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Bund beteiligt sich mit 280.000 Euro an der Sanierung der Burg Hülshoff in Havixbeck

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Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. hampel mdb (2)Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Umso mehr freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel, dass die Burg Hülshoff in Havixbeck mit insgesamt 280.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms profitiert.

„Ich habe die Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung heute darüber informiert, dass sie als eines von 124 Denkmalschutzprojekten gefördert wird. Die Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm in Höhe von 280.000 Euro werden sicherlich einen wichtigen Beitrag dabei leisten, die Burg Hülshoff in Havixbeck dauerhaft für die Öffentlichkeit zu erhalten und als Kulturort auszubauen“, so Ulrich Hampel, der für die SPD-Bundestagsfraktion im Umwelt- und Bauausschuss für den Denkmalschutz zuständig ist.

Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat das Bundeskanzleramt dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Mittag eine Liste von Projekten vorgelegt, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramm V (2. Tranche) vom Bund gefördert werden sollen – mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Der Haushaltsauschuss hat daraufhin die insgesamt 20,8 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz freigegeben. Somit können nun bundesweit 124 Denkmalschutzprojekte gefördert werden.

Bahnlärmumfrage des Eisenbahnbundesamtes SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel: „Jetzt letzte Chance zur Teilnahme nutzen!“

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UlrichHampel_BahnNach einer 2002 von der Europäischen Union beschlossenen Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm an Bahnstrecken, die seit 2005 vom Bundestag in Gesetzesform umgesetzt wurde, ermitteln derzeit alle EU-Staaten  Lärmdaten für eine effektive Lärmaktionsplanung.

Mit einer großen Online-Umfrage der betroffenen Öffentlichkeit versucht das in Deutschland zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) das Ausmaß der Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen zu ermitteln – und niemand weiß es.

In Anbetracht der laufenden Diskussionen um den stetig zunehmenden Verkehrslärm, hier insbesondere an Eisenbahnschienen, ist es sinnvoll, auch die subjektiven Bewertungen der Betroffenen systematisch zu erfassen.

Völlig unverständlich findet der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel daher, dass praktisch niemand in unserer Region bisher davon weiß, wobei nur noch bis Ende Juni 2015 die Zeit für eine Teilnahme besteht:

„Auch meine Kollegen und ich haben erst letzte Woche davon erfahren. Jetzt wird es höchste Zeit, dass unsere betroffenen Bürgerinnen und Bürger an dieser Erhebung teilnehmen“, so Ulrich Hampel. „Wenn nicht könnte das EBA zu der Erkenntnis kommen, dass in unserer Region der Lärmschutz an der Schiene kein Thema sei. Dem ist sicherlich nicht so.“

Die Befragung finden Interessierte im Internet unter www.laermaktionsplanung-schiene.de

12 Millionen Euro mehr für die Integration junger Migrantinnen und Migranten – Das ist eine gute Nachricht für die Jugendmigrationsdienste in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt

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„Das ist eine gute Nachricht, insbesondere für junge Menschen mit Migrationshintergrund, die ihre Ausbildung in Deutschland fortführen möchten oder individuelle Begleitung bei ihrem Integrationsprozess brauchen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

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„Die Große Koalition in Berlin hat beschlossen, dass es hier insgesamt 12 Millionen Euro mehr geben soll.“ Hintergrund für Hampels Freude ist die in dieser Woche im Haushalts-ausschuss beschlossene Mittelerhöhung im Nachtragshaushalt 2015.Für die Jugendmigrations-dienste (kurz JMD) gibt es 8 Millionen Euro mehr und für den Garantiefonds Hochschulbereich 4 Millionen Euro on Top. Unbestritten leisten die Dienste eine mehr als wertvolle Arbeit, gerade vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen. Auch viele junge Menschen, teils auch unbegleitete Minderjährige, kommen zurzeit nach Deutschland. Für sie sind die Jugendmigrationsdienste mit ihren über 430 Standorten in ganz Deutschland häufig ebenfalls wichtige Anlaufstellen. Die Jugendmigrationsdienste, wie z.B. in Dülmen, unterstützen junge Menschen im Alter zwischen 12 und 27 Jahren mit individuellen Angeboten bei ihrem Integrationsweg in Deutschland. Der Garantiefonds Hochschulbereich ermöglicht jungen Flüchtlingen unter 30 Jahren mit einem Stipendium ein Hochschulstudium. „12 Millionen Euro mehr zur Verbesserung von Integrationschancen junger Menschen mit Migrationshintergrund sind gut investiertes Geld“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Hampel abschließend.

 

 

Bund unterstützt Investitionen in Einbruchsicherung mit 30 Millionen Euro

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Die Statistik zeigt: Sicherheitstechnik an Häusern und Wohnungen können Wohnungseinbrüche verhindern. Daher werden Hauseigentümer und Mieter künftig steuerlich unterstützt, wenn sie in Sicherheitstechnik investieren. Hierzu hat der Haushaltsauschuss des Bundestages in dieser Woche das neue Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ beschlossen.

„Wir wollen der steigenden AnzahlUlrich_Hampel_PM4 an Wohnungseinbrüchen einen Riegel vorschieben und das möglichst schnell: Im vergangenen Jahr verzeichnete die Polizeiliche Kriminalstatistik mit rund 152.000 registrierten Fällen einen Anstieg um 1,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Neben dem Sachschaden haben die Betroffenen häufig auch mit psychischen Belastungen zu kämpfen. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Zuhause sicher fühlen können, werden künftig über das SPD-geführte Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit staatliche Fördermittel für private Wohnungssicherungsmaßnahmen bewilligt“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete und Baupolitiker Ulrich Hampel. Die Zuschüsse für Investitionen in einbruchsichere Türen, Schlösser oder Fenster können zusätzlich zu der steuerlichen Absetzbarkeit der Handwerkerleistungen in Anspruch genommen werden. Diese präventiven Sicherungsmaßnahmen sind ein wichtiger Schritt, um Einbrüche zu verhindern: 2014 scheiterten rund 40 Prozent der Wohnungseinbrüche wegen geeigneter Sicherheitstechnik. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich deshalb dafür stark gemacht, dass die Fördermittel auch von Mieterinnen und Mietern beansprucht werden können und eine Förderung bereits bei relativ geringen Investitionssummen möglich ist“, so Hampel abschließend.

 

Bundestag debattiert Verbesserungen beim Wohngeld – Ulrich Hampel: „Wohnen muss bezahlbar bleiben“

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Die SPD-Bundestagsfraktion hält Wort: Es wird mehr Wohngeld für mehr Menschen geben. Der Gesetzentwurf von Ministerin Barbara Hendricks, der heute im Bundestag debattiert wurde, unterstützt Haushalte mit niedrigem Einkommen und entlastet die Kommunen.

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„Soziale Städte, lebenswerte Quartiere und bezahlbare Mieten sind die wichtigsten wohnungspolitischen Ziele der SPD-Bundestagsfraktion. Dazu gehört auch das Wohngeld, das vor allem Haushalte mit geringem Einkommen entlastet. Zentrale Regelung des Gesetzentwurfes ist die Anpassung des Wohngelds an die Mieten- und Einkommensentwicklung, wobei künftig nicht die Kalt-, sondern die Warmmieten berücksichtigt werden. Angesichts zunehmender regionaler Engpässe auf dem Wohnungsmarkt sowie steigender Mieten und Heizkosten wird das Leistungsniveau des Wohngeldes angehoben. Von der Reform profitieren rund 870.000 Haushalte, davon rund 90.000 Haushalte, so genannte „Aufstocker“, die dann nicht mehr auf ALG II angewiesen sein werden. Das Gesetz fügt sich als weiterer Baustein in die lange Kette kommunaler Entlastungen durch die Koalition“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel in seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag zur Einbringung des Gesetzes zur Reform des Wohngeldes.

 

 

Ulrich Hampel ruft zur Teilnahme auf: Die besten Ideen für lebenslanges Wohnen gesucht

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Unter dem Motto „Jeder will alt werden, keiner will alt wohnen!“ suchen die Standortinitiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Kubus360 GmbH über die Online-Plattform www.innovationskraftwerk.de Ideen rund ums Thema „Wohnen in einer alternden Gesellschaft“. Bürgerinnen und Bürger können auf der Website bis zum 2. Juli 2015 Ideen einreichen. Nach Ende der Frist wählt eine Jury die besten Vorschläge aus, die mit Prämien im Gesamtwert von 6.500 Euro belohnt werden.

