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US-Streitkräfte übernehmen Tower Barracks in Dülmen

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Im folgenden finden Sie die Pressemitteilung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zur Zukunft der Tower Barracks in Dülmen.

Weitere militärische Nutzung – US-Streitkräfte übernehmen Tower Barracks in Dülmen

Bonn, 30. Juni 2016. Die Zukunft der Tower Barracks in Dülmen wird weiterhin an das Militär gebunden sein. Die britischen Streitkräfte planen, die Kaserne im Oktober 2016 an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zurückzugeben. Nun haben die US-Streitkräfte Bedarf für das gesamte Areal angemeldet. Damit kommen die bisherigen Planungen der Stadt für eine zivile Nachnutzung nicht mehr in Betracht.

Die Tower Barracks werden derzeit noch durch die britischen Streitkräfte genutzt. Eine Rückgabe der Liegenschaft an die BImA ist für den 28. Oktober 2016 vorgesehen. Über das Bundesministerium der Verteidigung haben nun die US-Streitkräfte einen militärischen Anschlussbedarf geltend gemacht. „Die BImA hat die völkerrechtliche Verpflichtung, den Liegenschaftsbedarf der USStreitkräfte zu decken“, betont BImA-Vorstandsmitglied Axel Kunze. „Das war für alle Beteiligten eine unvorhersehbare Entwicklung, aber wir handeln hier als Dienstleister des Bundes für die ausländischen Streitkräfte mit eindeutigen Prioritäten.“

Planungen der Stadt

Vor dem Hintergrund des angekündigten Rückgabetermins durch die britischen Streitkräfte hatte die Stadt Dülmen bereits frühzeitig in enger und konstruktiver
Zusammenarbeit mit der BImA und der Landesgesellschaft NRW.URBAN den Planungsprozess für eine zivile Nachnutzung angestoßen. Die Stadt plante, das Areal als Gewerbegebiet auszuweisen mit dem Schwerpunkt Logistik. Die vorhandenen Gebäude sowie eine verkehrsgünstige Lage mit Anbindung an die Achse „Ruhrgebiet-Nordseehäfen“ sind Vorteile des Standorts.

„Es ist wirklich schade, dass die Stadt ihre guten Ideen für die Tower Barrack nicht umsetzen kann“, kommentiert der Dülmener Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel die neue Sachlage. Er hatte den Planungsprozess im Sinne einer zügigen Anschlussnutzung von Beginn an unterstützt. Die gute Infrastruktur habe aber anscheinend auch die US-Streitkräfte überzeugt.

Gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen plante die Stadt zudem in einem Teilbereich des Kasernengeländes eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende und Flüchtlinge unterzubringen. Auch dieses Vorhaben ist durch die militärische Weiternutzung nicht mehr möglich.

Dank für Zusammenarbeit

Die BImA hatte die Stadt Dülmen und die Bezirksregierung Münster umgehend über die neue Entwicklung informiert. „Ich möchte insbesondere der Stadt für die konstruktive Zusammenarbeit danken“, lobt Axel Kunze das Zusammenspiel aller Beteiligten.

Für die Tower Barracks und Dülmen seien mit dem Einzug der US-Streitkräfte auch Chancen verbunden, hob der BImA-Vorstand hervor. „Die Zukunft der Kaserne ist bis auf weiteres gesichert, das Militär wird weiterhin als Wirtschaftsfaktor vor Ort eine Rolle spielen.“

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(Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist die zentrale Dienstleisterin für Immobilien des Bundes. Sie gehört zum Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums
und handelt nach den modernen Standards der Immobilienwirtschaft. Aufgabenschwerpunkte sind das einheitliche Immobilienmanagement des Bundes, Immobilienverwaltung und -verkauf sowie die forst- und naturschutzfachliche Betreuung der Geländeliegenschaften. Sitz der Zentrale ist Bonn.

Insgesamt betreut die BImA rund 21.000 Liegenschaften. Mehr als 37.000 Wohnungen und etwa 480.000 Hektar Grundstücksfläche befinden sich in ihre Eigentum. Davon entfallen rund 436.000 Hektar auf forstlich betreute Flächen. Darüber hinaus betreut die Bundesanstalt im großen Umfang Wald- und Offenlandflächen für Dritte. Zusammen mit ehemals militärisch genutzten Flächen sowie Wohn-, Industrie- und Gewerbeimmobilien bildet diese Flächenkulisse eines der größten Portfolios Deutschlands. Konversionsimmobilien der Bundeswehr und der ausländischen Streitkräfte führt die BImA zivilen Folgenutzungen zu.)

