Archiv des Autors: Michael Reinhardt

Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

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Gerade hat Joachim Gauck bekannt gegeben, dass er für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht zur Verfügung steht.

Ich bedauere diese Entscheidung sehr. Mit Joachim Gauck haben wir einen Bundespräsidenten, der das höchste Amt in unserem Land hervorragend ausfüllt und innerhalb und außerhalb Deutschlands höchsten Respekt genießt. Er hat dem Bundespräsidentenamt das Gewicht zurückgegeben, dass es verdienst. Wie viele in unserem Land hätte auch ich mir gewünscht, dass er noch für eine zweite Amtszeit kandidiert. Ich respektiere aber seine heutige Entscheidung, dies nicht zu tun. Ich hoffe, dass die Kür einer Nachfolgekandidatin bzw. eines Nachfolgekandidaten mit dem nötigen Respekt vor dem Amt erfolgt und unser Land einen würdigen Nachfolger für Joachim Gauck erhält.

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„Mit Ulli nach Berlin“ – 30.Mai – 02. Juni 2016

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Letzte Woche war eine tolle Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis vier Tage zu Gast in Berlin. Einige Impressionen mit den verschiedenen Stationen des umfangreichen Programms, könnt ihr Euch im Video anschauen. Viel Spaß dabei.

Euer Ulli

 

50 Jahre NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion – Jubiläumsfeier mit Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel und Gerhard Schröder

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In dieser Woche feierte die NRW-Landesgruppe ihr 50-jähriges Bestehen. Zu der Jubiläumsfeier in der NRW-Landesvertretung in Berlin fanden sich mehrere hundert Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur ein. Alle Gratulanten, von Thomas Oppermann über Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel bis hin zu Gerhard Schröder würdigten die Landesgruppe als Nordrhein-Westfalens starke Stimme in Berlin. Der Vorsitzende der Landesgruppe, Achim Post, erinnerte in seiner Rede an die Anfänge der Landesgruppe, die 1966 unter maßgeblichen Einfluss des späteren NRW-Ministerpräsidenten und Bundespräsidenten Johannes Rau gegründet wurde. Mit 52 Abgeordneten ist die NRW-Landesgruppe heute die größte in der aus 193 Abgeordneten bestehenden SPD-Bundestagsfraktion.

„Ich freue mich, dass ich Teil dieser Landesgruppe sein darf. Die Stärke der NRW-Landesgruppe bedeutet aber auch viel Verantwortung. Unser Anspruch war es schon immer, zwar die Interessen von NRW im Blick zu haben, diese aber nicht zum Nachteil anderer Bundesländer rücksichtslos durchzusetzen, sondern gemeinsam mit den anderen Bundesländern unser Land voranzubringen“, so Ulrich Hampel.

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Mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem Jubiläum der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.

– MACHT LAUT! – gegen Populisten und rechte Hetzer

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Was passiert momentan in unserem Land und in Europa? Überall breiten sich Populisten und rechte Hetzer in der Mitte unserer Gesellschaft aus. Das dürfen wir nicht zulassen!

Mich lässt aufschrecken, wenn in Reden von deutschen Europaabgeordneten der Gebrauch von Schusswaffen an deutschen Grenzen ins Gespräch gebracht wird oder Rentner,  Behinderte, Studierende und Arbeitslose als diejenigen hingestellt werden, die gewollt von dem Geld anderer leben. Und die Rhetorik vom „Ausmisten linker Gesinnungsterroristen“ und einer „tausendjährigen Zukunft Deutschlands“ stellt keine alternativen Konzepte dar, sondern ist in meinen Augen rechtes Gedankengut von vorgestern und übelster Nazijargon.