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Der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel unterstützt den Ideenwettbewerb und freut sich über die Teilnahme zahlreicher Bürgerinnen und Bürger aus den Kreisen Coesfeld und Steinfurt.

„Ich freue mich auf den Ideenwettbewerb. Das Thema ‚Wohnen im Alter‘ ist vielschichtig, hochkomplex und gesellschaftlich wie wirtschaftlich sehr relevant. Ich bin schon jetzt gespannt auf innovative Lösungen aus unserer Region“, so Ulrich Hampel.

„Deutschland – Land der Ideen“ ist die gemeinsame Standortinitiative der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft, vertreten durch den Bundesverband der Deutschen Industrie. Ihr Ziel ist es, die Innovationskraft, Kreativität und Ideenvielfalt Deutschlands im In- und Ausland sichtbar zu machen.

 

 

 

Gesagt – Getan – Gerecht – Mietpreisbremse

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Heute ist ein guter Tag für die Mieterinnen und Mieter in MietpreisbremseDeutschland. Die Vernunft hat sich nun endlich durchgesetzt. Künftig können die Länder exzessive Mietsteigerungen bei neuen Mietverträgen begrenzen. 400.000 Mieterinnen und Mieter werden bei der Wiedervermietung entlastet. Durch die Einführung des Bestellerprinzips sparen die Mieter zusätzlich rund 573 Millionen Euro. Damit werden die Mieter insgesamt um 857 Millionen Euro im Jahr entlastet.

Vermieter dürfen künftig auf dem angespannten Wohnungsmarkt nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen. Jetzt sind die Länder gefragt zügig die nötigen Rechtsverordnungen zu erlassen, damit die Mietpreisbremse da wirken kann.

Zusätzlich führen wir auch das Bestellerprinzip im Maklerrecht ein. Endlich wird gelten: Wer den Makler beauftragt, der zahlt ihn auch. Das ist ein klassisches Prinzip des täglichen Lebens und gilt fortan auch bei der Wohnungssuche.

Von dieser Entlastung werden auch die Wohnungssuchenden in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt profitieren. Es ist gut, dass wir jetzt eine Mietpreisbremse haben: Wohnen darf nicht zum Luxusgut werden!

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

„Der Tod hat nicht das letzte Wort – Niemand zeugt für den Zeugen“ – Ausstellung im Deutschen Bundestag

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UH_Ausstellung_PLH_150127_3In der Ausstellung „Der Tod hat nicht das letzte Wort – Niemand zeugt für den Zeugen“ werden Kunstwerke von unmittelbaren und mittelbaren Opfern, Ermordeten und Überlebenden und von Werken nachfolgender Generationen, der Kinder, Enkel und Erben, gezeigt. Kunst, die überlebt hat und überleben wird. Die Kunst der Gegenwart mit ihren Bezügen zur Vergangenheit zeigt, dass die Ausstellung kein „archäologischer Ort“ ist, sondern dass die künstlerische Verarbeitung des Holocaust bis in unsere Gegenwart und darüber hinaus Zeugnis ablegt und ablegen wird.

