestockt. Im Jahr 2016 stehen 50 Millionen Euro für alters- und behindertengerechte Bau- und Umbaumaßnahmen zur Verfügung, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

Das Zuschussprogramm „Altersgerecht Umbauen“ wurde 2014 auf Drängen der SPD neu aufgelegt. Ziel des Programms ist, Anreize für einen frühzeitigen Umbau zu setzen, um älteren oder in der Mobilität eingeschränkten Menschen einen möglichst langen und selbstbestimmten Verbleib in der gewohnten Umgebung zu ermöglichen. Hauseigentümer, Vermieter und Mieter erhalten auf Antrag bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Investitionszuschüsse, beispielsweise für den Einbau von Rampen, ebenerdiger Duschen, der Verbreiterung von Türen oder den Schwellenabbau.

Dass der Handlungsbedarf in diesem Bereich enorm ist, zeigt die starke Nachfrage nach dem Programm: Während im Jahr 2011 im Schnitt noch 20 Anträge pro Tag für die Zuschussförderung eingingen, sind es jetzt 80 Anträge täglich, also vier Mal so viele. Bislang waren im Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 27 Millionen Euro für das Programm vorgesehen. Ich bin froh, dass wir weitere 23 Millionen Euro mobilisieren und den altersgerechten Umbau damit noch stärker fördern können.

Die demografische Entwicklung stellt uns vor große Herausforderungen. Im Jahr 2050 wird jede/r Siebte über 80 Jahre alt sein – dabei sind derzeit nur ein bis zwei Prozent des gesamten Wohnungsbestands altersgerecht. Alleine bis 2030 werden daher zusätzlich rund 2,9 Millionen barrierearme Wohnungen benötigt“, so Ulrich Hampel.

Wir trauern um Helmut Schmidt

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Mit großer Bestürzung und Trauer habe ich die Nachricht vom Tod Helmut Schmidts aufgenommen. Ulrich_Hampel_Helmut_Schmidt_Trauer_1 Der ehemalige Bundeskanzler war einer der ganz Großen in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie und unseres Landes und eine außergewöhnliche Persönlichkeit. Bereits in meiner Jugend hat mich Helmut Schmidt tief beeindruckt und geprägt. Neben Willy Brandt war er eine der Persönlichkeiten, die mich bereits in jungen Jahren zur Sozialdemokratie gebracht haben. Unvergessen bleibt sein Einsatz als Krisenmanager während der Hamburger Sturmflut im Jahre 1962. Seine Kanzlerschaft war geprägt von der Ölkrise, den RAF-Terroranschlägen und der Verbesserung der deutsch-französischen Beziehungen, die er gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing vorantrieb. Nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven politischen Geschäft hat Helmut Schmidt regelmäßig mit klugen und oft auch kritischen Kommentaren aktuelle politische Diskussionen bereichert bzw. diese angestoßen. „In der Krise beweist sich der Charakter“, hat er einmal gesagt. In seinem langen politischen Wirken hat Helmut Schmidt viele Krisen hervorragend gemeistert und damit entscheidend zur erfolgreichen Entwicklung unseres Landes beigetragen. Sein Tod hinterlässt eine Lücke, die nicht zu schließen ist. Mein Mitgefühl gilt in besonderer Weise seiner Tochter und allen Angehörigen, denen ich in diesen schweren Stunden viel Kraft wünsche.

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„College of Europe ist Chance für Absolventen aus NRW“

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„Europas große Zukunftsfragen müssen von einer jungen Generation von Europäerinnen und Europäern beantwortet werden, UH_141117die gesamteuropäische Bildungs- und Lebenserfahrungen gesammelt haben“, ist Ulrich Hampel überzeugt. Dem Ziel, Studierenden die Möglichkeit zu solchen Erfahrungen zu verschaffen, hat sich seit 1949 das College of Europe als ältestes und renommiertestes Hochschulinstitut für Postgraduierten-Studien rund um die EU verschrieben. Nun steht die Bewerbungsphase für Masterstudiengänge im Studienjahr 2016/2017 an.

