Für gute Arbeit in einem sozialen Europa

Es bewegt sich was in unserem Land. In den letzten Wochen haben wir auf Bundesebene einige wichtige Weichen für Ordnung und Gerechtigkeit auf dem deutschen Arbeitsmarkt gestellt. Ich denke dabei an den gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn von 8,50€ für alle Branchen, sowie die Rente nach 45 Versicherungsjahren. Darüber hinaus hat die 1_mai_martin_schulzSPD die Tarifautonomie mit dem Ziel gestärkt, dass wieder mehr Menschen von guten Tarifverträgen profitieren.

Doch wir Sozialdemokraten kämpfen nicht nur für ein soziales Deutschland, sondern auch für gute Arbeit in einem sozialen Europa mit Martin Schulz an der Spitze der Europäischen Kommission. Erstmalig entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Europas darüber wer neuer Kommissionspräsident wird. Es geht bei dieser Europawahl um eine Richtungsentscheidung für diesen Kontinent. Die Fragen sind dabei die Folgenden:

  • Wollen wir ein Europa des Geldes oder der Menschen?
  • Wollen wir ein Europa der Arbeitslosigkeit oder der Chancen?
  • Wollen wir ein Europa der Bevormundung oder der Mitbestimmung?
  • Wollen wir ein Europa des Stillstands oder des Wachstums?
  • Wollen wir ein Europa des Gegeneinanders oder des Miteinanders?

Darüber entscheiden wir am 25.Mai. Deshalb gilt es bis dahin für eine starke SPD und unseren Spitzenkandidaten Martin Schulz zu werben.

Besuch am Oswald-von-Nell-Breuning-Berufskolleg Coesfeld zur Europawoche

Im Zuge einer Europawoche am Oswald-von-Nell-Breuning-Berufskolleg in Coesfeld besuchte ich zu-sammen mit meinem Kollegen für Europa Andréa Arcais zwei Klassen von angehenden Industriekaufleuten. Thema der zweistündigen Diskussions-veranstaltung war mit den jungen Leuten über Europa ins Gespräch zu kommen und über die Ausrichtung der europäischen Politik zu diskutieren.

Mir ist dabei besonders wichtig, dass wir als politische Akteure mit den Bürgerinnen und Bürgern in einen Dialog treten – jener mit Schülerinnen und Schülern, jungen Menschen liegt mich sehr am Herzen. Europawoche_Berufskolleg_Coefeld_IInnerhalb des Gesprächs wurde deutlich, dass junge Menschen sich für Politik interessieren und sich selbige auch erklärbar vermitteln lässt.

Zu Beginn standen persönliche Fragen der Schülerinnen und Schüler im Raum, wie: „Wo kommen Sie her? Was haben Sie gelernt? Wie sind Sie Politiker geworden und warum Mitglied der SPD?“ Dies zeigt mir als Abgeordneten des Bundestages, dass neben den gängigen Vorurteilen ein reges Interesse an der Herkunft, an dem Menschen vom Wahlplakat herrscht. Wo kommt er her und wie tickt er eigentlich?

Im weiteren Verlauf der Veranstaltung, durch die zwei Schüler moderierten, wurden verschiedene Themengebiete bezüglich der Europäischen Union benannt, dazu fragen formuliert und mitunter kritische Aspekte eingeflochten. Dabei zeigte sich, dass die Schülerinnen und Schüler sehr gut vorbereitet waren, Interesse an Europa haben und nicht mit allem einverstanden sind was in Europa passiert. Die Themengebiete erstreckten sich über die Auswirkung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Abschaffung der 3%-Hürde für die Europawahl über die EU Sozial- und Strukturpolitik bis hin zur Eurorettung und dem Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM). Auch die aktuellen Entwicklungen rund um die Ukraine fanden sich im Fragenkatalog wieder.

Nach der bewusst provokanten Frage, ob die Wahl des europäischen Parlamentes überhaupt wichtig sei, schließlich entscheide doch sowieso die Kommission, zeichnete Andréa Arcais die Bedeutung des Europäischen Parlamentes heraus. Am Beispiel der Privatisierung der Wasserversorgung konnte er praxisnah den Einfluss des EU-Parlamentes aufzeigen. Darüber hinaus ließ sich an diesem Beispiel die nicht nur terminlich enge Verknüpfung zwischen Kommunal- und Europawahl demonstrieren.

Europawoche_Berufskolleg_Coefeld_IIAndréa und mir war es wichtig zu zeigen, dass Europa ein einmaliges Projekt ist, welchem wir viel zu verdanken haben und das es sich lohnt dafür zu streiten. Ein fairer Streit für Europa wird in den kommenden Wochen bis zum Wahltag zwischen den demokra-tischen Parteien Europas stattfinden. Es geht bei dieser Wahl um eine Richtungsentscheidung – welches Europa wollen wir eigentlich? Gerade die letztgenannte Frage nach der Ausrichtung unseres politischen Kontinents muss in Veranstaltungen, wie jener mit den engagierten Schülerinnen und Schülern immer wieder diskutiert werden. Denn die jungen Menschen sind alles andere als desinteressiert, sie haben klare Vorstellungen von ihrem Europa. Für die Möglichkeit diese durch die Fragen und Anmerkungen mitzubekommen bin ich sehr dankbar.