Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag

Nordrhein-westfälischer SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel sieht wichtige Forderungen der SPD im Koalitionsvertrag umgesetzt. SPD-Mitglieder können deshalb mit gutem Gewissen dem Vertrag zustimmen.

Nach harten und erfolgreichen Verhandlungen haben sich SPD und CDU/CSU auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Der nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel sieht wichtige Forderungen der SPD im Koalitionsvertrag umgesetzt. So wird es ab 2015 einen flächendeckenden Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro geben sowie Verbesserungen bei Werkverträgen und in der Leih- und Zeitarbeit. Dies waren Kernforderungen der SPD im Wahlkampf. Neben weiteren SPD Forderungen haben auch die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren, die Abschaffung des „Optionszwangs“ für in Deutschland geborene Kinder, eine Mietpreisbremse und mehr Mittel für Städtebau, Änderungen bei Maklerleistungen nach dem Prinzip: Wer bestellt, der bezahlt, die Besteuerung von Finanzmarktspekulationen sowie 6 Milliarden € mehr für Kitas, Schulen und Hochschulen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. „Wir haben ein gutes Ergebnis erreicht und der Union viele Zugeständnisse abgerungen“, so Hampel. „Viele Punkte, die der SPD wichtig sind, haben Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Es ist nun an den SPD-Mitgliedern, diesem Vertrag ihre Zustimmung zu geben. Ich kann ihnen dies mit gutem Gewissen empfehlen“, so Hampel weiter.

 

Dankeschön!

Zum Wahlergebnis der Bundestagswahl erklärt der Münsterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel „Herzlichen Dank an alle Coesfelder und Steinfurter Wähler. Ich freue mich über das gute Ergebnis, mit dem ich nun zum ersten Mal die Interessen meines Wahlkreises als Bundestagsabgeordneter  vertreten darf. Ich bedanke mich natürlich bei meiner Partei, bei meinem Team und bei allen, die mich im Wahlkampf so toll unterstützt haben und ohne die dieses Ergebnis für die Münsterländer SPD nicht möglich gewesen wäre.

Ich habe immer wieder bei Gesprächen mit den Bürgern gehört, dass viele Wählerinnen und Wähler Stimmensplitting machen und mir ihre Erststimme geben, weil sie zum Beispiel meinen Einsatz für Gute Arbeit, für eine gerechtere Steuer- und Rentenpolitik, für eine Verbesserung der kommunalen Finanzlage (Stichwort Soli) oder meine anderen Schwerpunkte sehr gut finden. Das ist ein toller Ansporn für meine zukünftige Arbeit.

Ich gratuliere Karl Schiewerling (CDU) und Friedrich Ostendorff (Grüne) aus meinem Wahlkreis und freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit im Wahlkreis.

Ich gratuliere natürlich auch meinen Kollegen der SPD aus dem Münsterland, die ebenso in den Deutschen Bundestag einziehen dürfen: Ingrid Arndt-Bauer, Ulla Schulte, Bernhard Daldrup und Christoph Strässer. Ich mich freue nun im Bundestag mit Ihnen zusammenarbeiten zu können.

Ich habe großen Respekt für Jürgen Coße, der einen tollen Wahlkampf geführt hat, aber leider knapp das Direktmandat in Steinfurt verfehlt hat.

Das Ergebnis der Bundes-SPD ist leider ebenso enttäuschend. Die SPD hat es nicht geschafft, die Wählerinnen und Wähler in größerem Maße zu erreichen. Gerade bei den sozialen Themen ist es uns nicht gelungen, den Menschen zu vermitteln, dass wir diese Positionen jetzt glaubwürdig vertreten. Wir müssen dieses  Ergebnis intensiv aufarbeiten und auch die richtigen Schlüsse daraus ziehen.“

Direktkandidaten stellen sich in einer Podiumsdiskussion

Dülmen. „Das war heute als Moderator nicht ganz einfach“, resümierte Detlef Scherle nach zwei Stunden Podiumsdiskussion im Kolpinghaus mit den Direktwahlkandidaten von CDU, SPD, FDP und Grünen über die Themen Familie, Arbeit und Soziales sowie die Rente für die anstehende Bundestagswahl. Um Demokratie und Transparenz sollte es gehen und darum, Argumente auszutauschen.