30 Schülerinnen und Schüler der Münsterlandschule Stift Tilbeck in Havixbeck besuchen Deutschen Bundestag

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Mittwoch 30 Schülerinnen und Schüler der Münsterlandschule Stift Tilbeck in Havixbeck den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Gruppe informierte sich in einem Gespräch mit Ulrich Hampel über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Im Anschluss führte der Abgeordnete die Schülerinnen und Schüler durch die Gebäude des Deutschen Bundestages und besuchte gemeinsam mit der Gruppe die Kuppel des Reichstagsgebäudes. Die Schülerinnen und Schüler, die sich von Montag bis Freitag in Berlin aufhalten, werden neben vielen weiteren interessanten Programmpunkten auch ausreichend Gelegenheit haben, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.

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Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

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Ulrich_Hampel_Ausschuss_1510Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen.

„Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Unser Ziel ist es, mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Erfreulich ist, dass der Kabinettsentwurf von heute gegenüber dem Referentenentwurf aus dem April noch einmal zahlreiche Verbesserungen enthält.

Diese betreffen vor allem die Regelungen zum Eigenbeitrag, der bei Leistungen der Eingliederungshilfe gezahlt werden muss. Ab dem Jahr 2020 sind nun sowohl das Einkommen als auch das Vermögen eines Partners oder einer Partnerin vollständig von der Anrechnung befreit. Das ist ein wirklich wichtiger Schritt, damit Menschen mit Behinderungen endlich mit anderen Ehen und Lebenspartnerschaften eingehen können, ohne dass dies zu erheblichen finanziellen Einschnitten führt.

Für erwerbstätige Personen, die gleichzeitig Leistungen der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege beziehen, werden künftig außerdem grundsätzlich nur die neuen Anrechnungsregelungen der Eingliederungshilfe gelten. Damit können sie ab dem Jahr 2017 bis zu 27.600 Euro und ab 2020 etwa 50.000 Euro anrechnungsfrei ansparen, während es heute nur 2.600 Euro sind.

Das Bundesteilhabegesetz ist damit ein großer Schritt mit deutlichen Verbesserungen und der Einstieg, um Menschen mit Assistenzbedarf aus der Sozialhilfe zu holen. Nichtsdestotrotz sehen wir aber auch noch weiteren Ergänzungsbedarf. Im parlamentarischen Verfahren wird sich die SPD-Bundestagsfraktion für weitere Verbesserungen im Sinne der Betroffenen einsetzen“, so Ulrich Hampel.

Pflegestärkungsgesetz III heute vom Kabinett verabschiedet

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„Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Ulrich_Hampel_160628Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der wir die Leistungen und die Personalsituation verbessern, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein genaueres Begutachtungsverfahren einführen. Mit dem PSG III stärken wir die Rolle der Kommunen in der Pflege, um Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen in ihrer vertrauten Umgebung eine erstklassige Pflegeinfrastruktur zusammen mit einer umfassenden Pflegeberatung anzubieten.

Das PSG III setzt die Empfehlungen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege um. Es sollen dazu 60 Modellvorhaben eingerichtet werden. Zugleich vollendet das PSG III die Regelungen zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff für den Bereich „Hilfe zur Pflege“. Gegenüber dem Referentenentwurf sind Regelungen gegen Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege hinzugekommen.

Wir stärken mit dem PSG III die Steuerungs- und Planungskompetenz der Kommunen. Sie werden stärker und verantwortlich in die Strukturen der Pflege vor Ort eingebunden. Wir verbessern die Pflegeberatung, erproben neue, umfassende Beratungsstrukturen und bauen die Pflegestützpunkte weiter aus. Die Kommunen erhalten ein Initiativrecht zur Einrichtung von Pflegestützpunkten. Zudem werden die Kommunen künftig besser am Auf- und Ausbau niedrigschwelliger Angebote beteiligt. Und die Länder erhalten die Möglichkeit, regionale Pflegeausschüsse und sektorenübergreifende Landespflegeausschüsse einzurichten, in denen die Landesverbände der Pflegekassen mitarbeiten. Die Pflegeausschüsse können Empfehlungen zur Weiterentwicklung der pflegerischen Infrastruktur abgeben“, so Ulrich Hampel.

