Zu einem intensiven Meinungsaustausch kamen heute der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld, Dr. Jürgen Grüner und der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel in Berlin zusammen. Inhaltlich ging es bei dem Gespräch um das Thema Breitbandausbau im Kreis Coesfeld. Ulrich Hampel zeigte sich beeindruckt über die Fortschritte beim Ausbau. Im Vergleich zum Rest der Bundesrepublik liegt der Kreis Coesfeld deutlich über dem Durchschnitt. Hampel und Grüner sind sich einig, dass der Breitbandausbau eine der zentralen Herausforderungen für die Kommunen vor Ort ist. „Aufgrund der geringen Besiedlungsdichte in unserer ländlichen Region ist der Aufbau eines umfassenden Glasfasernetzes sehr teuer. Hier gilt es Synergien zu nutzen, um die Kosten zu senken. Ein Beispiel ist die Verlegung von Leerrohren für den Datentransfer im Rahmen anderer Baumaßnehmen“, so Hampel. Der Bundestagsabgeordnete sagte zu, sich im Bundestag intensiv für das Thema Breitbandausbau einzusetzen. Hierzu wird er in den nächsten Wochen das Gespräch mit den zuständigen Fachpolitikern suchen.
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:
Vor 50 Jahren haben 
Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mitteilt.
„Fünf Jahrzehnte diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland beschreiben eine Geschichte von Trauer und Schuld, aber auch von Versöhnung, Freundschaft und wachsendem Vertrauen,“ so Hampel. Es gelte, im Wissen um die Vergangenheit die gemeinsame Zukunft beider Länder zu gestalten.
Der jungen Generation komme dabei eine besondere Bedeutung zu, ist Hampel überzeugt – einer Generation, die die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa selbst nicht erlebt habe. Mit dem Wettbewerb zum Otto-Wels-Preis für Demokratie 2015 möchte die SPD-Bundestagsfraktion einen Beitrag dazu leisten, das historische Bewusstsein dieser Generation zu schärfen und das Fundament für eine gute Zukunft der israelisch-deutschen Beziehungen weiter zu festigen. „Freundschaft und Verantwortung“ sind deshalb die Themen des diesjährigen Otto-Wels-Preises für Demokratie.
Beteiligen können sich Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können beispielsweise eine Rede verfassen oder eine Demokratie-Kampagne gestalten. Zugelassen sind Einzel- und Gruppenarbeiten von maximal drei Teilnehmern.
„Die Gewinnerinnen und Gewinner laden wir im Mai zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Hampel an. Für die drei besten Arbeiten winken attraktive Preise.
Ausschreibung und Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 18. März 2015.
Hier steht die Wettbewerbsausschreibung und hier das Formular für die Bewerbung zum Download bereit.
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:
(Fotoausschnitt Otto Wels: ADSD/FES via www.spdfraktion.de)
Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1.1.2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch 
überall 8,50 Euro pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen – das haben SPD und die Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit (sehen Sie dazu: http://www.spiegel.de/ thema/schwarzarbeit/) betroffene Branchen und für Minijobber.
„Wir wollen, dass der Mindestlohn eingehalten wird. Dafür braucht man Kontrollmechanismen wie die Erfassung der Arbeitszeiten. Denn der Mindestlohn bezieht sich auf die Bezahlung pro Stunde und deswegen ist nicht nur die Lohnhöhe, sondern auch die Länge der Arbeitszeit maßgeblich“, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Die bisherigen Erfahrungen hätten gezeigt, dass die unkorrekte Erfassung der Arbeitszeiten eine gängige Praxis der Umgehung von Mindestlöhnen sein kann. „Von der Aufzeichnungspflicht profitieren deswegen nicht nur die Beschäftigten, sondern auch die ehrlichen Unternehmen in unserer Region, die in ihren Betrieben den Mindestlohn zahlen“, so Hampel.
Nach dem Mindestlohngesetz müssen seit dem 1.1.2015 Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit aufgezeichnet werden. „Es muss dabei keine Formvorschrift eingehalten werden. Handschriftliche Aufzeichnungen genügen“, erklärt Hampel. Außerdem könne der Arbeitgeber auch den Arbeitnehmer beauftragen, seine Arbeitszeiten zu dokumentieren. „Dies ist in vielen Branchen, wie zum Beispiel beim Bau, gängige Praxis. Den Vorwurf, es gebe jetzt mehr Bürokratie, kann ich deswegen nicht nachvollziehen“, so Hampel.