Von Lukas Bickhove

Noch bevor die kreative Vorstellungsrunde, bei der die Kandidaten ihre politischen Herzensangelegenheiten auf einem Bild darstellen sollten, beendet wurde, war klar, dass sich Publikum und Kandidaten nichts schenken würden.
„Den Eindruck habe ich nicht“, sagte Karl Schiewerling (CDU) als er von Scherle zu Beginn darauf angesprochen wurde, dass die Veranstaltung ein Heimspiel für ihn sei, da die Kolpingfamilie, die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) eingeladen hatten. Damit sollte der ehemalige Diözesansekretär des Kolpingwerkes auch auf ganzer Linie Recht behalten, denn er und Daniel Fahr (FDP) wurden vom Publikum mächtig ins Kreuzverhör genommen.
Zuhörer und Diskutant Michael Schulte machte gleich mehrmals seinem Unmut und seiner Unzufriedenheit über die aktuelle Regierungspolitik in teils lautstarken und langen Redebeiträgen Luft. Dabei ging er Schiewerling immer wieder an, der auch nicht mit der Meinung hinter dem Berg hielt, und Schultes Meinungen als „ideologisch gefärbt“ zurückwies. Das Privatduell gipfelte im lautesten und sicherlich unsachlichsten Moment des Abends, als Schiewerling sichtlich genervt auf Schultes Standpunkte im Bereich Arbeit und Soziales mit „und Sie halten jetzt den Mund“ reagierte.
Moderator Scherle riss – bevor die Situation eskalierte – die Worthoheit an sich und mahnte zur Besonnenheit. „Der Wutausbruch tut mir leid. Das wird nicht wieder vorkommen“, entschuldigte sich Schiewerling prompt.
In den sachlichen Phasen des Abends stellte ein gut informiertes Publikum teils komplexe Fragen und bekam konkrete Antworten.
„Halten Sie es für sinnvoll, den Betriebsrat über das Ausmaß von Leiharbeit mitentscheiden zu lassen?“ wollte der mit 17 Jahren deutlich jüngste Besucher, Christopher Averkamp, wissen. Ulrich Hampel (SPD), der wohl Schiewerlings größter Konkurrent um das Direktmandat sein dürfte, präsentierte sich kämpferisch und kam insbesondere beim Thema Löhne und Gehälter gut beim Publikum an.
Friedrich Ostendorff (Bündnis 90/ Grüne) konnte mit kurzen knackigen Beiträgen Akzente setzten. Daniel Fahr (FDP) punktete immer dann, wenn er Standpunkte seiner Partei mit der eigenen Meinung ergänzte und Praxiseispiele aus seinem Erfahrungsschatz einbringen konnte. Schiewerling verteidigte seine Standpunkte nach dem Ausrutscher wesentlich geschickter und konnte immer wieder Hintergrundwissen und Statistiken anbringen, um Entscheidungen und Sachverhalte transparenter darzustellen.
Umentschieden in seiner Wahlentscheidung, hatte sich laut Umfrage am Ende des Abends, niemand der rund 50 Personen im Publikum, das sicher noch zahlreicher gewesen wäre, wenn der Raum es erlaubt hätte. „Im Sinne der Demokratie“ war die Diskussion auf jeden Fall, denn sie war ein Ort der freien Meinung.

Großes Lob an Bio Weiling

Hohen Besuch aus Düsseldorf hatte gestern der Naturkost-Großhandel Weiling: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besuchte gemeinsam mit Ulrich Hampel das Unternehmen.  Beide zeigten sich bei einem Rundgang durch das Unternehmen sehr beeindruckt von der  Unternehmensphilosophie, in dem auch ein Gespräch mit dem Betriebsrat stattfand. „Es müsste mehr Unternehmer wie Sie geben“, lobten Ulli Hampel und Hannelore Kraft den Firmeninhaber Bernd Weiling für sein Engagement und seinen Pioniergeist in Sachen Bio Lebensmittel.

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in Münster

Knapp 5.000 Bürgerinnen und Bürger erlebten einen Steinbrück im Kanzlerformat. Auf unterhaltsame Art beantwortete er die Fragen der Anwesenden und agierte mit den Menschen  auf Augenhöhe. Das Wahlprogramm der SPD brachte er dabei auf den Punkt. Auch Ulli Hampel hatte auf dem Domplatz Gelegenheit, sein Herzensthema „Gute Arbeit“ noch einmal vorzustellen.

Wahlkampf Endspurt im Münsterland

Mit prominenter Unterstützung eröffneten die sechs Kandidatinnen und Kandidaten der SPD aus dem Münsterland die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier war auf Einladung des Münsteraner Bundestagsabgeordneten Christoph Strässer nach Münster gekommen, um sich mit Bürgerinnen und Bürger über aktuelle politische Themen in lockerer Atmosphäre auszutauschen. Auch die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD aus den benachbarten Wahlkreisen im Münsterland, Ingrid Arndt-Brauer (Wahlkreis Steinfurt I / Borken I), Jürgen Coße (Wahlkreis Steinfurt III), Bernhard Daldrup (Wahlkreis Warendorf) Ulrich Hampel (Wahlkreis Coesfeld / Steinfurt II) und Ulla Schulte (Wahlkreis Borken II) hörten den zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern interessiert zu und informierten über ihre politischen Schwerpunkte.

In einem anschließenden Pressegespräch informierten die Kandidatinnen und Kandidaten, um welche Themen es bei der Bundestagswahl aus Sicht des Münsterlandes geht. Gute Arbeit, eine starke Wirtschaft, gute Bildung, eine Region gesunder Ernährung und naturverträglicher Landwirtschaft sowie bezahlbare, umweltschonende Mobilität bezeichneten die Sozialdemokraten als zentrale Herausforderungen für die kommenden Jahre. Die Kandidatinnen und Kandidaten erläuterten, wie sich dieser Wahlkampf von früheren unterscheidet. Der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern auf Plätzen und an Haustüren stehe dies mal im Mittelpunkt. Dabei nehmen alle Kandidaten eine positive Resonanz wahr. Angesichts einer hohen Zahl Unentschlossener liege in diese Form der Wahlkampfführung die Chance, dass sich viele Wählerinnen und Wähler im direkten Kontakt mit ihrem Kandidaten eine Meinung über die politischen Alternativen bilden.

Auch in der kommenden Woche werden die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD aus dem Münsterland prominente Unterstützung erhalten. Am 29. August wird der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf dem Münsteraner Domplatz sein.

 

Ulrich Hampel besucht UPS in Nottuln Appelhülsen

Niederlassungsmanager Peter Struckmann begrüßte den SPD-Bundestagskandidaten Ulrich Hampel bei der  UPS Niederlassung in Nottuln Appelhülsen und führte ihn durch das Unternehmen. Ulrich Hampel zeigte sich sehr beeindruckt von der Umschlagsleistung des Logistik-Dienstleisters.

 

Gut 180 Menschen arbeiten bei UPS in Nottuln Appelhülsen. Niederlassungsleiter Peter Struckmann betont, dass die Mitarbeiter weit über dem von der SPD geforderten Mindeslohn von 8,50 € verdienen.

Anschließend konnte Ulrich Hampel auch mit dem Betriebsrat der Niederlassung sprechen.

 

 

Es besteht Änderungsbedarf – Diskussion über Pflege mit Ulrich Hampel

Appelhülsen – 2,42 Millionen Menschen waren im Jahr 2010 pflegebedürftig. 2030 werden es 3,3 Millionen, im Jahr 2050 voraussichtlich 4,37 Millionen Menschen sein. Ein Pflegekräftemangel von 152 000 Fachkräften ist bereits für 2025 vorausgesagt.

Von Ulla Wolanewitz

„Für uns Sozialdemokraten steht der Mensch im Mittelpunkt“, versicherte der SPD-Bundestagskandidat Ulrich Hampel am Donnerstagabend im Bürgerzentrum Schulze Frenking. „Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und wir wollen eine Reform, die sich nach Bedürftigkeit richtet.“

 Zur Diskussionsveranstaltung war auch Bärbel Bas (SPD-MdB und Mitglied im Ausschuss für Gesundheit) angereist, um sich dem Thema „Wer pflegt mich und wer bezahlt‘s?“ zu stellen und der Öffentlichkeit entsprechende Reformideen vorzustellen. Ebenso hatten zahlreiche Fachleute und Inhaber von Pflegediensten die Einladung der SPD angenommen, um hier ihre Knackpunkte aus der Praxis deutlich zu machen.

„Allein schon der Einstieg ins System muss humaner werden“, lautete die Forderung eines Gastes. „Es kann doch nicht sein, dass der medizinische Dienst mit einem Katalog hinterlistiger Fragen auftaucht und der Bedürftige sich von ihm begutachten lassen muss.“ Oder, so gab ein weiterer Kollege ein Praxisbeispiel preis: „Die Krankenkassen im Beratungsgespräch fragen, ob nicht vielleicht jemand im Haus oder in der Nachbarschaft bereit sei, beim Anziehen der Gummistrümpfe zu helfen, um Kosten für einen professionellen Dienst sparen zu können.“

Maßgeblich für eine Reform sei grundsätzlich die Veränderung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs, stellte Bärbel Bas heraus. Und „daran wollen alle Oppositionsparteien mitarbeiten“. Notwendig sei die Abwendung von der Mangelbewertung, hin zur Potenzialbewertung. Förderung müsse auch der Ausbau der Pflegeberatung mit Case- und Care-Management erfahren, die Ausweitung der Leistungsansprüche und die Stärkung der Prävention und Rehabilitation.

„Pflegezeiten müssen in der Rente genauso berücksichtigt werden wie Kindererziehungszeiten“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Auch ist ein Lohnersatz wie beim Kinderkrankengeld sinnvoll. Wir wollen daraus einen Rechtsanspruch machen.“

Eine Fachfrau gab zu bedenken, dass dem guten Vorsatz, weitere Pflegestellen einzurichten, jetzt schon die Tatsache gegenüberstehe, dass es an Fachkräften mangele. „Auch hier besteht Änderungsbedarf. Wir müssen das Image der Pflegeberufe verbessern, uns für die Entbürokratisierung einsetzen und den hohen Dokumentationsaufwand herunterfahren“, forderte Bärbel Bas.

Starke Familien – Ulrich Hampel diskutiert mit Familien

Familien sind heute bunt und vielfältig. Sie bestehen nicht nur aus Mutter, Vater und  Kind(ern).  Für die SPD ist Familie da, wo Menschen dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen. So vielfältig Familien sind, so vielfältig muss auch Familienpolitik sein. Das einseitige Konzept der traditionellen Familienpolitik geht nicht mehr auf. „Für viele Eltern ist es immer noch schwer, Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen. Oft fehlen Betreuungsplätze und die Arbeitszeiten sind unflexibel. Beim Kindergeld ziehen Familien mit kleinem Einkommen den Kürzeren.“ meint der SPD-Bundestagskandidat Ulrich Hampel „und das wollen wir ändern“.

Christel Humme, MdB und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und  Jugend wird die Ideen der SPD-Bundestagsfraktion für eine starke Familienpolitik vorstellen. Danach lädt die SPD-Bundestagsfraktion Familien ein, die Ideen zu einer guten Familienpolitik am 10. Juli, um 16 Uhr  zu diskutieren. Veranstaltungsort ist das Bürgerhaus in Nordkirchen, Am Gorbach 2, in 59394 Nordkirchen. Damit Familien auch wirklich dabei sein können, bieten wir eine parallele Kinderbetreuung an. Nach der Diskussionsveranstaltung ist für einen kleinen Imbiss für die Großen und die Kleinen gesorgt.

Für eine gute Planung, vor allem für die Betreuung der Kinder  bitten wir um vorherige Anmeldungen unter Tel.: 0170 32 13 810 oder Mail: nrw-lg-muensterland.spd@bundestag.de

 

SPD-Politiker besuchen das Klinkerwerk Hagemeister

Wie wichtig die nordrhein-westfälischen Industrie- und Mittelstandsunternehmen  sind, wissen die SPD Politiker der Region ganz genau. Darum kamen sie auch zu dritt in das Familienunternehmen Klinkerwerke Hagemeister in Nottuln.   Mit dabei, der SPD-Bundestagskandidat Ulrich Hampel, SPD-Unterbezirksvorsitzender und NRW-Generalsekretär  André Stinka sowie Bürgermeister Peter Amadeus Schneider.  Anfangs berichtete Senior Chef Norbert Hagemeister über die Entwicklung des Klinkerwerks mit seinen 100  fest angestellten Mitarbeitern. „400 000 Klinker werden bei Hagemeisters täglich produziert. Damit lassen sich 40 Häuser bauen.  Klar, dass sich  darum der Markt erweitert und Hagemeister Klinker inzwischen auch in Russland und im Baltikum verbaut werden.  Dort sind unsere qualitativ hochwertigen deutschen Produkte sehr  gefragt, Made in Germany ist ein Qualitätsmerkmal.“ meint Norbert Hagemeister.

Die Unternehmensnachfolge wurde in dem Familienunternehmen auch gefunden. Tochter Dr. Christina Hagemeister sowie ihr Cousin Christian Hagemeister führen heute das Unternehmen.  Das ist nicht selbstverständlich, denn viele deutsche Unternehmen haben ernsthafte Schwierigkeiten, die Nachfolge zu regeln. Dass  er darüber sehr froh ist, daraus macht der Senior Chef keinen Hehl.  

Die an dem Gespräch teilnehmenden Betriebsräte hatten viele Fragen an die SPD Politiker. Es wurde intensiv über Mindestlöhne, Leiharbeit  und die sich verändernde Arbeitswelt diskutiert.  SPD-Bundestagskandidat Ulrich Hampel lobte die Arbeit der Betriebsräte: „Es ist spürbar, dass hier Unternehmensleitung und Betriebsräte gut zusammenarbeiten. Diese Zusammenarbeit ist ein wichtiger Baustein für den sozialen Frieden im Betrieb..“

Abschließender Tenor des intensiven Gesprächs war „Bürgersprechstunden und Besuche von Politikern in Unternehmen sind wichtig, machen Sie das weiter und kommen Sie wieder.“  Das macht der Ulrich Hampel gerne und angekündigt in der nächster Zeit ein Tagespraktikum im Ziegelwerk zu machen, um die Arbeit der Beschäftigten genauer  kennenzulernen.