Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte die Gewerkschaftler der NGG, (Nahrung, Genuss, Gaststätten) in Berlin. Sie sind der Einladung des Abgeordneten die Bundeshauptstadt zu besuchen gerne gefolgt. So besuchte die Gruppe nicht nur den Deutschen Bundestag sondern unter der Führung von Ulrich Hampel auch den Fraktionssaal der SPD und im Jakob-Kaiser-Haus das Büro des Abgeordneten. Hier gab es dann auch Gelegenheit das Team des SPD-Abgeordneten kennenzulernen und die Ermunterung bei Fragen und Anliegen nicht zu zögern sondern direkt Kontakt aufzunehmen. Dank der signalisierten Unterstützung für ihre Arbeit vor Ort waren die NGG-Gewerkschafter sehr dankbar.
Auf dem Programm stand auch ein Besuch im Ministerium für Arbeit und Soziales. Hier wurde intensiv über die Einführung des Mindestlohns diskutiert. Besondere Sorge bereitete den Gewerkschaftlern das Unternehmen nach Schlupflöchern suchen, um den Mindestlohn nicht zahlen zu müssen. Dem sagten die Gewerkschaftler den Kampf an.
Mit vielen Informationen im Gepäck und mit einem Motivationsschub für ihre Arbeit vor Ort kehrten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gewerkschaft NGG nach vier Tagen Berlin zurück ins Münsterland.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte Betriebsräte der Firma JWO-Ostendorf aus Coesfeld in Berlin. Sie waren der Einladung des Abgeordneten die Bundeshauptstadt zu besuchen gerne gefolgt.
Die Betriebsräte besuchten den Deutschen Bundestag, den Plenarsaal und auch den Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion. Bei einem gemeinsamen Rundgang unter Führung von Ulrich Hampel erkundeten die Betriebsräte das Paul-Löbe-Haus und deren Sitzungsräume für die Ausschüsse, die unterirdischen Gänge des Bundestages und das Jakob-Kaiser-Haus, mit den vielen Büros der Abgeordneten. Die Gruppe war hellauf begeistert davon, die Orte an welchen Politik gemacht wird einmal persönlich zu erleben. Außerdem standen diverse Vorträge und Informationsgespräche auf dem Programm so zum Beispiel im Ministerium für Arbeit und Soziales, wo intensiv über die Rente ab 63 und die Einführung des Mindestlohns diskutiert wurde. Sehr beeindruckt waren die Betriebsräte von einem Zeitzeugengespräch mit einem ehemaligen Insassen eines Stasigefängnisses, der während der DDR-Zeit einen Fluchtversuch unternommen hatte. Im Bundespresseamt waren die Betriebsräte zu einem Informationsgespräch bei der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eingeladen. Hier wurden interessante Aspekte des Datenschutzes aus Sicht der Betriebsräte, wie zum Beispiel die Überwachung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erörtert. Nach vier Tagen Berlin fuhr die Gruppe aus Coesfeld mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck zurück in die Heimat.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte die DGB-Ortsgruppe Lüdinghausen in Berlin. Sie waren der Einladung des Abgeordneten die Bundeshauptstadt zu besuchen gerne gefolgt.
Die DGB-Ortsgruppe besuchte den Deutschen Bundestag, den Plenarsaal und auch den Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion. Bei einem gemeinsamen Rundgang unter Führung von Ulrich Hampel erkundeten die Gewerkschaftler das Paul-Löbe-Haus und deren Sitzungsräume für die Ausschüsse, die unterirdischen Gänge des Bundestages und das Jakob-Kaiser-Haus, mit den vielen Büros der Abgeordneten. Die Gruppe war hellauf begeistert davon, die Orte an welchen Politik gemacht wird einmal persönlich zu erleben. Außerdem standen diverse Vorträge und Informationsgespräche auf dem Programm so zum Beispiel im Ministerium für Arbeit und Soziales, wo intensiv über die Rente ab 63 und die Einführung des Mindestlohns diskutiert wurde. Sehr beeindruckt waren die Gewerkschafter von einem Zeitzeugengespräch mit einem ehemaligen Insassen eines Stasigefängnisses, der während der DDR-Zeit einen Fluchtversuch unternommen hatte. Im Bundespresseamt war die Gruppe zu einem Informationsgespräch bei der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eingeladen. Hier wurden interessante Aspekte des Datenschutzes aus Sicht der Gewerkschaftler, wie zum Beispiel die Überwachung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erörtert. Nach vier Tagen Berlin fuhr die DGB-Ortsgruppe Lüdinghausen mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck zurück in die Heimat.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte die Ortsgruppe der Gewerkschaft IGBCE Dülmen in Berlin. Sie waren der Einladung des Abgeordneten die Bundeshauptstadt zu besuchen gerne gefolgt.