Voraussetzung für die Bewerbung um ein europäisches Masterstudium an den beiden Standorten Brügge (Belgien) und Natolin (Polen) ist ein abgeschlossenes Universitätsstudium oder ein gleichwertiger Studienabschluss. Angeboten werden zahlreiche Masterprogramme mit unterschiedlichen Spezialisierungsmöglichkeiten und interdisziplinären Ausrichtungen für jährlich etwa 450 Absolventen der unterschiedlichsten Fachrichtungen aus mehr als 50 Ländern.

Unter deutschen Bewerberinnen und Bewerbern können dieses Jahr rund 35 Studienplätze und Stipendien vergeben werden. Das Auswahlverfahren wird von der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. durchgeführt, die unter www.netzwerk-ebd.de/coe auch alle weiterführenden Informationen zur Bewerbung und den Studienangeboten bereithält. Bewerbungsschluss ist der 20. Januar 2016.

„In NRW findet sich die dichteste Hochschullandschaft Europas mit Kontakten zu anderen Hochschulen in der ganzen Welt. Von wo, wenn nicht aus unserer Region, könnten also geeignete Bewerberinnen und Bewerber kommen?“, fragt Ulrich Hampel und ist sich sicher: „Das College of Europe ist eine tolle Chance für die Absolventen aus NRW.“

Erklärung zur heutigen Debatte zur Sterbebegleitung

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Das Thema Sterbehilfe wird von uns Abgeordneten mit hoher Sensibilität und Verantwortung diskutiert und abgewogen. Ich habe lange mit mir gerungen, welchem der heute zur Abstimmung stehenden vier Gesetzentwürfe fraktionsübergreifender Gruppen von Abgeordneten ich zustimmen werde. Ulrich_Hampel_151106Nach reiflicher Überlegung habe ich mich für den Gesetzentwurf meiner Kollegen Prof. Dr. Karl Lauterbach, Peter Hintze, Dr. Carola Reimann und Burkhard Lischka entschieden. Ein zentraler Punkt ihres Entwurfes ist die Harmonisierung von geltendem Bundesrecht mit den Verordnungen der jeweiligen Ärztekammern. Aktuell stellt sich die Situation so dar, dass es Ärzten im Sinne des Strafrechts gestattet ist, Schwerstkranken Beihilfe zum Suizid zu leisten, während viele der Ärztekammern eben dieses Verfahren verbieten. Bei Verstößen gegen dieses Verbot sieht der Arzt sich dann nach den Bestimmungen einiger Kammern z.T. erheblichen Bußgeldzahlungen oder sogar dem Verlust seiner Approbation ausgesetzt. Dieser Widerspruch soll durch eine gesetzliche Normierung zugunsten der Rechtssicherheit der Ärzte und damit zum Wohle der Patienten aufgelöst werden. Darüber hinaus ist es auch wichtig, diese Form der Sterbehilfe nicht in die Hände von organisierten Sterbehilfeorganisation zu legen, sondern hiermit ausschließlich Ärzte zu betrauen. Hierhinter steht die Erwägung, dass es eben nur dieser Berufsgruppe möglich ist, herauszufinden, ob die Ursache des Sterbewunsches wirklich die Schmerzen einer Schwersterkrankung sind oder ob hingegen eine therapierbare Erkrankung vorliegt. Ich bin überzeugt davon, dass mit diesem Gesetzentwurf am besten auf die Belange der betroffenen Schwerstkranken und der Ärzte eingegangen wird. Außerdem entzieht man mit dem Schaffen eines rechtssicheren Rahmens für die Ärzte gewerbsmäßigen Sterbehilfevereinen auch ohne ausdrückliches Verbot die Existenzgrundlage. Wir haben in der heutigen Bundestagssitzung ausführlich das Für und Wider der verschiedenen Gesetzentwürfe debattiert. In der anschließenden Abstimmung hat der von mir favorisierte Gesetzentwurf von Prof. Dr. Karl Lauterbach, Peter Hintze, Dr. Carola Reimann und Burkhard Lischka leider nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Da meiner Meinung nach der Gesetzentwurf der Kollegin Kerstin Griese und des Kollegen Michael Brand keine Verbesserung für die betroffenen Schwerkranken und die sie behandelnden Ärzte gegenüber der derzeitigen Rechtslage bringt, habe ich bei diesem mit Nein gestimmt.

