Medizin verändert sich immer wieder aufs Neue. Was heute als Stand der Technik gilt, kann morgen schon auf Grundlage aktueller Forschung aufs Abstellgleis geraten. Deshalb setzen wir uns als SPD für Investitionen in Forschung ein. Dabei sagen wir klar: Allen Menschen – unabhängig von ihrer finanziellen Lage, aber auch unabhängig davon wo sie leben – muss der Zugang zu einer angemessenen Gesundheitsversorgung garantiert werden. Gesundheit ist ein Menschenrecht, das endlich für alle gelten muss. Deshalb braucht es Forschung gerade auch in den vernachlässigten und armutsbedingten Krankheiten – unabhängig von wirtschaftlichen Erwägungen. Der Globale Fonds gegen Aids/HIV, Tuberkulose und Malaria ist daher mit ausreichenden Haushaltsmitteln auszustatten.

Für Deutschland wollen wir, das medizinische Neuerungen schnell und zu fairen Preisen vom ersten Tag an verfügbar ist. Deutschland liegt im europäischen Vergleich bei den Arzneimittelpreisen in der Spitzengruppe. Sie dürfen in einem solidarisch finanzierten System aber nicht nur vom Markt bestimmt werden, sondern müssen auch ethisch vertretbar sein. Deshalb soll in Zukunft immer wieder neu bestimmt werden, ob neue Medikamente sicher und notwendig sind – und zu welchen Preisen sie solidarisch finanziert werden.

Als SPD setzen wir uns darüber hinaus für die Schaffung eines Patientenentschädigungsfonds ein und wollen damit die Patientenrechte stärken. Der Fonds unterstützt Patientinnen und Patienten bei Behandlungsfehlern, wenn haftungsrechtliche Systeme nicht greifen. Die Vertretung von Patientinnen und Patienten beziehungsweise Versicherten in allen Gremien muss gestärkt werden.

So schaffen wir das:

• Förderung der medizinischen Forschung
• Ausreichende Haushaltsmittel für den Globale Fonds gegen Aids/HIV, Tuberkulose und Malaria
• Regelmäßige Prüfungen, ob neue Medikamente sicher und notwendig sind und zu welchen Preisen sie solidarisch finanziert werden
• Schaffung eines Patientenentschädigungsfonds
• Stärkung der Vertretung von Patientinnen und Patienten