Die Aufzeichnungspflicht entfällt, wenn das Monatseinkommen der Beschäftigten 2.958 Euro übersteigt. Diese Regelung gilt für die im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Wirtschaftsbereiche, wie etwa Bau oder Fleischwirtschaft. Die Aufzeichnungspflicht besteht auch für die geringfügig Beschäftigten in unserem Land, die gewerblich beschäftigt sind. Das ist jedoch nicht neu: Auch bisher sahen die Geringfügigkeitsrichtlinien die Dokumentation über die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit vor. Für Minijobber in Privathaushalten gilt die Aufzeichnungspflicht nicht.
„Vielfach leisten Beschäftigte regelmäßig Überstunden, die nicht vergütet werden. Mit der Aufzeichnungspflicht schieben wir dieser Praxis nun ein Riegel vor“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Außerdem könnten Vergütungssysteme mit Stücklöhnen sowie Akkordarbeit, die gerade im Niedriglohnbereich weit verbreitet ist, nicht mehr zum Missbrauch benutzt werden.
„Gut ist, dass der Arbeitgeber seiner Aufzeichnungspflicht erst nach einer Woche nachkommen muss. Damit hat er genügend Zeit, um die Arbeitszeit korrekt zu erfassen, und gleichzeitig gerät innerhalb einer Woche nichts in Vergessenheit“, so Hampel.
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:
Das Thema Fracking bewegt viele Menschen, besonders aber die Menschen in Nordwalde, da es hier einen potenziellen Förder-Standort gibt. Darum kamen jetzt die IGGG, Interessengemeinschaft gegen Gasbohren, Markus Knäpper 
und Susanne Grüneberg-Beckmann mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel zu einem ausführlichen Gespräch zusammen. An dem Gespräch nahmen auch die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Annette Bösert, der 2. stellvertretender Bürgermeister Ewald Pölking und die Kreistagsabgeordnete Anneli Hegerfeld-Reckert teil.
IGGG, SPD und Ulrich Hampel besichtigten gemeinsamen den möglichen Förder-Standort, dabei stellt der Abgeordnete klar: „Ich nehme die Sorgen sehr ernst, Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben. Fracking kann keinen substanziellen Beitrag leisten, um unsere Energieversorgung zu sichern oder unsere Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien und eine höhere Energieeffizienz bleiben hierfür unverzichtbar.“
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:
Zu einem Gedankenaustausch trafen sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit
dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Hans-Ulrich Rhein und Bürgermeisterin Sonja Schemmann im Nordwalder Rathaus. Dabei erläuterte Ulrich Hampel seinen Tätigkeitsbereich im Bauausschuss des Deutschen Bundestages, zu dem die Themen Städtebau, Energetische Sanierung, Barrierefreiheit, Denkmalschutz und die Vergabe von KFW-Mitteln gehören.
Bürgermeisterin Schemmann berichtete über die aktuellen Themen der Gemeinde Nordwalde. „Unsere Gemeinde steht vor einer großen Herausforderung bei der Unterbringung der Flüchtlinge, die zu uns kommen. Es fehlt uns an finanziellen und personellen Ressourcen und da wünsche ich mir mehr Unterstützung“, machte die Bürgermeisterin ihren Sorgen Luft. Sie stellte klar, dass sie in Nordwalde den Flüchtlingen gute Unterbringungsmöglichkeiten anbieten möchte. Ulrich Hampel versprach, die Gemeinden in seinem Wahlkreis in dieser Thematik nicht alleine zu lassen und sich noch intensiver einzubringen. Gerade sei es in Dülmen gelungen, Flüchtlinge in einer bundeseigenen Liegenschaft kurzfristig mietfrei unterbringen zu können.
Abschließend so Ulrich Hampel „Wenn ich der Gemeinde Nordwalde helfen kann, tue ich das gerne, die Wege nach Berlin sind da kurz, rufen Sie mich einfach an.“ Dieses Angebot nimmt die Nordwalder Bürgermeisterin gerne an.