Die IGBCE besuchte den Deutschen Bundestag, den Plenarsaal und auch den Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion. Bei einem gemeinsamen Rundgang unter Führung von Ulrich Hampel erkundeten die Gewerkschaftler das Paul-Löbe-Haus und deren Sitzungsräume für die Ausschüsse, die unterirdischen Gänge des Bundestages und das Jakob-Kaiser-Haus, mit den vielen Büros der Abgeordneten. Die Gruppe war hellauf begeistert davon, die Orte an welchen Politik gemacht wird einmal persönlich zu erleben. Außerdem standen diverse Vorträge und Informationsgespräche auf dem Programm so zum Beispiel im Ministerium für Arbeit und Soziales, wo intensiv über die Rente ab 63 diskutiert wurde. Sehr beeindruckt waren die Gewerkschafter von einem Zeitzeugengespräch mit einem ehemaligen Insassen eines Stasigefängnisses, der während der DDR-Zeit einen Fluchtversuch unternommen hatte. Im Bundespresseamt war die Gruppe zu einem Informationsgespräch bei der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eingeladen. Hier wurden interessante Aspekte des Datenschutzes aus Sicht der Gewerkschaftler, wie zum Beispiel die Überwachung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erörtert. Nach vier Tagen Berlin fuhr die IGBCE Ortsgruppe Dülmen mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck zurück in die Heimat.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte Schülerinnen und Schüler in Berlin. Sie waren der Einladung des Abgeordneten die Bundeshauptstadt zu besuchen gerne gefolgt. Die Schülerinnen und Schüler besuchten kurz vor dem Jubiläum zur Wiedervereinigung vor 25 Jahren die Gedenkstätte Berliner Mauer an der Bernauer Straße und die Gedenkstätte der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi Hohenschönhausen.Hier berichteten Zeitzeugen aus eigenen Erleben über ihre Inhaftierung, was die Gruppe sehr beeindruckte. Außerdem besuchten sie das Denkmal für die ermordeten Juden Europas und das dazugehörige Dokumentationszentrum, in dem es möglich ist nach Orten und Namen jüdischer Mitbürger zu suchen. Während einer ausführlichen Stadtrundfahrt, die sich an politischen Gesichtspunkten orientierte lernten die Schülerinnen und Schüler, die zum Teil das erste Mal in Berlin waren, die Hauptstadt genauer kennen. Natürlich durfte bei einer SPD-Gruppe auch der Besuch im Willy-Brandt-Haus und der Besuch der Ausstellung Stiftung Willy-Brandt nicht fehlen. Mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck ging es dann nach vier Tagen zurück in die Heimat.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte eine Gruppe Auszubildender der Firma JWO Ostendorf aus Coesfeld in Berlin. Sie waren der Einladung des Abgeordneten die Bundeshauptstadt zu besuchen gerne gefolgt. So besuchten die Auszubildenden kurz vor dem Jubiläum zur Wiedervereinigung vor 25 Jahren die Gedenkstätte Berliner Mauer an der Bernauer Straße und die Gedenkstätte der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi Hohenschönhausen. Hier berichteten Zeitzeugen aus eigenen Erleben über ihre Inhaftierung, was die Gruppe sehr beeindruckte. Außerdem besuchten sie das Denkmal für die ermordeten Juden Europas und das dazugehörige Dokumentationszentrum, in dem es möglich ist nach Orten und Namen jüdischer Mitbürger zu suchen. Während einer ausführlichen Stadtrundfahrt, die sich an politischen Gesichtspunkten orientierte lernten die Auszubildenden, die zum Teil das erste Mal in Berlin waren, die Hauptstadt genauer kennen. Natürlich durfte bei einer SPD-Gruppe auch der Besuch im Willy-Brandt-Haus und der Besuch der Ausstellung Stiftung Willy-Brandt nicht fehlen. Mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck ging es dann nach vier Tagen zurück in die Heimat.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte eine Gruppe Auszubildender der Schmitz CargoBull AG aus Altenberge in Berlin. Sie waren der Einladung des Abgeordneten die Bundeshauptstadt zu besuchen gerne gefolgt. Die Auszubildenden hatten zuvor die Altenberger Freiwillige Feuerwehr bei der Konstruktion und dem Bau von Containern für einen neuen Feuerwehrgerätewagen in einem Projekt unterstützt. „Dieses besondere Engagement der Azubis hat mich beeindruckt und dafür möchte ich mit dieser Einladung Danke sagen“, so der Abgeordnete Ulrich Hampel.