Wer das einmalige Friedensprojekt Europa mit einem Großreich vergleicht, der gefährdet nicht nur den europäischen Zusammenhalt, sondern zündelt am Frieden unter den europäischen Völkern. Die Europäische Union wurde mit dem Ziel gegründet, den häufigen und blutigen Kriegen zwischen europäischen Nachbarn mit Millionen Toten und verwüsteten Ländern ein Ende zu bereiten. Dies ist gelungen. Der europäische Zusammenschluss hat uns die längste Friedensperiode gebracht, die unser Kontinent je erlebt hat. Diesen Frieden für unsere Kinder und die folgenden Generationen zu bewahren, muss uns Verpflichtung sein.  Oder um es mit Willy Brandt zu sagen: „Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“

Wer wöchentlich meint, auf Kundgebungen das Abendland verteidigen zu müssen, schürt Vorurteile, erschwert den Dialog und spielt mit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Der dort skandierte Ausspruch „Wir sind das Volk“ kann nicht unpassender sein. „Wir sind das Volk“ stand und steht für den Wunsch nach Freiheit und nicht für Ausgrenzung.

Wir – das Volk – sind viele. Wir müssen laut werden gegen die Populisten und rechten Hetzer, die die Wortführerschaft in unserem Land an sich reißen wollen. Wir dürfen die platten Sprüche mit vermeintlich einfachen Antworten und die rechten Parolen nicht unkommentiert im Raum stehen lassen. Wir müssen zusammen aufstehen und ganz laut werden!

Ich werde es nicht akzeptieren, dass Populisten und Rechte wieder auf dem Vormarsch sind und versuchen, menschenverachtende, rassistische und rechtsextreme Äußerungen in unserem täglichen Leben salonfähig zu machen.

Ich werde nicht akzeptieren, dass selbsternannte Bürgerwehren durch unsere Orte marschieren und vorgeben, das Recht für Deutsche durchsetzen zu wollen. Sie setzen unser Recht aus, das Freiheit und Vielfalt schützt.

Ich werde den rechten Scharfmachern nicht durchgehen lassen, mit ihren rassistischen Aussagen unseren sozialen Frieden zu gefährden. Die gewollte Provokation mit anschließender Dementierung und Darstellung als Opfer einer angeblichen Lügenpresse dürfen wir nicht hinnehmen.

Wir müssen klare Kante zeigen. Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Daher rufe ich alle demokratischen Kräfte in unser Gesellschaft ungeachtet ihrer politischen Zugehörigkeit auf: – MACHT LAUT! – gegen Populismus und rechte Hetze!

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35 Schülerinnen und Schüler der Anne-Frank-Schule aus Coesfeld besuchen Deutschen Bundestag

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Dienstag 35 Schülerinnen und Schüler der Anne-Frank-Schule Coesfeld den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Gruppe informierte sich in einem Gespräch mit Ulrich Hampel über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Im Anschluss nahmen die Schülerinnen und Schüler an einem Vortrag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages teil und besuchten anschließend die Kuppel des Reichstagsgebäudes. Die Gruppe, die sich von Montag bis Freitag in Berlin aufhält, besuchte bereits das Stasimuseum in Berlin Hohenschönhausen. Neben vielen weiteren interessanten Programmpunkten wird die Gruppe auch ausreichend Gelegenheit haben, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück nach Coesfeld.

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Ulrich Hampel empfängt Mitglieder des SPD Ortsvereins Ascheberg in Berlin

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten Mitglieder des SPD Ortsvereins Ascheberg den Deutschen Bundestag in Berlin. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Bundeshauptstadt absolvierten die Gäste ein umfangreiches Programm, das mit der persönlichen Begrüßung am Hauptbahnhof durch Ulrich Hampel begann. So gab es unter anderem eine Führung durch das Willy-Brandt-Haus, ein Besuch der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße, einen ausführlichen Rundgang durch die Räumlichkeiten des Reichstagsgebäudes und eine Schiffsfahrt auf der Spree. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die SPD-Mitglieder zeigten sich sehr interessiert an der Arbeit von Ulrich Hampel und befragten ihn eingehend zu aktuellen bundespolitischen Themen. Neben den offiziellen Programmpunkten hatten die Gäste auch ausgiebig Gelegenheit, bei sonnigem Wetter die Bundeshauptstadt zu erkunden.

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Ulrich Hampel empfängt Mitglieder des SPD Ortsvereins Coesfeld in Berlin

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten Mitglieder des SPD Ortsvereins Coesfeld den Deutschen Bundestag in Berlin. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Bundeshauptstadt absolvierte die Gruppe ein umfangreiches Programm, das mit der persönlichen Begrüßung am Hauptbahnhof durch Ulrich Hampel begann. So gab es unter anderem eine Führung durch das Willy-Brandt-Haus, ein Besuch der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße, einen ausführlichen Rundgang durch die Räumlichkeiten des Reichstagsgebäudes und eine Schiffsfahrt auf der Spree. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die SPD-Mitglieder zeigten sich sehr interessiert an der Arbeit von Ulrich Hampel und befragten ihn eingehend zu aktuellen bundespolitischen Themen. Neben den offiziellen Programmpunkten hatte die Gruppe auch ausgiebig Gelegenheit, bei sonnigem Wetter die Bundeshauptstadt zu erkunden.

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Ulrich Hampel empfängt Mitglieder des SPD Ortsvereins Dülmen in Berlin

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten Mitglieder des SPD Ortsvereins Dülmen den Deutschen Bundestag in Berlin. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Bundeshauptstadt absolvierten die Gäste ein umfangreiches Programm, das mit der persönlichen Begrüßung am Hauptbahnhof durch Ulrich Hampel begann. So gab es unter anderem eine Führung durch das Willy-Brandt-Haus, ein Besuch der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße, einen ausführlichen Rundgang durch die Räumlichkeiten des Reichstagsgebäudes und eine Schiffsfahrt auf der Spree. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die SPD-Mitglieder zeigten sich sehr interessiert an der Arbeit von Ulrich Hampel und befragten ihn eingehend zu aktuellen bundespolitischen Themen. Neben den offiziellen Programmpunkten hatten die Gäste auch ausgiebig Gelegenheit, bei sonnigem Wetter die Bundeshauptstadt zu erkunden.

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Ulrich Hampel empfängt Dülmener Verein für Medienarbeit e.V. in Berlin

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten Mitglieder des Dülmener Vereins für Medienarbeit e.V. den Deutschen Bundestag in Berlin. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Bundeshauptstadt absolvierte die Gruppe ein umfangreiches Programm, das mit der persönlichen Begrüßung am Hauptbahnhof durch Ulrich Hampel begann. So gab es unter anderem eine Führung durch das Willy-Brandt-Haus, ein Besuch der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße, einen ausführlichen Rundgang durch die Räumlichkeiten des Reichstagsgebäudes und eine Schiffsfahrt auf der Spree. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die Gruppe zeigte sich sehr interessiert an der Arbeit von Ulrich Hampel und befragte ihn eingehend zu seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter. Neben den offiziellen Programmpunkten hatte die Gruppe auch ausgiebig Gelegenheit, bei sonnigem Wetter die Bundeshauptstadt zu erkunden.

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Ulrich Hampel empfängt Mitglieder der IG BCE Olfen in Berlin

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten Mitglieder der IG BCE aus Olfen den Deutschen Bundestag in Berlin. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Bundeshauptstadt absolvierte die Gruppe ein umfangreiches Programm, das mit der persönlichen Begrüßung am Hauptbahnhof durch Ulrich Hampel begann. So gab es unter anderem eine Führung durch das Willy-Brandt-Haus, ein Besuch der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße, einen ausführlichen Rundgang durch die Räumlichkeiten des Reichstagsgebäudes und eine Schiffsfahrt auf der Spree. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die Gewerkschafter zeigten sich sehr interessiert an der Arbeit von Ulrich Hampel und befragten ihn eingehend zu seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter. Neben den offiziellen Programmpunkten hatte die Gruppe auch ausgiebig Gelegenheit, bei sonnigem Wetter die Bundeshauptstadt zu erkunden.

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