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:
In der Ausstellung „Der Tod hat nicht das letzte Wort – Niemand zeugt für den Zeugen“ werden Kunstwerke von unmittelbaren und mittelbaren Opfern, Ermordeten und Überlebenden und von Werken nachfolgender Generationen, der Kinder, Enkel und Erben, gezeigt. Kunst, die überlebt hat und überleben wird. Die Kunst der Gegenwart mit ihren Bezügen zur Vergangenheit zeigt, dass die Ausstellung kein „archäologischer Ort“ ist, sondern dass die künstlerische Verarbeitung des Holocaust bis in unsere Gegenwart und darüber hinaus Zeugnis ablegt und ablegen wird.
Die Ausstellung zeigt großformatige Porträts, durchweg Kohlezeichnungen, von Kindern und Jugendlichen, die zu Opfern des nationalsozialistischen Terrors wurden. Der Künstler Manfred Bockelmann will damit ein „Zeichen gegen das Vergessen“ setzen. Es geht ihm darum, „zumindest einigen wenigen Namen und Nummern Gesichter zu geben, sie so aus der Anonymität der Statistik herauszuheben“. Die porträtierten Kinder und Jugendlichen, zwischen zwei und achtzehn Jahre alt, wurden am Wiener Spiegelgrund und in den Konzentrationslagern Auschwitz-Birkenau, Hartheim und Theresienstadt sowie anderen Orten zu Opfern. Diese jungen Menschen wurden zwischen 1941 und 1945 ermordet, weil sie Juden, Slawen, Sinti und Roma oder weil ihre Eltern Gegner des Regimes waren; weil sie an körperlichen oder geistigen Gebrechen litten und als unwertes Leben galten. Dem Rassenwahn des „Dritten Reichs“ nach waren sie „Volksschädlinge“, die man „ausmerzen“ musste, um die vermeintliche „Reinheit des deutschen Blutes“ zu gewährleisten. Als Vorlagen der Porträts dienten erkennungsdienstliche Fotografien der damaligen Behörden – Gestapo, SS, Ärzteschaft – die nach der Deportation der Kinder und Jugendlichen in den Spitälern und Lagern gemacht wurden. Dagegen wurden andere, vornehmlich Roma und Sinti, in den Lagern dazu aufgefordert, sich bei den Behörden zum Fototermin zu melden. Sie trugen ihre besten Kleider, wollten einen guten Eindruck machen, wussten noch nicht, was ihnen angetan werden würde – und doch ist ihnen allen Angst und Unsicherheit deutlich ins Gesicht geschrieben. Diese Ausstellung hat mich tief bewegt und ich kann jedem empfehlen, sie anzuschauen.
Besichtigung
Die Ausstellung kann nach den Zutrittsbedingungen des Deutschen Bundestages nur nach vorheriger Anmeldung besichtigt werden.
28. Januar 2015 bis 27. Februar 2015 im Paul-Löbe-Haus, Eingang West, Konrad-Adenauer-Straße 1, 11011 Berlin
Montag 9 bis 15 Uhr, Dienstag bis Donnerstag 9 bis 16 Uhr, Freitag 9 bis 13 Uhr
Telefon: + 49 30 227-38883, E-Mail: info-ausstellung-plh@bundestag.de
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:
Die neue Ausgabe der „GUTE ARBEIT“ – der Arbeitnehmerzeitung der SPD-Bundestagsfraktion – ist druckfrisch zum Wochenende herausgekommen.
Das Thema der aktuellen Ausgabe ist unser erreichter Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik, dem Mindestlohn. Dazu werden verschiedenste Facetten beleuchtet und Stimmen eingefangen. Also reinschauen lohnt sich!
Hier gelangen Sie zur aktuellen Ausgabe.
Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:
Natürlich gilt auch in 2015: Freitag bekommen Sie druckfrisch den Newsletter mit meinen Berliner Themen der zurückliegenden Woche auf den Bildschirm. Schauen Sie doch mal rein und ich wünsche Ihnen für heute ein schönes Wochenende.
Hier gelangen Sie ihr zum Newsletter 01-2015. Natürlich steht auch dieser, wie üblich, als Audiospur zur Verfügung.