Fracking Verbot verabschiedet

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Nach langem Widerstand von Seiten der Union hat die Große Koalition heute ein unbefristetes Verbot des unkonventionellen Frackings verabschiedet, bei dem durch Einpressen von Flüssigkeiten Gas aus Gesteinsschichten gefördert wird. hampel mdb (2)Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel ist das Verbot ein Riesenerfolg. „Ich habe immer gefordert, dass das unkonventionelle Fracking verboten wird. Mit diesem Gesetz setzen wir dieses Verbot um und schaffen damit auch Rechtssicherheit, die es bisher nicht gab. Die wirtschaftliche Nutzung von unkonventionellen Fracking und die damit einhergehenden Gefahren für Umwelt und Menschen sind damit vom Tisch. Zu wissenschaftlichen Untersuchungen sind künftig bundesweit bis zu vier Probebohrungen unter strengen Vorgaben erlaubt, die aber der Zustimmung der jeweiligen Landesregierung unterliegen. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat diesbezüglich bereits klar gemacht, dass es mit ihr kein Fracking geben wird, weder aus wissenschaftlichen noch aus wirtschaftlichen Gründen. Das ist eine gute Nachricht für das Münsterland und ganz NRW“, so Hampel.

Fracking Verbot kommt!

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Die Arbeit hat sich gelohnt! Fracking Verbot kommt!

Nach langem Widerstand von Seiten der Union hat sich die Große Koalition auf ein unbefristetes Verbot des unkonventionellen Frackings verständigt, bei dem durch Einpressen von Flüssigkeiten Gas aus Gesteinsschichten gefördert wird. Der von den Fraktionsspitzen und den Fachleuten erzielte Kompromiss wurde heute Nachmittag von den Fraktionen beraten. Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel ist das Verbot ein Riesenerfolg. „Ich habe immer gefordert, dass das unkonventionelle Fracking verboten wird. Mit diesem Gesetz setzen wir dieses Verbot um und schaffen damit auch Rechtssicherheit, die es bisher nicht gab. Die wirtschaftliche Nutzung von unkonventionellem Fracking und die damit einhergehenden Gefahren für Umwelt und Menschen sind damit vom Tisch. Zu wissenschaftlichen Untersuchungen sind künftig bis zu vier Probebohrungen unter strengen Vorgaben erlaubt, die aber der Zustimmung der jeweiligen Landesregierung unterliegen. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat diesbezüglich bereits klar gemacht, dass es mit ihr kein Fracking geben wird, weder aus wissenschaftlichen noch aus wirtschaftlichen Gründen. Das ist eine gute Nachricht für das Münsterland und ganz NRW“, so Hampel. Es ist geplant, dass das Gesetz an diesem Freitag im Bundestag verabschiedet wird. „Ich erwarte, dass die Große Koalition geschlossen für das Gesetz stimmt. In Richtung der Münsterländer CDU-Bundestagsabgeordneten bedeutet das, dass sie ihren bisherigen Lippenbekenntnissen jetzt Taten folgen lassen müssen und am Freitag geschlossen dem Frackingverbot zustimmen“, so Hampel abschließend.

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Mitgliederversammlung der SPD Nottuln: SPD will AfD mit sachlicher Auseinandersetzung verhindern

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SPD will AfD mit sachlicher Auseinandersetzung verhindern

Die Bundestagswahl in 2017 wirft ihre Schatten voraus.Ulrich_Hampel_SPD_OV_Nottuln_MGV_160617_3  Die SPD Nottuln hat im Beisein des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung intensiv diskutiert, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Ignorieren kommt nicht in Betracht – nötig ist, so die anwesenden Mitglieder übereinstimmend, die aktuellen Themen sachlich aufzuarbeiten. Dann kann auch mit Populisten diskutiert und die Unrichtigkeit deren Argumentation bloßgelegt werden.

Hampel forderte auf, den Rechten und ihren Aktionen bei jeder sich bietenden Gelegenheit entgegenzutreten. Auch berichtete er den interessierten Mitgliedern von aktuellen Entwicklungen im politischen Berlin.

Ulrich_Hampel_SPD_OV_Nottuln_MGV_160617_2Die Genossen freuten sich, je ein neues Mitglied aus Appelhülsen und Darup in ihren Reihen begrüßen zu können. An Peter Holtrup konnte das Parteibuch direkt in der Mitgliederversammlung übergeben werden.

Für die zweite Jahreshälfte 2016 hat sich die SPD vorgenommen, mit den Beteiligten der Ortskernentwicklung Nottuln und auch der Flüchtlingshilfe ins Gespräch zu kommen. So soll mit der Kaufmannschaft wegen der anstehenden Maßnahmen zur Barrierefreiheit Kontakt gesucht werden. Und auch die Erstellung des umfassenden Integrations- und Flüchtlingskonzeptes wird konstruktiv begleitet werden.

Während der Versammlung im Lernort des Naturschutzzentrums im Hof Schoppmann machten sich die SPD-Mitglieder mit dem Konzept des Regionale-Projekts Alter Hof Schoppmann Darup vertraut und konnten sich einen unmittelbaren Eindruck von den gastronomischen Qualitäten der Küche machen.

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(Der Text stammt aus der Pressemitteilung der SPD Nottuln zur Mitgliederversammlung der SPD Nottuln am 17. Juni 2016 in Alter Hof Schoppmann, Darup)

Nachwuchspolitikerinnen und -politiker gesucht

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Nachwuchspolitikerinnen und -politiker gesucht – SPD-Bundestagsfraktion lädt Jugendliche zum Zukunftsdialog ein

Ulrich_Hampel_Zukunftsdialog_2016Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin zu bewerben. „Das Planspiel bietet jungen Menschen eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen,“ sagt der SPD-Abgeordnete Ulrich Hampel.

Das Planspiel Zukunftsdialog ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD- Bundestagsfraktion. „Ziel ist es, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag zu vermitteln.“, so Ulrich Hampel weiter.  Drei Tage lang werden rund 100 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus ganz Deutschland in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und über politische Zukunftsfragen diskutieren.

Die Nachwuchspolitiker tagen vom 16.10. – 18.10.2016 in den Gebäuden des Deutschen Bundestags. Hier entwickeln sie gemeinsame Konzepte zu verschiedenen Politikbereichen wie Wirtschaft oder Arbeit, Integration oder Bildung. Ihre Beratungsergebnisse präsentieren die Jugendlichen am Ende den „echten“ Abgeordneten. Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren.

Ulrich Hampel bittet Interessierte aus seinem Wahlkreis um eine kurze schriftliche Bewerbung mit Angaben zu Alter, Person und Ausbildung einzureichen. In diesem Schreiben soll die Motivation für die Teilnahme dargestellt werden.

Die Bewerbungsfrist endet am 14.07.2016.

Kontakt : Ulrich.Hampel.wk02@Bundestag.de; telefonisch  [Telefonnummer:  02594-783 3285] können sich interessierte Jugendliche melden oder weitere Informationen anfordern. Alle Informationen sind auch unter www.spdfraktion.de/planspiel abrufbar.

Ulrich Hampel empfängt ehrenamtliche Helfer der Coesfelder Tafel e. V.

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten ehrenamtliche Helfer der Coesfelder Tafel e. V. den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Ehrenamtlichen aus Coesfeld reisten mit einer Gruppe an, die von Ulrich Hampel am Berliner Hauptbahnhof begrüßt wurde. Während des viertägigen Aufenthaltes absolvierten die Teilnehmer ein umfangreiches Programm. So gab es unter anderem eine Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, ein  Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eine Führung im Deutschen Historischen Museum, ein Besuch im Bundesrat und einen Vortrag im Deutschen Bundestag mit anschließendem Besuch der Reichstagskuppel. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher der Tafel  und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Diese  zeigten sich sehr interessiert an der Arbeit ihres Abgeordneten Ulrich Hampel und befragten ihn eingehend zu seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter. Neben den offiziellen Programmpunkten hatten die  Teilnehmer auch ausgiebig Gelegenheit, die Bundeshauptstadt auf eigene Faust zu erkunden.   Nach vier Tagen ging es mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.

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Ulrich Hampel (MdB) zusammen mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Coesfelder Tafel e.V. auf der Fraktionsebene im Deutschen Bundestag.

Ulrich Hampel empfängt SPD Mitglieder aus Dülmen

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten Mitglieder der SPD Dülmen den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Dülmener reisten mit einer Gruppe an, die von Ulrich Hampel am Berliner Hauptbahnhof begrüßt wurde. Während des viertägigen Aufenthaltes absolvierten die Teilnehmer ein umfangreiches Programm. So gab es unter anderem eine Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, ein  Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eine Führung im Deutschen Historischen Museum, ein Besuch im Bundesrat und einen Vortrag im Deutschen Bundestag mit anschließendem Besuch der Reichstagskuppel. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher aus Dülmen und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die SPD-Mitglieder zeigten sich sehr interessiert an der Arbeit ihres Abgeordneten Ulrich Hampel und befragten ihn eingehend zu seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter. Neben den offiziellen Programmpunkten hatten die  Teilnehmer auch ausgiebig Gelegenheit, die Bundeshauptstadt auf eigene Faust zu erkunden.   Nach vier Tagen ging es mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.

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Ulrich Hampel (MdB) zusammen mit Mitgliedern der SPD Dülmen beim Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.