So besuchten die Auszubildenden kurz vor dem Jubiläum zur Wiedervereinigung vor 25 Jahren die Gedenkstätte Berliner Mauer an der Bernauer Straße und die Gedenkstätte der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi Hohenschönhausen. Hier berichteten Zeitzeugen aus eigenen Erleben, was die Gruppe sehr beeindruckte. Außerdem besuchten sie das Denkmal für die ermordeten Juden Europas und das dazugehörige Dokumentationszentrum, in dem es möglich ist nach Orten und Namen zu suchen. Während einer ausführlichen Stadtrundfahrt, die sich an politischen Gesichtspunkten orientierte lernten die Auszubildenden, die zum Teil das erste Mal in Berlin waren, die Hauptstadt genauer kennen. Natürlich durfte bei einer SPD-Gruppe auch der Besuch im Willy-Brandt-Haus und der Besuch der Ausstellung Stiftung Willy-Brandt nicht fehlen. Mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck ging es dann nach vier Tagen zurück in die Heimat.
Bis zu drei Monaten sind in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) Schöppingen Asylbewerber untergebracht, die dann weiter auf die Kommunen verteilt werden. Derzeit ist die Lage in Schöppingen jedoch angespannt. Üblicherweise sind hier ca. 350 Menschen unter-gebracht. Aufgrund des Flüchtlings-ansturms aus Syrien, ist die Zahl der Menschen, die hier auf engstem Raum leben, auf rund 650 Menschen aus 26 Nationen angewachsen. Schwierig für die 8000-Seelen-Kommune im Nordkreis Borken.
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer (Horstmar), Ursula Schulte (Vreden), Ulrich Hampel (Coesfeld), Rüdiger Kremser, Fraktionsvors. der SPD Schöppingen kam in Begleitung von Parteigenossen, Ratspolitiker von CDU und Grünen der Gemeinde Schöppingen und Kreistagspolitiker aus den Kreisen Steinfurt und Borken machten sich jetzt persönlich ein Bild der Einrichtung.
Verwaltungsleiter Dirk Backhaus, Einrichtungsleiter Ingo Ochtrup sowie Helmut Kürzel, Vertreter der Bezirksregierung Arnsberg und zuständig für den Bereich Asyl, führten die Besucher durch die ZUE und standen für Fragen zur Verfügung.
Mittlerweile ist in der ZUE die absolute Grenze erreicht. Täglich werden zwar zahlreiche Flüchtlinge auf andere Kommunen verteilt; eine gleiche Anzahl reist aber auch täglich wieder an. „Allein 80 Menschen sind zurzeit in der Turnhalle der ZUE unterbracht“, erläuterte Ochtrup der politischen Delegation. Auch Familienverbünde müssen in ihren Zimmern weitere Personen aufnehmen, ergänzte Backhaus. Privatsphäre sieht anders aus. Die Besichtigung der Sanitäranlagen, die noch aus den 60er-Jahren stammen und unter der Beanspruchung der vielen Menschen leiden, bestätigt den Besuchern ebenfalls, dass dringend Handlungsbedarf besteht.
Als zuständige Behörde weiß auch die Bezirksregierung Arnsberg, dass Renovierungsbedarf besteht, stellte Kürzel klar. In Kürze würde bereits die Küche in der Kantine kernsaniert, um den Ansprüchen zu genügen. Erst kurz vor dem Besuch der Abgeordneten habe man beschlossen, den Umfang einer Gesamtrenovierung zu ermitteln, um dann entsprechende Planungsanträge zu erteilen. „Eine Sanierung ist allerdings auch nur möglich, wenn unsere Einrichtung nicht belegt ist“, machte Ochtrup deutlich und wies auf die Schwierigkeiten von Renovierungsarbeiten eines laufenden Betriebes hin.
Bei dem Rundgang über das ZUE-Gelände konnten die Besucher auch die Kantine, Gemeinschaftsräume und die Spielstube für die zurzeit 20-30 Kinder in Augenschein nehmen. Für die Bewohner der ZUE gebe es zudem niederschwellige Angebote, die deutsche Sprache zu erlernen und sich mit der neuen Kultur vertraut zu machen, so Ingo Ochtrup. „Bei der derzeitigen Verweildauer der Flüchtlinge von ca. 7-10 Tagen, ist es allerdings schwierig, umfangreichere Integrationsmaßnahmen zu ergreifen“, bedauert der Einrichtungsleiter.
Bei der abschließenden Gesprächsrunde machte Kürzel nochmal deutlich, wie schwierig die Flüchtlingslage grundsätzlich sei. „Das Bundesamt für Migration ist derzeit nicht in der Lage, alle Flüchtlingsangelegenheiten abzuarbeiten. Daher ist eine Unterbringung in Notunterkünften unerlässlich“, so Kürzel weiter. Der Flüchtlingszustrom sei einfach zu groß. Auf die Hygienemängel in den Sanitäranlagen angesprochen, wies Ochtrup auf die zuständigen Kreisgesundheitsbehörden hin, die in regelmäßigen, aber auch weiten Abständen in die ZUE kommen. Einig war man sich mit Ursula Schulte, dass hier der Kreis Borken in der Pflicht stehe, Mängel rechtzeitig festzustellen.
Franz-Josef Franzbach, Stellvertreter der Gemeinde Schöppingen hob die gute Zusammenarbeit mit der Leitung der ZUE hervor, beanstandete aber die Kommunikation mit der Bezirgsregierung. Von wichtigen Entscheidungen, wie die Erhöhung der ZUE-Belegung habe man erst im Nachhinein erfahren. „Vorgespräche zu den Planungen, die die ZUE und somit auch Schöppingen betreffen, fände die Kommune besser“, kritisierte Franzbach. Schulte forderte eine engere Zusammenarbeit aller Beteiltigten ein, um mehr Akzeptanz zu schaffen.
Nicht nur die überbelegte ZUE, sondern auch die osteuropäischen Arbeitnehmer belasten die Schöppinger Bürgerinnen und Bürger, stellte ein Kommunalpolitiker fest. Es habe sich daher ein subjektives Unsicherheitsgefühl entwickelt, war man sich einig. Wie diese Problematik bei der derzeitigen Flüchtlingslage gelöst werden könne, konnte auch Kürzel nicht beantworten.
Abschließend versprachen die drei SPD-Politiker mit den Entscheidungsträgern beim Land NRW zu sprechen, damit wenigstens die wohnliche Situation der Flüchtlinge in Schöppingen durch Sanierungsmaßnahmen verbessert würde. Mit allen Beteiligten war sich Ulrich Hampel aber einig, dass der Syrienkonflikt gelöst werden müsse, damit sich die Situation in Schöppingen oder den anderen Kommunen, die Flüchtlinge beherberggen, in der Zukunft verbessert.
Der Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte heute eine Delegation von IG BCE – Gewerkschaftern, die auf seine Einladung hin Berlin besuchen. Neben einer gemeinsamen Vorstandssitzung hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Gelegenheit, mit Ulrich Hampel und weiteren Abgeordneten über aktuelle politische Themen, wie Gute Arbeit, Rente, TTIP und Fracking, zu diskutieren. Am Nachmittag besucht die Gruppe noch eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages, bevor es morgen wieder zurück in die Münsterländer Heimat geht.
Der Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel begrüßte heute persönlich Jusos aus Steinfurt, die auf seine Einladung hin Berlin besuchen. In den kommenden Tagen erwartet die Gruppe ein umfangreiches Programm. Neben einer ausführlichen Stadtrundfahrt und einem Besuch auf dem Fernsehturm, werden die Jusos den Bundestag, die ehemalige Untersuchungshaftanstalt der Stasi, die Gedenkstätte Berliner Mauer und das Denkmal für die ermordeten Juden besuchen. Ulrich Hampel wird die Gruppe zu verschiedenen Programmpunkten begleiten und als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Am Samstag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat.