Ich biete nächste Woche in Nottuln eine Bürgersprechstunde an. Ich möchte mit den Bürgern direkt in Kontakt treten, damit sie ihre Anliegen mit mir besprechen können.
Die Sprechstunde findet am Montag (20. Januar) von 17 bis 18.30 Uhr in Nottuln, Stiftsplatz 7, im Äbtissinnenzimmer der Gemeindeverwaltung statt.
Anmeldungen sind möglich per E-Mail an ulrich.hampel.ma04@bundestag.de. Interessierte Bürger können aber auch einfach vorbeikommen.
18. Legislaturperiode
Ausschüsse des Deutschen Bundestages
Gestern, am Dienstag den 14. Januar 2014 haben sich die einzelnen Arbeitsgruppen zusammengefunden und konstituiert. In meiner ersten Amtszeit als Bundestagsabgeordneter arbeite ich im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit mit. Ich freue mich auf eine spannende Arbeit und bin auch froh, dass es nun endlich in Berlin losgeht.
Im nächsten Schritt werden die Zuständigkeiten der einzelnen Mitglieder in den Arbeitsgruppen abgesprochen. Die Abgeordneten arbeiten als sogenannte Berichterstatter zu ihren jeweiligen Themenbereichen und informieren die anderen Ausschuss- und Arbeitsgruppenmitglieder.
Heute, am 15. Januar 2014 hat sich der Ausschuss Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit mit den Abgeordneten der Parteien zusammengesetzt und Bärbel Höhn (Grüne) zur Vorsitzenden gewählt. Jetzt kann die inhaltliche Arbeit beginnen.
Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel, SPD macht auf die Ausschreibung des Wettbewerbs „Für Freiheit und Demokratie – ein Wettbewerb für Jugend und Schule“ der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam.
Mit der Aufforderung: „Bewahre Freiheit, Privatsphäre und Demokratie in der netzbasierten Gesellschaft. Denke selbst!“, sollen Lehrer, Schüler und schulische Gruppen angesprochen und insbesondere Schülerinnen und Schüler zum Mitmachen gewonnen werden. Ziel ist es, zu einer Auseinandersetzung mit aktuellen Veränderungen rund um das Internet und die Digitalisierung unserer Gesellschaft anzuregen, und damit zu einem vertieften auch kulturellen Verständnis gesellschaftlicher Entwicklungen beizutragen.
Dazu meint der SPD-Bundestagsabgeordnete: „Das Internet und die Digitalisierung unserer Gesellschaft stellen uns vor neue Herausforderungen zum Erhalt von Freiheit und Demokratie, national wie international! Wir können Dinge tun, die wir niemals tun konnten. „Big Data“ und seine vielfältigen Verwendungen verändern unser Leben, unser Zusammenleben, unser Denken und Handeln tiefgreifend. Welche Folgen ergeben sich daraus für uns, wie gehen wir damit um, was müsste, was sollte getan werden? Machen Sie mit bei unserem Wettbewerb. Blicken Sie über den Tellerrand hinaus und denken Sie selbst – auch gegen den Strom!“
Teilnehmen können Schulklassen, Schülerinnen und Schüler der 9. bis 12. Jahrgangsstufe alleine, in Gruppen oder zusammen mit Lehrenden aller allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schularten. Die Anmeldung muss durch die Schule erfolgen. Sie muss den Ansprechpartner des Projektes, dessen Kontaktadresse, ein Kurzprofil der Schule sowie eine kurze darstellende Projektübersicht mit der Benennung aller Teilnehmer enthalten.
Unter den besten Einsendungen werden verschiedene Preise ausgelobt, darunter als Erster Preis eine Einladung der Schulklasse, bzw. der beteiligten Schüler (max. 50 Personen), sowie zweier Begleitpersonen zu einer Klassenfahrt nach Berlin in der Zeit vom 24.06.2014 bis 27.06.2013. Einsendeschluss ist Montag, der 14. April 2014.
„Es würde mich sehr freuen, wenn zahlreiche Schulklassen aus meinem Wahlkreis an diesem Schülerwettbewerb teilnehmen!“ so Ulrich Hampel.
Weiter Informationen finden Sie unter
http://www.wlfd.de/index.php/schuelerwettbewerb-2014
Auch die Faktenlage belegt, wie qualifiziert die meisten Zuwanderer sind. Eine repräsentative Befragung der Haushalte in Deutschland durch das Statistische Bundesamt zeigt nämlich nun, dass von den seit 2007 nach Deutschland zugewanderten Menschen 80 Prozent einer Erwerbstätigkeit nachgehen. 22 Prozent dieser Menschen sind hochqualifiziert und weitere 46 Prozent qualifiziert. Es handelt sich also mehrheitlich um Personen, die dazu beitragen, den Fachkräftebedarf in Deutschland zu decken.
Reine Armutszuwanderung wird die neue Bundesregierung jedoch an der Wurzel bekämpfen, führt der Bundestagsabgeordnete fort:
„Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat dieses Problem viel zu lange vor sich hergeschoben. SPD und CDU werden nun endlich ernsthafte Lösungsansätze zur Bekämpfung der innereuropäischen Armutszuwanderung vorlegen. Die Ursache liegt aber ganz klar bei den Folgen der Wirtschaftskrise und der dadurch entstandenen allgemeinen Armut in vielen Mitgliedsstaaten. Deshalb müssen wir unbedingt das Problem an der Wurzel fassen und die Armut in Europa eindämmen. Denn auch wenn wir uns über Fachkräfte in Deutschland freuen, sollte grundsätzlich kein Mensch in Europa sein Heimatland verlassen müssen, weil er dort in Armut lebt oder diskriminiert wird.
Insbesondere darf die Zuwanderung von Menschen aus Rumänien und Bulgarien nicht populistisch ausgenutzt werden, wie das derzeit geschieht.“
Das sehen auch der SPD-Parteivorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel, sowie Aydan Özoguz, stellvertretende Vorsitzende der SPD und Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration so. Staatsministerin Özoguz mahnte, nicht durch falsche Pauschalurteile die Stimmung in unserer Gesellschaft gegen Arme aufzuheizen. Vizekanzler Sigmar Gabriel betonte: “Wir brauchen weder pauschale Diskriminierungen von Rumänen und Bulgaren, noch dürfen wir die Probleme übersehen, vor denen einige Großstädte stehen.”
Dankeschönrunde am Heiligabend
Auch in diesem Jahr habe ich wieder meine Runde durch den Wahlkreis gemacht, um mich bei einigen der vielen Menschen zu bedanken, die es uns durch ihren (oft sogar ehrenamtlichen) Dienst an den Feiertagen ermöglichen, in Ruhe und Sicherheit zu feiern.
Leider konnte ich heute nicht jeden von euch beschenken. Aber stellvertretend für die vielen, vielen von euch, die über Weihnachten arbeiten, habe ich kleine Weihnachtstüten in Seniorenheimen, bei Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst, im Krankenhaus und auch bei der Presse verteilt.
Zum Teil hat mich Hermann-Josef Vogt vom SPD Ortsverein Coesfeld begleitet, der ebenso wie ich das Bedürfnis hatte, Danke zu sagen.
Auch an dieser Stelle bedanke ich mich noch einmal bei allen, die heute und in den nächsten Tagen Dienst an den Menschen tun!
Ich wünsche der ganzen Facebook-Gemeinde nun ein geruhsames und gesegnetes Weihnachtsfest, eine schöne Zeit mit der Familie und einen guten Rutsch in ein bestimmt erlebnisreiches Jahr 2014!
Der SPD Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel besuchte die Regionalkonferenz der Region Westliches Westfalen in Kamen. «Wir haben in Berlin eine Menge sozialdemokratischer Grundwerte in den Koalitionsvertrag verhandelt, mehr als ich persönlich anfangs erwartet hatte. Nun hat jedes einzelne Mitglied eine Entscheidung zu treffen, die den gesamten Vertrag würdigt und mit Augenmaß die Auswirkungen auf die Menschen im Land bewertet. Eine große Verantwortung für jeden Einzelnen», so Hampel.
Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft sagte: «Es gibt Kritik. Aber wir haben auch viel vorzuweisen.» In Nordrhein-Westfalen hatte die SPD einem Regierungsbündnis mit CDU und CSU anfangs besonders kritisch gegenübergestanden. Seit Abschluss der Verhandlungen wirbt Kraft nachdrücklich um Zustimmung zum Vertrag.
Auch SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel sieht bei den nordrhein-westfälischen Genossen Rückhalt für eine große Koalition in Berlin. «Wir haben viel Rückenwind für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages erhalten», sagte er nach der nicht-öffentlichen Regionalkonferenz.
v.l.n.r.: Ulrich Hampel, Hannelore Kraft, Norbert Römer, André Stinka
Einer Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des «Bericht aus Berlin» nach waren zwei Drittel der befragten Bürger für eine große Koalition aus SPD und Union. Bei den Sozialdemokraten ist die Zustimmung demnach sogar noch größer: Drei-Viertel der SPD-Mitglieder wollen dem Koalitionsvertrag zustimmen.
«So war auch meine Wahrnehmung im Wahlkampf: Die Menschen im Land wünschen sich eine große Koalition.» fasst Hampel nach der Konferenz zusammen.
Nordrhein-westfälischer SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel sieht wichtige Forderungen der SPD im Koalitionsvertrag umgesetzt. SPD-Mitglieder können deshalb mit gutem Gewissen dem Vertrag zustimmen.
Nach harten und erfolgreichen Verhandlungen haben sich SPD und CDU/CSU auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Der nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel sieht wichtige Forderungen der SPD im Koalitionsvertrag umgesetzt. So wird es ab 2015 einen flächendeckenden Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro geben sowie Verbesserungen bei Werkverträgen und in der Leih- und Zeitarbeit. Dies waren Kernforderungen der SPD im Wahlkampf. Neben weiteren SPD Forderungen haben auch die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren, die Abschaffung des „Optionszwangs“ für in Deutschland geborene Kinder, eine Mietpreisbremse und mehr Mittel für Städtebau, Änderungen bei Maklerleistungen nach dem Prinzip: Wer bestellt, der bezahlt, die Besteuerung von Finanzmarktspekulationen sowie 6 Milliarden € mehr für Kitas, Schulen und Hochschulen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. „Wir haben ein gutes Ergebnis erreicht und der Union viele Zugeständnisse abgerungen“, so Hampel. „Viele Punkte, die der SPD wichtig sind, haben Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Es ist nun an den SPD-Mitgliedern, diesem Vertrag ihre Zustimmung zu geben. Ich kann ihnen dies mit gutem Gewissen empfehlen“, so Hampel weiter.
Ich habe immer wieder bei Gesprächen mit den Bürgern gehört, dass viele Wählerinnen und Wähler Stimmensplitting machen und mir ihre Erststimme geben, weil sie zum Beispiel meinen Einsatz für Gute Arbeit, für eine gerechtere Steuer- und Rentenpolitik, für eine Verbesserung der kommunalen Finanzlage (Stichwort Soli) oder meine anderen Schwerpunkte sehr gut finden. Das ist ein toller Ansporn für meine zukünftige Arbeit.
Ich gratuliere Karl Schiewerling (CDU) und Friedrich Ostendorff (Grüne) aus meinem Wahlkreis und freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit im Wahlkreis.
Ich gratuliere natürlich auch meinen Kollegen der SPD aus dem Münsterland, die ebenso in den Deutschen Bundestag einziehen dürfen: Ingrid Arndt-Bauer, Ulla Schulte, Bernhard Daldrup und Christoph Strässer. Ich mich freue nun im Bundestag mit Ihnen zusammenarbeiten zu können.
Ich habe großen Respekt für Jürgen Coße, der einen tollen Wahlkampf geführt hat, aber leider knapp das Direktmandat in Steinfurt verfehlt hat.
Das Ergebnis der Bundes-SPD ist leider ebenso enttäuschend. Die SPD hat es nicht geschafft, die Wählerinnen und Wähler in größerem Maße zu erreichen. Gerade bei den sozialen Themen ist es uns nicht gelungen, den Menschen zu vermitteln, dass wir diese Positionen jetzt glaubwürdig vertreten. Wir müssen dieses Ergebnis intensiv aufarbeiten und auch die richtigen Schlüsse daraus ziehen.“
Dülmen. „Das war heute als Moderator nicht ganz einfach“, resümierte Detlef Scherle nach zwei Stunden Podiumsdiskussion im Kolpinghaus mit den Direktwahlkandidaten von CDU, SPD, FDP und Grünen über die Themen Familie, Arbeit und Soziales sowie die Rente für die anstehende Bundestagswahl. Um Demokratie und Transparenz sollte es gehen und darum, Argumente auszutauschen.
Noch bevor die kreative Vorstellungsrunde, bei der die Kandidaten ihre politischen Herzensangelegenheiten auf einem Bild darstellen sollten, beendet wurde, war klar, dass sich Publikum und Kandidaten nichts schenken würden.
„Den Eindruck habe ich nicht“, sagte Karl Schiewerling (CDU) als er von Scherle zu Beginn darauf angesprochen wurde, dass die Veranstaltung ein Heimspiel für ihn sei, da die Kolpingfamilie, die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) eingeladen hatten. Damit sollte der ehemalige Diözesansekretär des Kolpingwerkes auch auf ganzer Linie Recht behalten, denn er und Daniel Fahr (FDP) wurden vom Publikum mächtig ins Kreuzverhör genommen.
Zuhörer und Diskutant Michael Schulte machte gleich mehrmals seinem Unmut und seiner Unzufriedenheit über die aktuelle Regierungspolitik in teils lautstarken und langen Redebeiträgen Luft. Dabei ging er Schiewerling immer wieder an, der auch nicht mit der Meinung hinter dem Berg hielt, und Schultes Meinungen als „ideologisch gefärbt“ zurückwies. Das Privatduell gipfelte im lautesten und sicherlich unsachlichsten Moment des Abends, als Schiewerling sichtlich genervt auf Schultes Standpunkte im Bereich Arbeit und Soziales mit „und Sie halten jetzt den Mund“ reagierte.
Moderator Scherle riss – bevor die Situation eskalierte – die Worthoheit an sich und mahnte zur Besonnenheit. „Der Wutausbruch tut mir leid. Das wird nicht wieder vorkommen“, entschuldigte sich Schiewerling prompt.
In den sachlichen Phasen des Abends stellte ein gut informiertes Publikum teils komplexe Fragen und bekam konkrete Antworten.
„Halten Sie es für sinnvoll, den Betriebsrat über das Ausmaß von Leiharbeit mitentscheiden zu lassen?“ wollte der mit 17 Jahren deutlich jüngste Besucher, Christopher Averkamp, wissen. Ulrich Hampel (SPD), der wohl Schiewerlings größter Konkurrent um das Direktmandat sein dürfte, präsentierte sich kämpferisch und kam insbesondere beim Thema Löhne und Gehälter gut beim Publikum an.
Friedrich Ostendorff (Bündnis 90/ Grüne) konnte mit kurzen knackigen Beiträgen Akzente setzten. Daniel Fahr (FDP) punktete immer dann, wenn er Standpunkte seiner Partei mit der eigenen Meinung ergänzte und Praxiseispiele aus seinem Erfahrungsschatz einbringen konnte. Schiewerling verteidigte seine Standpunkte nach dem Ausrutscher wesentlich geschickter und konnte immer wieder Hintergrundwissen und Statistiken anbringen, um Entscheidungen und Sachverhalte transparenter darzustellen.
Umentschieden in seiner Wahlentscheidung, hatte sich laut Umfrage am Ende des Abends, niemand der rund 50 Personen im Publikum, das sicher noch zahlreicher gewesen wäre, wenn der Raum es erlaubt hätte. „Im Sinne der Demokratie“ war die Diskussion auf jeden Fall, denn sie war ein Ort der freien Meinung.
Hohen Besuch aus Düsseldorf hatte gestern der Naturkost-Großhandel Weiling: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besuchte gemeinsam mit Ulrich Hampel das Unternehmen. Beide zeigten sich bei einem Rundgang durch das Unternehmen sehr beeindruckt von der Unternehmensphilosophie, in dem auch ein Gespräch mit dem Betriebsrat stattfand. „Es müsste mehr Unternehmer wie Sie geben“, lobten Ulli Hampel und Hannelore Kraft den Firmeninhaber Bernd Weiling für sein Engagement und seinen Pioniergeist in Sachen Bio Lebensmittel.