Schülerinnen und Schüler der Liebfrauenschule Coesfeld besuchten Ulrich Hampel in Berlin

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte Schülerinnen und Schüler der Liebfrauenschule Coesfeld. in Berlin. Diese waren der Einladung von Ulrich Hampel zu einer 4-tägigen politischen Bildungsreise in der Hauptstadt gerne gefolgt und erlebten ein tolles Programm. Ulrich_Hampel_15-10-BPA-LiebfrauenschuleSie besuchten unter anderem  das ehemalige Stasi Gefängnis, die heutige  Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, wo sie sich  auf anschauliche Weise mit der SED-Diktatur auseinandersetzten. Besonders die Führung durch einen Zeitzeugen beeindruckte die Jugendlichen sehr und wird ihnen lange im Gedächtnis bleiben. Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch der Bundeszentrale für politische Bildung. Hier war das Thema „Asyl und Migration“, 2014 befanden sich weltweit 52 Millionen Menschen auf der Flucht. So viele wie seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr und die Zahl wird 2015 weiter ansteigen. „Es  hat mich sehr erstaunt und gefreut, dass Jugendliche aus meinem Wahlkreis sich so engagiert für die Flüchtlinge vor Ort einsetzen“, meinte Ulrich Hampel zum Verlauf der Diskussion. Natürlich durfte auch die Teilnahme an einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag nicht fehlen. Im  Anschluss daran führte Ulrich Hampel die Gruppe durch das Gebäude des Deutschen Bundestages, durch das Paul-Löbe-Haus und auf die Fraktionsebene, wo der Fraktionssaal der SPD besichtigt werden konnte. „Mir ist es immer sehr wichtig, meine Gäste persönlich durch das Gebäude des Reichstages zu führen um ihnen zu zeigen, wo die Politik für Deutschland gemacht wird. Vom Plenarsaal bis zu meinem Büro haben wir uns gemeinsam alles angeschaut“, so Ulrich Hampel. Nach vier spannenden Tagen in der Hauptstadt ging es dann für die Jugendlichen zurück ins beschaulich Münsterland. Doch Berlin hinterlässt bei Ihnen einen starken Eindruck.

Beharrlich an europäischen und internationalen Lösungen arbeiten

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Viele Flüchtlinge kommen derzeit ohne Registrierung ins Land.Ulrich_Hampel_Ausschuss_1510 Deshalb haben Bund und Länder am 24. September gemeinsam beschlossen, Warte- und Verteilzentren einzurichten, in denen eine erste Aufnahme und Registrierung erfolgt. Das finden wir richtig. Falsch finden wir jedoch Vorschläge, zehntausende Flüchtlinge an den deutschen Grenzen zu inhaftieren. Das ist weder praktikabel noch ethisch verantwortbar.

Nur miteinander, nicht gegeneinander schaffen wir in Europa eine Rückkehr zu geordneten Asylverfahren. Konkret bedeutet das: Griechenland und Italien brauchen beim Aufbau von Ankunftszentren rasch finanzielle und logistische Unterstützung. Denn nur wenn Flüchtlinge bei ihrer Ankunft konsequent registriert werden, ist eine faire Verteilung auf die Mitgliedsstaaten überhaupt möglich. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern müssen wir die EU-Außengrenzen besser sichern und ein europäisches Grenzmanagement schaffen, das perspektivisch auch eine europäische Grenzschutzbehörde umfasst.

Wir müssen dafür sorgen, dass Europa ein sicherer Zufluchtsort bleibt. Aber unsere humanitäre Verantwortung beginnt nicht erst auf europäischem Boden. Deshalb werden wir Jordanien, den Libanon und die Türkei, stärker unterstützen, um auch dort die Lebensbedingungen von Flüchtlingen zu verbessern. Uns ist es gelungen, beim G7-Außenministertreffen in New York eine weitere Aufstockung der internationalen Flüchtlingshilfe um insgesamt 1,8 Milliarden Dollar zu erreichen. Deutschland wird sich an dieser internationalen Initiative mit 100 Mio. Euro beteiligen und hat seine humanitäre Hilfe bereits um 400 Mio. Euro erhöht.

Wir wissen aber auch: Der Kampf gegen die Fluchtursachen in den Heimatländern erfordert einen langen Atem. Das gilt insbesondere auch für den blutigen Bürgerkrieg in Syrien. Dort muss das Töten nach fünf Jahren und 12 Millionen Flüchtlingen endlich ein Ende haben. Die militärischen Attacken Russlands auf gemäßigte syrische Oppositionelle tragen hingegen zur weiteren Eskalation bei. Auch der grausame Terroranschlag in der Türkei macht eine Lösung nicht leichter. Deshalb müssen weiter alle diplomatischen Hebel in Gang gesetzt werden, um eine erfolgreiche Friedensinitiative für Syrien unter der Beteiligung Russlands und der syrischen Nachbarstaaten zu starten.

30 Schülerinnen und Schüler des Clemens-Brentano Gymnasium Dülmen von Ulrich Hampel im Deutschen Bundestag empfangen

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Dienstag 30 Schülerinnen und Schüler des Clemens-Brentano Gymnasium den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Klasse informierte sich in einem Gespräch mit Ulrich Hampel über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Im Anschluss führte der Abgeordnete die Gruppe durch das Reichstagsgebäude.

Die Schulklasse, die sich seit Montag in Berlin aufhält, wird in dieser Woche neben vielen weiteren Programmpunkten auch das Mauermuseum an der Bernauer Straße besuchen. Daneben wird die Gruppe auch ausreichend Gelegenheit haben, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.

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Ulrich Hampel begrüßte J.W. Ostendorf Auszubildende in Berlin

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Bei strahlendem Sonnenschein erreichten Auszubildende der Firma J.W. Ostendorf  aus Coesfeld  Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte die Gruppe  direkt am Brandenburger Tor. Die Auszubildenden besuchten während einer  4-tägigen politischen Bildungsfahrt das ehemalige Stasi Gefängnis, die heutige  Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, wo sie sich  auf anschauliche Weise mit der SED-Diktatur auseinandersetzten. Besonders die Führung durch einen Zeitzeugen beeindruckte die Jugendlichen sehr und wird ihnen lange im Gedächtnis bleiben. Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch des Bundesnachrichtendienstes, BND, der im Geheimen und Verborgenen arbeitet und dessen Erfolge nur selten an die Öffentlichkeit gelangen.  Wegen der aktuellen Diskussion darüber, was der BND darf und was nicht, diskutierten die Jugendlichen sehr engagiert mit dem Referenten des Hauses.  Natürlich durfte auch die Teilnahme an einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag nicht fehlen. Im  Anschluss daran führte Ulrich Hampel die Gruppe durch das Gebäude des Deutschen Bundestages, durch das Paul-Löbe-Haus und auf die Fraktionsebene, wo der Fraktionssaal der SPD besichtigt werden konnte. Natürlich kam auch das Nachtleben in Berlin  nicht zu kurz. So konnte die Gruppe bei dem Festival „Berlin leuchtet“  die Projektionen der Lichtkünstler, die die Wahrzeichen der Hauptstadt, wie die Siegessäule, den Berliner Dom oder das Brandenburger Tor spektakulär in Szene setzten bewundern.

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Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

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