Die Ausstellung zeigt großformatige Porträts, durchweg Kohlezeichnungen, von Kindern und Jugendlichen, die zu Opfern des nationalsozialistischen Terrors wurden. Der Künstler Manfred Bockelmann will damit ein „Zeichen gegen das Vergessen“ setzen. Es geht ihm darum, „zumindest einigen wenigen Namen und Nummern Gesichter zu geben, sie so aus der Anonymität der Statistik herauszuheben“. Die porträtierten Kinder und Jugendlichen, zwischen zwei und achtzehn Jahre alt, wurden am Wiener Spiegelgrund und in den Konzentrationslagern Auschwitz-Birkenau, Hartheim und Theresienstadt sowie anderen Orten zu Opfern.  Diese jungen Menschen wurden zwischen 1941 und 1945 ermordet, weil sie Juden, Slawen, Sinti und Roma oder weil ihre Eltern Gegner des Regimes waren; weil sie an körperlichen oder geistigen Gebrechen litten und als unwertes Leben galten. Dem Rassenwahn des „Dritten Reichs“ nach waren sie „Volksschädlinge“, die man „ausmerzen“ musste, um die vermeintliche „Reinheit des deutschen Blutes“ zu gewährleisten. Als Vorlagen der Porträts dienten erkennungsdienstliche Fotografien der damaligen Behörden – Gestapo, SS, Ärzteschaft – die nach der Deportation der Kinder und Jugendlichen in den Spitälern und Lagern gemacht wurden. Dagegen wurden andere, vornehmlich Roma und Sinti, in den Lagern dazu aufgefordert, sich bei den Behörden zum Fototermin zu melden. Sie trugen ihre besten Kleider, wollten einen guten Eindruck machen, wussten noch nicht, was ihnen angetan werden würde – und doch ist ihnen allen Angst und Unsicherheit deutlich ins Gesicht geschrieben. Diese Ausstellung hat mich tief bewegt und ich kann jedem empfehlen, sie anzuschauen.

Besichtigung

Die Ausstellung kann nach den Zutrittsbedingungen des Deutschen Bundestages nur nach vorheriger Anmeldung besichtigt werden.

28. Januar 2015 bis 27. Februar 2015 im Paul-Löbe-Haus, Eingang West, Konrad-Adenauer-Straße 1, 11011 Berlin

Montag 9 bis 15 Uhr, Dienstag bis Donnerstag 9 bis 16 Uhr, Freitag 9 bis 13 Uhr

Telefon: + 49 30 227-38883,   E-Mail: info-ausstellung-plh@bundestag.de

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Kostenlose Gebäude für Flüchtlingsunterbringung

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„Leer stehende Immobilien im Besitz des Bundes sollen schnell und unbürokratisch durch betroffene Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden“, erklärt der Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel. Durch den Beschluss des Haushaltsplans im Plenum des Bundstages wird die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) von ihrer Verpflichtung der wirtschaftlichen Verwertung einer Immobilie befreit, wenn dadurch vor Ort eine konkrete Unterbringung von Flüchtlingen möglich wird.

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“Zukünftig ist es möglich, dass Grundstücke und Gebäude der Bundesanstalt für Immobilien-aufgaben mietzinsfrei überlassen werden können, soweit und solange diese der Unter-bringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen dienen. Dabei erfolgt die mietzinsfreie Überlassung im jeweiligen aktuellen Bauzustand, ohne Übernahme jeglicher Herrichtungs- oder Unterhaltungskosten.

Jetzt liegt es an den Kommunen, mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben über eine mietzinsfreie Überlassung der in Frage kommenden Konversionsflächen und Grundstücke zu verhandeln“, so Hampel.

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Bauprogramm für das THW auf den Weg gebracht

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„Ob bei uns in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt oder bei Notlagen in aller Welt. Das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit, die wir als Sozialdemokraten auch finanziell noch besser unterstützen wollen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

 „In der gestrigen BereUH_140428inigungs-sitzung zum Bundeshaushalt 2015 hat die SPD-Bundestagsfraktion deshalb dafür gesorgt, dass für die Liegenschaften des Technischen Hilfswerks (THW) ein spezielles Programm aufgelegt wird, mit dem notwendige Sanierungsarbeiten und Neubauten im Umfang von 27 Millionen Euro bis 2018 finanziert werden sollen. Für den investiven Katastrophenschutz werden zusätz-liche fünf Millionen Euro bereit gestellt“, so Hampel weiter.

Angesichts der Bedrohung durch Extremwetterlagen und ähnliche Gefahren ist es nach wie vor richtig, dass der Bund die Länder im Bereich des Katastrophenschutzes unterstützt. „Deshalb stellen wir über den Ansatz der Bundesregierung hinaus zusätzlich fünf Millionen Euro für Fahrzeuge zur Verfügung, die beispielsweise im Brandschutz, im ABC-Schutz oder im Sanitätswesen eingesetzt werden können“, so Hampel.

Diese werden aus dem Etat des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe beschafft und durch die Innenministerien der Länder auf die einzelnen Standorte verteilt

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören: